Industriebesprechung des Deutschen Patent- und Markenamtes am 15. November 2012 Neues aus der Hauptabteilung 2, Information Michael Ganzenmüller Leiter der Hauptabteilung 2 www.dpma.de
Überblick DPMAdirekt der elektronische Kontakt zum DPMA DEPATISnet und DPMAregister neue Recherchemöglichkeiten Recherche im asiatischen Prüfstoff Das Projekt ElSA Marke Laufzeit, Ziele, Status DPMApatente/gebrauchsmuster 1 Jahr nach Produktionsstart 2
Industriebesprechung DPMA Themen DPMAdirekt der elektronische Kontakt zum DPMA DEPATISnet und DPMAregister neue Recherchemöglichkeiten Recherche im asiatischen Prüfstoff Das Projekt ElSA Marke Laufzeit, Ziele, Status DPMApatente/gebrauchsmuster 1 Jahr nach Produktionsstart 3
Planung für 2013 1. Redesign der Programmoberfläche (Version 3.0) im 1. Quartal Besserer Überblick über die bereits eingereichten Unterlagen einer bestehenden Schutzrechtsanmeldung Bei Patentanmeldungen ist es damit möglich, folgende Nachgänge einzureichen: - Prüfungsantrag - Rechercheantrag DPMAdirekt Der elektronische Kontakt zum DPMA - Nachreichen von Beschreibung, Ansprüchen, Zusammenfassung, Zeichnungen, Erfinderbenennung und Übersetzungen 4
Planung für 2013 DPMAdirekt Der elektronische Kontakt zum DPMA 2. Signaturfreie Anmeldung von Marken und Geschmacksmustern Anmelder bekommen die Möglichkeit, ihre Anmeldung elektronisch einzureichen o o ohne Installation von DPMAdirekt und ohne Signaturkarte Download der Software und Zugang jeweils über http://www.dpma.de 5
Industriebesprechung DPMA Themen DPMAdirekt der elektronische Kontakt zum DPMA DEPATISnet und DPMAregister neue Recherchemöglichkeiten Recherche im asiatischer Prüfstoff Das Projekt ElSA Marke Laufzeit, Ziele, Status DPMApatente/gebrauchsmuster 1 Jahr nach Produktionsstart 6
DEPATISnet Familienfilterung Je nach Benutzeroberfläche: deutsch- oder englischsprachig, wird ein bestimmtes Dokument als Familienmitglied ausgewählt. 7
DPMAregister Integration in TMview 8
Industriebesprechung DPMA Themen DPMAdirekt der elektronische Kontakt zum DPMA DEPATISnet und DPMAregister neue Recherchemöglichkeiten Recherche im asiatischen Prüfstoff Herausforderung (Anzahl, Sprachen) Das Projekt ElSA Marke Laufzeit, Ziele, Status DPMApatente/gebrauchsmuster 1 Jahr nach Produktionsstart 9
Asiatische Patent- und Gebrauchsmusterdokumente Patentanmeldungen 2010 nach Regionen (Quelle: WIPO) 10
Asiatische Patent- und Gebrauchsmusterdokumente 600.000 500.000 Anmeldungen Patente (national) Japan China Korea Taiwan USA EPA Deutschland Anmeldungen 400.000 300.000 Japan China USA 200.000 100.000 0 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Jahr Deutschland 11
Zugang zu asiatischen Patentund Gebrauchsmusterdokumenten Recherche in asiatischen Patentdokumenten kann unterstützt werden durch: 1. Maschinenübersetzung der Suchbegriffe in eine asiatische Sprache und 2. Suche in den Originalvolltexten (JP, CN, KR, TW) und anschließende Übersetzung der Treffer ins Englische oder Maschinenübersetzung der Volltexte von Patentdokumenten ins Englische und anschließend Suche im übersetzten Volltext 12
Industriebesprechung DPMA Themen DPMAdirekt der elektronische Kontakt zum DPMA DEPATISnet und DPMAregister neue Recherchemöglichkeiten Recherche im asiatischen Prüfstoff Das Projekt ElSA Marke Laufzeit, Ziele, Status DPMAPatente/gebrauchsmuster 1 Jahr nach Produktionsstart 13
Das Projekt ElSA Marke Laufzeit, Status und Ziele Dauer: Juni 2010 bis 4. Quartal 2014 Status: Gesamtspezifikation erarbeitet Realisierung hat begonnen Ziele: Vollelektronische Akte im Fachbereich Marken für nationale und internationale Marken Kein automatischer Workflow Elektronische Akteneinsicht in die Markenakten im Internet als Erweiterung des Systems DPMAregister Scannen der Bestandsakten 14
Das Projekt ElSA Marke Ziele weitere Ziele: Gemeinsame Nutzung der zentralen Scandienste und des Dokumenten-Management-Systems von DPMApatente/gebrauchsmuster und DPMAmarken Erweiterung von DPMAmarken um einen vollständigen elektronischen Datenaustausch mit der WIPO für den IR-Bereich Für geografische Herkunftsangaben erstmals eine elektronische Bearbeitungsmöglichkeit 15
Industriebesprechung DPMA Themen DPMAdirekt der elektronische Kontakt zum DPMA DEPATISnet und DPMAregister neue Recherchemöglichkeiten Recherche im asiatischen Prüfstoff Das Projekt ElSA Marke Laufzeit, Ziele, Status DPMApatente/gebrauchsmuster 1 Jahr nach Produktionsstart 16
DPMApatente/gebrauchsmuster 1 Jahr nach Produktionsstart Alle eingehenden Papierdokumente werden gescannt Alle elektronischen Eingänge werden direkt in das System übernommen Noch vorhandene Papierakten(-teile) werden gescannt Alle Akten werden elektronisch bearbeitet Seit dem Produktionsstart wurden im neuen System - 3,8 Millionen Geschäftsvorfälle in den Haupt- und Nebenverfahren der Schutzrechte Patente, Gebrauchsmuster, ESZ und Topografien bearbeitet - viele Mitteilungen, Bescheide und Beschlüsse erstellt und an unsere Kunden versandt - 17,4 Mio. technische Prozesse bearbeitet mit einer Fehlerquote von 0,03% Viele fachliche Fehler und Programmfehler wurden beseitigt 17
Das System wird weiterentwickelt Schnittstelle zum BPatG DPMApatente/gebrauchsmuster 1 Jahr nach Produktionsstart - Aktenabgabe und Mitteilung aller Änderungen in den anhängigen Akten Neue Prozesse zur Vorbereitung der Online-Akteneinsicht - um Anforderungen aus Datenschutz und Urheberrecht umzusetzen viele Systemerweiterungen und Verbesserungsvorschläge wurden realisiert Zunehmend führen wir Änderungen durch eigene Mitarbeiter durch Vertragsgemäß werden wir bei diesen Änderungen noch bis 2015 unterstützt 18
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 19