Methodik der Vertragsgestaltung im Bauvertrag

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Transkript:

Methodik der Vertragsgestaltung im Bauvertrag Inhaltsübersicht 1 : Einführung 11 A. Vorbemerkung 11 B. Methodik der Vertragsgestaltung 13 C. Baurechtliche Besonderheiten 15 I. Ziele und Strategien der Vertragsparteien im Baurecht 15 II. Alternative Konfliktlösungen bei Verfehlung der Ziele 18 2: Vertragsgestaltung im privaten Baurecht 23 A. Der Begriff des Bauvertrages 23 I. Begriffsbestimmung 23 II. Vertragstypen 27 IM. Zustandekommen des Bauvertrages 28 B. Bauvertrag und VOB 44 I. Wesentliche Regelungsinhalte der VOB 45 II. Einbeziehung der VOB 46 C.Vertragsklauseln 49 I. Leistungsbeschreibung 49 II. Vergütung 63 III. Fälligkeit 108 IV. Rangfolge der Vertragsklauseln 122 V. Ausführungsfristen und Vertragsstrafen 127 VI. Gewährleistung 138 VII. Sicherheitsleistungen 152 VIII. Nebenleistungsklauseln 162 IX. Beendigung des Bauvertrages 169 X. Schlussbestimmungen 182 D. Besonderheiten im internationalen Baurecht 195 I. Internationale Bauverträge 195 II. Internationales Bauvertragsrecht 197 III. Internationale Zuständigkeit 199 3: Schlussbetrachtung 201 A. Zusammenfassung 201 B. Beispiel für einen wirksamen Bauvertrag 206 Anhang: Literaturverzeichnis 215 1 Bibliografische Informationen http://d-nb.info/999787616 digitalisiert durch

Inhaltsverzeichnis 1: Einführung 11 A. Vorbemerkung 11 B. Methodik der Vertragsgestaltung 13 C. Baurechtliche Besonderheiten 15 I. Ziele und Strategien der Vertragsparteien im Baurecht 15 1. Ziele des Bauherrn 16 2. Ziele des Unternehmers 17 II. Alternative Konfliktlösungen bei Verfehlung der Ziele 18 1. Schiedsgerichtsbarkeit 19 2. Schiedsgutachten 20 3. Mediation 21 4. Schlichtung 22 2: Vertragsgestaltung im privaten Baurecht 23 A. Der Begriff des Bauvertrages 23 I. Begriffsbestimmung 23 II. Vertragstypen 27 III. Zustandekommen des Bauvertrages 28 1. Vertragsparteien 29 a) Bauherr und Unternehmer 29 b) Stellvertretung 30 aa) Vertragsklauseln im Bereich der Stellvertretung 31 bb) Beispiel für eine umfassende Bevollmächtigung 32 cc) Beispiel für einen Ausschluss der Vollmacht 32 2. Vertragsschluss 33 a) Angebotsklauseln 33 aa) Beispiel für eine wirksame Klausel 34 bb) Beispiel für eine unwirksame Klausel 34 b) Schriftform 34 3. AGB und Individualvereinbarungen 35 a) Allgemeine Geschäftsbedingungen 36 b) Individualvereinbarung 39 aa) Beispiel für eine AGB 40 bb) Beispiel für eine Individualvereinbarung 40 c) Abdingbarkeit des gesetzlichen Werkvertragsrechts 41 d) Rechtsfolgen bei Unwirksamkeit 41 2

e) Vereinbarkeit mit dem Gemeinschaftsrecht 42 B. Bauvertrag und VOB 44 I.Wesentliche Regelungsinhalte der VOB 45 II. Einbeziehung der VOB 46 1. Privilegierung der VOB als Ganzes 47 2. Eingeschränkte Vereinbarung und Konsequenzen 48 C.Vertragsklauseln 49 I. Leistungsbeschreibung 49 1. Einheitspreis-Leistungsbeschreibung 52 a) Vertragsklauseln 53 b) Beispiel für eine wirksame Klausel 55 c) Beispiel für eine unwirksame Klausel 56 2. Funktionale Leistungsbeschreibung 56 a) Vertragsklauseln 58 b) Beispiel für eine wirksame Klausel 58 c) Beispiel für eine unwirksame Klausel 59 d) Sonderform: Schlüsselfertigverträge 59 aa) Beispiel für eine wirksame Klausel 60 bb) Beispiel für eine unwirksame Klausel 61 3. Zusammenfassung zum Klauselwerk 1 62 II. Vergütung 63 1. Werklohn 64 a) BGB-Vertrag 64 aa) 632 Abs. 1 BGB 65 bb) Übliche Vergütung 66 cc) Kostenvoranschläge 67 b)vob-vertrag 68 aa) Einheitspreisvertrag 69 (1 ) Vertragsklauseln im Bereich der Einheitspreise 70 (2) Beispiel für eine wirksame Klausel 71 (3) Beispiel für eine unwirksame Klausel 71 (4) Lohn- und Stoffpreisklauseln 72 (5) Beispiel für eine wirksame Klausel 72 (6) Beispiel für eine unwirksame Klausel 74 bb) Pauschalpreisvertrag 74 (1 ) Vertragsklauseln bei Pauschalpreisen 76 (2) Beispiel für eine wirksame Klausel 78

(3) Beispiel für eine unwirksame Klausel 78 (4) Festpreisklauseln 79 (5) Beispiel für eine wirksame Klausel 80 (6) Beispiel für eine unwirksame Klausel 81 cc) Stundenlohnvertrag 81 (1 ) Vertragsklauseln bei Stundenlohnverträgen 82 (2) Beispiel für eine wirksame Klausel 83 (3) Beispiel für eine unwirksame Klausel 83 dd) Selbstkostenerstattungsvertrag 84 ee) GMP-Vertrag 84 2. Nachträge (Änderung der Leistung) 85 a) BGB-Vertrag 85 aa) Änderungen der vereinbarten Preise 85 bb) Änderungen bei nicht bestellten Leistungen 86 b) VOB-Vertrag 88 aa) Einheitspreisvertrag 88 (1) Mengenabweichung 88 (2) Beispiel für eine wirksame Klausel 89 (3) Beispiel für eine unwirksame Klausel 90 (4) Geänderte und zusätzliche Leistungen 90 (5) Beispiel für eine wirksame Klausel 92 (6) Beispiel für eine unwirksame Klausel 93 (7) Nicht bestellte Leistungen 93 bb) Pauschalvertrag 94 (1) Mengenabweichung 95 (2) Beispiel für eine wirksame Klausel 95 (3) Beispiel für eine unwirksame Klausel 96 (4) Geänderte und zusätzliche Leistungen 97 (5) Beispiel für eine wirksame Klausel 97 (6) Beispiel für eine unwirksame Klausel 97 (7) Nicht bestellte Leistungen 98 3. Abschlagszahlungen 98 a) BGB-Vertrag 98 b) VOB-Vertrag 99 aa) Beispiel für eine wirksame Klausel 100 hh).beispieliür.einajin.wirksame.klausel 101 4. Zinsen 101

a) Beispiel für eine wirksame Klausel 102 b) Beispiel für eine unwirksame Klausel 103 5. Mehrwertsteuer 103 a) Beispiel für eine wirksame Klausel 104 b) Beispiel für eine unwirksame Klausel 105 6. Zulagen 105 7. Vorauszahlungen 106 8. Skontovereinbarungen 106 a) Beispiel für eine wirksame Klausel 107 b) Beispiel für eine unwirksame Klausel 107 9. Zusammenfassung zum Klauselwerk II 108 III. Fälligkeit 108 I.Abnahme 109 a) BGB-Vertrag 110 b) VOB-Vertrag 112 aa) Klauseln des Bauherrn 112 bb) Klauseln des Unternehmers 115 cc) Beispiel für eine wirksame Klausel 116 dd) Beispiel für eine unwirksame Klausel 117 2. Rechnungslegung 117 a) BGB-Vertrag 118 b) VOB-Vertrag 119 aa) Beispiel für eine wirksame Klausel 121 bb) Beispiel für eine unwirksame Klausel 121 3. Zusammenfassung zum Klauselwerk III 122 IV. Rangfolge der Vertragsklauseln 122 1. Typische Vertragsbestandteile 123 2. Rangfolgeklauseln 124 a) Beispiel für eine wirksame Klausel 125 b) Beispiel für eine unwirksame Klausel 126 3. Zusammenfassung zum Klauselwerk IV 127 V. Ausführungsfristen und Vertragsstrafen 127 1. Ausführungsfristen 127 a) BGB-Vertrag 128 b) VOB-Vertrag 128 aa) Klauseln des Bauherrn 129 bb) Klauseln des Unternehmers 130

cc) Beispiel für eine wirksame Klausel 131 dd) Beispiel für eine unwirksame Klausel 132 2. Vertragsstrafen 132 a) BGB-Vertrag 132 b) VOB-Vertrag 133 aa) Beispiel für eine wirksame Klausel 135 bb) Beispiel für eine unwirksame Klausel 136 3. Zusammenfassung zum Klauselwerk V 137 VI. Gewährleistung 138 1. Mängelansprüche 138 a) BGB-Vertrag 138 b) VOB-Vertrag 140 aa) Beispiel für eine wirksame Klausel 146 bb) Beispiel für eine unwirksame Klausel 147 2. Haftung 148 a) BGB-Vertrag 148 b) VOB-Vertrag 148 aa) Beispiel für eine wirksame Klausel 150 bb) Beispiel für eine unwirksame Klausel 151 3. Zusammenfassung zum Klauselwerk VI 151 VII. Sicherheitsleistungen 152 1. BGB-Vertrag 153 2. VOB-Vertrag 154 a) Klauseln des Bauherrn 156 b) Klauseln des Unternehmers 158 c) Beispiel für eine wirksame Klausel 158 d) Beispiel für eine unwirksame Klausel 160 3. Zusammenfassung zum Klauselwerk VII 162 Vili. Nebenleistungsklauseln 162 1. BGB-Vertrag 163 2. VOB-Vertrag 165 a) Beispiel für eine wirksame Individualvereinbarung 167 b) Beispiel für eine unwirksame Klausel 168 3. Zusammenfassung zum Klauselwerk VIII 168 IX. Beendigung des Bauvertrages 169 1. BGB-Vertrag 169 a) Kündigung durch den Bauherrn 169 6

b) Kündigung durch den Unternehmer 171 2. VOB-Vertrag 171 a) Kündigung durch den Bauherrn 172 b) Kündigung durch den Unternehmer 175 c) Klauseln im Bereich der Vertragsbeendigung 176 d) Beispiel für eine wirksame Vertragsklausel 179 e) Beispiel für eine unwirksame Klausel 180 3. Zusammenfassung zum Klauselwerk IX 181 X. Schlussbestimmungen 182 1. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht und Abtretung 183 a) Beispiel für eine wirksame Vertragsklausel 184 b) Beispiel für eine unwirksame Vertragsklausel 185 2. Schriftformklauseln 186 a) Beispiel für eine wirksame Klausel 188 b) Beispiel für eine unwirksame Klausel 189 3. Gerichtsstandsvereinbarungen 189 a) Beispiel für eine wirksame Klausel 191 b) Beispiel für eine unwirksame Klausel 192 4. Salvatorische Klauseln 192 a) Beispiel für eine wirksame Klausel 193 b) Beispiel für eine unwirksame Klausel 193 5. Zusammenfassung zum Klauselwerk X 194 D. Besonderheiten im internationalen Baurecht 195 I. Internationale Bauverträge 195 1. Interessen der Vertragsparteien 195 2. Standardverträge 196 II. Internationales Bauvertragsrecht 197 III. Internationale Zuständigkeit 199 3: Schlussbetrachtung 201 A. Zusammenfassung 201 B. Beispiel für einen wirksamen Bauvertrag 206 Anhang: Literaturverzeichnis 215