Der GmbH-Geschäftsführer

Ähnliche Dokumente
GmbH-Geschäftsführer

Inhaltsverzeichnis 1. Teil Der organschaftliche Status des GmbH-Geschäftsführers... 1

Der GmbH-Geschäftsführer im Arbeits- und Sozialversicherangsrecht

GmbH-Geschäftsführer

Die Haftung des GmbH-Geschäftsführers

Der GmbH-Geschäftsführer

Der GmbH-Geschäftsführer. Dritte Auflage

Vorwort. I.Teil: Praxisrelevante Situationen bei der Tätigkeit des Geschäftsführers... 1

"Der Geschäftsführer" Inhaltsverzeichnis

Der Prokurist - Rechte und Pflichten

Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

Pflichten und Haftungsrisiken für Geschäftsführer

Der GmbH-Geschäftsführer

Der Geschäftsführer der GmbH

1. Die Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) im Überblick 2 2. Problemaufriss: Gläubigerschutz in der Unternehmergesellschaft 5

Der GmbH-Geschäftsfuhrer

Der Ingenieur als GmbH-Geschäftsführer

Der GmbH-Geschäftsführer

Inhaltsverzeichnis. 1. Einführung Überblick Die Gründung der GmbH Das Stammkapital...13

Prof. Dr. Ulrich Tödtmann Rechtsanwalt

Check Book für GmbH-Geschäftsführer

Beck'sches Mandatshandbuch Arbeitsrecht in der Insolvenz

Geschäftsführer-Compliance

Hinweise zur Geschäftsführerhaftung in der GmbH

Die Generalvollmacht im Recht der Kapital- und Personengesellschaften

Die Haftung des GmbH- Geschäftsführers

Neue Besen kehren gut Der Geschäftsführerwechsel. der Praxis. Dr. Steffen Fortun und Dr. Stefan Burger KPMG Rechtsanwaltsgesellschaft mbh

Leseprobe zu. Scholz GmbH-Gesetz, Bände 1-3, Pflichtfortsetzung. Kommentar. gebunden, Komme ntar, 16 x 24cm ISBN

Geschäftsführer im Konzern

Fälle zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Arbeitsrecht in der Insolvenz

C Ansätze gegen eine ungeschriebene Haftung wegen materieller Unterkapitalisierung

Umfang, Grenzen und Nachweis der Vertretungsmacht bei privaten und öffentlichen Rechtsträgern in Österreich

Der GmbH-Geschäftsführer im Gesellschafts-, Steuerund Sozialversicherungsrecht

Praxisleitfaden betriebliche Altersvorsorge

Der GmbH-Geschäftsführer im Gesellschafts-, Steuerund Sozialversicherungsrecht

Die Geschäftsführerhaftung nach 43II GmbHG und die Möglichkeit privatautonomer Begrenzungen

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis... 13

Inhaltsverzeichnis. Vorwort zur 7. Auflage... V. Literaturverzeichnis... XV

Arbeitsrecht nach der S chuldrecht sreform

Die spanische GmbH. Inhalt

Der GmbH-Geschäftsführer, seine Rechte und Pflichten

GmbH-Geschäftsführer

Beck professionell. GmbH und UG. Richtig gründen und führen. Bearbeitet von Henning Schröder. 1. Auflage Buch. Rund 250 S.

Die betriebliche Altersversorgung in der Insolvenz

Die Haftung des GmbH-Geschäftsführers: Haftung des GmbH-GF Ek

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Literaturverzeichnis... XIII

I. Die Gesellschaftsformen und ihre gesetzliche Regelung II. Allgemeine Grundsätze...4

Beweislast und Beweisführung bei der Haftung des Frachtführers nach der CMR

BGB I: Vertragsrecht

4: Stellung der Gesellschafter

Gesellschaftsrecht Band II: Recht der Personengesellschaften

Nebentätigkeit. Von Dr. Rolf Wank o. Professor an der Ruhr-Universität Bochum. Forkel Verlag

Der Kreditgeber als faktischer Geschäftsführer einer GmbH

Unternehmenssanierung mittels Transfergesellschaften

Lena Katharina Landsmann. Die stille Gesellschaft in der Insolvenz. PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

Gütestellen- und Schlichtungsgesetz Nordrhein-Westfalen

Beck`sche Musterverträge 50. Gemeinnützige GmbH. von Thomas von Holt, Christian Koch. 2. Auflage

"Haftungsvermeidung für GmbH-Geschäftsführer" Inhaltsverzeichnis. Vorwort Prolog Geschäftsführer ist nicht gleich Geschäftsführer

Die GmbH in der Liquidation

Managerhaftung bei Kartellrechtsverstößen

Geschäftsführer-Compliance

Vertragshandbuch GmbH-Geschäftsführer

Die Haftung von Verwalter und Beirat

Divergenzen der Innen- und Außenhaftung des Kommanditisten

Wirksamkeit einer D&O Versicherung als Haftungsbeschränkung für Gesellschafter und Geschäftsführer im Innenverhältnis

Der GmbH-Geschäftsführer. Dritte Auflage

Arbeitsrecht. JA- Referendarskript 9. Thomas Holbeck. Ernst Schwindl. Luchterhand. Eine Anleitung für Klausur und Praxis. von

Neues zur Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern

Grundrisse des Rechts. Gesellschaftsrecht. von Prof. Dr. Carsten Schäfer. 3., neu bearbeitete Auflage

Vereine gründen und erfolgreich führen

Die Arbeitsgruppe nach 28 a BetrVG

So gründe und führe ich eine GmbH

1 EINFÜHRUNG 1. A) Aufgabe des Deliktsrechts 1. I. Schadensersatz außerhalb einer Sonderverbindung 1

0. Inhaltsübersicht. Inhaltsübersicht

Die Abwicklung des beendeten Arbeitsverhältnisses

Schriften zum Insolvenzrecht 55. Sabrina Petersen. Die Firmenbestattung. Eine rechtliche Beurteilung und Maßnahmen zur Bekämpfung.

Andrea Schröder (Autor) Einführung in das bürgerliche Recht für Betriebswirte Grundzüge des BGB - Systematische Darstellung in Übersichten

Vortrag am 29. Oktober 2003 Gesellschaftsrecht Folie Nr. 1. Gesellschaften. Wirtschaftsverein. Nichtrechtsf. Verein

Die englische private limited Company versus deutsche GmbH

Inhaltsverzeichnis IMMOBILIENFINANZIERUNG UND VERBRAUCHERSCHUTZ

Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

Vorlesung Gesellschaftsrecht. Professor Dr. Jan Lieder, LL.M. (Harvard)

Kündigungsschutzklage

Inhaltsverzeichnis. Verzeichnis der Beispiele...XVIII Literaturverzeichnis... XIX

Transkript:

Der GmbH-Geschäftsführer Rechte und Pflichten, Anstellung, Vergütung und Versorgung, Haftung und Strafbarkeit: von Rocco Jula 3., aktualisierte Aufl. Der GmbH-Geschäftsführer Jula schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Springer 2008 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 540 78456 2

altsverzeichnis eil Der organschaftliche Status des GmbH-Geschäftsführers...1. Einleitung...1. Persönliche Voraussetzungen...3 I. Voraussetzungen des 6 II GmbHG...3 1. Geschäftsfähigkeit des Geschäftsführers...4 2. Geisteskranke und Betreute...4 3. Verurteilung wegen bestimmter Straftaten...6 4. Verbot der Berufs- und Gewerbeausübung...7 II. Rechtsfolgen...9 III. Der ausländische Geschäftsführer...11. Bestellung des Geschäftsführers...13 I. Überblick...13 II. Anordnungen im Gesellschaftsvertrag...14 III. Ordentliche Bestellung des Geschäftsführers...16 1. Einführung...16 2. Zuständigkeit...16 a. Überblick...16 b. Normalfall: Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung...17 aa. Ordnungsgemäße Bestellung...17 bb. Fehlerhafte Bestellung...18 cc. Eintragung des Geschäftsführers...19 IV. Bestellung eines Notgeschäftsführers...20. Kernaufgabe: Leitung des Unternehmens...22 I. Überblick...22 II. Die Geschäftsführung...24 1. Begriff...24 2. Übergeordnete Geschäftsführungskompetenz der Gesellschafter...27 a. Grundsatz...27 b. Satzungsbestimmungen...28 c. Gesellschafterbeschlüsse, insbesondere Weisungen...29 d. Kompetenzen nach 46 GmbHG...30 e. Außergewöhnliche Geschäfte und Grundlagenentscheidungen...32

haltsverzeichnis II. Die Vertretung der Gesellschaft... 35 1. Überblick... 35 2. Unbeschränkbarkeit und Unübertragbarkeit der Vertretungsmacht... 36 3. Grundsatz der Gesamtvertretung... 39 a. Bedeutung... 39 b. Wegfall eines Geschäftsführers... 40 4. Beteiligung von Prokuristen... 41 5. Grenzen der Vertretungsmacht... 42 a. Überblick... 42 b. Sonderproblem: Missbrauch der Vertretungsmacht... 44 c. Sonderproblem: Verbot des 181 BGB... 47 aa. Überblick... 47 bb. Anwendungsbereich des 181 BGB... 49 cc. Rechtsfolgen... 50 dd. Gestattung/Befreiung vom Verbot des Selbstkontrahierens... 50 ee. Besonderheiten bei der Einpersonen-GmbH... 52 aaa. Voraussetzungen... 52 bbb. Befreiung und Genehmigung... 53 ccc. Speziell: Abschluss des Anstellungsvertrags... 54 ff. Steuerrechtliche Auswirkungen... 55 V. Zurechnung... 56 1. Überblick... 56 2. Verhaltenszurechnung... 57 a. Voraussetzungen und Rechtsfolgen... 57 b. Einzelfragen... 59 aa. Gesamtvertretung... 59 bb. Organisationsverschulden... 60 cc. Verletzung vertraglicher Pflichten... 61 dd. Verletzung steuerrechtlicher Pflichten... 61 3. Wissenszurechnung... 62 a. Überblick... 62 b. Der Geschäftsführer als Wissensträger... 63 c. Verarbeitung von eingehenden Informationen... 64 d. Relevantes Wissen und aktives Auftreten der GmbH... 66 4. Irrtumszurechnung... 68 esellschaftsrechtliche Aufgaben und Pflichten... 69. Der Geschäftsführer als Hüter des Kapitals... 69 1. System der Kapitalsicherung... 69 2. Grundsatz der Kapitalerhaltung... 70 3. Erwerb eigener Geschäftsanteile... 76 a. Einführung... 76 b. Verbot bei nicht voll eingezahlten Geschäftsanteilen... 77

Inhaltsverzeichnis XIII d. Rechtsfolgen eines wirksamen Erwerbs eigener Anteile...78 e. Haftung des Geschäftsführers...78 II. Organisatorische Aufgaben des Geschäftsführers...79 1. Einberufung der Gesellschafterversammlung...79 a. Anlass der Einberufung...79 b. Zuständigkeit des Geschäftsführers...81 c. Formalien der Einberufung...81 aa. Inhalt der Einberufung...82 bb. Einberufungsfrist...83 cc. Folgen von Einberufungs- und Ladungsmängeln...85 d. Durchführung der Gesellschafterversammlung...86 e. Beschlussfassung im schriftlichen Verfahren...86 2. Informations- und Einsichtsrechte der Gesellschafter...87 a. Allgemeines...87 b. Voraussetzungen...87 c. Verweigerung der Auskunft bzw. Einsicht...88 3. Pflichten gegenüber dem Handelsregister...90 4. Aufgaben beim Wechsel von Gesellschaftern...94 a. Genehmigung der Anteilsübertragung...94 b. Vollzug von Einziehungs- und Teilungsbeschlüssen...96 c. Registrierung der Gesellschafter...96 5. Vertretung der Gesellschaft bei Streitigkeiten mit den Gesellschaftern...97 III. Treuepflicht, insbesondere das Wettbewerbsverbot...98 1. Allgemeines...98 2. Wettbewerbsverbot...99 a. Reichweite/Umfang...99 b. Rechtsfolgen des Wettbewerbsverbots...100 c. Verjährung...101 3. Geschäftschancenlehre...101 4. Befreiung vom Wettbewerbsverbot...103 a. Zivilrechtliche Voraussetzungen...103 b. Steuerrechtliche Konsequenzen...104 5. Nachvertragliches Wettbewerbsverbot...108 a. Voraussetzungen...108 b. Verzicht bzw. Lossagungsrecht...113. Beendigung der Geschäftsführerstellung...115 I. Abberufung des Geschäftsführers...115 1. Überblick...115 2. Zuständigkeit für die Abberufung...117 a. Überblick...117 b. Abberufung durch die Gesellschafterversammlung...117 3. Speziell: Abberufung aus wichtigem Grund...118 a. Grundsätzliches...118

Der persönliche Status des GmbH-Geschäftsführers... 159 inführung... 159 onderfall: Drittanstellung... 161 nwendung des Arbeitsrechts... 162. Ausdrückliche Regelungen... 162 I. Ausgestaltung der Position des Geschäftsführers... 163 1. Der beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer... 164 2. Der abhängig beschäftigte Geschäftsführer... 164 a. Begriffsbestimmung... 164 b. Analoge Anwendung des Arbeitsrechts... 165 II. Betriebliche Übung... 165 V. Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz... 166. Drittanstellung und das ruhende Arbeitsverhältnis... 168 nhaltsverzeichnis d. Probleme bei der Beschlussfassung... 121 aa. Fremdgeschäftsführer... 123 bb. Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer... 124 cc. Mindestens hälftig beteiligter Geschäftsführer... 125 dd. Gesellschafter-Geschäftsführer mit Sonderrecht zur Geschäftsführung... 127 I. Amtsniederlegung... 127 II. Sonstige Beendigungsgründe... 131 uchführung, Rechnungslegung und Steuern... 132. Pflichten aus dem Rechnungswesen... 132 I. Pflichten aus dem Steuerrecht... 138 flichten aus dem Arbeits- und Sozialversicherungsrecht... 139 ufgaben bei der Gründung... 141. Überblick... 141 I. Anmeldung beim Handelsregister... 143 1. Voraussetzungen... 143 2. Verfahren... 143 a. Einzureichende Unterlagen... 143 b. Versicherungen des Geschäftsführers... 145 aa. Versicherung nach 8 II GmbHG... 145 bb. Versicherung nach 8 III GmbHG... 146 ufgaben in der Krise... 148. Erkennen und Bewältigen der Krise... 148 I. Einberufung der Gesellschafterversammlung... 150 II. Pflicht zur Stellung des Insolvenzantrags... 150 1. Überblick über das Insolvenzverfahren... 150 2. Insolvenzgründe... 152 a. Drohende Zahlungsunfähigkeit... 152 b. Zahlungsunfähigkeit... 153 c. Überschuldung... 154

Inhaltsverzeichnis XV. Sozialversicherungspflicht...172 I. Übersicht...172 II. Fremdgeschäftsführer...173 III. Gesellschafter-Geschäftsführer...173 1. Vorliegen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses...173 2. Antrag auf Feststellung der Sozialversicherungspflicht...174 IV. Einzelne Versicherungszweige...175 1. Kranken- und Pflegeversicherung...175 2. Rentenversicherung...175 3. Arbeitslosenversicherung...176 4. Unfallversicherung...176 V. Erstattung von Beiträgen...177. Abschluss und Änderung des Anstellungsvertrags...177 I. Parteien des Anstellungsvertrags...177 1. Normalfall: GmbH und Geschäftsführer...177 2. Drittanstellung des Geschäftsführers...178 a. Praktische Bedeutung...178 aa. Gesellschaftsrechtliche und konzernrechtliche Sachverhalte...178 bb. Die Vermittlung eines Geschäftsführers durch eine Managementgesellschaft...178 b. Zulässigkeit in der nichtmitbestimmten GmbH...180 c. Zulässigkeit in der mitbestimmten GmbH...180 II. Zuständigkeit für den Abschluss und die Änderung des Anstellungsvertrags...181 1. Abschluss des Anstellungsvertrags...181 2. Änderung des Anstellungsvertrags...183 III. Befristung und Koppelung des Anstellungsvertrags...183 1. Befristung aus Sicht der Gesellschafterversammlung...184 2. Befristung aus Sicht des Geschäftsführers...185 IV. Form des Anstellungsvertrags...186 V. Fehlerhafter Anstellungsvertrag...186. Rechte und Pflichten aus dem Anstellungsvertrag...188 I. Motivation des Geschäftsführers...188 II. Recht auf Vergütung...189 1. Jahresgrundgehalt und Tantieme...189 2. Sonderleistungen...191 a. Dienstwagen...191 b. Unfallversicherung...192 c. D & O - Police...192 d. Sonstige Zusatzleistungen...193 3. Steuerrechtliche Behandlung von Einkünften des Geschäftsführers...193 a. Grundsätzliches...193

nhaltsverzeichnis bb. Speziell: Gewinn- und Umsatztantieme... 197 cc. Besonderheiten beim beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführer... 200 4. Pfändungsschutz für das Einkommen des Geschäftsführers... 201 5. Vergütung in der Krise und Insolvenz... 202 a. Verpflichtung zur Anpassung?... 202 b. Vergütung und Kapitalerhaltung... 202 II. Urlaub... 202 V. Krankheit... 203 ersorgung und soziale Absicherung... 204. Überblick... 204 I. Gesetzliche Rentenversicherung... 205 II. Private Vorsorge... 206 V. Betriebliche Altersversorgung... 207 1. Einführung... 207 2. Pensionszusage... 209 a. Überblick... 209 b. Zivilrechtliche Voraussetzungen... 209 c. Vertragliche Ausgestaltung... 210 aa. Typischer Inhalt... 210 bb. Absicherung durch eine Rückdeckungsversicherung... 212 aaa. Zweck und Ausgestaltung... 212 bbb. Insolvenzschutz durch Verpfändung... 214 ccc. Steuerrechtliche Behandlung... 218 d. Anwendbarkeit des Betriebsrentengesetzes (BetrAVG)... 219 aa. Überblick... 219 bb. Unverfallbarkeit der Versorgungszusagen... 222 aaa. In der Insolvenz der Gesellschaft... 222 bbb. Beim vorzeitigen Ausscheiden... 223 cc. Widerruf der Versorgungszusage... 223 e. Steuerrechtliche und bilanzrechtliche Auswirkungen... 224 aa. Bildung von Pensionsrückstellungen... 224 bb. Gefahr verdeckter Gewinnausschüttungen... 225 aaa. Grundsätze für alle Gesellschafter- Geschäftsführer... 226 bbb. Besonderheiten beim beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführer... 228 ccc. Steuerrechtliche Behandlung beim Geschäftsführer... 229 3. Direktversicherung... 229 ündigung des Anstellungsvertrags... 231. Ordentliche Kündigung... 231 1. Kündigung durch die Gesellschaft... 231 a. Voraussetzungen... 231

Inhaltsverzeichnis XVII II. Außerordentliche Kündigung...237 1. Außerordentliche Kündigung durch die Gesellschaft...237 a. Zuständigkeit...237 b. Voraussetzungen...237 c. Wichtiger Grund...239 d. Kündigungsfrist...242 2. Außerordentliche Kündigung durch den Geschäftsführer...245. Aufhebung und sonstige Beendigung...247 I. Überblick...247 II. Aufhebungsvertrag...247 eil Haftung und Strafbarkeit...251. Einführung...251. Grundlagen der Haftung und strafrechtlichen Verantwortung...252 I. Systematischer Überblick...252 II. Grundsatz der Gesamtverantwortung...254 III. Der faktische GmbH-Geschäftsführer...256. Außenhaftung...260 I. Überblick...260 II. Haftung aus unerlaubter Handlung (deliktische Haftung)...261 1. 823 I BGB...264 a. Grundlagen...264 b. Unterlassen und Garantenstellung des Geschäftsführers...265 2. 823 II BGB i.v.m. einem Schutzgesetz...268 a. 823 II BGB i.v.m. 246 StGB (Unterschlagung)...269 b. 823 II BGB i.v.m. 263 StGB (Betrug)...269 c. 823 II BGB i.v.m. 266 StGB (Untreue)...270 aa. Überblick...270 bb. Untreue zu Lasten der GmbH...271 cc. Untreue zu Lasten Dritter...273 d. 823 II BGB i.v.m. 264 StGB (Subventionsbetrug)...274 e. 823 II BGB i.v.m. 1 I des Gesetzes zur Sicherung von Bauforderungen (BauFordSiG)...275 f. Sonstige Schutzgesetze...278 3. 826 BGB (vorsätzliche sittenwidrige Schädigung)...280 4. Verjährung...282 III. Haftung aus Vertrauen...282 1. Rechtsscheinshaftung bei Weglassen des GmbH-Zusatzes...283 2. Haftung aus Verschulden bei Vertragsverhandlungen (culpa in contrahendo)...285 a. Besonderes persönliches Vertrauen...286 b. Eigenes wirtschaftliches Interesse am Vertragsschluss...287 3. Haftung aus den Grundsätzen der Sachwalterhaftung...287 4. Allgemeine zivilrechtliche Prospekthaftung...289

Inhaltsverzeichnis I. Pflichtverletzung des Geschäftsführers... 291 1. Grundsätzliches... 291 2. Fallgruppen... 293 a. Einzelne gesetzlich geregelte Pflichten... 293 aa. Kapitalerhaltung... 293 bb. Weitere gesetzliche Pflichten... 293 b. Folgepflicht gegenüber der Gesellschafterversammlung... 293 c. Missachtung von Zustimmungsvorbehalten der Gesellschafterversammlung... 294 d. Grundsätze anerkannter Unternehmensleitung und business-judgement-rule... 296 e. Einzelfälle... 297 aa. Risikoreiche Geschäfte, insbesondere Spekulationsgeschäfte... 297 bb. Außerachtlassung von üblichen Sicherungsmöglichkeiten... 298 cc. Abschluss nachteiliger Geschäfte... 298 dd. Kontrolle des Zahlungsverkehrs... 299 ee. Eigengeschäfte des Geschäftsführers... 299 II. Kausaler Vermögensschaden... 301 V. Verschulden... 301. Beweislastverteilung... 302 I. Verjährung... 303 II. Instrumente zum Ausschluss und zur Minimierung der Haftung... 305 1. Haftungsentlastende Weisung... 305 2. Entlastung... 305 3. Haftungsausschließende Vereinbarung/Verkürzung der Verjährungsfrist... 306 4. Verzicht, Vergleich und Generalbereinigung... 308 5. Kapitalerhaltung als Grenze... 308 III. Gesamtschuldnerische Haftung... 308 X. Fallstudien... 309 1. Kalkulationsfehler... 309 2. Unzureichender Versicherungsschutz... 309 3. Verjährung von Forderungen... 309 4. Fehlerhafte Bewertung einer Rechtslage... 310 5. Mündliche Abreden... 310 6. Ungünstiger Beratungsvertrag... 311 7. Entgangene Subventionen... 311 aftung des Geschäftsführers bei Gründung... 312. Grundlagen... 312 I. Vertretung der GmbH i.g. durch den Geschäftsführer... 312 II. Vorbelastungshaftung der Gesellschafter... 313 V. Die Handelndenhaftung gemäß 11 II GmbHG... 314

Inhaltsverzeichnis XIX 3. Handeln im Namen der Gesellschaft...315 4. Rechtsfolge: Einstandspflicht für alle rechtsgeschäftlich begründeten Verbindlichkeiten...317 5. Ausschluss der Handelndenhaftung...317 6. Rückgriff gegen die Gesellschafter bzw. die GmbH nach Inanspruchnahme...318 V. Haftung des Geschäftsführers für falsche Angaben ( 9 a I GmbHG)...318. Haftung in der Krise...321 I. Überblick...321 II. Haftung wegen Insolvenzverschleppung...322 1. Grundlagen...322 2. 823 II BGB i.v.m. 15 a I InsO...323 a. Überblick...323 b. Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung...325 c. Frist...326 d. Verschulden...326 e. Beweislast...327 f. Rechtsfolgen...328 g. Geltendmachung des Anspruchs...330 h. Verjährung...331 III. Haftung wegen Masseschmälerung und Zahlungen an Gesellschafter ( 64 GmbHG)...331 1. Überblick...331 2. Voraussetzungen der Haftung wegen Masseschmälerung...333 a. Zahlungen nach Insolvenzreife...333 b. Verschulden...336 3. Rechtsfolgen der Haftung wegen Masseschmälerung...337 4. Haftung wegen Zahlungen an Gesellschafter...338 5. Verjährung...339 IV. Die Haftung für Steuerschulden der Gesellschaft...340 1. Überblick...340 2. Grundsatz der Gesamtverantwortung...342 3. Amtsniederlegung und Haftung...343 4. Haftungsvoraussetzungen im Einzelnen...344 a. Pflichtverletzung des Geschäftsführers und Grundsatz der anteiligen Tilgung...344 b. Durch die Pflichtverletzung eingetretener Haftungsschaden...347 c. Verschulden...347 5. Besonderheiten bei der Lohnsteuer...348 6. Haftung wegen Steuerhinterziehung...349 7. Abzugsfähigkeit als Werbungskosten...350

haltsverzeichnis. Haftung für nicht abgeführte Sozialversicherungsbeiträge des Arbeitnehmers... 350 1. Grundlagen... 350 2. Grundsatz der Gesamtverantwortung... 355 3. Einzelne Voraussetzungen der Haftung aus 823 II BGB i.v.m. 266 a I StGB... 356 a. Vorenthalten von Arbeitnehmerbeiträgen zur Sozialversicherung... 356 b. Möglichkeit der Abführung der geschuldeten Beiträge... 357 c. Vorsatz des Geschäftsführers... 362 d. Durch die Verletzung des Schutzgesetzes entstandener Schaden... 363 f. Verjährung... 364 g. Abzugsfähigkeit als Werbungskosten... 365 erantwortlichkeit des Geschäftsführers nach Straf- und rdnungswidrigkeitenrecht... 365. Grundlagen der Verantwortlichkeit... 365 1. Überblick... 365 2. Grundsatz der Gesamtverantwortung... 366 3. Begehung durch ein Tun oder Unterlassen... 367 4. Verbotsirrtum... 368 I. Verantwortlichkeit bei Verletzung allgemeiner Straftatbestände... 368 II. Verletzung der für das Unternehmen geltenden Sonderdelikte... 369 1. Überblick... 369 2. Strafbarkeit wegen Bankrotts und Gläubigerbegünstigung... 370 V. Sonderdelikte speziell für den Geschäftsführer... 375 1. Verletzung der Buchführungspflicht ( 283 b StGB)... 375 2. Straftaten nach den 82, 84, 85 GmbHG und 15 a IV, V InsO... 377 a. Falsche Angaben ( 82 GmbHG)... 377 b. Unterlassene Verlustanzeige ( 84 GmbHG) und Insolvenzverschleppung ( 15a IV, V InsO)... 377 c. Verletzung der Geheimhaltungspflicht ( 85 GmbHG)... 378. Besonderheiten im Ordnungswidrigkeitenrecht... 381 1. Verantwortlichkeit des Geschäftsführers... 381 2. Verantwortlichkeit der Gesellschaft Verbandsstrafe... 382 ersicherungslösungen... 384. Grundlagen... 384 1. Haftpflichtversicherungsschutz im Unternehmensbereich... 384 2. Der Geschäftsführer als Mitversicherter in der Betriebshaftpflichtversicherung... 386 I. Die Vermögensschadens-Haftpflicht-Versicherung (D & O - Deckung)... 386 1. Überblick... 386

Inhaltsverzeichnis XXI 3. Einzelheiten und Einschränkungen des Versicherungsschutzes...389 4. Vor- und Nachteile der Haftpflichtversicherung...394 III. Rechtsschutz für Geschäftsführer...395 ang...399 tellungsvertrag...401 orgungszusage...413 fändungsvereinbarung...419 ktversicherungszusage...423 hwortverzeichnis...425