Kostenbeteiligungsmodefle für Polizeieinsätze bei sportlichen Großveranstaltungen

Ähnliche Dokumente
Vorwort... VII. Inhaltsverzeichnis... IX. Abbildungsverzeichnis... XVII. Tabellenverzeichnis... XVIII. Abkürzungsverzeichnis... XIX. Einleitung...

Inhaltsübersicht. Inhaltsverzeichnis. Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. Einleitung

Polizeirecht und Zitiergebot

Inhaltsverzeichnis. Seite

Fußball und Strategie

Tabelle 1. Fußball Bundesliga Saison 2010/2011

Abbildungsverzeichnis. Tabellenverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. Symbolverzeichnis. 1 Problemstellung 1

Regulierungsmanagement in der Energiewirtschaft

Das Beschlussverfahren zum Kündigungsschutz de lege lata und de lege ferenda

Gefahrenabwehr und Gefahrerforschung durch den Grundeigentùmer

Inhaltsübersicht. 4.4 Unterschied in der Gesamtsteuerbelastung der Kapitalgesellschaft und des Anteilseigners. bei einer Mantelverwendung...

Reglement über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich srs von Sportveranstaltungen vom 13. September

5 1 Zur Diskussion der Rechtsstellung des öffentlich bestellten Sachverständigen 1. a. Zunehmender Bedarf an Sachverständigenleistungen 1

Johannes Christian Panitz

Henri Blankemeyer. Steuerneutralität bei grenzüberschreitenden Umstrukturierungen. Verlag Dr. Kovac

Inhaltsverzeichnis. Einleitung... 1

Polizeiliche Datenerhebung durch Befragung

XVII. Inhaltsverzeichnis. Anhangsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Symbolverzeichnis Variablenverzeichnis

Gleichheit und Verwaltung

Implementierung einer Prozesskostenrechnung am Beispiel eines Unternehmens

Inhaltsverzeichnis. Einleitung: Einführung in die Problematik und Themenabgrenzung

Abkürzungsverzeichnis. Abbildungsverzeichnis. Einleitung 1

Inhaltsübersicht. Anhänge 145. Stichwortverzeichnis 548.

Beantwortung der Fragen Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW

KulturKommerz Band 18

Regine Buri-Moser. Betriebliches Gesundheitsmanagement. Stand und Entwicklungsmöglichkeiten in Schweizer Unternehmen

3 Autonomie... 5 I. Einleitung... 5 II. Autonomiekonzept aus verfassungsrechtlicher und privatrechtlicher

Rechnungslegung der Einheitsgesellschaft

Die Schweigepflicht des Betriebsrats

Prozesskostenhilfe für Anfänger

Veräußerung von Anteilen an Tochterunternehmen im IFRS-Konzernabschluss

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. A. Einleitung 1. B. Bundesrepublik Deutschland 9. I. Historische Entwicklungen 9

Die Deutsche Bahn AG zwischen Wirtschaftlichkeit und Gemeinwohlverantwortung

Entrepreneurial Management

Geleitwort. Abkürzungsverzeichnis. Tabellenverzeichnis. A Problemstellung 1. B Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes 5

Unternehmensbesteuerung in Deutschland und in der Russischen Föderation

Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis

Die Rechtslage der DDR-Naturschutzgebiete in Mecklenburg-Vorpommern nach dem Einigungsvertrag

Mein Recht bei Prüfungen

Dr. Volker Dudek. Rechtsformabhängige. Ungleichbehandlungen beim. gewerbesteuerlichen. Verlustabzug. nach 10a GewStG

Privatisierung der internationalen Verkehrsflughäfen in Deutschland

Kölner Schriften zu Recht und Staat 54. Kinderrechte. Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes im internationalen und nationalen Kontext

Anlage zum TOP Einsatz von länderübergreifenden zusätzlichen Zügen im Fußballfanreiseverkehr

Die rechtliche Verantwortlichkeit der Richter des Bundesverfassungsgerichts

Kontrolle des Sponsorings

Korbinian Wacker. Die Einbeziehung von. Familienangehörigen. in Unternehmen. Eine steuerplanerische Analyse. der Vorteile und Grenzen

Nicolas Heidtke. Das Berufsbild des Spielervermittlers im professionellen Fußball

Die Fanbetreuung informiert über Köln

Rechnungslegung und Lizenzierung im deutschen Profifußball

Die grenzüberschreitende Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung

Die Gefahr von Urheberrechtsverletzungen durch Umgehungsmittel nach Wettbewerbsrecht und Urheberrecht

Amt, Anstellung und Mitbestimmung bei betrieblichen Beauftragten

Marketing für Kommunalverwaltungen

Der Funktionswandel des Sachleistungsprinzips in der gesetzlichen Krankenversicherung

Wertorientiertes Restrukturierungsund Integrationscontrolling bei Unternehmensakquisitionen

Rn. Seite Vorwort... Vorwort zur 1. Auflage... Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XXI Einführung in die Konzeption des Buches...

Inhaltsverzeichnis. Danksagung. Tabellenverzeichnis. Abbildungsverzeichnis. Literaturverzeichnis. Gesprächspartner. Abkürzungsverzeichnis

FuFA MITGLIEDSCHAFT IN DER FAN- UND FÖRDERABTEILUNG

Versicherungszyklen in der Schaden- und Unfallversicherung - Erklärungsansätze und Steuerungsmöglichkeiten

LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/ Wahlperiode der Abgeordneten Silke Gajek, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Inhaltsverzeichnis. Kurzfassung 1

Christoph Puls. Zielorientiertes Management. von Logistikdienstleistungen in. Netzwerken kooperierender. Unternehmen

Das Ganzheitliche Betriebliche Gesundheitsmanagement im Krankenhaus. Inhaltsverzeichnis

Alexander Ross. Direktzusage und Entgeltumwandlung in der betrieblichen Altersversorgung

Jörg Röhner. Die einkommensteuerliche Behandlung der Übertragung von Wirtschaftsgütern bei Mitunternehmerschaften

Ein Verbundvorhaben von:

Gesellschaftliches Engagement im Fußball

Annika Schudak. Nutzergenerierte. Produktbewertungen im Web 2.0. Eine verbraucherpolitische Betrachtung

Allgemeines Verwaltungsrecht

Empfehlungen für den Einsatz von. Sicherheitsbeauftragten durch die Fußballvereine

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr.../.. DER KOMMISSION. vom XXX

Andreas Nolting. Steuerliche Analyse der Einbringung eines Unternehmens in eine Doppelstiftung vor und nach der Unternehmenund Erbschaftsteuerreform

(Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) VERORDNUNGEN

Wegweiser. Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis

Fasungsvermögen: Zuschaueraufteilung

Der Grundsatz der Subsidiarität im Rechtsschutzsystem der Europäischen Menschenrechtskonvention

Grundrechte. Rechte gegen, durch, im und mit dem Staat Hartmut Vöhringer

Auswirkungen gesundheitsbezogener Ernährungsinformationen auf die Kaufentscheidung

Die Kündigung des Arbeitsvertrages nach liechtensteinischem Recht unter besonderer Berücksichtigung des Kündigungsschutzes

Inhaltsübersicht. Jaskolski, Torsten Akquisitionsmethode und Bewertung immaterieller Verm 2013

Fanbrief der Polizei

Vermögensteilung bei Scheidung

Timo Hövelborn. Angemessener. Gewinnaufschlag. von Entsorgungsunternehmen. öffentlichen Aufträgen. zu Selbstkosten. 4^ Springer Gabler

Finanzierung von Polizeieinsätzen bei gewinnorientierten Großveranstaltungen

Inhaltsübersicht. I. Einleitung Problemstellung und Untersuchungsziel Abgrenzung der Untersuchung Gang der Untersuchung...

2.1 Theoretische Einordnung der europäischen Finanzmarktintegration

Strategische Umsetzung von Corporate. Mittelständigen Unternehmen in Bayern. unter besonderer Berücksichtigung der

Zweiter Korb" Das neue Urheberrecht in der Informationsgesellschaft

Die interprofessionelle Zusammenarbeit von Rechtsanwálten mit Angehorigen anderer freier Berufe

Die Besteuerung der Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA)

Innovativität und Arbeitgeberattraktivität

Materialienverzeichnis... XXXV. Teil 1: Rechtlicher Schutz der Familie... 3

Muzaffer eker. Der türkische und der schweizerische gesetzliche Güterstand im Vergleich

Entwicklung eines Konzeptes zur Spezifikation standardisierter Leistungsparameter im Rahmen einer industrialisierten Software-Bereitstellung

Unternehmensüberwachung als Element der Corporate Governance

Bilanzierung von güterwirtschaftlichen Sicherungsbeziehungen nach IAS 39 zum Hedge Accounting

Wahrnehmung von Personen als Gruppenmitglieder

Die elektronische Justiz

Inhaltsverzeichnis.

Analyse des Konsumentenund Anbieterverhaltens am Beispiel von regionalen Lebensmitteln

Transkript:

Christian Moser Kostenbeteiligungsmodefle für Polizeieinsätze bei sportlichen Großveranstaltungen Untersuchung und Entwicklung am Beispiel der Fußball-Bundesliga A 257336 Vertag Dr. Kovac Hamburg 2009

Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis VII XIII XV XVII 1. Problemstellung und Gang der Untersuchung 1 1.1 Stand der Diskussion 1 1.2 Prüfungsgegenstand 5 2. Gewalt bei sportlichen Großveranstaltungen 9 2.1 Der Begriff Sportgroßveranstaltung in Bezug auf die Fußball- Bundesliga 9 2.2 Wandel der Sicherheitsprobleme 12 2.3 Arten der Gewalt im Stadion" - Störung der öffentlichen Sicherheit 22 2.3.1 Die Aufteilung der Zuschauer von Fußballspielen 22 2.3.2 Verhaltensmuster und Motive der Fans 31 2.3.3 Ursachen für die Veränderung der Fanszene 34 2.3.3.1 Individualisierung 35 2.3.3.2 Flow-Erlebnis" - Gewalt macht Spaß 37 2.3.3.3 Massenbewegungen und Gruppenverhalten 38 2.3.3.4 Gewalt bei Fußballspielen 40 2.3.3.5 Kommerzialisierung des Profi-Fußballs 42 2.4 Veränderte Arten der Gewalt - organisierte Gewaltkriminalität.44 VII

2.4.1 Die Kuttenfans 44 2.4.2 Die Hooligangewalt 46 2.4.3 Das Auftreten von Ultras 51 2.4.4 Die Supporters"-Clubs oder Fanabteilungen 61 2.4.5 Neue Entwicklung hin zur Drittortauseinandersetzung 64 2.5 Maßnahmen des DFB und der Vereine 66 2.5.1 Richtlinien zur Verbesserung der Sicherheit bei Bundesspielen.''. 66 2.5.2 Das Nationale Konzept Sport und Sicherheit (NKSS) 68 2.5.2.1 Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) 70 2.5.2.2 Koordinationsstelle Fan-Projekt (KOS) 72 2.5.2.3 Stadionordnung 73 2.5.2.4 Stadionverbote... 73 2.5.2.5 Ordnungsdienste 74 2.5.2.6 Stadionsicherheit 75 2.5.2.7 Zusammenarbeit 77 2.5.3 Datei Gewalttäter Sport" 79 2.5.4 Task Force! 82 3. Kosten für Polizeieinsätze 87 3.1 Gebühren und Auslagen 89 3.2 Zusammensetzung der Personalverrechnungssätze 89 3.2.1 Das pauschalierte Verfahren 90 3.2.1.1 Ausgangslage 90 3.2.1.2 Verfahrensschritte 91 3.2.2 Kostensätze 92 3.2.2.1 Personalkosten 92 3.2.2.2 Arbeitsplatzkosten 96 VIII

3.2.2.3 Gemeinkosten 97 3.2.2.4 Sonstige Kosten 98 3.3 Berechnung der Polizeikosten bei ausgewählten Fußball- Bundesliga-Vereinen 99 3.3.1 Berechnung für den FC Bayern München 103 3.3.2 Berechnung für den 1. FC Nürnberg 106 3.3.3 Berechnung für den TSV München von 1860 108 3.4 Verwaltungsvereinbarung über vereinfachte Regelungen und einheitliche Pauschalen für die Abrechnung von Unterstützungseinsätzen 114 4. Untersuchung der Kostenbeteiligungsmöglichkeiten de lege lata 125 4.1 Kostenhaftung des Veranstalters auf Basis der Polizeigesetze 125 4.1.1 Der Störerbegriff und die Verantwortlichkeit des Veranstalters im Polizeirecht 126 4.1.1.1 Unmittelbarer Verursacher 129 4.1.1.2 Mittelbarer Verursacher 131 4.1.2 Hoheitliche Aufgabenerfüllung der Polizei am Beispiel des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (BayPAG) 134 4.1.2.1 Ersatzvornahme (Art. 55 BayPAG) 134 4.1.2.2 Unmittelbare Ausführung (Art. 9 BayPAG) 135 4.1.2.3 UnmittelbarerZwang (Art. 58 BayPAG) 136 4.1.2.4 Billigkeitsregelung des Art. 76 Satz 4 BayPAG 136 4.1.3 Die Anwendung von Jedermannsrechten" durch die Ordnerdienste im Stadion 137 4.1.4 Ehemalige spezielle gesetzliche Regelungen 138 IX

4.2 Kostenhaftung des Veranstalters auf Basis des Gebührenrechts 139 4.2.1 Gebührenbegriff 140 4.2.2 Gebührenrecht als rechtliche Grundlage 144 4.2.2.1 Das Verhältnis zu den Kostengesetzen am Beispiel Bayerns 145 4.2.2.2 Die Bewertung des öffentlichen Interesses bei der Kostenerhebung 147 4.2.2.3 Bemessung der Kostenhöhe und Betrachtung der Kostenrichtlinien 150 4.2.2.4 Vorhersehbarkeit der Kosten 152 4.3 Gesetzlich nicht geregelte Anspruchsgrundlagen 155 4.3.1 Ersatz der Kosten aus öffentlich-rechtlicher Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) 155 4.3.2 Öffentlich-rechtlicher Vertrag 156 4.3.3 Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch 156 4.3.4 Analogien bzgl. der Eigensicherungspflicht der Betreiber gefährdeter Anlagen 157 4.4 Exkurs: Inpflichtnahme Privater für die öffentliche Sicherheit am Beispiel der Luftsicherheitsgebühr 157 4.5 Europäische Rechtsprechung 164 4.6 Alternative Beteiligungsmöglichkeiten des Veranstalters 165 4.6.1 Gebots- bzw. Verbotsverfügung an den Verantwortlichen... 165 4.6.2 Erlass von Verordnungen zur Gefahrenabwehr 166

5. Anspruchsgrundlagen de lege ferenda und Kostenbeteiligungsmodelle 169 5.1 Verfassungsrechtliche Überlegungen zur Kostenbeteiligung... 169 5.1.1 Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG) 170 5.1.2 Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) 171 5.1.3 Eigentum (Art. 14 GG) 172 5.1.4 Gleichheitssatz (Art. 3 GG) 173 5.2 Mögliche Arten der Kostenerstattung 174 5.2.1 Gebühren und ihre rechtlichen Grundlagen 174 5.2.1.1 Rechtsstaatsprinzip 177 5.2.1.2 Steuerstaatsprinzip 180 5.2.1.3 Abgabenrechtlicher Reformansatz 183 5.2.2 Beitrag 187 5.2.3 Polizeirechtlicher Reformansatz der Kostenerstattung 188 5.3 Kostenbeteiligungsmodelle für die Vereine 191 5.4 Weiterverrechnungsmodelle der Polizeikosten zwischen Verein und Zuschauer 197 5.4.1 Preismodelle beim FC Bayern München 197 5.4.2 Preismodelle beim 1. FC Nürnberg 201 5.4.3 Preismodelle beim TSV München von 1860 204 6. Gesamtbetrachtung 207 Quellenverzeichnis 217 XI