Information der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Niederösterreich 1 wirtschaftspolitik Das NÖ Landesbudget Ein Überblick noe.arbeiterkammer.at
Das NÖ Landesbudget vorwort Das niederösterreichische Landesbudget betrug in den vergangenen Jahren mehr als 7 Mrd. Euro. Damit ist es das zweithöchste Budget im Vergleich aller Bundesländer. Gerade in Zeiten einer verstärkten Debatte um die Staatsfinanzen ist es wichtig zu wissen, wofür das Geld aufgewendet wird. Mit der vorliegenden Informationsbroschüre will die Niederösterreichische Arbeiterkammer einen Überblick über die wichtigsten Zahlen und Fakten zum Budget liefern. Die Verteilung der Mittel auf die einzelnen Ausgabenbereiche steht dabei im Mittelpunkt. Dabei wird auch aufgezeigt, wie sich diese Ausgaben in den letzten Jahren entwickelt haben. Eine Betrachtung der Einnahmen wäre weniger aufschlussreich, da landeseigene Einnahmen gering sind. Die Bundesländer beziehen ihre Mittel zum überwiegenden Teil aus dem Finanzausgleich. Grundlage für die Broschüre sind die Rechnungsabschlüsse des Landes der Jahre 00 bis 010. Um die Information abzurunden, wurde ein Überblick über die wirtschaftlichen Eckdaten unseres Bundeslandes vorangestellt. Im Anhang finden sich zur besseren Verständlichkeit wichtige Begriffe des Landesbudgets aufgelistet und erklärt. Die vorliegende Broschüre verstehen wir als einen konstruktiven Beitrag zur Budgetdebatte. Wir wollen damit allen Interessierten die Möglichkeit geben, sich einen Überblick über die schwierige Materie zu verschaffen. Das fördert die Transparenz und damit die seriöse Diskussion für die Zukunft. Hermann Haneder AKNÖ-Präsident Helmut Guth AKNÖ-Direktor
Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen 1. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Niederösterreich In diesem Kapitel sollen die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Niederösterreich für die Jahre 009 und 010 untersucht werden. Die Zahlen stammen hauptsächlich aus dem alljährlichen Bericht des Wirtschaftsforschungsinstituts (WIFO) zur wirtschaftlichen Entwicklung der Bundesländer 1. Der Untersuchungsgegenstand soll die Bereiche Produktion (Bruttowertschöpfung), Produktivität, Beschäftigung, Arbeitslosigkeit und Löhne umfassen. Generell kann festgestellt werden, dass die wirtschaftliche Entwicklung Niederösterreichs in den Jahren 009 und 010 die schlechteste aller Bundesländer war. Das wirtschaftliche Umfeld des Bundeslandes Niederösterreich hat für das Landesbudget nur indirekte Wirkungen. Einnahmenseitig besteht das Landesbudget fast ausschließlich aus Einnahmen aus anderen Sektoren des Staates. So machten die ausschließlichen Landesabgaben lediglich 0,7 % der Gesamtausgaben des Landes Niederösterreich im Jahr 010 aus. Somit hat die konjunkturelle Entwicklung des Bundeslandes kaum direkte Auswirkungen auf die Einnahmen des Landes Niederösterreich, die gesamtwirtschaftliche Entwicklung Österreichs hingegen beispielsweise über den Finanzausgleich schon. Produktion Bruttowertschöpfung Die wirtschaftliche Entwicklung Niederösterreichs war sowohl im Krisenjahr 009 sowie auch im Jahr 010 zum Österreichschnitt unterdurchschnittlich. Die Bruttowertschöpfung sank im Jahr 009 um - 5,8 %, das ist der zweitschlechteste Wert hinter der Steiermark, in welchem die Wirtschaft 009 um -, % schrumpfte. Generell war die wirtschaftliche Entwicklung in den einzelnen Bundesländern sehr unterschiedlich. Wie aus Abbildung 1 ersichtlich, verzeichneten Wien (-, %) und das Burgenland (-,9 %) den niedrigsten Einbruch der Wirtschaftstätigkeit im Jahr 009, Industriebundesländer wie Oberösterreich (- 5,5 %), Niederösterreich (- 5,8 %) und Steiermark (-, %) die höchsten. Bruttowertschöpfung in den Bundesländern im Jahr 009 (in %) in % 0 W Bgld Sbg Ktn T Vbg OÖ NÖ Stmk Ö -1 - - -4-5 - -7 -, -,9 -,9-4, -4, -5,0-5,5-5,8 -, -4,5 Abb. 1 (Quelle: WIFO) 1 WIFO-Monatsbericht 5/011 sowie aktualisierte Daten des Wirtschaftsforschungsinstituts Siehe das NÖ Budgetprogramm 010 01 der NÖ Landesregierung Unter Bruttowertschöpfung versteht man den Produktionswert aller produzierten Waren und Dienstleistungen abzüglich der Vorleistungen an andere Wirtschaftseinheiten. Die hier verwendeten Zahlen schließen den Produktions- und Dienstleistungssektor ein, aber ohne den Sektor Land- und Forstwirtschaft.
Das NÖ Landesbudget 4 Im Jahr 010 verzeichneten jene Bundesländer, die 009 einen starken Einbruch erlitten haben, die größten Zuwachsraten der Bruttowertschöpfung. So konnten die Steiermark und Oberösterreich mit jeweils +,4 % einen Großteil des Minus aus dem Jahr 009 ausgleichen. Niederösterreich hingegen konnte von der Aufschwungphase im Jahr 010 kaum profitieren. So wuchs die Bruttowertschöpfung in Niederösterreich im Jahr 010 um lediglich + 1,7 %, der niedrigste Wert von allen Bundesländern. Auch Wien, welches 009 wirtschaftlich am wenigsten geschrumpft ist, konnte eine höhere Wachstumsrate verzeichnen (+, %). Alle anderen Bundesländer, also Vorarlberg, Tirol, Kärnten, Salzburg sowie das Burgenland, verzeichneten eine Bruttowertschöpfungserhöhung in der Nähe des Österreichschnitts (+, %). Bruttowertschöpfung in den Bundesländern und Österreich im Jahr 010 in % 4,5,4,4,5 1,5 1 0,5,7, -,9-4,,5,5,4-4, -5,5, 1,7 -,, 0 OÖ Stmk Vbg Ktn Bgld Sbg T W NÖ Ö Abb. (Quelle: WIFO) Abgesetzte Produktion der Sachgütererzeugung 4 Auch bei der abgesetzten Produktion erreichte Niederösterreich den letzten Platz. So fiel die abgesetzte Produktion im Jahr 009 um - 0, %, der zweithöchste Wert von allen Bundesländern (Steiermark -, %) und war um rund 4 Prozentpunkte höher als der Österreichschnitt. Im Jahr 010 hatte Niederösterreich als einziges Bundesland einen Rückgang der abgesetzten Produktion in der Höhe von - 0,4 %. Alle anderen Bundesländer verbuchten ein sattes Plus mit dem höchsten Wert im Burgenland (+ 0,9 %) und dem niedrigsten Wert in Wien mit +,4 %. Österreichweit konnte ein Plus von + 9, % verzeichnet werden. Über beide Jahre (009 und 010) betrachtet, hatten Tirol und das Burgenland die beste Performance. Alleine die Warenexporte konnten von 009 auf 010 eine Steigerung von 10,8 % verzeichnen, nach einem Rückgang von - 14,4 % im Jahr 009. in % Die abgesetzte Produktion der Sachgütererzeugung in den Bundesländern und Österreich 009 und 010 009 010 Niederösterreich - 0, - 0,4 Wien - 4,5 +,4 Burgenland - 1,8 + 0,9 Steiermark -, + 1,4 Kärnten - 18,0 + 15, Oberösterreich - 15,7 + 1,0 Salzburg - 1,4 + 1,5 Tirol - 10,8 + 1,9 Vorarlberg - 1, + 5,4 Österreich - 1,7 + 9, Tabelle 1 (Quelle: WIFO) 4 Unter abgesetzter Produktion versteht man den fakturierten Betrag (ohne Umsatzsteuer) der abgesetzten Menge an Gütern (Definition: Statistik Austria).
Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen 5 Mit ein Grund, warum Niederösterreich sich im Jahr 010 nicht so erholen konnte wie die anderen Bundesländer, liegt an der unterschiedlichen regionalen Exportstruktur Niederösterreichs, welche verstärkt von der Entwicklung der mittel- und osteuropäischen Länder ab- hängig ist. Speziell Steiermark und Oberösterreich haben im Jahr 010 sehr stark von der wirtschaftlichen Erholung Deutschlands profitiert. Zur Illustration soll die regionale Exportstruktur von Niederösterreich und Österreich gegenüber gestellt werden. Die Warenexporte Niederösterreichs und Österreichs im Jahr 009 in % 0 50 47,8 40 0 7, 1,1 9,8 NÖ Ö 0 10 0,7 4, 7, 7 7, 8, 4,8,5 1,5 1,5 0,8 0,7 Deutschland EU 7 (ohne Ö und D) Schweiz Sonstiges Europa Asien Amerika Afrika Australien und Ozeanien Abb. (Quelle: Statistisches Handbuch des Landes Niederösterreich, Statistik Austria, eigene Berechnungen) Die jeweiligen linken Balken stellen die Anteile der einzelnen Regionen an den gesamten Warenexporten Niederösterreichs dar, die jeweiligen rechten Balken die entsprechenden Werte für Österreich. Wie man aus der Grafik erkennen kann, machen in Niederösterreich die Exporte in die anderen EU-Staaten über 75 % aus, der entsprechende Österreichwert beträgt knapp 71 %. Nach Deutschland werden aus Niederösterreich 7, %, aus Österreich 1,1 % exportiert. Die restlichen EU-Staaten (ohne Österreich und Deutschland) haben in Niederösterreich einen Anteil von knapp 48 % an den Gesamtexporten, in Österreich lediglich knapp 40 %. Alleine die osteuropäischen Nachbarstaaten (Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien) und Polen machen in Niederösterreich 0, % der gesamten Warenexporte im Jahr 009 aus. Für Österreich spielen diese Länder in der Exportstruktur anteilsmäßig eine sehr viel geringere Rolle (1,9 % aller Warenexporte Österreichs gingen 009 in diese 5 Länder). Diese Anteile variieren beträchtlich zwischen den einzelnen Bundesländern. Produktivität Als ein wichtiger Indikator der Wettbewerbsfähigkeit gilt die sogenannte Arbeitsproduktivität 5. Hierbei konnte ein ähnliches Muster in den Krisenjahren 009 und 010 beobachtet werden. In Niederösterreich brach die Arbeitsproduktivität im Jahr 009 mit 17,7 % stark ein und war somit die zweitschlechteste Entwicklung in jenem Jahr. Nur das Bundesland Salzburg hatte mit 18 % einen noch größeren Einbruch. Bei den anderen Bundesländern war die Entwicklung zwiegespalten, die Werte reichen von 4,5 % in Wien bis 17,5 % im Burgenland. Österreichweit war ein Rückgang der Arbeitsproduktivität von 1,4 % zu beobachten. 5 Hier zu verstehen als die technische Produktion pro Kopf der unselbstständig Beschäftigten. Technische Produktion bedeutet hier die Eigenproduktion und Lohnarbeit für Absatz und interne Lieferungen.
Das NÖ Landesbudget in % Entwicklung der Arbeitsproduktivität in den Bundesländern und Österreich 009 010 Niederösterreich - 17,7 + 4,7 Wien - 4,5 + 4,0 Burgenland - 17,5 + 1,1 Steiermark - 17, + 4,1 Kärnten - 1,8 + 0, Oberösterreich - 1,9 + 1,8 Salzburg - 18,0 + 1,8 Tirol - 8,8 + 15,5 Vorarlberg - 10, + 5,0 Österreich - 1,4 + 1,8 Tabelle (Quelle: WIFO) 010 konnte das verlorene Terrain in den meisten Bundesländern wieder aufgeholt werden. So konnten in den Bundesländern Steiermark, Kärnten, Oberösterreich und Tirol höhere Steigerungsraten der Arbeitsproduktivität verzeichnet werden als Rückgänge im Jahr 009. Niederösterreich hat auch hier die zweitniedrigste Wachstumsrate der Arbeitsproduktivität mit + 4,7 % hinter Wien mit + 4,0 %, aber die Wachstumsdifferenz zwischen den Steigerungsraten der Jahre 009 und 010 ist in Niederösterreich bei weitem die schlechteste aller Bundesländer. Arbeitsmarkt Beschäftigte Bei der Beschäftigung 7 lag Niederösterreich im Jahr 009 mit einem Minus von 1, % fast im Österreichschnitt (- 1,5 %). Lediglich die Industriebundesländer Steiermark, Oberösterreich und Kärnten lagen beim Beschäftigungsrückgang vor Niederösterreich und somit über dem Österreichschnitt. Den mit Abstand niedrigsten Rückgang im Jahr 009 musste das Burgenland mit 0, % verzeichnen. Alle restlichen Bundesländer (Wien, Salzburg, Tirol und Vorarlberg) lagen bei Werten zwischen 1,0 % und 1, %. in % Entwicklung der Beschäftigung in den Bundesländern und Österreich 009 010 Niederösterreich - 1, + 0, Wien - 1,0 + 0,4 Burgenland - 0, + 1, Steiermark -,1 + 1, Kärnten -, + 0,4 Oberösterreich - 1,8 + 0,7 Salzburg - 1, + 1, Tirol - 1,0 + 1,4 Vorarlberg - 1, + 1,5 Österreich - 1,5 + 0,8 Tabelle (Quelle: WIFO) Durch die schleppende Erholung der niederösterreichischen Wirtschaft im Jahr 010 konnte am Arbeitsmarkt in diesem Jahr die niedrigste Zuwachsrate der Beschäftigung aller Bundesländer beobachtet werden (+ 0, %). Auch die Bundesländer Kärnten, Wien und Oberösterreich konnten lediglich eine Beschäftigungsexpansion von + 0,4 % (Kärnten und Wien) bzw. + 0,7 % (Oberösterreich) verzeichnen. Über die stärksten Beschäftigungseffekte konnten sich die Vorarlberger freuen, bei denen der Zuwachs + 1,5 % betrug. Alle restlichen Bundesländer (Steiermark, Salzburg, Tirol, Burgenland) konnten Steigerungsraten von mehr als einen Prozent aufweisen. Arbeitslose Bei den Arbeitslosenzahlen gab es im Jahr 009 teils dramatische Zuwächse. Teilweise sind diese Zuwachsraten abhängig von der Natürlich unter Nichtberücksichtigung unterschiedlicher Nenner bei der Prozentberechnung. 7 Hier Aktivbeschäftigte, also ohne KarenzgeldbezieherInnen und Präsenzdiener.
Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen 7 Arbeitslosenzahl des Vorjahres, aber auch von der Branchenstruktur der einzelnen Bundesländer. So gab es in Oberösterreich im Jahr 009 einen Anstieg von knapp 4 %, in Kärnten, Salzburg und Vorarlberg von knapp 0 %. Niederösterreich lag mit + 4,5 % mit Prozentpunkten über dem Österreichschnitt. Die niedrigsten Zuwachsraten verzeichneten Wien mit + 9,9 % und das Burgenland mit + 15 %. in % Entwicklung der Arbeitslosigkeit in den Bundesländern und Österreich 009 010 Niederösterreich + 4,5-1,5 Wien + 9,9 + 1,5 Burgenland + 15,0-5,9 Steiermark +,8-10,9 Kärnten + 9, -,7 Oberösterreich + 4, - 4, Salzburg + 0,5-9,8 Tirol +, - 5, Vorarlberg +, - 7,5 Österreich +, -,7 Tabelle 4 (Quelle: WIFO, AMS) In der wirtschaftlichen Erholungsphase des Jahres 010 konnten alle Bundesländer außer Wien die Arbeitslosenzahl wieder gegenüber dem Vorjahr verringern. Der höchste Rückgang gelang dem Bundesland Steiermark mit 10,9 %, dicht gefolgt von Salzburg mit 9,8 %. Niederösterreich konnte auch seine Arbeitslosenzahl nur sehr geringfügig um 1,5 % reduzieren, der zweitniedrigste Wert hinter Wien, welches als einziges Bundesland einen Zuwachs von + 1,5 % verkraften musste. Alle anderen Bundesländer konnten Rückgangsraten zwischen,7 % (Kärnten) und 7,5 % (Vorarlberg) verbuchen. Lohnsatz in % Der Lohnsatz für den gesamten produzierenden Bereich 8 in den Bundesländern und Österreich 009 010 Niederösterreich + 1,5 + 1, Wien +,7 + 0,5 Burgenland +, + 1,8 Steiermark + 1,4 + 1,1 Kärnten +,7 + 0,1 Oberösterreich + 1, + 1, Salzburg +,0-0, Tirol + 0,8 +,9 Vorarlberg + 1, +, Österreich + 1,9 + 1,1 Tabelle 5 (Quelle: WIFO) Beim Lohnsatz im produzierenden Bereich war das Bild zwischen den einzelnen Bundesländern sehr unterschiedlich. So konnten im Jahr 009 Wien und Kärnten das höchste Plus mit +,7 % erreichen. Hingegen gab es in Niederösterreich in diesem Jahr lediglich eine Steigerungsrate von + 1,5 %, was 0,4 Prozentpunkte unter dem Österreichschnitt von + 1,9 % bedeutete. Den niedrigsten Zuwachs verbuchte Tirol mit + 0,8 %. Im Jahr 010 stieg der Lohnsatz in Niederösterreich um +1, %, knapp über dem Österreichschnitt. In den Bundesländern Wien und Kärnten, welche im Jahr 009 ein starkes Plus verzeichneten, stagnierten die Löhne bzw. wiesen ein leichtes Plus aus (+ 0,5 % bzw. + 0,1 %). Das einzige Bundesland mit einer negativen Entwicklung der Löhne war Salzburg, wo es ein Minus von 0, % gab. Den höchsten Zuwachs konnte Tirol verbuchen mit +,9 %. Alle anderen Bundesländer lagen im (Steiermark) oder über dem Österreichschnitt (Burgenland, Oberösterreich und Vorarlberg). 8 Bruttoverdienste und Sonderzahlungen pro Kopf der unselbstständig Beschäftigten (Konjunkturerhebung, Statistik Austria) in den Wirtschaftsklassen B-F (Bergbau, Herstellung von Waren, Energieversorgung, Wasserver- und -entsorgung, Bau).
Das NÖ Landesbudget 8. Das niederösterreichische Landesbudget Das Budgetvolumen Das Budgetvolumen des niederösterreichischen Landesbudgets stieg in den vergangenen fünf Jahren relativ stark an. So betrug dieses im Jahr 00 noch etwas über,51 Mrd. Euro und wuchs bis ins Jahr 010 auf etwas unter 7,8 Mrd. Euro an. Wie man in der nachfolgenden Abbildung erkennen kann, stieg das Budgetvolumen insbesondere von 00 auf 007 relativ stark an. In Zahlen ausgedrückt bedeutet dies einen Anstieg von etwas mehr als 8 Mio. Euro bzw. 1, %. Im Beobachtungszeitraum zwischen 00 und 010 ist einzig im Jahr 009 ein Rückgang gegenüber dem Vorjahr zu erkennen. Hier reduzierte sich das Budgetvolumen um etwas mehr als 75 Mio. Euro (,5 %) gegenüber dem Vorjahr. Im Zeitraum zwischen 00 und 010 verzeichnete das Bundesland Niederösterreich einen durchschnittlichen jährlichen Anstieg des Budgetvolumens von rund 4,4 %. Im Vergleich zu den restlichen Bundesländern rangiert Niederösterreich beim Budgetvolumen an zweiter Stelle. Nur die Bundeshauptstadt Wien verzeichnete ein noch höheres Volumen. Oberösterreich und die Steiermark folgen auf den Plätzen drei und vier. Mit Ausnahme des Burgenlandes stiegen auch in den anderen Bundesländern die Volumina an. Das Budgetvolumen des Landes Niederösterreich in Mrd. Euro 8,00-1 7,50-7,7 7,75 7,47 7,8 7,00-5,50,51-7,00 00 007 008 009 010 Abb. 4 (Quelle: Rechnungsabschlüsse 00-010, eigene Darstellung)
Das niederösterreichische Landesbudget 9 Die Einnahmen des Landes Niederösterreich Niederösterreich lukriert die budgetären Einnahmen aus verschiedensten Quellen. Wie bereits am Anfang dieser Broschüre (Seite ) hingewiesen wurde, sind die direkten Einnahmen des Landes Niederösterreich äußerst überschaubar. Eine der bedeutendsten Einnahmequelle unseres Bundeslandes ist der Finanzausgleich. Er ist eines der zentralen Elemente unseres Bundesstaates. Die öffentlichen Aufgaben sind von einzelnen staatlichen Ebenen (Bund, Länder und Gemeinden) wahrzunehmen; dies bedeutet gleichzeitig, dass hierfür finanzielle Mittel benötigt werden. Diese finanziellen Mittel stammen aus Steuereinnahmen, Abgaben etc., welche zum Großteil an den Bund abgeliefert werden müssen. Niederösterreich erhält Transferzahlungen, sowohl von der Bundesseite als auch von den niederösterreichischen Gemeinden. Diese Transferzahlungen sind äußerst komplex. Als Beispiel hierfür können die Zahlungen des Bundes für das Unterrichtswesen, für den Krankenanstaltenbereich, aber auch die Zahlungen der Gemeinden im Bereich der öffentlichen Wohlfahrt angeführt werden. Einerseits können Transferzahlungen bestimmten Budgetbereichen zugeordnet werden (bspw. Soziale Wohlfahrt ) und auf der anderen Seite werden die Mittel zur freien Verwendung zur Verfügung gestellt. Beispielsweise gibt es Bedarfszuweisungen, welche zur Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung des Gleichgewichtes im Haushalt oder zur Deckung außergewöhnlicher Erfordernisse von der übergeordneten Gebietskörperschaft (Bund) überwiesen werden. Die Ertragsanteile sind ebenfalls anzuführen. Rund ein Viertel der Einnahmen des Bundes werden an die Bundesländer weitergegeben. Die Aufteilung dieser Mittel ist im Wesentlichen von der Bevölkerungsstärke eines Bundeslandes abhängig. Weiters übernimmt der Bund teilweise Kosten der Bundesländer (bspw. Landeslehrer, Schienenverbund etc.). In der folgenden Abbildung sind Zahlungen des Bundes (Ertragsanteile, Zweckzuschüsse und Finanzzuweisungen) an Niederösterreich der vergangenen fünf Jahre ersichtlich. (Ertragsanteile, Zweckzuschüsse und Finanzzuweisungen) des Bundes an Niederösterreich (in Mio. Euro) 4.000,00.500,00.000,00.500,00.000,00 1.500,00 1.000,00 500,00 -.070,9 884,0 7, 79,0 1.9,9 00.7,9 919, 851,0 1.50,7 007.54,0 994,0 9,0 1.90,0 008 Die Zahlungen.494,9 1004,0 1,.8, 009.440,9 1014,4 1,4.9,0 010 Abb. 5 (Quelle: BMF, eigene Darstellung) Da der Fokus dieser Broschüre auf den Ausgaben Niederösterreichs liegt, werden die Einnahmen nicht weiter genauer betrachtet. Gesamt Kostentragung Zweckzuschüsse und Finanzzuweisungen Ertragsanteile
Das NÖ Landesbudget 10 Die Ausgaben des Landes Niederösterreich Grundsätzlich sind sowohl die Einnahmen als auch die Ausgaben in zehn Gebarungsgruppen eingeteilt. Diese zehn Gebarungsgruppen sind: In der nachfolgenden Abbildung (Abbildung ) kann man die Verteilung der Ausgaben exemplarisch für das Jahr 010 betrachten. Insgesamt sind Ausgaben in der Höhe von 7,8 Mrd. Euro getätigt worden. Die ausgabenstärksten Gebarungsgruppen waren: 0 Vertretungskörper und allg. Verwaltung 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft Kunst, Kultur und Kultus 4 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung 5 Gesundheit Straßen- und Wasserbau, Verkehr 7 Wirtschaftsförderung 8 Dienstleistungen 9 Finanzwirtschaft 8 Dienstleistungen 4 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft Am unteren Ende der Skala rangieren folgende Gebarungsgruppen: 7 Wirtschaftsförderung Kunst, Kultur und Kultus 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit Die Ausgabenstruktur des Landes Niederösterreich im Jahr 010,4% 8,81% 0,% 0 Vertretungskörper und allg. Verwaltung 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit Unterricht, Erziehung, Sport und 1,79% Wissenschaft 1,0% Kunst, Kultur und Kultus 1,58% 4 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung 5 Gesundheit Straßen- und Wasserbau, Verkehr,5%,4% 5,87% 0,7% 7 Wirtschaftsförderung 8 Dienstleistungen 9 Finanzwirtschaft Abb. (Quelle: Rechnungsabschluss 010, eigene Darstellung)
Das niederösterreichische Landesbudget 11 In der nachfolgenden Tabelle sind die Ausgaben für die einzelnen Gebarungsgruppen des Landes Niederösterreich in den vergangenen fünf Jahren angeführt: 00 007 008 009 010 0 - Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung 58,9 10, 57, 7,8 7,4 1 - Öffentliche Ordnung und Sicherheit 0,8 5,8 8, 8,1 7,9 - Unterricht, Erziehung, Sport, und Wissenschaft 1.079, 1.118,4 1.175,9 1.47,8 1.89,1 - Kunst, Kultur und Kultus 91, 109,4 109,0 115,8 11,7 4 - Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung 1.77,8 1.8, 1.,8 1.459, 1.55,4 5 - Gesundheit 95,8 9,0 44,1 4, 450,9 - Straßen- und Wasserbau, Verkehr 4,8 41,0 5,1 47,8 48,9 7 - Wirtschaftsförderung 0, 1,7 1,7 19,7 194, 8 - Dienstleistungen 1.704,5 1.9,0.50,0.58,0.95,9 9 - Finanzwirtschaft 77, 1.15, 78,5 49,1 479, Gesamt.505,7 7.7, 7.747,5 7.47,5 7.78,7 Tabelle (Quelle: Rechnungsabschlüsse 00-010, eigene Darstellung) Betrachtet man die durchschnittliche jährliche Veränderung seit 00, so kann man erkennen, dass diese im Bereich der Gebarungsgruppe 5 Gesundheit mit + 11,1 % am höchsten war. Im Gegensatz dazu verringerten sich die Ausgaben der Gebarungsgruppe 9 Finanzwirtschaft (jährlich durchschnittlich um - 11, %). Die Veränderung der Ausgaben nach Gebarungsgruppen in % 0,0% 50,0% 40,0% 0,0% 0,0% 10,0% 0,0% -10,0% -0,0% -0,0% -40,0% -50,0% 15,8%,7% -,4% -9,4%,% 19,4% 4,5% 7,4% 1,8% 5,1% 5,4% 11,1% 4,% 1,1% -4,4% -0,% 40,% 8,9% -11,% -7,9% Vdg. 00/010 Durchschnittliche jährliche Veränderung seit 00 0 Vertretungskörper und allg. Verwaltung 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft Kunst, Kultur und Kultus 4 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung 5 Gesundheit Straßen- und Wasserbau, Verkehr 7 Wirtschaftsförderung 8 Dienstleistungen 9 Finanzwirtschaft Abb. (Quelle: Rechnungsabschlüsse 00-010, eigene Berechnung, eigene Darstellung)
Das NÖ Landesbudget 1 Die Ausgaben in den einzelnen Gebarungsgruppen Gebarungsgruppe 0 Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung Die größten Ausgaben in dieser Gebarungsgruppe verzeichnete das Land Niederösterreich bei folgenden Untergruppen: Amt der NÖ Landesregierung Bezirkshauptmannschaften Pensionen (ohne Landeslehrer) * Die Ausgaben für die Gebarungsgruppe 0 - Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung Jahr in Mio. Euro 00 58,9 007 10, 008 57, 009 7,8 010 7,4 Tabelle 7 (Quelle: Rechnungsabschlüsse 00 010) In der nachfolgenden Tabelle (Tabelle 7) sind die Gesamtausgaben der Gebarungsgruppe 0 in den letzten fünf Jahren angeführt. Für das Amt der NÖ Landesregierung gab unser Heimatbundesland in den vergangenen fünf Jahren zwischen 4,8 Mio. Euro (00) und 70,8 Mio. Euro (010) aus. Der Anteil der Ausgaben für das Amt der NÖ Landesregierung an den Ausgaben der Gebarungsgruppe 0 schwankte zwischen 8,5 % (00) und 40,1 % (008). Der Großteil der Ausgaben wurde hierbei für Leistungen des Personals verwendet. Auch die Bezirkshauptmannschaften stellen einen großen Ausgabenposten in dieser Gebarungsgruppe dar. In den Jahren zwischen 00 und 010 wurden jährlich zwischen 10,5 Mio. Euro (00) und 15,0 Mio. Euro (010) ausgegeben. Das sind zwischen 18, % (00) und 0,0 % (010) der Gesamtausgaben in der Gruppe Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung. Auch hier fließt der Großteil der Ausgaben in das Personal, jedoch sind auch die Investitionen in Amtsgebäude etc. von großer Bedeutung. Für die Pensionen (ohne Landeslehrer) gab Niederösterreich in den vergangenen Jahren zwischen 151,7 Mio. Euro im Jahr 00 und 15, Mio. Euro im Jahr 010 aus. Diese Budgetuntergruppe hatte somit einen Anteil an der gesamten Gebarungsgruppe zwischen,9 % im Jahr 008 und,0 % im Jahr 00. Die Ausgabenstruktur der Gebarungsgruppe 0 Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung 100,0% 90,0% 17,% 17,5% 17,% 1,5% 15,% 80,0% 70,0% 0,0% 50,0% 40,0% 0,0% 0,0% 10,0%,0% 7, 18,% 8,5% 5,1% 18,7% 8,7%,9% 18,5% 40,1% 4,1% 19,5% 40,0% 4,4% 0,0% 40,0% Sonstige 08 - Pensionen (ohne Landeslehrer) (nicht aufgeteilt) 0 - Bezirkshauptmannschaften 0 - Amt der nö. Landesregierung 0,0% 00 007 008 009 010 Abb. 8 (Quelle: Rechnungsabschlüsse 00-010, eigene Berechnung, eigene Darstellung) * vgl. Begriffserklärung im Anhang
Das niederösterreichische Landesbudget 1 Gebarungsgruppe 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit Die Ausgaben für die Gebarungsgruppe 1 kann man folgendermaßen aufteilen: Feuerwehrwesen Katastrophendienst Landesverteidigung 1 erkennen, dass die Ausgaben für das Feuerwehrwesen am größten waren. Der Anteil an den Gesamtausgaben für diese Gebarungsgruppe betrug zwischen,5 % (00) und 9, % (008). Der Großteil der Ausgaben wurde für die Feuerwehrschulen sowie für die Brandbekämpfung und verhütung ausgegeben. Jahr Die Ausgaben für die Gebarungsgruppe 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit in Mio. Euro 00 0,8 007 5,8 008 8, 009 8,1 010 7,9 Tabelle 8 (Quelle: Rechnungsabschlüsse 00 010) Im Feuerwehrwesen betrugen die Ausgaben für die letzten fünf Jahre zwischen 1, Mio. Euro (007) und 19, Mio. Euro (008). Insgesamt kann man in der Gebarungsgruppe Im Bereich des Katastrophendienstes verzeichnete Niederösterreich im Zeitraum zwischen 00 und 010 jährliche Ausgaben zwischen 8,0 Mio. Euro (008) und 11,0 Mio. Euro im Jahr 00. In den beobachteten fünf Jahren schwankte der Anteil der Ausgaben für den Katastrophendienst an den Gesamtausgaben für die Gebarungsgruppe zwischen 8,4 % (008) und 5,8 % (00). Der Großteil der Ausgaben wurde für Katastropheneinsatzgeräte verwendet. Die Landesverteidigung spielt nur eine untergeordnete Rolle. Niederösterreich gab für diesen Budgetbereich im vergangenen halben Jahrzehnt jährlich zwischen rund 490.000 Euro (010) und rund 555.000 Euro (009) aus. Die Ausgabenstruktur der Gebarungsgruppe 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit 100,0% 1,7%,0% 1,9%,0% 1,8% 90,0% 80,0% 70,0% 0,0% 5,8% 7,,8% 8,4%,9%,7% 50,0% 40,0% 0,0% 0,0%,5% 4,% 9,% 4,% 5,5% 18 - Landesverteidigung 17 - Katastrophendienst 1 - Feuerwehrwesen 10,0% 0,0% 00 007 008 009 010 Abb. 9 (Quelle: Rechnungsabschlüsse 00-010, eigene Berechnung, eigene Darstellung)
Das NÖ Landesbudget 14 Gebarungsgruppe Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft Auf der Ausgabenseite spielen folgende Bereiche der Gebarungsgruppe eine bedeutende Rolle: Gesonderte Verwaltung * Allgemeinbildender Unterricht Vorschulische Erziehung Die Ausgaben für die Gebarungsgruppe Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft Jahr in Mio. Euro 00 1.079, 007 1.118,4 008 1,175,9 009 1.47,8 010 1.89,1 Tabelle 9 (Quelle: Rechnungsabschlüsse 00 010) Die Ausgaben für die Gesonderte Verwaltung betrugen zwischen 00 und 010 im Land Niederösterreich zwischen 48,4 Mio. Euro (00) und 91, Mio. Euro (010). Für die Gesonderte Verwaltung wurden zwischen, % (009) und,0 % (00) der gesamten Gruppenausgaben verwendet. Als Ausgabenbeispiel kann man im Bereich der Gesonderten Verwaltung die Schulaufsicht anführen. Für den Bereich Allgemeinbildender Unterricht verzeichnete Niederösterreich die größten Ausgaben in dieser Gebarungsgruppe. In den vergangenen fünf Jahren wurden hier zwischen 559, Mio. Euro (00) und,8 Mio. Euro (010) ausgegeben. Hier sank der Anteil der Ausgaben von 51,8 % (00) auf nur noch 49,1 % (010) ab. Auch im Bereich der Vorschulischen Erziehung stiegen die Ausgaben in den vergangenen fünf Jahren kontinuierlich an. Im Jahr 00 gab Niederösterreich hierfür rund 110,4 Mio. Euro aus; bis ins Jahr 010 stiegen die Ausgaben auf 170,7 Mio. Euro an. Hier sind insbesondere die Ausgaben für die Kindergärten bedeutend. Die Ausgabenstruktur der Gebarungsgruppe Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft 100,0% 90,0% 14,9% 15,1% 14,9% 14,7% 15,1% 80,0% 70,0% 10,% 10,7% 11,8% 1,9% 1,% 0,0% 50,0% 40,0% 0,0% 0,0% 10,0% 51,8%,0% 51,5%,7% 50,8%,5% 50,1%,% 49,1%,% Sonstige 4 - Vorschulische Erziehung 1 - Allgemeinbildender Unterricht 0 - Gesonderte Verwaltung 0,0% 00 007 008 009 010 Abb. 10 (Quelle: Landesbudget, eigene Berechnung, eigene Darstellung) * vgl. Begriffserklärung im Anhang
Das niederösterreichische Landesbudget 15 Gebarungsgruppe Kunst, Kultur und Kultus Im Bereich der Ausgaben in der Gebarungsgruppe sind folgende drei Untergruppen dominierend: Musik und darstellende Kunst Heimatpflege * Kulturpflege, sonstige * Jahr Die Ausgaben für die Gebarungsgruppe Kunst, Kultur und Kultus in Mio. Euro 00 91, 007 109,4 008 109,0 009 115,8 010 11,7 Tabelle 10 (Quelle: Rechnungsabschlüsse 00 010) Für den Budgetbereich Musik und darstellende Kunst gab das Bundesland Niederösterreich im vergangenen halben Jahrzehnt zwischen 48,5 Mio. Euro (00) und 7,4 Mio. Euro (010) aus. Dieser Bereich hatte somit einen Anteil zwischen 49,4 % (007) und 59,5 % an den Gesamtausgaben dieser Gebarungsgruppe. Hier sind insbesondere die Ausgaben für die Musikschulen als auch die Ausgaben für die NÖ Kulturwirtschaft GmbH* von Bedeutung. Einen wichtigen Bereich stellt auch die Heimatpflege in diesem Budgetabschnitt dar. Hierfür gab Niederösterreich in den Jahren seit 00 zwischen 11,0 Mio. Euro (00) und 14,4 Mio. Euro (008) aus. Hier kann man eine verhältnismäßige Reduktion der Ausgaben erkennen. Auch die Kulturpflege, sonstige ist ausgabenseitig ein wichtiger Budgetbereich in dieser Gebarungsgruppe. In den letzten fünf Jahren wurden hierfür zwischen 9,5 Mio. Euro (00) und 40,1 Mio. Euro (007) jährlich ausgegeben. Der Anteil der Ausgaben für die Kulturpflege, sonstige an den Gesamtausgaben der Gruppe betrug zwischen 7,0 % (010) und, % (007). Die Ausgabenstruktur der Gebarungsgruppe Kunst, Kultur und Kultus 100,0%,%,0%,%,%,% 90,0% 80,0% 70,0% 0,0% 50,0% 40,0% 0,0% 0,0%,% 1,0% 5,1%,% 11,0% 49,4% 8,4% 1,% 5,% 8,5% 11,8% 57,4% 7,0% 10,9% 59,5% Sonstige 8 - Kulturpflege, sonstige - Heimatpflege - Musik und darstellende Kunst 10,0% 0,0% 00 007 008 009 010 Abb. 11 (Quelle: Rechnungsabschlüsse 00-010, eigene Berechnung, eigene Darstellung) * vgl. Begriffserklärung im Anhang
Das NÖ Landesbudget 1 Gebarungsgruppe 4 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung Die dominierenden Ausgaben in der Gebarungsgruppe 4 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung sind in folgenden Bereichen zu erkennen: und 9, Mio. Euro (010) aus und hält somit den größten ausgabenseitigen Anteil dieser Gruppe. Diese Ausgaben wurden für folgende Bereiche verwendet: Sozialhilfemaßnahmen, Hilfe für Menschen mit besonderen Bedürfnissen, Pflegesicherung etc. Wohlfahrt (allgemeine öffentliche) * Jugendwohlfahrt Wohnbauförderung Die Ausgaben für die Gebarungsgruppe 4 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung Jahr in Mio. Euro 00 1.77,8 007 1.8, 008 1.,8 009 1.459, 010 1.55,4 Tabelle 11 (Quelle: Rechnungsabschlüsse 00 010) Im Bereich der Wohlfahrt (allgemeine öffentliche) gab Niederösterreich in den vergangenen fünf Jahren zwischen 5,1 Mio. Euro (00) Das Land Niederösterreich investierte im Zeitraum zwischen 00 und 010 für den Bereich der Jugendwohlfahrt zwischen 89, Mio. Euro (00) und 111,0 Mio. Euro im Jahr 010. Die Jugendwohlfahrt hatte somit einen Anteil zwischen 7,0 % (00) und 7,5 % (007, 008) an den Gesamtausgaben dieser Gebarungsgruppe. Insbesondere für die Unterbringung in Heimen wurde ein Großteil dieses Geldes verwendet. Ein weiterer wichtiger Bereich des nö. Landesbudgets ist die Wohnbauförderung. Hierfür verzeichnete Niederösterreich in der vergangenen halben Dekade Ausgaben zwischen 497, Mio. Euro (007) und,0 Mio. Euro (010). Im Vergleich zu den Ausgaben in der Gruppe 4 blieben die Anteile der Wohnbauförderung annähernd gleich. Die Ausgaben wurden für Wohnbaudarlehen und zuschüsse sowie für die Wohnbeihilfe verwendet. Die Ausgabenstruktur der Gebarungsgruppe 4 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung 100,0% 90,0% 10,5% 9,4% 8,% 10,4% 8,4% 80,0% 70,0% 40,5% 9,% 9,5% 7,0% 40,0% 0,0% 50,0% 40,0% 0,0% 0,0% 10,0% 7,0% 4,0% 7,5% 4,9% 7,5% 44,4% 7,4% 45,% 7,1% 44,5% Sonstige 48 - Wohnbauförderung 4 - Jugendwohlfahrt 41 - Wohlfahrt (allgemeine öffentliche) 0,0% 00 007 008 009 010 Abb. 1 (Quelle: Landesbudget, eigene Berechnung, eigene Darstellung) * vgl. Begriffserklärung im Anhang
Das niederösterreichische Landesbudget 17 Gebarungsgruppe 5 Gesundheit Die drei bedeutendsten Ausgabenbereiche der Gruppe 5 Gesundheit sind: Umweltschutz Krankenanstalten andere Rechtsträger ** Gesundheit, Sonstiges * Jahr Die Ausgaben für die Gebarungsgruppe 5 Gesundheit in Mio. Euro 00 95,8 007 9,0 008 44,1 009 4, 010 450,9 Tabelle 1 (Quelle: Rechnungsabschlüsse 00 010) vorsorge etc. investiert. Bei den Ausgaben für den Umweltschutz ist in den letzten Jahren eine starke Reduktion erkennbar (sowohl anteilsmäßig als auch absolut). Das Land Niederösterreich gab im Bereich der Krankenanstalten, anderer Rechtsträger im Zeitraum von 00 und 010 jährlich zwischen 15,7 Mio. Euro (00) und 04,4 Mio. Euro (010) aus. Für den Bereich der Krankenanstalten, andere Rechtsträger wurden zwischen 4, % (008) und 5,0 % (00) verwendet. Für Gesundheit, Sonstiges wurden im vergangenen halben Jahrzehnt zwischen 44,7 Mio. Euro (00) und 49,1 Mio. Euro (010) jährlich ausgegeben. Der Großteil davon wurde für die Krankenanstaltenfinanzierung aufgewendet. Hier überwies das Land jährlich einen festgelegten Betrag an den NÖ Gesundheitsund Sozialfonds. Im Bereich des Umweltschutzes wurde in den letzten fünf Jahren zwischen 50,4 Mio. Euro (00) und 74,4 Mio. Euro (007) ausgegeben. Unter anderem wurde in die Bereiche Lebensqualität, Umweltprojekte, Tierseuchen- Die Ausgabenstruktur der Gebarungsgruppe 5 - Gesundheit 100,0% 90,0% 80,0% 70,0% 0,0% 50,0% 40,0% 0,0% 0,0% 10,0% 0,0% 11,8% 15,1% 5,0% 17,0% 14,5% 1,% 50,% 1,9% 8,4% 0,7% 11,1% 4,% 8,5%,1% 11,0% 4,% 1,7% 7,0% 10,9% 45,% 15,9% 1,% 1,0% Sonstige* 59 - Gesundheit, Sonstiges 5 - Krankenanstalten anderer Rechtsträger 5 - Umweltschutz 00 007 008 009 010 Abb. 1 (Quelle: Rechnungsabschlüsse 00-010, eigene Berechnung, eigene Darstellung) ** In der Gebarungsgruppe 5 Gesundheit ist im Bereich Sonstige ein sprunghafter Anstieg im Jahr 008 zu erkennen. Hier steigen insbesondere die Ausgaben für eigene Krankenanstalten an. Insbesondere ist hier der Beitrag des Landes Niederösterreich gem. 71 des NÖ Krankenanstaltengesetz anzuführen. * vgl. Begriffserklärung im Anhang
Das NÖ Landesbudget 18 Gebarungsgruppe Straßen- und Wasserbau, Verkehr Die ausgabenstärksten Untergruppen der Gebarungsgruppe waren: Straßenbau Wasserbau * Verkehr, Sonstiges * Euro (007) und 419,7 Mio. Euro (008) aus. Dieser Bereich ist gleichzeitig jener in der Gebarungsgruppe, in dem die größten Ausgaben verzeichnet wurden. Insgesamt betrugen die Ausgaben für den Straßenbau in den vergangenen fünf Jahren zwischen 78, % (010) und 8 % (00) aller Ausgaben in dieser Gebarungsgruppe. Die Ausgaben für die Gebarungsgruppe Straßen- und Wasserbau, Verkehr Jahr in Mio. Euro 00 4,8 007 41,0 008 5,1 009 47,8 010 48,9 Tabelle 1 (Quelle: Rechnungsabschlüsse 00 010) Für den Straßenbau gab Niederösterreich zwischen 00 und 010 zwischen 40,0 Mio. Im Ausgabenbereich Wasserbau wurden im beobachteten Zeitraum zwischen 17, Mio. Euro (010) und 0,8 Mio. Euro (00) verwendet; somit ein Anteil in dieser Zeitspanne zwischen,5 % (010) und 4,7 % (007) der gesamten Gebarungsgruppe. Verkehr, Sonstiges stellt nach dem Straßenbau die zweitbedeutendste Ausgabenuntergruppe dar. Hierfür brachte das Land Niederösterreich zwischen 00 und 010 Summen zwischen 4,7 Mio. Euro (00) und 70, Mio. Euro (010) auf. Im Vergleich zum Straßenbau erscheinen die Ausgaben für Verkehr, Sonstiges noch immer sehr gering. Die Ausgabenstruktur der Gebarungsgruppe Straßen- und Wasserbau, Verkehr 100,0% 90,0% 80,0%,5% 10,0% 4,5% 5,0% 11,% 4,7%,% 1,%,7%,7% 1,% 4,4%,5% 14,4%,5% 70,0% 0,0% 50,0% 40,0% 0,0% 0,0% 8,0% 79,0% 79,8% 78,8% 78,% Sonstige 9 - Verkehr, Sonstiges - Wasserbau (allgemein) 1 - Straßenbau 10,0% 0,0% 00 007 008 009 010 Abb. 14 (Quelle: Rechnungsabschlüsse 00-010, eigene Berechnung, eigene Darstellung) * vgl. Begriffserklärung im Anhang
Das niederösterreichische Landesbudget 19 Gebarungsgruppe 7 Wirtschaftsförderung Die drei wichtigsten Ausgabenbereiche in der Gebarungsgruppe 7 Wirtschaftsförderung sind folgende: Land- und Forstwirtschaft, sonstige Förderung * Fremdenverkehr, Förderung * Handel, Gewerbe und Industrie, Förderung * Jahr Die Ausgaben für die Gebarungsgruppe 7 Wirtschaftsförderung in Mio. Euro 00 0, 007 1,7 008 1,7 009 19,7 010 194, Tabelle 14 (Quelle: Rechnungsabschlüsse 00 010) Im Bereich der Land- und Forstwirtschaft, sonstige Förderung stehen den Einnahmen Ausgaben gegenüber, die jährlich in den ver- gangenen fünf Jahren zwischen 114,0 Mio. Euro (007) und 118,8 Mio. (008) schwankten. Der Großteil der Ausgaben wurde für die Landes-Landwirtschaftskammer und für Maßnahmen der ländlichen Entwicklung verwendet. Während die Gesamtausgaben der Gruppe 7 Wirtschaftsförderung sinken, blieben die Ausgaben für den Bereich Land- und Forstwirtschaft, sonstige Förderung annähernd gleich. Wie in Abbildung 15 zu erkennen ist, verschob sich die Ausgabenstruktur somit zu Gunsten des Bereiches Land- und Forstwirtschaft, sonstige Förderung. Im Bereich Fremdenverkehr, Förderung gab Niederösterreich in den letzten Jahren zwischen 1,9 Mio. Euro (009) und 7,4 Mio. Euro (007) aus. Insbesondere kann man hier die Regionalförderungen anführen. Im Bereich Handel, Gewerbe und Industrie, Förderung verzeichnete Niederösterreich in den letzen fünf Jahren Ausgaben zwischen 9,7 Mio. Euro (00) und,0 Mio. Euro (008). Hier floss der Großteil in wirtschaftspolitische Maßnahmen. Der Anteil an den Gesamtausgaben betrug im Zeitraum zwischen 00 und 010 zwischen 19,5 % (00) und 7, % (008). Die Ausgabenstruktur der Gebarungsgruppe 7 - Wirtschaftsförderung 100,0% 90,0% 10,8% 8,4% 7,4% 8,1% 7,% 80,0% 70,0% 0,0% 50,0% 40,0% 0,0% 0,0% 10,0% 19,5% 11,5% 58,%,% 1,1% 49,% 7,% 14,% 51,%,%,5% 58,7% 4,8% 7,% 0,7% Sonstige 78 - Handel, Gewerbe und Industrie; Förderung 77 - Fremdenverkehr, Förderung 74 - Land- und Forstwirtschaft, sonstige Förderungen 0,0% 00 007 008 009 010 Abb. 15 (Quelle: Rechnungsabschlüsse 00-010, eigene Berechnung, eigene Darstellung) * vgl. Begriffserklärung im Anhang
Das NÖ Landesbudget 0 Gebarungsgruppe 8 Dienstleistungen Die bedeutendsten Ausgabenuntergruppen in der Gebarungsgruppe 8 sind: Liegenschaften, Wohn- und Geschäftsgebäude * Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit * Land- und forstwirtschaftliche Betriebe Die Ausgaben für die Gebarungsgruppe 8 Dienstleistungen Jahr in Mio. Euro 00 1.704,5 007 1.9,0 008.50,0 009.58,0 010.95,4 Tabelle 15 (Quelle: Rechnungsabschlüsse 00 010) tergruppe stellte somit einen Anteil zwischen 1,4 % (010) und, % (00, 007) der Gesamtausgaben der Gebarungsgruppe 8 Dienstleistungen. Die bei weitem wichtigste Untergruppe der Gebarungsgruppe 8 ist allerdings Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit. Die jährlichen Ausgaben Niederösterreichs schwankten in den letzten fünf Jahren zwischen 1.,7 Mio. Euro (00) und.45,9 Mio. Euro (008). Dies waren zwischen 97,8 % (00, 007) und 98, % (010) der Gesamtausgaben dieser Gebarungsgruppe. Zu den Betrieben mit marktbestimmter Tätigkeit zählen in Niederösterreich auch die Landeskliniken, denen hier auch entsprechende Einnahmen gegenüber stehen. Die Krankenanstaltenfinanzierung gestaltet sich jedoch äußerst komplex und würde den inhaltlichen Rahmen diese Informationsbroschüre sprengen, aus diesem Grund wird sie hier ausgeklammert. In der Untergruppe Liegenschaften, Wohnund Geschäftsgebäude verzeichnete Niederösterreich im vergangenen halben Jahrzehnt jährliche Ausgaben zwischen 4,0 Mio. Euro (010) und 45,4 Mio. Euro (008). Diese Un- Die kleinste Ausgabenuntergruppe in der Gruppe 8 waren die Land- und forstwirtschaftlichen Betriebe. Hier betrugen die jährlichen Ausgaben lediglich zwischen 41.00 Euro (00) und 70.100 Euro (010). Die Ausgabenstruktur der Gebarungsgruppe 8 Dienstleistungen 100,0% 0,0% 0,0% 0,0% 0,0% 0,0% 90,0% 80,0% 97,8% 97,8% 98,% 98,% 98,% 70,0% 0,0% 7, 50,0% 40,0% 0,0% 0,0% 10,0% 0,0%,% 00,% 007 1,8% 008 1,7% 009 1,4% 010 8 - Land- und forstwirtschaftliche Betriebe 85 - Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit 84 - Liegenschaften, Wohn- und Geschäfsgebäude Abb. 1 (Quelle: Rechnungsabschlüsse 00-010, eigene Berechnung, eigene Darstellung) * vgl. Begriffserklärung im Anhang
Das niederösterreichische Landesbudget 1 Gebarungsgruppe 9 Finanzwirtschaft Die drei dominanten Untergruppen in der letzten Gebarungsgruppe sind: Kapitalvermögen und Stiftungen ohne Rechtspersönlichkeit * Finanzzuweisungen und Zuschüsse * Schulden (nicht aufteilbar) Jahr Die Ausgaben für die Gebarungsgruppe 9 Finanzwirtschaft Tabelle 1 (Quelle: Rechnungsabschlüsse 00 010) in Mio. Euro 00 77, 007 1.15, 008 78,5 009 49,1 010 479, Grundsätzlich ist bei dieser Gebarungsgruppe anzumerken, dass die Einnahmen überwiegen. Jedoch sind auch die Ausgaben aufgrund ihrer Volumina von Bedeutung. Im Bereich der Kapitalvermögen und Stiftungen ohne Rechtspersönlichkeit verzeichnete Niederösterreich im Zeitraum zwischen 00 und 010 jährliche Ausgaben zwischen,4 Mio. Euro (009) und 4,5 Mio. Euro (005). Eine Ausnahme stellt hier das Jahr 007 dar, in dem Niederösterreich Ausgaben in der Höhe von 871, Mio. Euro verzeichnete. Hier gewährte das Land Niederösterreich ein Darlehen an die NÖ Vermögensverwertung GmbH in der Höhe von 840 Mio. Euro. Insgesamt betrugen die Ausgaben für Kapitalvermögen und Stiftungen ohne Rechtspersönlichkeit in den letzten fünf Jahren jährlich zwischen 4,5 % (009) und 7,5 % (010) der Gesamtausgaben. Im Jahr 007 wurden rund, % der Gesamtausgaben dieser Gebarungsgruppe hierfür verwendet. In der Untergruppe Finanzzuweisungen und -zuschüsse gab unser Heimatbundesland in den vergangenen fünf Jahren jährlich zwischen 5,1 Mio. Euro (00) und 59,7 Mio. Euro (008) aus. Insbesondere sind in diesem Bereich die Bedarfszuweisungen an die Gemeinden, die Finanzzuweisungen gemäß dem Finanzausgleichsgesetz sowie die Investitionsund Tilgungszuschüsse für die Marktbestimmten Betriebe (Landeskliniken) von besonderer Bedeutung. Der Anteil der Ausgaben für die Finanzzuweisungen und -zuschüsse an den Gesamtausgaben der Gebarungsgruppe schwankt zwischen,4 % (007) und 78, % (008). Im Bereich der Untergruppe Schulden (nicht aufteilbar) gestalteten sich die Ausgaben im Zeitraum zwischen 00 und 010 folgendermaßen: Die Ausgaben schwankten im beobachteten Zeitraum jährlich zwischen 77,0 Mio. (010) und 495,7 Mio. (00). Der Anteil an den Gesamtausgaben der Gebarungsgruppe 9 betrug jährlich zwischen,9 % (007) und 4, % (00). Hier sind insbesondere Ausgaben für die verschiedensten Darlehen des Landes Niederösterreich anzuführen. Die Ausgabenstruktur der Gebarungsgruppe 9 - Finanzwirtschaft 100,0% 90,0% 80,0% 70,0% 0,0% 50,0% 40,0% 0,0% 0,0% 10,0% 0,0% 0,% 0,4%,5% Abb. 17 (Quelle: Rechnungsabschlüsse,9% 7,8%,8% 00-010, eigene Berechnung, 14,4% eigene Darstellung) 1,1%,4% 18,8% 4,% 9,1%,0% 00,% 007 78,% 4,9% 008 8,9% 4,5% 009 9,% 7,5% 010 Sonstige 95 - Schulden (nicht aufteilbar) 94 - Finanzzuweisungen und Zuschüsse 91 - Kapitalvermögen und Stiftungen ohne Rechtspers. * vgl. Begriffserklärung im Anhang
Das NÖ Landesbudget. Zusammenfassung Das Budgetvolumen des Landes Niederösterreich variierte in den vergangenen fünf Jahren zwischen,51 Mrd. Euro (00) und 7,75 Mrd. Euro (008). Nur die Bundeshauptstadt Wien verzeichnete in diesen Jahren ein höheres Budgetvolumen. Betrachtet man die Seite der Einnahmen, so kann man rasch erkennen, dass die landeseigenen Einnahmequellen relativ gering sind. Der Anteil an den Gesamteinnahmen beträgt rund 0,8 %. Der Großteil der Einnahmen unseres Heimatbundeslandes stammt aus dem Finanzausgleich. Der aktuell geltende Finanzausgleich stammt aus dem Jahr 008. Die Einnahmen sowie die Ausgaben des niederösterreichischen Landesbudgets sind in zehn verschiedene Aufgabenbereiche gegliedert: 0 Vertretungskörper und allg. Verwaltung 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft Kunst, Kultur und Kultus 4 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung 5 Gesundheit Straßen- und Wasserbau, Verkehr 7 Wirtschaftsförderung 8 Dienstleistungen 9 Finanzwirtschaft Die ausgabenstärksten Aufgabenbereiche auch Gebarungsgruppen genannt sind Dienstleistungen, Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung sowie Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft. Die geringsten Ausgaben verzeichnete unser Heimatbundesland in den Gebarungsgruppen Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Kunst, Kultur und Kultus sowie Wirtschaftsförderungen. In sieben von zehn Gebarungsgruppen ist ein Anstieg der Ausgaben in den vergangenen fünf Jahren zu erkennen. Einzig in der ausgabenschwachen Gebarungsgruppe 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit sowie in den Gebarungsgruppen 7 Wirtschaftsförderungen und 9 - Finanzwirtschaft, sind Reduktionen der Ausgaben zu erkennen. Diese Informationsbroschüre zeigt gut, wie sich die Ausgaben des Landes Niederösterreich in den letzten Jahren entwickelt haben. Anzumerken ist, dass Ausgabensteigerungen nicht zwingend eine Verbesserung einer öffentlichen Leistung darstellen, nichts desto weniger lässt sich eine politische Schwerpunktsetzung Niederösterreichs dadurch erkennen. Die aktuelle politische Debatte rund um die Einsparungspotentiale der Gebietskörperschaften zeigt, dass das alleinige Gegenüberstellen von Einnahmen und Ausgaben häufig zu kurz greift. Ausgabenseitige Sparmaßnahmen sollen sozial ausgewogen sein und sämtliche externe Faktoren wie beispielsweise die demographische Entwicklung, regionale Disparitäten und Ineffizienzen müssen beachtet werden.
Zusammenfassung Begriffserklärungen im Kontext "NÖ Landesbudget" Budgetvolumen Das Budgetvolumen ist die Summe aller Ausgaben bzw. der Einnahmen des Landes innerhalb eines Kalenderjahres. (in der Gebarungsgruppe 0 - Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung) die Pensionsbeitragsleistungen der Beamten und die Pensionszahlungen durch das Land abgewickelt. Finanzausgleich Der Finanzausgleich regelt die finanziellen Beziehungen zwischen den Gebietskörperschaften (Bund, Länder, Gemeinden). Im Finanzausgleich werden die Verteilungsschlüssel festgelegt, nach denen die einzelnen Länder ihren jeweiligen Anteil aus dem allgemeinen Steueraufkommen für deren Budgets bekommen, um die ihnen zugewiesenen Verpflichtungen erfüllen zu können. Der derzeit gültige wurde für Jahre ausverhandelt (bis 01). Bedarfszuweisungen sind Budget-Einnahmen in Form von Finanzzuweisungen, Zuschüssen, Umlagen, Kostenersätzen, Kostenüberwälzungen und Beiträgen, die das Land vom Bund erhält, um den jeweiligen Verpflichtungen / Aufgaben nachkommen zu können. Diese werden unter anderem im Finanzausgleich ausverhandelt. Ertragsanteile Da die Länder mit ihren eigenen Einnahmen nicht auskommen können, reicht der Bund etwa ein Viertel seiner Einnahmen (bspw. aus Lohn-, Umsatz-, Einkommens- und Körperschaftssteuer) in Form von Ertragsanteilen an andere Gebietskörperschaften weiter. Die Verteilung der Mittel erfolgt im Wesentlichen auf Basis der Bevölkerungszahl. Der genaue Verteilungsschlüssel ist im Finanzausgleich geregelt. Pensionen (ohne Landeslehrer) Da die Beamten der NÖ Landesregierung im Rahmen der Sozialversicherung nur krankenund unfallversichert, nicht aber pensionsversichert sind, werden über diesen Budgetposten Gesonderte Verwaltung Über diesen Bereich, der sich in der Gebarungsgruppe - Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft im NÖ Landesbudget wiederfindet, werden die Einnahmen und Ausgaben, insbesondere hinsichtlich Schulaufsicht und Pensionszahlungen der Landeslehrer abgewickelt. NÖ Kulturwirtschaft GmbH In der NÖ Kulturwirtschaft GmbH sind mehrere Veranstaltungsbetriebe sowie Ausstellungsbetriebe zusammengefasst (bspw. die Landestheater Niederösterreich GmbH, die NÖ Tonkünstler Betriebs GmbH und die Schallaburg Kulturbetriebs GmbH). Die landeseigene Institution soll die künstlerischen Ziele (Angebotskoordination, Verhinderung von Doppelgleisigkeiten, Qualitätssicherung sowie öffentliche Positionierung) verfolgen. Weiters nimmt die NÖ Kulturwirtschaft GmbH die wirtschaftliche Holdingfunktion wahr. Heimatpflege Über diesen Bereich der Gebarungsgruppe - Kunst, Kultur und Kultus werden die Einnahmen und die Ausgaben, insbesondere für Altstadterhaltung und Ortsbildpflege sowie Heimatmuseen und Denkmalpflege abgewickelt. Kulturpflege, sonstiges Dabei handelt es sich um jene Untergruppe (Bereich) des NÖ Landesbudgets in der Gebarungsgruppe - Kunst, Kultur und Kultus, in der sämtliche Einnahmen, aber hauptsächlich die Ausgaben für sämtliche Kulturförderungen, Kultureinrichtungen (z.b. Landesausstellungen) und Veranstaltungen budgetiert sind.
Das NÖ Landesbudget 4 Wohlfahrt (allgemeine öffentliche) Darunter versteht man jenen Bereich der Gebarungsgruppe 4 - Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung, in dem sämtliche Einnahmen und Ausgaben hinsichtlich Sozialhilfe-Maßnahmen (NÖ Landes- und private Pflegeheime, Mindestsicherung etc.), die Einrichtungen zur allgemeinen Sozialhilfe (z.b. Rehabilitationseinrichtungen), Hilfe für Menschen mit besonderen Bedürfnissen und Pflegegeld abgewickelt werden. Verkehr, Sonstiges Dieser Bereich beinhaltet insbesondere die Zahlungen für die NÖVOG - Niederösterreichische Verkehrsorganisationsgesellschaft (für den Aufbau und Betrieb der NÖ Landesbahnen, Finanzabwicklungen für Darlehen etc.), für die Verkehrsverbünde (z.b. VOR - Verkehrsverbund Ost-Region) und für den Nahverkehr (anteilige Kosten für das Park and Ride-System, die Planungskosten, die Sicherung der Grundversorgung im öffentlichen Verkehr etc.). Krankenanstalten anderer Rechtsträger Hier handelt es sich beispielsweise um einen Beitrag, den das Land Niederösterreich an die Träger öffentlicher Krankenanstalten (Gemeinden) für Baumaßnahmen überweist. Weiters handelt es sich hier auch um Zahlungen des Landes an den Niederösterreichischen Gesundheits- und Sozialfonds (NÖGUS). Gesundheit, Sonstiges Gemäß dem Finanzausgleichsgesetz aus dem Jahr 005 und 008 leisten alle Bundesländer zur Krankenanstaltenfinanzierung einen Beitrag in der Höhe von etwas unter einem Prozent des Umsatzsteueraufkommens. Etwa ein Siebentel von diesem einem Prozent entfällt auf Niederösterreich. Wasserbau Zum Großteil werden hier die anteiligen Ausgaben für den allgemeinen Wasserbau abgerechnet. Insbesondere sind die Siedlungswasserwirtschaft (ausverhandelt im Finanzausgleich) und der Nö Wasserwirtschaftsfonds anzuführen. Die Ziele sind die Unterstützung bei der Errichtung, Erweiterung, Erneuerung und Sanierung von Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen. Weiters werden Maßnahmen zur Verbesserung des ökologischen Zustandes der Gewässer gesetzt. Land- und Forstwirtschaft, sonstige Förderung Im Bereich von Land- und Forstwirtschaft, sonstige Förderung findet man die Einnahmen und Ausgaben für die landwirtschaftlichen Interessensvertretungen. Hierzu zählen die Landes-Landwirtschaftskammer und die Landarbeiterkammer. Weiters findet sich in diesem Bereich noch die Förderung von Absatz und Verwertung (Weinabsatz), die Mittel für Notstandsmaßnahmen im Bereich der Landund Forstwirtschaft, sowie für Maßnahmen der ländlichen Entwicklung. Fremdenverkehr, Förderung Darunter fallen alle Abwicklungen, Förderungen, Projektplanungen und -kosten etc., die unter Berücksichtigung der touristischen Eignungen, der ökologischen Belastbarkeiten und der wirtschaftlichen Voraussetzungen in Niederösterreich durchgeführt werden, z.b. Tourismuswerbung, NÖ-Werbung, regionale Projekte. Handel, Gewerbe und Industrie, Förderung Im Rahmen unterschiedlicher wirtschaftspolitischer Fördermaßnahmen werden heimische Unternehmen unterstützt, z.b. über den Wirtschaft- und Tourismusfonds, wo heimischen Unternehmen unter bestimmten Voraussetzun-