Datenbankrecherche Ist meine Erfindung oder Marke neu? Rosenheim

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Transkript:

Erfindungen schützen Erfindungen nutzen Datenbankrecherche Ist meine Erfindung oder Marke neu? Wolfgang Petsch, LGA Nürnberg 22.10.2009 Rosenheim 22.10.2009 Petsch Folie 1 Der Referent Herr Wolfgang Petsch M.A. seit 1997 im Patent- und Normenzentrum der LGA Training & Consulting GmbH, in Nürnberg tätig. Unterstützung von Nutzern bei der Erstellung von Recherchenstrategien. Recherchen zu Patenten, Marken und Designs Durchführung von Seminaren und Workshops. Betreuung eines grundlegenden Lehrgangs Patentrechercheur/-in. 22.10.2009 Petsch Folie 2 1

Das Patentinformationszentrum der LGA 22.10.2009 Petsch Folie 3 Neues LGA Patentzentrum München Moosacher Str 56a 80809 München. 22.10.2009 Petsch Folie 4 2

Neue Idee dennoch recherchieren 22.10.2009 Petsch Folie 5 Recherchieren früher 22.10.2009 Petsch Folie 6 3

und heute 22.10.2009 Petsch Folie 7 http://depatisnet.dpma.de/ 22.10.2009 Petsch Folie 8 4

Datenbestand Depatisnet - Auszug weltweiter Dokumentenbestand: Deutschland Österreich, Schweiz Frankreich, Großbritannien, Spanien, Europäische Patente EP USA Japan (übersetzte Titelseiten) Internationale Anmeldungen WO. 22.10.2009 Petsch Folie 9 Depatisnet suchbare Felder - Auszug Anmelder Erfinder Titel, Zusammenfassung Volltext (Deutschland ab den 50er Jahren) Internationale Patentklassifikation (Feinere) deutsche Prüfklassifikation Veröffentlichungsdatum, - jahr Veröffentlichungsland. 22.10.2009 Petsch Folie 10 5

Vorgehensweise Stichwortrecherche Suche nach Patentklassifikation 22.10.2009 Petsch Folie 11 Stichwortrecherche in Patentdokumenten aus Internetrecherche bekannt google, altavista, metager, ohne besondere Vorbereitung/ Vorkenntnisse durchführbar bietet schnell ein Ergebnis / Übersicht 22.10.2009 Petsch Folie 12 6

Trunkierungen? Maskierung für beliebig viele Zeichen Sensor? = sensor, sensors, sensoren, sensorungenauigkeit... # Maskierung für null oder ein Zeichen Sensor## = sensor, sensors, sensoren, sensorik Geeignet für kurze Wortstämme (led# statt led?), neue/alte Rechtschreibung (Voll#ast)! Maskierung für genau ein Zeichen Lot!s = lotus, lotos 22.10.2009 Petsch Folie 13 Nachteile der Stichwortrecherche Auffinden ausländischer Dokumente Übersetzungshilfen alte Dokumente über Stichworte nicht suchbar Ungebräuchliche Begrifflichkeiten z.b. Vorrichtung zum Überwinden von Höhenunterschieden Verdeckkastendeckelanlenkung 22.10.2009 Petsch Folie 14 7

Nachteile der Stichwortrecherche 22.10.2009 Petsch Folie 15 22.10.2009 Petsch Folie 16 8

Die richtige IPC-Klasse finden 22.10.2009 Petsch Folie 17 22.10.2009 Petsch Folie 18 9

22.10.2009 Petsch Folie 19 Recherchenarten im Depatisnet 22.10.2009 Petsch Folie 20 10

Stichwort Fussmatte 22.10.2009 Petsch Folie 21 Trefferliste zu Stichwort Fussmatte 22.10.2009 Petsch Folie 22 11

Patentklasse zu Fussmatten B Arbeitsverfahren; Transportieren B60 Fahrzeuge allgemein B60N Unterbringung der Reisenden im Fahrzeug, soweit nicht anderweitig vorgesehen B60N 3 Anordnung oder besondere Ausbildung von anderem Zubehör für die Reisenden, soweit nicht anderweitig vorgesehen B60N 3/04 Fußbodenmatten 22.10.2009 Petsch Folie 23 Patentklasse B60N3/04 22.10.2009 Petsch Folie 24 12

PDF-Anzeige Dokumentenausdruck / Dokumentendownload möglich Durchsehen der Trefferliste nur Seiten- und Dokumentweise 22.10.2009 Petsch Folie 25 Weitere Recherchenmodi auf Depatisnet Freitext.. 22.10.2009 Petsch Folie 26 13

Mögliche Abfragen im Depatisnet Experten und Ikofax-Modus (Vorrichtung? and schneid? And fingernägel?)/ab,ti B65D041-12?/ic, B65D041-12?/icp, B65D041-12/icb Müller/in, /pa /py<2003 /pub<01.01.2003 /pub>27.02.2003 and /pub<24.07.2003 ep/pc not a3/pcod... 22.10.2009 Petsch Folie 27 Depatisnet suchbare Felder - Auszug Anmelder Erfinder Titel, Zusammenfassung Volltext (Deutschland ab den 50er Jahren) Internationale Patentklassifikation (Feinere) deutsche Prüfklassifikation Veröffentlichungsdatum, - jahr Veröffentlichungsland. 22.10.2009 Petsch Folie 28 14

Marken - Warenzeichen 22.10.2009 Petsch Folie 29 Bestandteile einer Markenanmeldung Wiedergabe der Marke Verzeichnis der Waren bzw. Dienstleistungen 22.10.2009 Petsch Folie 30 15

Mögliche Herkunft in Deutschland geschützter Marken Nationale deutsche Marken Recherche über DPMA-publikationen Europäische Gemeinschaftsmarken seit 1996 über Harmonisierungsamt Alicante für EU-27 Länder eintragbar Recherche über die Oami, Alicante IR Marken Recherche über die WIPO, Genf 22.10.2009 Petsch Folie 31 22.10.2009 Petsch Folie 32 16

22.10.2009 Petsch Folie 33 22.10.2009 Petsch Folie 34 17

22.10.2009 Petsch Folie 35 Markenrecherche bedeutet Ähnlichkeitsrecherche 22.10.2009 Petsch Folie 36 18

22.10.2009 Petsch Folie 37 www.oami.eu 22.10.2009 Petsch Folie 38 19

22.10.2009 Petsch Folie 39 22.10.2009 Petsch Folie 40 20

22.10.2009 Petsch Folie 41 22.10.2009 Petsch Folie 42 21

Kommerzielle Datenbank bietet diese Markenrecherche unter einem Dach 22.10.2009 Petsch Folie 43 22.10.2009 Petsch Folie 44 22

Plagiate 22.10.2009 Petsch Folie 45 Recherche-Datenbanken www.depatisnet.de Patente international http://publikationen.dpma.de DE - Marken http://oami.europa.eu/ctmonline/requestmanager/de_searchbasic EU - Marken http://www.wipo.int/madrid/en/services/madrid_express.htm IR - Marken 22.10.2009 Petsch Folie 46 23

www.virtuelles-supportzentrum.de bei der LGA Ihre Vorteile: Professionelle Unterstützung durch die LGA während der Recherche Nutzung von DEPATISnet Premium Nutzung kostenpflichtiger Internetdienste (Marken, GSM) Nutzung kommerzieller Onlinedatenbanken 22.10.2009 Petsch Folie 47 24