Die europäischen Mikrostaaten und ihre Integration in die Europäische Union

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Transkript:

T~ Die europäischen Mikrostaaten und ihre Integration in die Europäische Union Andorra, Liechtenstein, Monaco, San Marino und Vatikanstadt auf dem Weg in die EU? Von Katrin Friese Duncker & Humblot Berlin

Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 23 I. Forschungsgegenstand...'. ' ' 23 II. Fragestellungen und Ziele :... 24 III. Struktur und Methodik..'. 25 B. Abgrenzung des Begriffs Mikrostaat 27 C. Die Mikrostaaten als Bestandteil der internationalen Ordnung 32 I. Historische Entwicklung der Kleinstaaten in-europa 32 II. Die Staatseigenschaft der Mikrostaaten. 33 1. Definition Staat" : 34 2. Staatsgebiet : 35 3. Staatsvolk...;,,,., 35 4. Staatsgewalt 36 5. Verkehrsfähigkeit... ;..:..._....,, 37 6. Unabhängigkeit und Souveränität :. -...,..,, 38 7. Zusammenfassung 40 ' III. Die Anerkennung der Mikrostaaten in der internationalen Ordnung... 41 1. Rechtliche Bedeutung der Anerkennung von Staaten 41 2. Außenpolitische Strategien der Mikrostaaten 43 a) Strategie 1: Neutralität ;.,... -. ; 44 b) Strategie.2: Beziehungen zu den Nachbarstaaten.. 45 c) Strategie.3: Beziehungen zu internationalen Organisationen... 46 3. Mikrostaaten und internationale Organisationen 47 a) Mikrostaaten und der Völkerbund sowie die Vereinten Nationen 47 b) Mikrostaaten und der Europarat 53 c) Mikrostaaten und die KSZE/OSZE :.-.. 56 4. Der Grundsatz der rechtlichen Gleichheit von Staaten. v 57 5. Die europäischen Mikrostaaten in der internationalen Ordnung... 58 - r 6. Zusammenfassung 60 : IV. Folgen der Kleinheit für die staatliche Organisation der Mikrostaaten.. 61 i 1. Staatsstruktur 61! 2. Rechtsrezeption." 62. 3. Outsourcing" von Staatsaufgaben...-.-.. ; 64 - V. Das wirtschaftliche Überleben der Mikrostaaten 67 1. Generelle wirtschaftliche Merkmale der Mikrostaaten 67

8 Inhaltsverzeichnis 2. Mikrostaaten in der Globalisierung 73 VI. Die Differenzierung der Integration der Mikrostaaten in die EU 75 VII. Zusammenfassung 76 D. Das Fürstentum Andorra und seine Integration in die EU 79 I. Charakteristika des S.taates Andorra 79 1. Staatsgebiet und Bevölkerung 79 2. Geschichte 82 3. Das verfassungsrechtliche System 86 a) Rückblick über die Verfassungsentwicklung 86 b) Die Verfassung von 1993 und grundlegende Bestimmungen... 87 c) Die Staatsoberhäupter: die Co-Fürsten 89 d) Das Parlament: der Generalrat der Täler 92 e) Die Regierung und der Regierung svorsitzende 95 f) Beziehungen zwischen dem Parlament und der Regierung 96 g) Die Gerichtsbarkeit 97 h) Das Verfassungsgericht 100 i) Überarbeitung der-verfassung... : ;.-; 101 j) Politische Kultur 101 4. Wirtschaft...-...: 102 - a) Binnenwirtschaft 102 b) Finanzplatz Andorra 104 c) Außenhandel ' : 106 5. 'Staatshaushalt 106 6. Beziehungen' zu änderen Staaten...'. 107 a) Die außenpolitische Strategie Andorras ;.-......-..; ^.- 107 b) Beziehungen zu Frankreich und Spanien (trilaterale. Abkommen).., -... -. 109 aa) Trinationaler. Nachbärschaftsvertrag '1993 109 bb). Trilaterale Abkommen über Einreise, Aufenthalt und Niederlassung,2003 111 cc) Währung 112 c) Beziehungen zu Frankreich ;... 113 aa) Der französische-go-fürst 113 bb) Handel und Zoll...: 114 cc) Soziale Sicherheit 116 dd) Bildung 117 ee) Administrative Zusammenarbeit......: 117 ff) Weitere Abkommen und Bereiche der Zusammenarbeit... 118 d) Beziehungen zu Spanien.-.. 118 aa) Der spanische Co-Fürst :... 118 bb) Handel und Zoll 119 cc) Soziale Sicherheit 120

Inhaltsverzeichnis 9 dd) Bildung..: ' 120 ee) Weitere Beziehungen 121 e) Beziehungen zum Heiligen Stuhl 121 f) Beziehungen zu weiteren Staaten 122 7. Beziehungen zu internationalen Organisationen : 123 a) Völkerbund und Vereinte Nationen 123 b) Europarat 125. c) KSZE/OSZE 126 d) Weitere internationale Organisationen 127 8. Die Staatseigenschaft Andorras : 127 9. Zusammenfassung 131 II. Die Integration Andorras in die Europäische Union 133 1. Andorras indirekte Integration in die EU durch die Beziehungen zu den Nachbarstaaten -. 133 a) Handel und Zoll... 133 b) Währung ', 135 c) Status der Übernahme des Besitzstandes von Schengen 139 2. Andorras direkte Integration in die EU 140 a) Die Anwendbarkeit des Unionsrechts : 140 b) Das Abkommen im Bereich Handel und Zoll 142 aa) Entstehung.., 142 bb) Inhalt - 148 cc) Bewertung 155 dd) Zusammenfassung 158 c) Das Kooperationsabkommen, 160 aa) Entstehung 160 bb) Inhalt 162 cc) Bewertung 163 d) Das Abkommen im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen.. 164 e) Weitere Zusammenarbeit und neueste Entwicklungen... 166 3. Europäischer'Integrationswille Andorras und Zukunftsausblick... 167 4. Zusammenfassung 171 E. Das Fürstentum Liechtenstein und seine Integration in die EU 174 I. Charakteristika des Staates Liechtenstein 174 1. Staatsgebiet und Bevölkerung :...-. '.:: 174 2. Geschichte '. 176 3. Das verfassungsrechtliche System...- 180 a) Rückblick über die Verfassungsentwicklung 180 b) Die Verfassung von 1921 und grundlegende Bestimmungen... 181 c) Das Staatsoberhaupt: der Fürst.. : ^. 183 d) Das Parlament: der Landtag 185 e) Die Regierung und der Regierungsvorsitzende 186

10 Inhaltsverzeichnis f) Beziehungen zwischen dem Parlament und der Regierung 188 g) Die Gerichtsbarkeit 189 h) Das Verfassungsgericht 191 i) Überarbeitung der Verfassung 191 j) Politische Kultur 192 k) Direktdemokratische Elemente.... 192 4. Wirtschaft 194 a) Währung 194 b) Binnen Wirtschaft ; 194 c) Finanzplatz Liechtenstein 198 d) Außenhandel 203 5. Staatshaushalt ;...< 204 6. Die Beziehungen zu anderen Staaten 206 a) Die außenpolitische Strategie Liechtensteins 206 b) Beziehungen zur Schweiz '. 209 aa) Handel und Zoll 209 bb) Währung 210 cc) Diplomatische Vertretungen 211 dd) Mehrwertsteuer 211 ee) Ausländerwesen 212 ff) Weiteres anzuwendendes Schweizer Recht 214 c) Beziehung zu Österreich 215 d) Beziehungen zu weiteren Staaten 216 7. Beziehungen zu internationalen Organisationen 217 a) Völkerbund und Vereinte Nationen 217 b) Europarat... 220 c) KSZE/OSZE.- 222 d) Weitere internationale Organisationen 223 8. Die Staatseigenschaft Liechtensteins 224 9. Zusammenfassung 225 II. Die Integration Liechtensteins in die Europäische Union 227 1. Liechtensteins indirekte Integration in die EU 227 a) Integration in die EU durch die Beziehungen zu EU-Mitgliedstaaten, 227 b) Integration in die EU durch die Beziehungen zur Schweiz 228 aa) Handel und Zoll 228 bb) Landwirtschaftliche Erzeugnisse 229 cc) Status der Übernahme des Besitzstandes von Schengen... 230 c) Integration in die EU durch die EFTA-Mitgliedschaft 236 2. Liechtensteins direkte Integration in die EU..._ 239 a) Die Anwendbarkeit des Unionsrechts : 239 b) Die Mitgliedschaft im EWR :. 239

Inhaltsverzeichnis 11 aa) Der Weg zur EWR-Mitgliedscha'ft.Liechtensteins 239 bb) Inhalt des EWR-Abkommens ', ; 243 cc) Sonderregelungen für Liechtenstein 246 dd) Bewertung des EWR-Abkömmens aus' der Sicht Liechtensteins.: 248..c) Das Abkommen im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen,.. 252 d) Weitere Zusammenarbeit und neueste Entwicklungen..- 253 3. Europäischer Integrationswille Liechtensteins und Zukunftsausblick 256 4. Zusammenfassung...;...... 262 F. Das Fürstentum Monaco und seihe Integration in' die EU...' 264 I. Charakteristika des Staates Monaco 264 1. Staatsgebiet und Bevölkerung 264 2. Geschichte 265 3. Das verfassungsrechtliche System! 270 a) Rückblick über die Verfassungsentwicklung 1 270 b) Die Verfassung von 1962 und grundlegende Bestimmungen... 271 c) Das Staatsoberhaupt: der Fürst 272 d) Das Parlament: der Nätionalrat '. 273 e) Die Regierung und der Regierung'svof sitzende 276 ^Beziehungen zwischen Parlament und Regierung 278 g) Beratende Organe 278 h) Die Gerichtsbarkeit 280 i) Das Verfassüngsgericht 282 j) Überarbeitung der Verfassung 283 k) Politische Kultur 283 4. Wirtschaft '.- 284 a) Binnenwirtschaft 284 b) Finanzplatz Monaco 286 c) Außenhandel 288 5. Staatshaushalt 289 6. Beziehungen zu anderen Staaten 290 a) Die außenpolitische Strategie Monacos 290 b) Beziehungen zu Frankreich '. 291 aa) Basis 'der Beziehungen 291 bb) Handel und Zoll '. 295 cc) Währung - : 297 dd) Finanzbereich 297 ee) Besetzung von öffentlichen Ämtern 298 ff) Diplomatische Vertretungen * 299 gg) Steuern._299 hh) Aüsländerweseh und freier Personenverkehr '. : 301 ii) Weitere und angestrebte Abkommen 302

12 Inhaltsverzeichnis c) Beziehungen zu Italien 304 d) Beziehungen zu weiteren Staaten 304 7. Beziehungen zu internationalen Organisationen 305 a) Völkerbund und Vereinte Nationen 305 b) Europarat 308 c) KSZE/OSZE 310 d) Weitere internationale Organisationen 310 8. Die Staatseigenschaft Monacos 311 9. Zusammenfassung 314 II. Die Integration Monacos in die Europäische Union 315 1. Monacos indirekte Integration in die EU durch die Beziehungen zu Frankreich 315 a) Handel und Zoll 315 b) Währung 319 aa) Entstehung 319 bb) Inhalt 321 cc) Bewertung 322 c) Status der Übernahme des Besitzstandes von Schengen 324 d) Banken- und Versicherungsrecht 326 ^ e) Steuerrecht 326 2. Monacos direkte Integration in die EU. 327 a) Die Anwendbarkeit des Unionsrechts 327 b) Das Abkommen über die Anwendung bestimmter Gemeinschaftsakte im Gebiet des Fürstentums 329 c) Das Abkommen im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen.. 331 d) Weitere Zusammenarbeit und neueste Entwicklungen 332 aa) Diplomatische Vertretungen 332 bb) Schutz der Alpen 332 cc) Soziale Sicherheit 332 dd) Forschung 334. ee) Finanzdienstleistungsmarkt 334 ff) Regionale Zusammenarbeit 335 gg) Neueste Entwicklungen 335 3. Europäischer Integrationswille Monacos und Zukunftsausblick 336 4. Zusammenfassung ; 339 G. Die Republik San Marino und seine Integration in die EU 341 1. Charakteristika des Staates San Marino, 341 1. Staatsgebiet und Bevölkerung 341 2. Geschichte 343 3. Das verfassungsrechtliche System 348 a) Verfassungsentwicklung und grundlegende Bestimmungen 348 b) Die Staatsoberhäupter: die Regenten 350

Inhaltsverzeichnis 13 c) Das Parlament: der Große und Allgemeine Rat ; 351 d) Die Regierung: der Staatskongress...'...:...-.: 353 e) Beziehungen zwischen dem Parlament und der Regierung 355 f) Weitere Organe :. -..,. ; 355 g) Die Gerichtsbarkeit 356 h) Das Verfassungsgericht., 358 i) Überarbeitung der Verfassung. : 359 j) Politische, Kultur 359 4. Wirtschaft, :... :... 360 a) Binnenwirtschaft 360 b) Finanzplatz San Marino : 361 c) Außenhandel 362 5. Staatshaushalt 363 6. Beziehungen zu anderen Staaten ' 364 a) Die außenpolitische Strategie San. Marinos '. 364 b) Beziehung zu Italieh ;...- 364 aa) Basis der Beziehungen ;.. 364 bb) Handel und Zoll : 366 cc) Währung.-, '. 367 dd).finanzbereich....:,..'..:.....,.'... 368 ee) Diplomatische Vertretungen 368 ff) Verteidigung, '...,.. :.,.. 369 gg) Ausländerwesen 369 hh) Post 370 ji) Radio und Fernsehen,..,..,...,.., 370 jj) Weitere Beziehungen 370 c) Beziehungen zu weiteren Staaten 371 7. Beziehungen zu internationalen Organisationen 372. a) Völkerbund und Vereinte Nationen 372 b) Europarat '. 374 c) KSZE/OSZE 376 d) Weitere internationale Organisationen 376 8. Die Staatseigenschaft San Marinos...., 377 9. Zusammenfassung 379 II. Die Integration San Marinos in die Europäische Union 381 1. San Marinos indirekte Integration in die EU durch die Beziehung zu Italien...-.:...: 381 a) Handel und Zoll 381 b) Währung, :... :... 383 c) Status der Übernähme des Besitzstandes von Schengen...._386 2. San Marinos direkte. Integration in die EU... 387 a) Die Abwendbarkeit des Unionsrechts ; 387

14 Inhaltsverzeichnis b) Das Abkommen im Bereich.Zoll und Kooperation 388 aa) Entstehung 388 bb) Inhalt 394 cc) Bewertung =. 399 c) Aide Memoire vom 17. Oktober 2002 401" d) Das Abkommen im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen. 403 e) Weitere Zusammenarbeit und neueste Entwicklungen 404 3. Europäischer Integrationswille San Marinos und Zukunftsausblick.. 405 4. Zusammenfassung 407 H. Der Staat Vatikanstadt und seine Integration in die EU 410 I. Charakteristika des Staates Vatikanstadt 410 1. Staatsgebiet und Bevölkerung 410 2. Geschichte 412 3. Das verfassungsrechtliche System ;. 413 a) Verfassungsentwicklung und grundlegende Bestimmungen 413 b) Das Staatsoberhaupt: der Papst 415 c) Die legislative Gewalt 416 d) Die exekutive Gewalt 417 ~~ e) Die judikative Gewalt : ; 418 4.- Wirtschaft und Staatshaushalt - 419 5. Beziehungen zu anderen Staaten 421 a) Die außenpolitische Strategie des Vatikans/Heiligen Stuhls... 421 b) Besonderheit: Beziehungen zum Heiligen Stuhl 422 c) Beziehung zu Italien 423 aa) Lateranverträge 423 bb) Konkordat 424 cc) Handel und Zoll! 424 dd) Währungsbeziehungeh : 425 ee) Verteidigung...'... '. 425 ff) Anzuwendendes italienisches Recht 425 gg) Steuervergünstigungen 426 hh) Weitere Abkommen 427 d) Beziehungen zu anderen Staaten... 428 6. Beziehungen zu internationalen Organisationen 429 a) Völkerbund und Vereinte Nationen, 429 b) Europarat 430 c) KSZE/OSZE...., 430 d) Weitere internationale Organisationen....^_. 431 7. Die S.taatseigenschaft des Staates Vatikanstadt 432 8. Zusammenfassung.-,,..-. 435

Inhaltsverzeichnis 15 II. Die Integration Vatikanstadts in die Europäische Union 436 1. Die indirekte Integration Vatikanstadts durch die Beziehung zu Italien.-...-.. : 436 a) Handel und Zoll 436. b) Währung - 437 c) Status der Übernahme des Besitzstandes von Schengen 442 2. Vatikanstadts direkte Integration in die EU 442 3. Europäischer Integrationswille Vatikanstadts und Zukunftsausblick 443 4. Zusammenfassung 444 Vergleich der Mikrostaaten hinsichtlich ihrer Integration in die EU... 445 I. Vergleich der Mikrostaaten allgemein '. 445 II. Die Beziehungen der Mikrostaaten zu ihren Nachbarstaaten 447 III. Die Anwendbarkeit des Unionsrechts in den Mikrostaaten 448 1. Rechtsgrundlage '. 448 2. Die Wahrnehmung der Außenbeziehungen der Mikrostaaten 449 3. Historische Entwicklung 450 IV. Die Integration der Mikrostaaten in die EU in verschiedenen Bereichen..,, :.>-...-. =.- : ; 452 1. Händel und Zoll.,..., ; 452 a) Überblick : 452 b) Vergleich der Abkommen der EG mit San Marino, bzw. Andorra,.,.;... 453 c) Besonderheiten der Beziehungen im Bereich Handel und Zoll EU - Monaco." 456 d) Besonderheiten der Beziehungen im Bereich Handel und Zoll EU - Liechtenstein 456 e) Ergebnisse und Zusammenfassung 458 2. Währung...: '.. 459 a) Überblick 459 b) Vergleich der Währungsvereinbarungen der EG mit Monaco, San Marino und dem Vatikan 460 c) Besonderheiten der Währungsbeziehungen EU - Andorra 465 d) Ergebnisse und Zusammenfassung.:." 466 3. Status der Übernahme des Besitzstandes von Schengen... 468 4. Abkommen im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen... -469 a) Überblick...,.,,, 469 b) Vergleich der Abkommen der EG mit Andorra, Liechtenstein, Monaco und San Marino 471 c) Ergebnisse und Zusammenfassung 473 5. Weitere Bereiche der Zusammenarbeit 474 a) Kooperationsabkommen mit Andorra und San Marino -474 b) Abkommen zwischen der EG und Monaco über die Anwendung bestimmter Gemeinschaftsakte im Gebiet des Fürstentums 475

16 Inhaltsverzeichnis c) Monacos indirekte Integration in die EU im Steuer-; Bankenund Versicherungsrecht, 476 d) Beobachterstatus des Vatikans bei der EU 477 e) Zusammenfassung, 477 6. Aktuelle Entwicklungen 478 a) Betrugsbekämpfungsabkommen 478 b) Neuverhandlungen 479 c) Zusammenfassung 479 V. Zusammenfassung 480 J. Wechselseitige Interessen der Mikrostaaten und der EU aneinander... 487 I. Interesse der Mikrostaaten an der EU 487 II. Interesse der EU an den Mikrostaaten 489 K. Die Zukunft der Integration der Mikrostaaten in die EU 493 I. Perspektive Vollmitgliedschaft 493 1. Voraussetzungen' 493 2. Ablauf ' 494 3. Beitrittsszenario für die Mikrostaaten 495 4. Wahrscheinlichkeit einer EU-Mitgliedschaft der Mikrostaaten 497 II. Perspektive Koexistenz und neue Formen der Integration in die EU.. 503 III. Position und Zukunft der einzelnen Mikrostaaten 509 1. Andorra 509 2. Liechtenstein. '. 510 3. Monaco 512 4. San Marino 513 5. Vatikanstadt 515 IV. Zusammenfassung 515 L. Ergebnisse und Zusammenfassung 518 Zusammenfassung 526 Abstract 529 Literaturverzeichnis 532 Quellenverzeichnis 541 Begriffsverzeichnis : 591 Sach- und Personenregister 595