Inhaltsverzeichnis Vorwort Einführung in die Juristischen Entdeckungen I-V 1. Kapitel: Die erste Berührung mit dem BGB 1 1.1. Ein Überblick über das BGB 1 1.1.1. Der allgemeine Teil 5 1.1.2. Das Schuldrecht 13 1.1.3. Das Sachenrecht 20 1.1.4. Das Familienrecht 22 1.1.5. Das Erbrecht 23 1.1.6. Das Vor-die-Klammer-zieh-Prinzip des BGB 24 1.1.7. Nachbarliche Rechtsbeziehungen 27 1.2. Wesensmerkmale der BGB-Normen 31 1.2.1. Das Konditionalprogramm 31 1.2.2. Die Arten der Normen 37 1.2.3. Andere Wesensmerkmale der BGB-Gesetze 41 1.2.4. Die Anspruchsgrundlagen als Antwortnormen auf die Fallfragen 43 1.3. Was an der freiwilligen Gerichtsbarkeit freiwillig ist 48 2. Kapitel: Rund um das Rechtsgeschäft 54 2.1. Begriff des Rechtsgeschäfts 54 2.2. Arten des Rechtsgeschäfts 58 2.2.1. Klassifikationsmerkmal Zahl 59 2.2.1.1. Einseitige Rechtsgeschäfte 59 2.2.1.2. Mehrseitige Rechtsgeschäfte 61 2.2.2. Klassifikationsmerkmal Gegenstand 62 2.2.3. Klassifikationsmerkmal Zweck 62 2.2.4. Klassifikationsmerkmal Inhalt : das Abstraktionsprinzip 64 2.3. Zur Übung des Abstraktionsprinzips: 3 Übungsfälle 75 2.4. Die Willenserklärung 80 1
2.4.1. Die Willensbildung 83 2.4.2. Die Willensäußerung 84 2.4.2.1. Die äußere Form der Willenserklärung 85 2.4.2.2. Das Wirksamwerden der Willenserklärung (Zugang) 86 2.4.3. Der Widerruf der Willenserklärung 92 2.4.4. Der Tod des Erklärenden 93 2.4.5. Die Auslegung von Willenserklärungen 94 2.4.6. Die ergänzende Vertragsauslegung 98 2.5. Das Zustandekommen von Rechtsgeschäften 99 2.5.1 Das einseitige Rechtsgeschäft 99 2.5.2. Das mehrseitige Rechtsgeschäft der Vertrag in 6 Säulen 100 2.5.2.1. 1. Säule: Das Angebot 103 2.5.2.2. 2. Säule: Das Wirksamwerden des Angebots 107 2.5.2.3. 3. Säule: Die Annahme 108 2.5.2.4. 4. Säule: Das Wirksamwerden der Annahme 109 2.5.2.5. 5. Säule: Die Deckungsgleichheit von Angebot und Annahme 110 2.5.2.6. 6. Säule: Die Annahmefähigkeit des Angebots 112 2.5.2.7. Die Regelung des 153 BGB 116 2.6. Zusammenfassend 117 2.7. Zur Übung 2 Klausuren 118 2.7.1. Der Tod hindert nicht 118 2.7.2. Der manisch-depressive Autokauf 124 3. Kapitel: Die Rechts- und Geschäftsfähigkeit 129 3.1. Die Rechtsfähigkeit 129 3.1.1. Natürliche Personen 131 3.1.2. Juristische Personen 131 3.2. Die Geschäftsfähigkeit 134 3.2.1. Das Erreichen der Geschäftsfähigkeit 136 3.2.2. Die Geschäftsfähigkeit eines volljährigen Menschen 138 3.2.3. Willenserklärungen von und gegenüber Geschäftsunfähigen 140 3.2.4. Willenserklärungen von und gegenüber geistig nur 143 vorübergehend gestörten Menschen 2
3.2.5 Die Wirksamkeit von Verträgen mit beschränkt Geschäftsfähigen 144 3.2.5.1. Die Einwilligung 145 3.2.5.2. Lediglich rechtlich vorteilhaft 146 3.2.5.3. Der Fall des 108 Abs. 1 BGB 149 3.2.5.4. Der Vertrag an sich 152 3.2.5.5. Aufbaufragen, Musterbeispiele für juristische Kunst 155 3.2.5.6. Der Fall des 108 Abs. 2 BGB 160 3.2.5.7. Der Taschengeld-Paragraph 163 3.2.5.8. Beschränkt Geschäftsfähige im Berufsleben 165 3.2.6. Die Wirksamkeit einseitiger Rechtsgeschäfte von oder 166 gegenüber beschränkt Geschäftsfähigen 3.3. Zusammenfassend 167 3.4. Zur Übung! 169 4. Kapitel: Die Stellvertretung 174 4.1. Grundsätze der Stellvertretung 174 4.2. Voraussetzungen der Stellvertretung 175 4.2.1. Zulässigkeit der Stellvertretung 176 4.2.2. Abgabe einer eigenen Willenserklärung Abgrenzung zum Boten 177 4.2.3. Handeln im fremden Namen Offenkundigkeitsprinzip 180 4.2.3.1. Ausdrücklich 180 4.2.3.2. Aus den Umständen erkennbar 180 4.2.3.3. Handeln unter fremden Namen 182 4.2.3.4. Mittelbare Stellvertretung 185 4.2.4. Vertretungsmacht 186 4.3. Besonderheiten der Vollmacht 188 4.3.1. Erteilung der Vollmacht 188 4.3.2. Erlöschen der Vollmacht 193 4.3.2.1. Erlöschen des der Vollmacht zugrunde liegenden 194 Rechtsgeschäfts 4.3.2.2. Widerruf der Vollmacht 196 4.3.3. Schutz Dritter bei nichtentstandener oder erloschener Vollmacht 197 (fiktive Vollmacht) 4.3.4. Vollmacht zu einseitigen Rechtsgeschäften 202 3
4.3.5. Arten und Umfang der Vollmacht 202 4.4. Vertreter ohne Vertretungsmacht 205 4.4.1. Fehlen der Vertretungsmacht 205 4.4.2. Rechtsfolgen der Vertretung ohne Vertretungsmacht 206 4.4.3. Haftung des vollmachtlosen Vertreters 208 4.5. Insichgeschäfte des 181 BGB 210 4.5.1. Grundsatz der Unzulässigkeit 213 4.5.2. Gesetzlich vorgesehene Ausnahmetatbestände 213 4.5.3. Von der Rechtsprechung entwickelter Ausnahmetatbestand 214 4.6. Aufbaufragen 216 4.7. Zusammenfassend 218 4.8. Zur Übung! 221 5. Kapitel: Die Zustimmung als Einwilligung und Genehmigung 225 5.1. Der Begriff der Zustimmung 225 5.2. Der Empfänger der Zustimmungserklärung 227 5.3. Die Formfreiheit der Zustimmung 227 5.4. Die Widerruflichkeit der Einwilligung 228 5.5. Die Zustimmung zur Verfügung eines Nichtberechtigten 229 5.5.1. Die Ermächtigung 229 5.5.2. Die Widerruflichkeit der Ermächtigung 231 5.5.3. Die Genehmigung der Verfügung eines Nichtberechtigten 232 5.5.4. Der Schutz des guten Glaubens beim Erwerb vom Nichtberechtigten 233 5.6. Die Rückwirkung der Genehmigung und ihre Durchbrechung 236 5.7. Achtung! Die Einwilligung zu einseitigen Rechtsgeschäften! 242 5.8. Zusammenfassend 244 5.9. Zur Übung! 244 6. Kapitel: Die Formen des Rechtsgeschäfts 249 6.1. Grundsätzliches zu den Formen 249 6.1.1. Grundsatz der Formfreiheit 250 6.1.2. Die verschiedenen Formtypen 251 4
6.1.3. Die Rechtsfolgen der Nichteinhaltung einer Form 251 6.1.3.1 Der Verstoß gegen eine vorgeschriebene gesetzliche Form 251 6.1.3.2. Der Verstoß gegen einen vereinbarten Formzwang 253 6.1.3.3. Die Im-Zweifel-Regel des 125 S. 2 BGB 254 6.1.3.4. Einhaltung einer Form auch ohne Verpflichtung 254 6.2. Einige wichtige Fälle gesetzlich vorgeschriebener Form 255 6.2.1. Fälle der gesetzlich vorgeschriebenen notariellen Beurkundung 255 6.2.1.1. Die Urkundsperson 256 6.2.1.2. Einzelheiten der notariellen Beurkundung 257 6.2.1.3. Zur Behandlung der Urkunden nach ihrer Errichtung 261 6.2.1.4. Die Beurkundung von Distanzgeschäften 262 6.2.2. Fälle der gesetzlich vorgeschriebenen Schriftform 262 6.2.3. Fälle der gesetzlich vorgeschriebenen öffentlichen Beglaubigung 265 6.2.3.1. Allgemeines 265 6.2.3.2. Das Verfahren bei der Beglaubigung 267 6.2.3.3. Die Beglaubigung als Sonderform der Schriftform 269 6.2.4. Fälle der gesetzlich vorgeschriebenen Textform 269 6.3. Die ersetzende Wirkung notarieller Beurkundung und öffentlicher 269 Beglaubigung 6.4. Besondere gesetzliche Formen 270 6.5. Formzwang und Stellvertretung 271 6.6. Folgen der Nichteinhaltung der vorgeschriebenen Form 274 6.7. Zusammenfassend 275 6.8. Zur Übung! 275 7. Kapitel: Verbotene und sittenwidrige Rechtsgeschäfte 277 7.1. Der Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot ( 134 BGB) 278 7.1.1. Das Verbot richtet sich gegen die Umstände des Rechtsgeschäfts 279 7.1.2. Das Verbot richtet sich gegen den Inhalt des Rechtsgeschäfts 280 7.1.3. Zum Umfang der Nichtigkeit 282 7.2. Der Verstoß gegen die guten Sitten ( 138 BGB) 282 7.2.1. Der Fall des 138 Abs. 1 BGB 282 7.2.2. Der Fall des 138 Abs. 2 BGB 286 7.2.3. Zur Wirkung des Sittenverstoßes 287 5
7.3. Zusammenfassend 288 7.4. Zur Übung! 288 8. Kapitel: Die Willensmängel 290 8.1. Allgemeines 290 8.2. Der Motivirrtum 293 8.3. Das bewusste Auseinanderfallen von Wille und Erklärung 293 8.3.1. Das Scheingeschäft 293 8.3.2. Der geheime Vorbehalt 296 8.3.3. Die Scherzerklärung 296 8.4. Das unbewusste Auseinanderfallen von Wille und Erklärung 297 8.4.1. Die Rechtsfolgen des Irrtums 298 8.4.2. Die Irrtumsanfechtung 300 8.4.2.1. Der Erklärungsirrtum 300 8.4.2.2. Der Inhaltsirrtum 301 8.4.2.3. Der Eigenschaftsirrtum 304 8.4.3. Der Grundsatz: Auslegung geht vor Anfechtung 307 8.4.4. Die weiteren Voraussetzungen einer Anfechtung 311 8.4.4.1. Die Anfechtungserklärung 311 8.4.4.2. Der Zugang 312 8.4.4.3. Der Anfechtungsgegner 312 8.4.4.4. Der Anfechtungsgrund 312 8.4.4.5. Die Anfechtungsfrist 313 8.5. Die weiteren Anfechtungsgründe 314 8.5.1. Die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung 314 8.5.2. Die Anfechtung wegen widerrechtlicher Drohung 315 8.6. Aufbaufragen 318 8.7. Die Wirkungen der Anfechtung 320 8.7.1. Rückwirkende Nichtigkeit ex tunc 320 8.7.2. Der Umfang der Nichtigkeit 321 8.7.3. Schadenersatz 322 8.8. Willensmängel bei der Stellvertretung 323 8.8.1. Die Anfechtung des Vertretungsgeschäfts 324 6
8.8.2.Die Anfechtung der Vollmacht 325 8.9. Zusammenfassend 326 8.10. Zur Übung! 328 9. Kapitel: Die Bedingung und Befristung 331 9.1. Das aufschiebend bedingte Rechtsgeschäft 332 9.2. Das auflösend bedingte Rechtsgeschäft 334 9.3. Die Voraussetzungen der Bedingung im Einzelnen 335 9.4. Die Bedeutung der Bedingung im Rechtsverkehr 337 9.5. Die Befristung 339 9.6. Bedingungs- und befristungsfeindliche Rechtsgeschäfte 341 9.7. Der Schutz des Erwerbers bis zum Eintritt der Bedingung oder Befristung 343 9.7.1. Verpflichtungsgeschäfte 343 9.7.2. Verfügungsgeschäfte 344 9.7.3. Der Schutz des gutgläubigen Erwerbers 346 9.8. Zusammenfassend 347 9.9. Anhang: Die Berechnung von Fristen 348 10. Kapitel: Die Folgen der Unwirksamkeit eines Rechtsgeschäfts 351 10.1. Zusammenfassender Überblick über die Formen der Unwirksamkeit 351 10.2. Teil- und Gesamtnichtigkeit 353 10.3. Zusammenfassend 356 Anhang: Glossar Ein komplettes Wörterverzeichnis mit Begriffen zum AT BGB 7