Deutscher Bundestag Drucksache 17/13252 17. Wahlperiode 24. 04. 2013 Antrag der Abgeordneten Katja Mast, Anette Kramme, Gabriele Lösekrug-Möller, Willi Brase, Klaus Barthel, Klaus Brandner, Petra Ernstberger, Iris Gleicke, Hubertus Heil (Peine), Gabriele Hiller-Ohm, Petra Hinz (Essen), Josip Juratovic, Angelika Krüger-Leißner, Ute Kumpf, Thomas Oppermann, Anton Schaaf, Silvia Schmidt (Eisleben), Stefan Schwartze, Dr. Frank-Walter Steinmeier und der Fraktion der SPD Sofortprogramm 2. Chance auf Berufsausbildung für junge Erwachsene ohne Berufsabschluss Fachkräfte von morgen ausbilden Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: InDeutschlandlebenknapp1,5MillionenjungeErwachsenezwischen25und 35Jahren,diekeinenBerufsabschlusshaben.DieseMenschenbraucheneinSofortprogramm 2.ChanceaufBerufsausbildung,dasmitpassendenInstrumentenaufdiespeziellenLebenslageneingehtunddiejungenErwachsenenzum Ausbildungsabschlussführt.DennjedeInvestitionin (Aus-)Bildungstehtfür eine vorsorgende Arbeitsmarkt-, Sozial- und Wirtschaftspolitik. DieSicherungdesFachkräftebedarfsistdiezentralearbeitsmarkt-undwirtschaftspolitischeHerausforderungunsererZeit.DasInstitutfürArbeitsmarktundBerufsforschung (IAB)schätztdenRückgangderMenschenimerwerbsfähigenAlterbiszumJahr2025auf6,5Millionen.DeutschlandhatgroßeFachkräftepotenziale,dochdiesemüssenauchgenutztoderaktiviertwerden.Die AusbildungundQualifizierungunsererJugendlichenundjungenErwachsenen ist dabei eine zentrale Aufgabe. EinAusbildungsabschlusswirdimmerstärkerzurMindestvoraussetzungfürein Normalarbeitsverhältnis 1.DieberuflichenPerspektivensindfürdiejenigen,die trotzfehlenderberufsausbildungeine (prekäre)arbeitgefundenhaben, schlecht.dennprekärearbeitbietetsogutwiekeineentwicklungs-oderaufstiegsperspektiven.vielmehrbergenprekärebeschäftigungsverhältnissedas hoherisiko,schnellwiederausihnenherauszufallen.zugleichhabenjungeerwachseneohneberufsabschlusserheblichschlechterewiedereingliederungschancen,wennsiearbeitslosgewordensind.füreinenstabilenerwerbsverlauf, derinderregelnoch30bis40jahreumfassensoll,sinddasdenkbarungünstige Startbedingungen. DeshalbsolldieSituationvonjungenErwachsenenohneBerufsabschlussnoch detailliertereneingangindiebildungsberichterstattungundindenjährlicher- 1 Vgl.JoachimMöller,DirektordesInstitutsfürArbeitsmarkt-undBerufsforschung (IAB)anlässlicheiner PressekonferenzinBerlinzurVorstellungdesneuen IABHandbuchsArbeitsmarkt am17.oktober 2012.
Drucksache 17/13252 2 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode scheinendenberufsbildungsberichtdesbundesinstitutsfürberufsbildung (BIBB)finden.NurfundierteregelmäßigeDatenanalysenundBerichterstattungen liefern die Grundlagen für das weitere politische Handeln. ArbeitdientnichtnurderExistenzsicherung.Arbeitsichertgesellschaftliche TeilhabeundistTeilderindividuellenSelbstverwirklichung.EineguteQualifizierungundAusbildungderJugendlichenundjungenErwachsenenistGrundlagefürdenEinstiegindenAufstiegamArbeitsmarkt.NursokönnendieFachkräftevonmorgengewonnenunddieSpaltungenamArbeitsmarktüberwunden werden. JungenMenschensolleinreibungsloserStartinihrenLebenswegermöglicht werden.vongewerkschaftenundarbeitgeberverbändengetragenebranchenbezogenequalifizierungs-undausbildungsfondskönnendasangebotbetrieblicherausbildungsplätzeerhöhen.mitderberufsausbildungsgarantiewirdjedem jungenmenscheneineklareundvollwertigequalifizierungsperspektivegegeben,dabeiwirdzuallererstaufeinestärkungderbetrieblichenausbildungsplätzegesetzt.ihnenwirdmitderbündelungundintensivierungderzahlreichen BeratungsangeboteundgemeinsammitdenBerufsschulenderEinstieginAusbildung erleichtert und der Übergang in die duale Berufsausbildung gefördert. DieBundesregierungjedochhat unddaserstnachlangemdrängen außereiner WerbekampagnezusammenmitderBundesagenturfürArbeitindiesemFrühjahrnichtsfürdieGruppederjungenErwachsenenohneBerufsabschlussgetan. InformierenundWerbensindwichtigeBestandteileeinerInitiativeodereines Programms.DochwenndieInitiativeohnekonkreteinhaltlicheFestlegungen und,nochschlimmer,ohneeineeigenständigefinanzierunginslebengerufen wird, ist klar, dass es sich um eine reine Publicitymaßnahme handelt. DieBundesregierunghatesauchversäumt,aufdieUnternehmen,Kammernund VerbändezuzugehenundInitiativenmitderWirtschaftzuergreifen,diemehr betrieblicheausbildungsplätzegezieltfürdiegruppederjungenerwachsenen schaffen würden. II. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, einsofortprogramm 2.ChanceaufBerufsausbildung fürdierund1,5millionenjungenerwachsenenzwischen25und35jahrenohneberufsabschlussaufzulegen.zielistes,jedem/jederjungenerwachseneneineausbildunganzubieten und dabei seine/ihre spezielle Lebenslage zu berücksichtigen. ImStartjahr2013sollenmindestens200Mio.Eurofürdiesessteuerfinanzierte Sofortprogrammbereitgestelltwerden.PrinzipiellmüssendieSondermittelüber eine Zeitspanne von fünf Jahren angelegt sein. DieBundesregierungsollhierfüreinenGesetzesentwurfausarbeiten,derdiefolgenden zehn sofortigen gesetzgeberischen Maßnahmen und Initiativen enthält: 10-Punkte-Programm für junge Erwachsene ohne Berufsausbildung: (1) Recht auf Ausbildung Jedem/jederJugendlichenundjungenErwachsenenwirddasRechtaufeine qualifizierteausbildunggarantiert.zunächstistesaufgabederbetriebe,genügendausbildungsplätzezuschaffenunddieselbstübernommenenverpflichtungenindiesemzusammenhangzuerfüllen.jungemenschen,diekeinen betrieblichenausbildungsplatzgefundenhaben,solleneinenöffentlichgefördertenundmitderpraxisverzahntenausbildungsplatzbekommen.dieim Antrag JugendlichehabeneinRechtaufAusbildung (Bundestagsdrucksache 17/10116) beschriebenen Maßnahmen sind zu berücksichtigen.
Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/13252 (2)NeuausrichtungdesAusbildungspaktsalsKooperationsleistungvonBund und Ländern DieBundesregierungbündeltdiederzeit17verschiedenenBundesprogramme,dievondreiunterschiedlichenBundesministerienfinanziertwerden,zurUnterstützungvonJugendlichenimÜbergangvonderSchuleinden Beruf.NeueEtikettefürbereitsvorhandeneInstrumente,wiebeispielsweise beider EinstiegsqualifizierungPlus (EQPlus) geschehen,gibteshierbei nicht. DieBundesregierungwirktdaraufhin,dassauchdieBundesländer inenger AbstimmungmitdenRegionaldirektionenfürArbeit eineentsprechende BündelungundKonsolidierungihrerca.100Programmevornehmen.Zielist es,guteundüberschaubareangebotefürjungemenschenvorzuhalten.die imantrag JugendlichehabeneinRechtaufAusbildung (Bundestagsdrucksache17/10116)unterdenNummern6und7beschriebenenMaßnahmen sind zu berücksichtigen. DieBundesregierungunterstütztdieLänderdarin,jeglicheAnstrengungzu unternehmen,umdiezahlderschulabbrechendensowiederabsolventen ohne Abschluss auf null zu reduzieren. (3) Vorrang von Vermittlung in Ausbildung vor Vermittlung in Arbeit 3Absatz2desZweitenBuchesSozialgesetzbuch (SGBII)wirddahingehend geändert,dassdieverpflichtung,menschenunverzüglichinausbildungzu vermittelnvom25.lebensjahraufdas35.lebensjahrausgeweitetwird. 3Absatz2SGBIIund 35SGBIIIwerdenumdieVorgabeergänzt,dassdieVermittlunginAusbildungvonJugendlichenundjungenErwachsenenbis35Jahre Vorrang vor der Vermittlung in Arbeit hat. (4) Zugang zu arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen bis 35 Jahre Zielistes,guteundsinnvolleMaßnahmen,diebereitsfürJugendlicheexistieren,auchfürdieGruppederälterenjungenErwachsenenzuöffnen.Hierfürist esnichtnotwendig,neueinstrumentezuerfinden.vielmehrgehtesdarum,die bereits vorhandene Infrastruktur zu nutzen und sie auf die Altersgruppe der 25-bis35-Jährigenentsprechendumzugestalten.DieEntscheidungenüberdie AuswahlderInstrumentemüssenvondenVermittlungsfachkräftenvorOrtgetroffen werden. Im Einzelnen: Berufseinstiegsbegleitungnach 49SGBIIIsollfürberufsvorbereitende SchulenundjungeErwachsenebiszumAltervon35Jahrengeöffnetwerden; berufsvorbereitendebildungsmaßnahmennachden 51ff.SGBIIIwerden auf junge Erwachsene bis 35 Jahre erweitert; ausbildungsbegleitendehilfen ( 75SGBIII)erhaltenauchjungeErwachsenebis35Jahre.Zielistes,dieQuotederAusbildungsabbrüchezusenken. DieFörderungwirderweitertaufAuszubildende,denenohneFörderungein AbbruchihrerzweitenBerufsausbildungdrohenwürdeundfürdiedieseFörderungfüreineerfolgreicheundnachhaltigeberuflicheIntegrationerforderlichist.AuchsolltenbestehendeModellprojektedersogenanntenassistierten AusbildungfürjungeErwachsenebis35Jahregeöffnetwerden.Überdasim EinzelfallanzuwendendeInstrumententscheidendieVermittlungsfachkräfte vor Ort.
Drucksache 17/13252 4 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode (5) Dauer von Vollzeitmaßnahmen individueller regeln DieDauereinerVollzeitmaßnahme,diezueinemAbschlussineinemallgemein anerkanntenausbildungsberufführt,musskünftignichtmehrzwingendzueinerausbildungsverkürzungführenwiederzeitin 180Absatz4SGBIIIgeregelt.VielmehrsolltendasindividuelleLernverhaltenundLeistungsspektrum dergefördertenberücksichtigungfindenkönnen.überdieanwendungderregelung soll im Einzelfall vor Ort entschieden werden. (6) Finanzielle Anreize für junge Erwachsene, eine Ausbildung zu beginnen JungeErwachsenezwischen25und35JahrenohneBerufsabschlusswerden durcheinenfinanziellenanreizzurausbildungsaufnahmemotiviert,indemsie zusätzlichzumarbeitslosengeldiundarbeitslosengeldii150europromonat erhalten.dennesgilt,auchjenefüreineausbildungzumotivieren,diebereits einregelmäßigeseinkommenund/oderfamiliäreverpflichtungenhaben.die Höhevon150EuroentsprichtderLogikeinermitdemZieleinesBildungsabschlusses gerechtfertigten Mehraufwandsentschädigung. Esistdaraufzuachten,dasseventuelleÜbergängevonSGB-II-Leistungenzu BerufsausbildungsbeihilfeundLeistungennachdemBundesausbildungsförderungsgesetz abgesichert werden. ZusätzlichzudieserPflichtleistungkannnachbestandenerZwischen-und/oder AbschlussprüfungeinePrämiealsErmessensleistungausbezahltwerden.Über diehöhederprämieentscheidendievermittlungsfachkräftevorort.siedarf allerdingsnichthöherseinalsdiesumme,diesichausderadditioneiner monatlichenausschüttunginhöhevon50europroausbildungsmonatergibt. FüreinebestandeneZwischenprüfungnachanderthalbJahrenAusbildung könnte die Prämie also bis zu 900 Euro betragen. JungeErwachseneinTeilzeitausbildungerhaltendieGeldleistungenanteiligzu ihremzeitlichenengagementinderausbildung (also75euromonatlicheunterstützungbeieinerteilzeitausbildungüber50prozent).verlängertsichdie AusbildungsdaueraufgrundderTeilzeitausbildungnicht,erhaltendieAuszubildenden die vollen Leistungen. (7) Mehr Teilzeitangebote für junge Erwachsene DiebestehendenAngebotevonTeilzeitausbildungen ( 8desBerufsbildungsgesetzes/ 27derHandwerksordnung)werdengefördertundoffensivbeworben.DieBundesregierungwirktaufdieBetriebeein,ihreBereitschaftzur BereitstellungvonTeilzeitausbildungsplätzenzusteigern.Alleinerziehenden jungenerwachsenenmussbeimnachholeneinesschul-bzw.berufsabschlusses auchinformeinerteilzeitausbildung einrechtsanspruchaufeinensofortigen Kinderbetreuungsplatz garantiert werden. (8) Informieren und Motivieren EswirdeinebreitangelegteInformations-undWerbekampagnefürdieAusbildungjungerErwachseneraufgelegt,diedurchdasBundesministeriumfürArbeitundSozialesinitiiertundkoordiniertwirdundinengerKooperationmitder BundesagenturfürArbeiterfolgt.BereitsbestehendeFörderinstrumentesollen bekanntgemachtundbeworbenwerden.eswirdeininformationspaketerstellt, daseinenüberblicküberallebestehendenförderleistungenundfinanziellen LeistungenfürausbildungswilligejungeErwachseneundpotenzielleArbeitgeberinnen und Arbeitgeber gibt.
Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/13252 (9) IFlaS und WeGebAU noch besser nutzen DieSonderprogramme InitiativezurFlankierungdesStrukturwandels (IFlaS) und WeiterbildungGeringqualifizierterundbeschäftigterältererArbeitnehmer inunternehmen (WeGebAU)werdenstärkeraufjungeErwachsenebis35Jahre unddenerwerbanerkannterberufsabschlüssebzw.berufsanschlussfähiger Teilqualifikationenfokussiert.BeipositivenEvaluationsergebnissensolltendie Sonderprogramme in Regelinstrumente überführt werden. (10) Neue Wege erproben: Jugendberufsagenturen testen Essolltegeprüftwerden,inwiefern Jugendberufsagenturen nachdemvorbild des HamburgerModells inallenbundesländernzufördernsind.dannwerden AngebotederBerufsorientierung,BerufsberatungundAusbildungsvermittlung imsinnedesregionalenmanagementszusammengeführt.daswirdimmervon denörtlichengegebenheitenundzuständigkeitenabhängigsein.ineinemerstenschrittkönntezumindestinjedembundeslandeinejugendberufsagenturan den Start gehen. DieFörderung auseinerhand fürjungeerwachsenebiszum35.lebensjahr ohneberufsabschlussistjedochunabdingbar.aufdieerfahrungenderarbeitsbündnisse JugendundBeruf solltezurückgegriffenwerden.hierbeiagieren diejugendämterundarbeitsagenturenbzw.jobcenteralskompetenteund gleichberechtigte Partner. Berlin, den 24. April 2013 Dr. Frank-Walter Steinmeier und Fraktion Begründung DerAnteilvonjungenErwachsenenohneBerufsausbildungaufdemArbeitsmarktistkonstanthoch auchwenndiearbeitslosenzahlenindenletzenjahren rückläufigwarenunddeutschlandimeuropäischenvergleichmit7,9prozent einevergleichsweisegeringejugendarbeitslosenquoteaufweist.indeutschland lebenrund1,5millionenjungeerwachseneimalterzwischen25und35jahren ohneberufsabschluss.damitverfügen15prozentdermenschendieseraltersgruppenichtüberdienotwendigevoraussetzungfüreinehinreichendeundzukunftssichernde Beteiligung am Erwerbsleben. 2 JungeErwachseneohneBerufsabschluss,dieausdemüblichenAusbildungsalter herausgewachsen sind,kämpfenmitgroßenherausforderungenund hohenhürdenimarbeitsleben.sogroßdieproblemeandenerstenbeiden Übergangsschwellen (Schule/AusbildungundAusbildung/Beruf)auchsind hiersollennichtdieunbestrittennotwendigereformdesübergangssystems zwischenschuleundberufimmittelpunktstehen,sonderndie1,5millionen jungen Erwachsenen zwischen 25 und 35 Jahren ohne Berufsabschluss. DiespezifischenLebenslagenundunterschiedlichenschulischenVoraussetzungenvonjungenErwachsenenohneBerufsabschlussmüssenbeiderEntwicklung von Lösungsvorschlägen berücksichtigt werden: 2Vgl.DerArbeitsmarktinDeutschland:JüngereMenschenohneBerufsabschluss,Bundesagenturfür Arbeit, Dezember 2011.
Drucksache 17/13252 6 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode SoisteinTeildieserGruppebereits (prekär)erwerbstätig.damitkannderanreizzuraufnahmeeinerausbildungehergeringsein,geradewenneinejunge FamilieernährtwerdenmussunddieAusbildungsvergütungdeutlichunterdem aktuellenverdienstliegt.betroffensindauchalleinerziehende,wenndieausbildungnichtmitdenkinderbetreuungsmöglichkeitenvereinbarist.soleben beijedemfünftenjungenerwachsenenohneberufsabschlusseigenekinderim Haushalt. 3 DiejungenErwachsenenohneBerufsabschlusssindeinesehrheterogene Gruppe:EinGroßteilderUngelerntenbringtdieschulischenVoraussetzungen mit,umeineausbildungaufzunehmen.mehralsdreiviertelhabeneinenallgemeinbildendenschulabschluss.nahezuzweidrittel (62Prozent)derjungen ErwachsenenohneBerufsabschlusssindMänner.Auffälligistauchderhohe AnteiljungerErwachsenermitMigrationshintergrundunterdenUngelernten (27 Prozent). 4 NebendenunterschiedlichenschulischenVoraussetzungensinddiejungenErwachsenenauchungleichstarkindenArbeitsmarktintegriert:Allgemeingilt, dassjüngeremenschenohneberufsqualifizierendenabschlusshäufigerarbeitslos,seltenerinvollzeitbeschäftigtundgeringerentlohntsindalsfachkräfte.so lagimjahr2009diearbeitslosenquotebeidenungelerntenmit22prozent mehralsdreimalsohochalsbeipersonenmitabgeschlossenerberufsausbildung (6,6Prozent).Vonden1,5MillionenjungenErwachsenenohneBerufsabschlusszwischen25und35JahrenhatlediglichdieHälfteeineArbeit.Dasheißt imumkehrschluss,dassnurgutjedezweitegeringqualifiziertepersonindieser Altersgruppeerwerbstätigist,gegenüberimmerhin80ProzentbeidenGleichaltrigenmitBerufsabschluss.GleichzeitigfälltderTeilzeitanteilbeijüngeren BeschäftigtenohneBerufsabschluss (27Prozent)fastdoppeltsohochauswie bei jüngeren Fachkräften (14 Prozent). 5 JüngereBeschäftigteohneBerufsabschlussverdienendeutlichwenigeralsjüngereFachkräfteundsiesinddoppeltsohäufigimNiedriglohnsektortätigwie gleichaltrigefachkräfte.rund12prozentallerjüngerenohneberufsabschluss arbeitenimverleihgewerbe.dasichdiearbeitsverhältnisseimniedriglohnsektordurcheinehoheinstabilitätauszeichnen,istdiedurchschnittlichebeschäftigungsdauerungelernterjüngererimschnittnuretwahalbsogroßwiedievon jungen Fachkräften. 6 NurwennheuteindieBildungschancenvonKindern,Jugendlichenundjungen Erwachseneninvestiertwird,wirdeinespätereUnterstützungmitSozialleistungenverhindert.Klarist,dassdieJugendarbeitslosigkeitundErwerbstätigenarmut vonheutezuraltersarmutvonmorgenwird.klaristauch,dasseinniedrigesberuflichesqualifikationsniveaueinenfrühenrenteneintrittnachsichzieht.klar ist,dassarbeits-underwerbslosejungemenschenvonheutekeinechancehaben, zudenfachkräftenvonmorgenzuwerden;fachkräfte,dieunserlanddringend braucht.deutschlandkannsicheineabgehängtegenerationnichtleisten.unser Zielmussessein,allenjungenMenscheneinenachhaltige,beruflichePerspektive zu eröffnen. 3Vgl.dieAntwortderBundesregierungaufdieKleineAnfragederFraktionderSPD UrsachenundPerspektivenfür1,5MillionenjungeMenschenohneSchul-oderBerufsabschluss,Bundestagsdrucksache 17/5344. 4Vgl.DerArbeitsmarktinDeutschland:JüngereMenschenohneBerufsabschluss,Bundesagenturfür Arbeit, Dezember 2011. 5 Vgl.DerArbeitsmarktinDeutschland:JüngereMenschenohneBerufsabschluss,Bundesagenturfür Arbeit, Dezember 2011. 6Vgl.DeutscherGewerkschaftsbund:ArbeitsmarktproblemejungerErwachsenerohneBerufsabschluss verschärfen sich, Dr. Wilhelm Adamy, Februar 2013.
Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333