(7) Betriebliche Gleichbehandlung... 64 (8) Formelle Merkmale... 65 (9) Zusammenfassende Stellungnahme... 65 c) Die Kriterien des



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Transkript:

Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis... XV Abkürzungsverzeichnis... XLI A. Einführung... 1 I. Problemstellung... 1 II. Methode und Gang der Arbeit... 3 B. Grundlagen... 5 I. Begriffsbestimmung... 5 1. Definition virtueller Arbeitsplatz... 5 2. Abgrenzung zu verwandten Terminologien... 8 II. Erscheinungsformen des virtuellen Arbeitsplatzes... 12 1. Der virtuelle Arbeitsplatz zu Hause... 13 2. Der alternierende virtuelle Arbeitsplatz... 13 3. Der virtuelle Arbeitsplatz in Telezentren... 14 a) Der virtuelle Arbeitsplatz im Satellitenbüro... 14 b) Der virtuelle Arbeitsplatz im Nachbarschaftsbüro... 15 4. Der virtuelle Arbeitsplatz on-site... 15 5. Der mobile virtuelle Arbeitsplatz... 16 III. Bedeutung des virtuellen Arbeitsplatzes... 16 1. Vor- und Nachteile... 16 a) Vorteile... 17 b) Nachteile... 18 2. Tätigkeitsfelder... 19 3. Verbreitungsgrad... 21 IV. Technische und datenschutzrechtliche Rahmenbedingungen... 23 1. Informations- und Kommunikationstechnologie... 23 2. Datenschutz und Datensicherheit... 26 a) Verarbeitung personenbezogener Daten Dritter... 26 b) Persönlichkeitsschutz des Inhabers eines virtuellen Arbeitsplatzes... 30 c) Datensicherheit... 31 d) Übermittlung personenbezogener Daten ins Ausland... 31 C. Der virtuelle Arbeitsplatz in Deutschland... 35 I. Problemstellung und Aufbau der Analyse... 35 II. Rechtlicher Status des Inhabers eines virtuellen Arbeitsplatzes... 37 1. Der Inhaber eines virtuellen Arbeitsplatzes als Arbeitnehmer... 37 a) Der Arbeitnehmerbegriff in arbeitsrechtlichen Gesetzen... 37

VIII b) Die Kriterien des Arbeitnehmerbegriffs in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts und ihre Anwendbarkeit auf einen virtuellen Arbeitsplatz... 38 aa) Privatrechtlicher Vertrag oder ihm gleichgestelltes Rechtsverhältnis... 39 bb) Verpflichtung zur Arbeitsleistung... 40 cc) Persönliche Abhängigkeit... 40 (1) Örtliche Weisungsgebundenheit... 42 (a) Der virtuelle Arbeitsplatz zu Hause... 43 (b) Der alternierende virtuelle Arbeitsplatz... 45 Nachbarschaftsbüro... 45 (d) Der virtuelle Arbeitsplatz on-site... 45 (e) Der mobile virtuelle Arbeitsplatz... 45 (f) Zusammenfassung... 46 (2) Zeitliche Weisungsgebundenheit... 46 (a) Der virtuelle Arbeitsplatz zu Hause... 46 (b) Der alternierende virtuelle Arbeitsplatz... 49 Nachbarschaftsbüro... 50 (d) Der virtuelle Arbeitsplatz on-site... 50 (e) Der mobile virtuelle Arbeitsplatz... 51 (f) Zusammenfassung... 52 (3) Fachliche Weisungsgebundenheit... 52 (a) Beruf bzw. Qualifikation des Erwerbstätigen... 53 (b) Softwareausstattung... 53 (c) Weisung des Arbeit- bzw. Auftraggebers... 54 (d) Zusammenfassung... 55 (4) Eingliederung in den Betrieb bzw. in eine fremde Arbeitsorganisation... 55 (a) Der virtuelle Arbeitsplatz zu Hause... 56 (b) Der alternierende virtuelle Arbeitsplatz... 57 Nachbarschaftsbüro... 57 (d) Der virtuelle Arbeitsplatz on-site... 58 (e) Der mobile virtuelle Arbeitsplatz... 59 (f) Zusammenfassung... 60 (5) Fremdnützigkeit der Arbeitsleistung/fehlendes Unternehmerrisiko... 61 (6) Tätigkeit ausschließlich für einen Arbeit- bzw. Auftraggeber... 62

(7) Betriebliche Gleichbehandlung... 64 (8) Formelle Merkmale... 65 (9) Zusammenfassende Stellungnahme... 65 c) Die Kriterien des Arbeitnehmerbegriffs in der arbeitsrechtlichen Literatur und ihre Anwendbarkeit auf einen virtuellen Arbeitsplatz... 66 aa) Der Arbeitnehmerbegriff der herrschenden Lehre... 67 bb) Abweichende Auffassungen... 67 (1) Die Auffassung von Beuthien und Wehler... 68 (2) Die Meinung von Lieb... 69 (3) Die Ansicht von Linnenkohl... 71 (4) Der Standpunkt von Richardi... 71 (5) Die Auffassung von Wank... 72 cc) Zusammenfassende Stellungnahme... 76 d) Die Kriterien des Beschäftigtenbegriffs im Sozialversicherungsrecht und ihre Anwendbarkeit auf einen virtuellen Arbeitsplatz... 77 aa) Der Beschäftigtenbegriff in sozialrechtlichen Gesetzen... 77 (1) Der Beschäftigtenbegriff i.s.d. 7 Abs. 1 SGB IV... 78 (2) Der Beschäftigtenbegriff in den verschiedenen Zweigen der Sozialversicherung... 79 (a) Gesetzliche Krankenversicherung... 79 (b) Soziale Pflegeversicherung... 80 (c) Gesetzliche Unfallversicherung... 81 (d) Gesetzliche Rentenversicherung... 83 (e) Arbeitslosenversicherung... 84 (3) Zusammenfassung... 84 bb) Der Beschäftigtenbegriff des Bundessozialgerichts... 84 cc) Der Beschäftigtenbegriff in der sozialrechtlichen Literatur... 86 dd) Zusammenfassende Stellungnahme... 86 e) Gesamtwürdigung der Kriterien des Arbeitnehmerbegriffs beim virtuellen Arbeitsplatz... 87 2. Der Inhaber eines virtuellen Arbeitsplatzes als arbeitnehmerähnliche Person... 88 a) Der virtuelle Arbeitsplatz im Rahmen des Heimarbeitsgesetzes... 89 aa) Der Inhaber eines virtuellen Arbeitsplatzes als Heimarbeiter i.s.d. 2 Abs. 1 S. 1 HAG... 89 (1) Allgemeines... 89 IX

(2) Anwendung auf die verschiedenen Erscheinungsformen des virtuellen Arbeitsplatzes... 92 (a) Der virtuelle Arbeitsplatz zu Hause... 92 (b) Der alternierende virtuelle Arbeitsplatz... 92 Nachbarschaftsbüro... 93 (d) Der virtuelle Arbeitsplatz on-site... 94 (e) Der mobile virtuelle Arbeitsplatz... 94 bb) Der Inhaber eines virtuellen Arbeitsplatzes als Hausgewerbetreibender i.s.d. 2 Abs. 2 S. 1 HAG... 94 cc) Zusammenfassung... 96 b) Der virtuelle Arbeitsplatz und sonstige arbeitnehmerähnliche Personen... 97 c) Zusammenfassende Stellungnahme... 99 3. Der Inhaber eines virtuellen Arbeitsplatzes als Selbständiger... 100 4. Zwischenergebnis... 100 III. Scheinselbständigkeit bei virtuellen Arbeitsplätzen... 102 1. Problemstellung... 102 2. Ursachen der Scheinselbständigkeit... 103 3. Lösungsansätze zur Bekämpfung der Scheinselbständigkeit... 105 a) Abgrenzungsmodelle und ihre Übertragbarkeit auf einen virtuellen Arbeitsplatz... 105 aa) Das sogenannte Alternativmodell... 105 bb) Das sogenannte Verbandsmodell... 106 cc) Bewertung... 107 b) Gesetzesinitiativen und ihre Bewertung im Hinblick auf einen virtuellen Arbeitsplatz... 108 4. Gesetz zur Förderung der Selbständigkeit... 110 a) Der virtuelle Arbeitsplatz und die Neuregelung des 7 Abs. 1 SGB IV... 111 b) Die Anwendbarkeit des 7 Abs. 4 SGB IV auf einen virtuellen Arbeitsplatz... 113 aa) Das System der Vermutungsregelung... 113 bb) Der Kriterienkatalog... 115 (1) Keine Beschäftigung versicherungspflichtiger Arbeitnehmer (Nr. 1)... 115 (2) Tätigkeit nur für einen Auftraggeber (Nr. 2)... 116 (3) Verrichtung entsprechender Tätigkeiten durch Arbeitnehmer (Nr. 3)... 118 X

(4) Keine typischen Merkmale unternehmerischen Handelns (Nr. 4)... 119 (5) Bisher im Beschäftigungsverhältnis ausgeübte Tätigkeit im äußeren Erscheinungsbild unverändert (Nr. 5)... 121 cc) Die Ausnahmeregelung für Handelsvertreter... 122 dd) Zusammenfassung... 122 c) Die neuen Verfahrensvorschriften der 7 a, b und c SGB IV... 123 aa) Das Anfrageverfahren... 123 bb) Beitragsrückstände... 125 cc) Zusammenfassung... 125 d) Die Anwendbarkeit des 2 S. 1 Nr. 9 SGB VI auf einen virtuellen Arbeitsplatz... 125 5. Zwischenergebnis... 128 IV. Lösungsansätze... 129 1. Gesetzgeberische Ebene... 130 a) Spezialgesetz für virtuelle Arbeitsplätze... 130 b) Überlegungen zu einem modernen Arbeitnehmerbegriff... 131 c) Überlegungen für ein Mindestmaß materiellen Schutzes für arbeitnehmerähnliche Personen... 134 2. Rechtsfortbildung durch das Bundesarbeitsgericht... 137 a) Neue Kriterien zur Bestimmung des Arbeitnehmerbegriffs... 137 b) Gewährung materiell-rechtlichen Schutzes für arbeitnehmerähnliche Personen... 138 V. Sonstige arbeitsrechtliche Probleme im Zusammenhang mit dem virtuellen Arbeitsplatz... 145 1. Individualarbeitsrecht... 146 a) Haftung... 146 b) Betriebsrisiko... 149 c) Aufwendungsersatz... 150 d) Arbeitsschutz... 151 e) Urheberrecht... 152 f) Spezifische Probleme bei virtuellen Unternehmen... 153 2. Kollektivarbeitsrecht... 154 a) Kollektivrechtliche Aspekte bei klassischen Organisationsstrukturen... 154 b) Kollektivrechtliche Aspekte bei virtuellen Unternehmen.. 156 VI. Ergebnis... 157 XI

D. Ausländische Staatsangehörige als Inhaber eines virtuellen Arbeitsplatzes in Deutschland... 161 I. Überblick über aktuelle Entwicklungen des Ausländerrechts... 161 II. Problemstellung und Aufbau der Analyse... 165 III. Staatsangehörige der EU-Mitgliedstaaten... 166 1. Zugang zum Arbeitsmarkt aufgrund der Freizügigkeitsregelungen... 167 2. Begriffsbestimmung des Arbeitnehmers sowie des Selbständigen im Rahmen der Freizügigkeit... 170 3. Zwischenergebnis und Stellungnahme... 171 IV. Drittstaatsangehörige... 172 1. Zugang zum Arbeitsmarkt aufgrund des Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungsrechts... 172 a) Aufenthaltsrecht... 173 b) Arbeitsgenehmigungsrecht... 175 2. Auswirkungen der Green Card... 181 3. Auswirkungen der geänderten Arbeitsgenehmigungsverordnung auf Asylbewerber... 183 4. Richtlinienvorschläge betreffend die Erbringung von Dienstleistungen durch Drittstaatsangehörige... 184 5. Zwischenergebnis und Stellungnahme... 189 V. Ergebnis... 190 E. Der grenzüberschreitende virtuelle Arbeitsplatz... 193 I. Problemstellung und Aufbau der Analyse... 193 II. Bestimmung des Vertragsstatuts... 194 1. Freie Rechtswahl gemäß Art. 27 EGBGB... 195 a) Grundsatz... 195 b) Einschränkungen des Grundsatzes der freien Rechtswahl.. 196 aa) Art. 30 Abs. 1 EGBGB... 197 (1) Qualifikation des Anwendungsbereichs... 197 (2) Günstigkeitsvergleich... 199 bb) Art. 27 Abs. 3 EGBGB... 202 2. Objektive Anknüpfung bei Arbeitsverträgen und Arbeitsverhältnissen gemäß Art. 30 Abs. 2 EGBGB... 203 aa) Recht des gewöhnlichen Arbeitsortes (Nr. 1)... 204 bb) Recht der einstellenden Niederlassung (Nr. 2)... 206 cc) Ausweichklausel (Abs. 2 letzter Halbsatz)... 207 3. Objektive Anknüpfung bei selbständiger Tätigkeit... 207 4. Objektive Anknüpfung bei scheinselbständiger Tätigkeit... 209 XII

5. Zwingende Vorschriften... 211 a) Art. 34 EGBGB... 211 b) Art. 6 EGBGB... 212 6. Umfang des Vertragsstatuts... 213 III. Ergebnis und Stellungnahme... 214 F. Schlußbetrachtung... 215 I. Zusammenfassung der Ergebnisse... 215 II. Weitergehender Regelungs- und Koordinierungsbedarf... 221 XIII