Das Produkt "Grundversorgung und Lstg. nach dem SGB XII, Pflegewohng. u. Aufw.-Zuschuss u.a."

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Transkript:

Das Produkt 5.311.1 "Grundversorgung und Lstg. nach dem SGB XII, Pflegewohng. u. Aufw.-Zuschuss u.a." wird ab dem Haushaltsjahr 217 nicht mehr beplant. Nachfolgend werden daher lediglich "historische Werte" ausgewiesen. 287

Teilergebnishaushalt Produkt 5.311.1 Grundversorgung und Lstg. nach dem SGBXII, Pflegewohng. u. Aufw.- Zuschuss u.a. Kreisverwaltung Düren Teilpläne HH 17/ 18 Nr. Bezeichnung Ergebnis 215 216 217 218 219 22 221 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 8.839 15.142 3 + Sonstige Transfererträge 3.265.291 2.629.1 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 17.37.531 17.45. 7 + Sonstige ordentliche Erträge 211.925 46. 8 + Aktivierte Eigenleistungen 9 +/- Bestandsveränderungen 1 = Ordentliche Erträge 2.523.585 2.14.242 11 - Personalaufwendungen -1.335.76-1.56.62 12 - Versorgungsaufwendungen -14.676-122.98 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -2.558-7. 14 - Bilanzielle Abschreibungen -22.166-21.994 15 - Transferaufwendungen -47.793.167-49.758.33 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -7.34-94.94 17 = Ordentliche Aufwendungen -49.328.63-51.511.864 18 = Ordentliches Ergebnis (=Zeilen 1 und 17) -28.85.44-31.371.622 19 + Finanzerträge 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 2) 22 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 18 und 21) -28.85.44-31.371.622 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) -28.85.44-31.371.622 27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -36.557-298.196 29 = Ergebnis -29.165.61-31.669.818 288

Teilfinanzhaushalt Produkt 5.311.1 Grundversorgung und Lstg. nach dem SGBXII, Pflegewohng. u. Aufw.- Zuschuss u.a. Kreisverwaltung Düren Teilpläne HH 17/ 18 Nr. Bezeichnung Ergebnis 215 216 217 218 VE 217 VE 218 in 219 22 221 in 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 694 6.6 3 + Sonstige Transfereinzahlungen 3.17.42 2.629.1 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 17.7.523 17.45. 7 + Sonstige Einzahlungen 192 8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2.241.452 2.85.7 1 - Personalauszahlungen -1.194.48-1.344. 11 - Versorgungsauszahlungen -94.443-133.99 12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -2.558-7. 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferauszahlungen -46.561.826-5.283.33 15 - Sonstige Auszahlungen -22.95-54.94 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -47.876.141-51.823.26 17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Zeilen 9 und 16) -27.634.689-31.737.56 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einzahlungen aus d. Veräußerung v. Sachanlagen 2 + Einzahlungen aus d. Veräußerung v. Finanzanlagen 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Auszahlungen f. d. Erwerb v. Grundst u. Gebäuden 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 - Auszahlungen für den Erwerb von bew. Anlageverm. -8 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 3 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -8 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 3) -8 32 = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (Zeilen 17 und 31) -27.634.689-31.738.36 289

Dieses Produkt wird ab dem Haushaltsjahr 217 nicht mehr bewirtschaftet. Es werden lediglich noch die Werte der Vorjahre ausgewiesen. Die bisher bei diesem Produkt ausgewiesenen Beträge sind ab dem Haushalt des Jahres 217 in den Produkten 5.331.2 "Leistungen nach dem APG NRW" 5.332.1 "Hilfe zum Lebensunterhalt" 5.333.1 "Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung", 5.334.1 "Hilfe zur Gesundheit", 5.335.1 "Eingliederungshilfe für behinderte Menschen", 5.336.1 "Hilfe zur Pflege", 5.337.1 "Hilfe zur Überwindung bes. sozialer Schwierigkeiten" und 5.338.1 "Hilfe in anderen Lebenslagen" veranschlagt. Auszug aus dem Stellenplan: Erläuterungen 5 Soziale Leistungen 311 Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) 1 Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB XII, Pflegewohngeld und Investitionskostenzuschuss nach APG NRW Organisationseinheit Produkt 5 5.311.1 Bezeichnung Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) sowie Pflegewohngeld und Aufwendungszuschuss nach dem Altenund Pflegegesetz (APG NRW) Beamte 216 217/18 Beschäftigte 216 217/18 Summe 216 Summe 217/18 A 15 1,, 13 1,, A 12 1,, 11 1,, A 11 1,, 1 1,, A 9 1,, 9 1,, A 8 1,5, 8 4,5, 6 1,, 5 2,, Summe 5,5, 2,5, 26,, Bemerkung: Verschiebung von 1, Stelle zum Produkt 5.331.1; Verschiebung von 1, Stelle zum Produkt 5.343.1; Auflösung des Produktes und Erfassung von 1,5 Stellen im Produkt 5.332.1, von 1, Stelle im Produkt 5.333.1, von 1, Stelle im Produkt 5.334.1, von 4, Stellen im Produkt 5.335.1, von 16, Stellen im Produkt 5.336.1 und von,5 Stelle im Produkt 5.338.1 29

Produktbeschreibung 5 Soziale Leistungen 312 Hilfen bei Arbeitslosigkeit und Sicherung des Lebensunterhaltes 1 Grundsicherung für Arbeitslose Produktgruppe Unterstützung bei Arbeitslosigkeit und Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) Bezifferung 5.312 Produktbereich Soziale Leistungen Bezifferung 5 Produktverantwortung Amtsleitung Amt 56 Kurzbeschreibung Beteiligte Hilfebedürftige nach dem SGB II, Sozialgerichte, Rechtsanwälte - vollumfängliche Leistungssachbearbeitung inklusive des Teilhabepaketes - unterhaltsrechtliche Prüfungen - Bearbeitung von Rechtsbehelfen - Erstellung von Bearbeitungshinweisen und Verfügungen sowie Unterstützung in komplexen Einzelfällen Auftragsgrundlage SGB I, II, III, V, VIII, IX, X, XI Zielgruppe Leistungsberechtigte nach dem SGB II Ziele Rechtssichere Gewährung der Leistungen zum Lebensunterhalt unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit 291

Zielvorgaben Ist 215 216 217 218 Verringerung der Hilfebedürftigkeit (K1-Quote) * < 214 % 14 % * 4 % * Beibehaltung einer geringen Stattgabequote bei Widersprüchen < 3 % < 3 % < 3 % < 3 % Beibehaltung einer geringen Klagequote < 33 % < 33 % < 33 % < 33 % Beibehaltung einer kurzen Bearbeitungsdauer bei Widersprüchen Beibehaltung einer kurzen Bearbeitungszeit vollständiger Anträge ALG II < 2 Monate < 3 Wochen < 2 Monate < 3 Wochen < 2 Monate < 3 Wochen < 2 Monate < 3 Wochen Kennzahlen Ist 215 216 217 218 Summe der Leistungen zum Lebensunterhalt insgesamt 129,7 Mio. 134,3 Mio 148,7 Mio 153, Mio Summe der Leistungen für Unterkunft und Heizung (in Euro) 48,8 Mio. 5,86 Mio 55,5 Mio 56,1 Mio Stattgabe bei Widersprüchen 23 25 25 25 Klagequote < 33 % < 33 % < 33 % < 33 % Bearbeitungsdauer von Widersprüchen Bearbeitungszeit vollständiger Anträge ALG II < 2 Monate < 3 Wochen < 2 Monate < 3 Wochen < 2 Monate < 3 Wochen < 2 Monate < 3 Wochen Nachrichtlich Leistungsumfang/Grundzahlen Ist 215 216 217 218 Anzahl der Bedarfsgemeinschaften 11.216 12.7 12.5 12.9 Anzahl der Anspruchsberechtigten 22.616 25.2 25. 25.7 Fälle pro Jahr aufgeteilt nach Widersprüchen 772 85 85 85 Klagen 155 17 17 17 Einstweiligen Anordnungen 32 5 5 5 Aufgrund der flüchtlingsbedingten Steigerung der Grundzahlen werden sich die Kennzahlen entsprechend stark entwickeln. Unabhängig von der Tatsache, das sich diese nicht beeinflussbaren Rahmenbedingungen speziell in den Jahren 217 und 218 negativ auf die Zielerreichung auswirken werden, wird an den grundsätzlichen Zielvorgaben festgehalten. 292

Teilergebnishaushalt Produkt 5.312.1 Grundsicherung für Arbeitslose Kreisverwaltung Düren Teilpläne HH 17/ 18 Nr. Bezeichnung Ergebnis 215 216 217 218 219 22 221 1 Steuern und ähnliche Abgaben 79.386 1.. 84. 1.. 1.6. 1.6. 1.6. 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 246.615 213.916 157.45 14.85 87.17 64.87 67.96 3 + Sonstige Transfererträge 2.928.528 2.56. 2.58. 2.58. 2.58. 2.58. 2.58. 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 13.83.669 16.544. 125.783.89 131.134.785 132.645.7 132.645.7 132.645.7 7 + Sonstige ordentliche Erträge 794.551 437.35 299.89 31.55 316.64 319.8 323.1 8 + Aktivierte Eigenleistungen 9 +/- Bestandsveränderungen 1 = Ordentliche Erträge 18.482.749 11.755.266 129.661.23 135.13.185 137.229.51 137.21.37 137.216.67 11 - Personalaufwendungen -8.131.182-8.214.387-8.878.23-9.94.47-9.185.41-9.277.28-9.369.98 12 - Versorgungsaufwendungen -1..29-859.61-779.46-779.91-787.67-795.48-83.46 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.484.764-1.385. -1.846. -1.831. -1.821.5-1.821.5-1.821.5 14 - Bilanzielle Abschreibungen -244.171-148.668-148.13-93.5-69.94-53.41-53.19 15 - Transferaufwendungen -131.629.321-136.277. -15.569. -154.949. -156.59. -156.59. -156.59. 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -748.784-512.5-515. -515. -515. -515. -515. 17 = Ordentliche Aufwendungen -143.238.431-147.397.165-162.735.82-167.262.43-168.438.52-168.521.67-168.622.13 18 = Ordentliches Ergebnis (=Zeilen 1 und 17) -34.755.682-36.641.899-33.74.59-32.132.245-31.29.1-31.311.3-31.45.46 19 + Finanzerträge 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 2) 22 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 18 und 21) -34.755.682-36.641.899-33.74.59-32.132.245-31.29.1-31.311.3-31.45.46 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) -34.755.682-36.641.899-33.74.59-32.132.245-31.29.1-31.311.3-31.45.46 27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -811.258-98.864-887.365-1.19.58-1.6.287-1.19.617-1.2.662 29 = Ergebnis -35.566.94-37.55.763-33.961.955-33.151.825-32.215.297-32.33.917-32.426.122 293

Teilpläne HH 17/ 18 Teilfinanzhaushalt Produkt 5.312.1 Grundsicherung für Arbeitslose Kreisverwaltung Düren Nr. Bezeichnung Ergebnis 215 216 217 218 VE 217 VE 218 in 219 22 221 in 1 Steuern und ähnliche Abgaben 79.386 1.. 84. 1.. 1.6. 1.6. 1.6. 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 61.9 13. 13.3 13.4 13.5 13.7 3 + Sonstige Transfereinzahlungen 6.29.61 5.76. 5.98. 5.98. 5.98. 5.98. 5.98. 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 17.72.44 16.544. 125.783.89 131.134.785 132.645.7 132.645.7 132.645.7 7 + Sonstige Einzahlungen 1.267 1. 5. 5. 5. 5. 5. 8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 114.721.118 113.375.9 132.621.89 138.133.85 14.244.1 14.244.2 14.244.4 1 - Personalauszahlungen -6.94.261-7.41.919-7.861.57-8.64.32-8.144.68-8.225.94-8.37.98 11 - Versorgungsauszahlungen -92.427-936.67-865.2-873.64-882.34-891.2-899.97 12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -1.483.53-1.385. -1.846. -1.831. -1.821.5-1.821.5-1.821.5 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferauszahlungen -135.33.84-139.477. -153.969. -158.349. -159.459. -159.459. -159.459. 15 - Sonstige Auszahlungen -475.336-337.5-375. -375. -375. -375. -375. 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -145.68.881-149.178.89-164.916.59-169.492.96-17.772.46-17.682.52-17.863.45 17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Zeilen 9 und 16) -3.347.763-35.82.189-32.294.7-31.359.875-3.438.42-3.528.26-3.619.5 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 63.624 8. 7. 7. 7. 7. 7. 19 + Einzahlungen aus d. Veräußerung v. Sachanlagen 2 + Einzahlungen aus d. Veräußerung v. Finanzanlagen 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 63.624 8. 7. 7. 7. 7. 7. 24 - Auszahlungen f. d. Erwerb v. Grundst u. Gebäuden 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 - Auszahlungen für den Erwerb von bew. Anlageverm. -63.624-8. -7. -7. -7. -7. -7. 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 3 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -63.624-8. -7. -7. -7. -7. -7. 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 3) 32 = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (Zeilen 17 und 31) -3.347.763-35.82.189-32.294.7-31.359.875-3.438.42-3.528.26-3.619.5 294

Es folgen Erläuterungen zu den Zeilen des Teilergebnisplanes: Zu Zeile 1 Erläuterungen 5 Soziale Leistungen 312 Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) 1 Grundsicherung für Arbeitslose Hier sind die erwarteten Erträge aus der Zuweisung des Landes aufgrund dessen Wohngeldersparnis veranschlagt. Für das Jahr 217 wird mit geringeren Erträgen gerechnet als bislang angenommen. Der Kreis ist jedoch grundsätzlich der Auffassung, dass ihm ein noch höherer Anteil zusteht und hat daher in dieser Angelegenheit Klage sowohl beim Verwaltungsgericht Aachen als auch beim Landgericht Düsseldorf gegen das Land erhoben. Zu Zeile 3 In dieser Zeile sind insbesondere Erträge aus der Erstattung von kommunalen Transferaufwendungen veranschlagt. Zu Zeile 6 Hier ist zunächst die Erstattung der Verwaltungskosten durch den Bund i.h.v. rd. 8,6 Mio. für 217 sowie 8,9 Mio für 218 veranschlagt. Des Weiteren sind hier u.a. folgende Beträge berücksichtigt: o Bundesanteil an den Bedarfen für Unterkunft und Heizung (KdU) in Höhe von ca. 2,6 Mio. im Jahr 217 sowie ca. 22, Mio. im Jahr 218. Obwohl die Kosten der Unterkunft und Heizung reduziert wurden, ist dennoch ein Anstieg im Vergleich zu den Vorjahren zu planen. Unter anderem ist dieser der Zusage des Bundes geschuldet, die flüchtlingsbedingten Mehraufwendungen im Bereich der KdU vollständig zu erstatten. Der Kreis Düren geht bei seiner ung davon aus, dass der Bund hier zu seinem Wort steht. Für die übrigen Leistungsempfänger wird weiterhin mit einer konstanten Höhe der Leistungsbeteiligung von 27,6 % zzgl. ca. 4 % für die Finanzierung des Bildungs- und Teilhabepaketes gerechnet. o Leistungsbeteiligung des Bundes am Arbeitslosengeld II (ohne Leistungen für Unterkunft und Heizung) in Höhe von ca. 91 Mio. im Jahr 217 sowie ca. 94,2 Mio. p.a. ab 218 o 1.45. p.a. für die Zurverfügungstellung von Mobiltickets an SGB II Bezieher o Aufgrund statistischer Anforderungen werden ab dem Jahr 217 erstmalig die Erträge aus der sog. Übergangsmilliarde, dem sog. Aufstockungsbetrag bzw. ab 218 der 5 Mrd. Tranche im Produkt 5.312.1 ausgewiesen. Die werte betragen für 217 ca. 4,1 Mio sowie für 218 ca. 4,5 Mio. Aufgrund der Änderung für Kosten der Unterkunft und Heizung ändert sich auch der bisher veranschlagte Anteil des Kreises an der Übergangsmilliarde. Diese Veränderung wirkt sich jedoch insgesamt nur geringfügig aus. Die Vertei- 295

lung der 5 Mrd. Tranche wird erst ab dem Jahr 219 mit einem Anteil von 1,6 Mrd. über die KdU verteilt, im Jahr 218 sind es lediglich ca. 1,2 Mrd.. Es wird auf Ausführungen im Vorbericht zu diesem Haushalt verwiesen. Im Haushalt 216 wurden die Bundesmittel noch im Produkt 16.611.1 Steuern, allgem. Zuweisungen, allgem. Umlagen geplant. Zu Zeile 13 Hier sind zunächst 1.45. p.a. für die Zurverfügungstellung von Mobiltickets an SGB II Bezieher berücksichtigt (Weiterleitung an die DKB). Die restlichen veranschlagten Beträge beziehen sich insbesondere auf Sachaufwendungen, welche im unmittelbaren Zusammenhang mit der Sachbearbeitung stehen (insbesondere EDV Wartungskosten). Zu Zeile 15 Hier sind die mit den unter Zeile 6 dargestellten Erträgen (mit Ausnahme der Verwaltungskostenerstattung) korrespondierenden Transferaufwendungen veranschlagt. Die Ansätze der Jahre 217ff sind aufgrund des Ergebnisses 215 sowie der zusätzlichen Belastungen aufgrund der Zunahme der Fallzahlen durch die Flüchtlingszuwanderung sowie auch auf Grundlage der Fortschreibung des schlüssigen Konzeptes berechnet worden. Zu beachten ist, dass aufgrund der Novellierung des Unterhaltsvorschussgesetzes mit einer Reduzierung des Bedarfs bei den Kosten für Unterkunft und Heizung gerechnet wird, es aber insgesamt bei einer Steigerung bleibt. Auf die detaillierten Ausführungen im Vorbericht wird verwiesen. Zu Zeile 16 Hier werden in erster Linie verschiedene Aufwendungen aus dem laufenden Geschäft veranschlagt. Einen großen Posten mit 23T nehmen die Gerichtskosten sowie in Höhe von 14T die Wertveränderung beim Umlaufvermögen ein. 296

Auszug aus dem Stellenplan: Organisationseinheit Produkt Bezeichnung 56 5.312.1 Grundsicherung für Arbeitslose Beamte 216 217/18 Beschäftigte 216 217/18 Summe 216 Summe 217/18 A 16 1, 1, 11 4, 4, A 13 (EA 1) 1, 1, 1 8, 7, A 12 2, 3, 9 48,5 51, A 11 7,5 8,5 8 27, 31, A 1 22,5 2, 6 4, 2, A 9 1,, 5 5, 6, A 9 (L1) F1 1, 1, A 9 (L1) 2, 4, A 8 3, 4, Summe 41, 42,5 96,5 11, 137,5 143,5 Bemerkung: Verschiebung von 6,5 Stellen aus dem Produkt 5.312.2; Einsparung von,5 Stelle 297

298

Produktbeschreibung 5 Soziale Leistungen 312 Hilfen bei Arbeitslosigkeit und Sicherung des Lebensunterhaltes 2 Aktiv. Eingliederungsleistungen für ALGII-Bezieher/innen Produktgruppe Unterstützung bei Arbeitslosigkeit und Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) Bezifferung 5.312 Produktbereich Soziale Leistungen Bezifferung 5 Produktverantwortung Amtsleitung Amt 56 Beteiligte Hilfebedürftige nach dem SGB II, Partner des Arbeitsmarktes und der Beschäftigungsförderung Kurzbeschreibung - Fallmanagement ( integrierte Hilfen aus einer Hand ) - Vermittlung in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und Ausbildung - Organisation von arbeitsmarktpolitischen Programmen und Projekten - Vermittlung in Integrationsmaßnahmen Auftragsgrundlage SGB I, II, III, IX, X Zielgruppe Leistungsberechtigte nach dem SGB II Ziele Erhalt, Verbesserung und Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit, Integration in Arbeit 299

Zielvorgaben 1 Ist 215 216 217 218 Verringerung der Hilfebedürftigkeit (K1-Quote) * 1,8 % % 14 % * 4 % * Steigerung der Integrationsquote * -,1 % > % - 2,7 % * -1,4 % * Verringerung des Bestands der Langzeitleistungsbeziehern *,9 % < % -,5 % * +12,9 %* Kennzahlen 2 Ist 215 216 217 218 K1 Veränderung der Summe der Leistungen zum Lebensunterhalt (K1-Quote) 1,8 % % 14 % 4 % K2 Integrationsquote (K2-Quote) 2,1 % > 215 21,2 % 2,9 % K3 Veränderung des Bestands an Langzeitleistungsbeziehern (K3 Quote),9 % < % -,5 % +12,9 % Nachrichtlich Leistungsumfang / Grundzahlen Ist 215 216 217 218 Anzahl der Bedarfsgemeinschaften 11.216 < 215 12.5 12.9 Anzahl der Anspruchsberechtigten / Hilfebedürftigen 22.616 < 215 25. 25.7 Anzahl erwerbsfähige Hilfebedürftige 15.755 < 215 16.5 17. Anzahl arbeitsloser SGB II Bezieher 7.146 < 215 8. 8.25 Anzahl von Langzeitleistungsbeziehern 1.689 < 215 1.45 11.8 Aufgrund der flüchtlingsbedingten Steigerung der Grundzahlen werden sich die Kennzahlen mit zeitlichem Versatz und unterschiedlich stark entwickeln. Bei den Langzeitleistungsbeziehern wird sich der Anstieg der Leistungsberechtigten erst im Jahr 218 auswirken. Unabhängig von der Tatsache, das sich diese nicht beeinflussbaren Rahmenbedingungen speziell in den Jahren 217 und 218 negativ auf die Zielerreichung auswirken werden, wird an den grundsätzlichen Zielvorgaben festgehalten. 1 Auf Basis der Referenzwerte zum Zielvereinbarungsprozess mit dem MAIS und dem gemeinsamen Dokument der Bund-Länder- Arbeitsgruppe Steuerung SGB II Die Inhalte dieses ungsdokuments richten sich an den in 48b Absatz 3 Satz 1 SGB II genannten Zielen aus: Ziel 1: Verringerung der Hilfebedürftigkeit, Ziel 2: Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit, Ziel 3: Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug. 2 Auf Basis der Kennzahlen des BMAS nach 48a SGB II zum Leistungsvergleich aller Träger der Grundsicherung 3

Teilergebnishaushalt Produkt 5.312.2 Aktiv. Eingliederungsleistungen für ALGII- Bezieher/ innen Kreisverwaltung Düren Teilpläne HH 17/ 18 Nr. Bezeichnung Ergebnis 215 216 217 218 219 22 221 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 769.37 421.848 377.72 167.36 8.55 57.42 61.49 3 + Sonstige Transfererträge 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.268.51 21.94.5 22.831. 21.931. 21.616. 21.586. 21.566. 7 + Sonstige ordentliche Erträge 211.665 189.3 265.37 274.92 28.42 283.22 286.5 8 + Aktivierte Eigenleistungen 9 +/- Bestandsveränderungen 1 = Ordentliche Erträge 21.249.86 22.515.378 23.474.9 22.373.28 21.976.97 21.926.64 21.913.54 11 - Personalaufwendungen -6.84.458-7.429.469-7.762.42-7.959.87-8.39.53-8.119.94-8.21.14 12 - Versorgungsaufwendungen -124.969-117.5-147.73-147.77-149.25-15.75-152.25 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -266.197-33. -45. -45. -45. -45. -45. 14 - Bilanzielle Abschreibungen -196.17-185.863-152.59-9.27-66.47-47.9-47.59 15 - Transferaufwendungen -12.959.493-13.9.5-14.351. -13.151. -12.836. -12.86. -12.786. 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -291.849-167.5-17. -17. -17. -17. -17. 17 = Ordentliche Aufwendungen -2.678.984-22.13.382-22.988.74-21.923.91-21.666.25-21.698.78-21.761.98 18 = Ordentliches Ergebnis (=Zeilen 1 und 17) 57.12 384.996 485.35 449.37 31.72 227.86 151.56 19 + Finanzerträge 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 2) 22 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 18 und 21) 57.12 384.996 485.35 449.37 31.72 227.86 151.56 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 57.12 384.996 485.35 449.37 31.72 227.86 151.56 27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -767.983-9.85-781.195-93. -891.597-93.827-95.122 29 = Ergebnis -197.881-515.854-295.845-453.63-58.877-675.967-753.562 31

Teilfinanzhaushalt Produkt 5.312.2 Aktiv. Eingliederungsleistungen für ALGII-Bezieher/ innen Kreisverwaltung Düren Teilpläne HH 17/ 18 Nr. Bezeichnung Ergebnis 215 216 217 218 VE 217 VE 218 in 219 22 221 in 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 523.943 195.4 29. 68.3 13.4 13.5 13.7 3 + Sonstige Transfereinzahlungen 175.938 1. 1. 1. 1. 1. 1. 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 2.499.988 21.94.5 22.831. 21.931. 21.616. 21.586. 21.566. 7 + Sonstige Einzahlungen 8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 21.199.869 22.199.9 23.14. 22.99.3 21.729.4 21.699.5 21.679.7 1 - Personalauszahlungen -6.578.349-7.62.83-7.41.25-7.589.82-7.665.72-7.742.37-7.819.8 11 - Versorgungsauszahlungen -112.752-127.54-163.89-165.54-167.19-168.87-17.56 12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -289.598-33. -45. -45. -45. -45. -45. 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferauszahlungen -13.54.368-14..5-14.451. -13.251. -12.936. -12.96. -12.886. 15 - Sonstige Auszahlungen -288.84-157.5-165. -165. -165. -165. -165. 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -2.323.87-21.678.37-22.586.14-21.576.36-21.338.91-21.387.24-21.446.36 17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Zeilen 9 und 16) 875.999 521.53 553.86 522.94 39.49 312.26 233.34 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 44.848 8. 7. 7. 7. 7. 7. 19 + Einzahlungen aus d. Veräußerung v. Sachanlagen 2 + Einzahlungen aus d. Veräußerung v. Finanzanlagen 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 44.848 8. 7. 7. 7. 7. 7. 24 - Auszahlungen f. d. Erwerb v. Grundst u. Gebäuden 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 - Auszahlungen für den Erwerb von bew. Anlageverm. -44.848-8. -7. -7. -7. -7. -7. 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 3 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -44.848-8. -7. -7. -7. -7. -7. 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 3) 32 = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (Zeilen 17 und 31) 875.999 521.53 553.86 522.94 39.49 312.26 233.34 32

Erläuterungen 5 Soziale Leistungen 312 Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) 2 Aktivierende Eingliederungsleistungen für ALG II Bezieher/innen Es folgen Erläuterungen zu den Zeilen des Teilergebnisplanes: Zu Zeile 2 Hier sind insbesondere Personalkostenzuschüsse des Bundes für das ESF-LZA Projekt verschlagt, welches nach aktueller ung bis zum 31.12.218 läuft. Zu Zeile 6 Hier ist zunächst die Erstattung der Verwaltungskosten durch den Bund i.h.v. rd. 8,6 Mio. für 217 sowie 8,9 Mio für 218 veranschlagt. Die zu erwartende Leistungsbeteiligung des Bundes an der Eingliederung Arbeitsuchender nach SGB II wird für das Jahr 217 mit ca. 14,2 Mio. und für 218 mit ca. 13 Mio angesetzt. Der Rückgang steht im Zusammenhang mit dem Auslaufen des ESF-LZA Projektes. Zu Zeile 13 Hier sind u.a. 12. p.a. für die Nutzung der JobZentrale und die anteilige Finanzierung des Sicherheitsdienstes berücksichtigt. Die restlichen veranschlagten Beträge beziehen sich insbesondere auf Sachaufwendungen, welche im unmittelbaren Zusammenhang mit der Sachbearbeitung stehen (insbesondere EDV Wartungskosten). Zu Zeile 15 In dieser Zeile sind die Aufwendungen für aktivierende Eingliederungsmaßnahmen zur Heranführung von Erwerbslosen an den Arbeitsmarkt veranschlagt. Der Gesamtansatz der Zeile korrespondiert etwa mit den für diesen Bereich in Zeile 6 veranschlagten Erträgen. 33

Auszug aus dem Stellenplan: Organisationseinheit Produkt Bezeichnung 56 5.312.2 Aktivierende Eingliederungsleistungen für ALG II-Bezieher/innen Beamte 216 217/18 Beschäftigte 216 217/18 Summe 216 Summe 217/18 A 13 (EA 1) 3, 3, 15 Ü 1, 1, A 12 1,, 1 14, 14, A 1 1, 1, 9 89, 85, A8 1, 1, 8 1,5 8, 5 13,5 13,5 Summe 6, 5, 128, 121,5 134, 126,5 Bemerkung: Verschiebung von 6,5 Stellen zum Produkt 5.312.1; Einsparung von 1, Stelle 34

Produktbeschreibung 5 Soziale Leistungen 315 Soziale Einrichtungen 1 Seniorinnen und Senioren/Initiative Familie Produktgruppe Soziale Einrichtungen Bezifferung 5.315 Produktbereich Soziale Leistungen Bezifferung 5 Produktverantwortung SGL 51/4 Kurzbeschreibung Beteiligte Institutionen, Vereine, Verwaltungen etc. im Kreis Düren, kreisangehörige Kommunen, Ministerien, Bürgerinnen und Bürger im Kreis Düren Die Koordinationsstelle Pro Seniorinnen und Senioren bietet Beratung, Informationen, Fortbildung und Hilfe rund um das Alter sowie bei der Initiierung von niederschwelligen Angeboten der Seniorenarbeit und neuen Projekten an. Die Initiative Familie ist ein Zusammenschluss unterschiedlicher Institutionen und gesellschaftlicher Gruppen, zahlreicher Privatleute sowie Vertreterinnen und Vertreter aus der Politik und Verwaltung mit dem gemeinsamen Ziel, mehr Familienfreundlichkeit im Kreis Düren zu erreichen. Auftragsgrundlage Demografische Entwicklung, Leitbild Seniorenpolitik im Kreis Düren sowie Erkenntnisse aus den Projekten Teilhabe im Alter und Aktiv im Alter. Beitritt zur bundesweiten Aktion Lokale Bündnisse für die Familie. Zielgruppe Seniorinnen und Senioren im Kreis Düren, Familien im Kreis Düren Ziele - Weiterentwicklung der Seniorenarbeit im Kreis Düren - Weiterentwicklung des familienfreundlichen Kreises Düren 35

Zielvorgaben 1. Erhöhung der Anzahl der Aktiv vor Ort Treffen in den 15 Kommunen im Kreis Düren 2. Etablierung einer Taschengeldbörse in den Städten und Gemeinden des Kreises Düren 3. Erhöhung der Ausgabe von Familienkarten Ist 215 216 217 218 Kennzahlen Ist 215 216 217 218 Aktiv vor Ort Treffen 15 16 16 16 Kontrakte zwischen Jugendlichen und Jobanbietern im Rahmen der Taschengeldbörse 2 4 4 Ausgestellte Familienkarten (seit Einführung) 9.776 1.5 11. 11.5 Ist Nachrichtlich Leistungsumfang / Grundzahlen 215 216 217 218 Städte und Gemeinden im Kreis Düren 15 15 15 15 36

Teilergebnishaushalt Produkt 5.315.1 Seniorinnen und Senioren/ Initiative Familie Kreisverwaltung Düren Teilpläne HH 17/ 18 Nr. Bezeichnung Ergebnis 215 216 217 218 219 22 221 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 125.399 43.385 55.78 56.25 56.46 56.63 56.93 3 + Sonstige Transfererträge 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 44 15 15 15 15 15 15 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Sonstige ordentliche Erträge 17.13 8.18 9.11 9.44 9.63 9.73 9.83 8 + Aktivierte Eigenleistungen 9 +/- Bestandsveränderungen 1 = Ordentliche Erträge 142.941 51.715 65.4 65.84 66.24 66.51 66.91 11 - Personalaufwendungen -331.587-383.61-27.17-277.4-279.81-282.64-285.48 12 - Versorgungsaufwendungen -23.443-2.63-15.11-15.11-15.26-15.42-15.57 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -6.879 14 - Bilanzielle Abschreibungen -326-336 -38-38 -29-25 -25 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -56.436-51.6-51.6-51.6-51.6-51.6-51.6 17 = Ordentliche Aufwendungen -418.671-456.176-337.26-344.13-346.96-349.91-352.9 18 = Ordentliches Ergebnis (=Zeilen 1 und 17) -275.73-44.461-272.22-278.29-28.72-283.4-285.99 19 + Finanzerträge 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 2) 22 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 18 und 21) -275.73-44.461-272.22-278.29-28.72-283.4-285.99 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) -275.73-44.461-272.22-278.29-28.72-283.4-285.99 27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -11.579-58.33-53.799-9.464-89.726-91.6-91.269 29 = Ergebnis -287.39-462.494-326.19-368.754-37.446-374.46-377.259 37

Teilfinanzhaushalt Produkt 5.315.1 Seniorinnen und Senioren/ Initiative Familie Kreisverwaltung Düren Teilpläne HH 17/ 18 Nr. Bezeichnung Ergebnis 215 216 217 218 VE 217 VE 218 in 219 22 221 in 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 118.166 43.2 55.5 56. 56.3 56.5 56.8 3 + Sonstige Transfereinzahlungen 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 43 15 15 15 15 15 15 6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 7 + Sonstige Einzahlungen 8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 118.596 43.35 55.65 56.15 56.45 56.65 56.95 1 - Personalauszahlungen -299.12-355.77-247.98-254.37-256.92-259.48-262.9 11 - Versorgungsauszahlungen -21.151-22.49-16.76-16.93-17.1-17.28-17.45 12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -6.862 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferauszahlungen 15 - Sonstige Auszahlungen -56.616-51.6-51.6-51.6-51.6-51.6-51.6 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -383.731-429.86-316.34-322.9-325.62-328.36-331.14 17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Zeilen 9 und 16) -265.135-386.51-26.69-266.75-269.17-271.71-274.19 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einzahlungen aus d. Veräußerung v. Sachanlagen 2 + Einzahlungen aus d. Veräußerung v. Finanzanlagen 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Auszahlungen f. d. Erwerb v. Grundst u. Gebäuden 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 - Auszahlungen für den Erwerb von bew. Anlageverm. -45 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 3 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -45 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 3) -45 32 = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (Zeilen 17 und 31) -265.135-386.51-261.14-266.75-269.17-271.71-274.19 38

Es folgen Erläuterungen zu den Zeilen des Teilergebnisplanes: Zu Zeile 2: Hier sind insbesondere Sponsoringmittel von 3. p.a. für die "Initiative Familie im Kreis Düren Eine runde Sache!" veranschlagt. Zu Zeile 16: Erläuterungen 5 Soziale Leistungen 315 Soziale Einrichtungen 1 Seniorinnen und Senioren / Initiative Familie im Kreis Düren Hier sind insbesondere die Aufwendungen aus der Verwendung der in Zeile 2 ausgewiesenen Sponsoringmittel, die Geschäftsaufwendungen für die "Initiative Familie im Kreis Düren" sowie Mittel für die Geschäftsaufwendungen im Bereich Seniorinnen und Senioren gebracht. Auszug aus dem Stellenplan: Organisationseinheit Produkt Bezeichnung 51 5.315.1 Seniorinnen und Senioren/Initiative Familie im Kreis Düren Beamte 216 217/18 Beschäftigte 216 217/18 Summe 216 Summe 217/18 A 8,5,5 11 2, 2, 9,5,5 5,5,5 Summe,5,5 3, 3, 3,5 3,5 Bemerkung: 39

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Produktbeschreibung 5 Soziale Leistungen 322 Leistungen an Schwerbehinderte nach dem SGB IX 1 Beratungen und Leistungen nach dem SGBIX Produktgruppe Leistungen an Schwerbehinderte nach dem SGB IX Bezifferung 5.322 Produktbereich Soziale Leistungen Bezifferung 5 Produktverantwortung SGL 5/3 Kurzbeschreibung Beteiligte niedergelassene Ärzte, Außengutachter, Krankenhäuser, Amt 53, Interessenverbände Bewertung der Auswirkung von Behinderungen auf die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben Auftragsgrundlage SGB IX Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen Zielgruppe Schwerbehinderte Menschen Ziele Entgegennahme, Bearbeitung und Entscheidung von Anträgen auf Feststellung einer Behinderung und Ausstellung eines Ausweises 311

Zielvorgaben Beibehaltung/Verkürzung der durchschnittlichen Bearbeitungszeit bei entscheidungsreifen Anträgen auf Feststellung einer Behinderung Ist 215 216 217 218 Ist Kennzahlen 215 216 217 218 Bearbeitungszeit in Wochen 3 3 3 3 Nachrichtlich Leistungsumfang / Grundzahlen Geschäftsvorfälle (Erstanträge, Änderungsanträge, Nachprüfungen, Widersprüche) Ist 215 216 217 218 9.831 9.62 9.5 9.5 Die Gesamtzahl der Anträge ist z. Zt. rückläufig, so dass eine Anpassung der Prognose-Werte für 217 und 218 vorgenommen wurde. 312

Teilergebnishaushalt Produkt 5.322.1 Beratungen und Leistungen nach dem SGBIX Kreisverwaltung Düren Teilpläne HH 17/ 18 Nr. Bezeichnung Ergebnis 215 216 217 218 219 22 221 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 93 854 88 52 14 4 3 + Sonstige Transfererträge 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 918.486 92.5 912.5 912.5 912.5 912.5 912.5 7 + Sonstige ordentliche Erträge 19.855 3.6 16.32 16.9 17.24 17.41 17.58 8 + Aktivierte Eigenleistungen 9 +/- Bestandsveränderungen 1 = Ordentliche Erträge 939.271 96.414 929.7 929.92 929.88 929.95 93.8 11 - Personalaufwendungen -225.415-193.2-51.29-513.25-518.4-523.57-528.82 12 - Versorgungsaufwendungen -43.577-33.15-64.94-64.96-65.61-66.27-66.93 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -48.16-5. -5. -5. -5. -5. -5. 14 - Bilanzielle Abschreibungen -1.657-1.596-1.57-1.21-88 -83-84 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -2-1.36-4.5-4.5-4.5-4.5-4.5 17 = Ordentliche Aufwendungen -75.775-738.36-1.71.85-1.83.47-1.88.94-1.94.72-1.1.64 18 = Ordentliches Ergebnis (=Zeilen 1 und 17) 188.496 168.18-142.15-153.55-159.6-164.77-17.56 19 + Finanzerträge 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 2) 22 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 18 und 21) 188.496 168.18-142.15-153.55-159.6-164.77-17.56 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 188.496 168.18-142.15-153.55-159.6-164.77-17.56 27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -4.944-43.866-57.791-68.64-68.96-69.111-69.556 29 = Ergebnis 147.552 124.242-199.941-222.19-227.156-233.881-24.116 313

Teilfinanzhaushalt Produkt 5.322.1 Beratungen und Leistungen nach dem SGBIX Kreisverwaltung Düren Teilpläne HH 17/ 18 Nr. Bezeichnung Ergebnis 215 216 217 218 VE 217 VE 218 in 219 22 221 in 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 + Sonstige Transfereinzahlungen 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 918.486 92.5 912.5 912.5 912.5 912.5 912.5 7 + Sonstige Einzahlungen 381 8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 918.867 92.5 912.5 912.5 912.5 912.5 912.5 1 - Personalauszahlungen -178.656-16.18-421.86-432.87-437.19-441.56-445.98 11 - Versorgungsauszahlungen -39.317-36.13-72.5-72.77-73.5-74.23-74.98 12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -478.554-5. -5. -5. -5. -5. -5. 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferauszahlungen 15 - Sonstige Auszahlungen -2-1.36-4.5-4.5-4.5-4.5-4.5 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -696.547-76.67-997.96-1.9.69-1.14.74-1.19.84-1.25.1 17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Zeilen 9 und 16) 222.32 195.83-85.46-97.19-12.24-17.34-112.51 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einzahlungen aus d. Veräußerung v. Sachanlagen 2 + Einzahlungen aus d. Veräußerung v. Finanzanlagen 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Auszahlungen f. d. Erwerb v. Grundst u. Gebäuden 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 - Auszahlungen für den Erwerb von bew. Anlageverm. -4-4 -4-4 -4-4 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 3 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -4-4 -4-4 -4-4 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 3) -4-4 -4-4 -4-4 32 = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (Zeilen 17 und 31) 222.32 195.43-85.86-97.59-12.64-17.74-112.91 314

Erläuterungen 5 Soziale Leistungen 322 Leistungen an Schwerbehinderte nach dem SGB IX 1 Beratungen und Leistungen nach dem SGB IX Es folgen Erläuterungen zu den Zeilen des Teilergebnisplanes: Zu Zeile 6 und 13: In diesem Produkt sind die im Jahre 28 vom Versorgungsamt Aachen übergegangenen Aufgaben im Zusammenhang mit dem Schwerbehindertenrecht abgebildet. Hinsichtlich der Veranschlagungen ist darauf hinzuweisen, dass die Vergütung der tariflich beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, welche der Kreis Düren vom Versorgungsamt Aachen übernommen hat, weiter durch das Land erfolgt. Für die Besoldung der beamteten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erfolgt eine Kostenerstattung durch das Land. Seit 211 werden den Kreisen die notwendigen Kosten zur Beweiserhebung erstattet. Zu Zeilen 11 und 12: In dem Produkt werden neben den entsprechenden Personalaufwendungen von Mitarbeitern des Amtes 5 zusätzlich anteilige Personalaufwendungen von Mitarbeitern des Amtes 53, die ämterübergreifend ebenso Tätigkeiten in diesem Produkt ausüben, veranschlagt (sh. auch Erläuterungen im Vorbericht und Stellenplan). Auszug aus dem Stellenplan: Organisationseinheit Produkt Bezeichnung 5 5.322.1 Beratungen und Leistungen nach dem SGB IX Beamte 216 217/18 Beschäftigte 216 217/18 Summe 216 Summe 217/18 A 1 1, 1, 11 1, 1, A 7 1, 1, 9 2,5 2,5 8 2, 2, 6 2, 2, 5 2, 2, Summe 2, 2, 9,5 9,5 11,5 11,5 Bemerkung: 315

316

Produktbeschreibung 5 Soziale Leistungen 331 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 1 Unterstützung von Wohlfahrtsverb. u.a. sozialen Einrichtungen Produktgruppe Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege Bezifferung 5.331 Produktbereich Soziale Leistungen Bezifferung 5 Produktverantwortung Stabsstelle 5/1 Beteiligte Politische Gremien des Kreises Düren, Wohlfahrtsverbände, Vereine, ambulante Pflegedienste Kurzbeschreibung - Förderung von sozialen Einrichtungen - Entscheidung über Anträge zur Förderung ambulanter Pflegedienste nach 12 APG NRW - Darlehenstilgungen von stationären Pflegeeinrichtungen Auftragsgrundlage Politische Beschlüsse, SGB I, SGB X, SGB XII, APG NRW Zielgruppe Wohlfahrtsverbände, Vereine, ambulante Pflegedienste und andere soziale Einrichtungen Ziele Der Kreis Düren unterstützt soziale Einrichtungen, um ein möglichst breites Beratungs- und Betreuungsangebot im Kreisgebiet vorzuhalten. Hierdurch sollen Bürgerinnen und Bürger des Kreises, die sich in einer persönlichen Notlage befinden, Unterstützung bei der Überwindung der für sie nicht allein zu bewältigenden Probleme erhalten. Außerdem soll behinderten Menschen die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft erleichtert werden Darüber hinaus werden ambulante Pflegedienste nach APG NRW durch angemessene Pauschalen gefördert. 317

Zielvorgaben Prüfung der Verwendungsnachweise Ist 215 216 217 218 Kennzahlen Auszahlung des Zuschusses nach abschließender Verwendungsnachweisprüfung (Voraussetzung: genehmigter Haushalt) in Wochen Ist 215 216 217 218 2 2 2 2 Nachrichtlich Leistungsumfang / Grundzahlen Ist 215 216 217 218 318

Teilergebnishaushalt Produkt 5.331.1 Unterstützung von Wohlfahrtsverb. u.a. sozialen Einrichtungen Kreisverwaltung Düren Teilpläne HH 17/ 18 Nr. Bezeichnung Ergebnis 215 216 217 218 219 22 221 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.124 1 2.16 2.16 2.16 2.16 2.12 3 + Sonstige Transfererträge 13.315 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 75.944 1. 1. 1. 1. 1. 1. 7 + Sonstige ordentliche Erträge 263.262 1.64 1.35 1.41 1.44 1.44 1.44 8 + Aktivierte Eigenleistungen 9 +/- Bestandsveränderungen 1 = Ordentliche Erträge 354.646 11.74 13.51 13.57 13.6 13.6 13.56 11 - Personalaufwendungen -35.639-4.26-42.75-43.8-44.19-44.61-45.3 12 - Versorgungsaufwendungen -6.12-6.97-7.2-7.2-7.11-7.17-7.26 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -2.65-2.65-2.65-2.65-2.65-2.65 14 - Bilanzielle Abschreibungen -154-279 -41-46 -51-47 -48 15 - Transferaufwendungen -1.58.527-1.671. -1.661.5-1.673.7-1.681.6-1.694.3-1.77.6 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -2.467-3.75-3.61-3.61-3.61-3.61-3.61 17 = Ordentliche Aufwendungen -1.552.96-1.724.99-1.717.94-1.731.24-1.739.67-1.752.81-1.766.63 18 = Ordentliches Ergebnis (=Zeilen 1 und 17) -1.198.261-1.713.169-1.74.43-1.717.67-1.726.7-1.739.21-1.753.7 19 + Finanzerträge 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 2) 22 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 18 und 21) -1.198.261-1.713.169-1.74.43-1.717.67-1.726.7-1.739.21-1.753.7 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) -1.198.261-1.713.169-1.74.43-1.717.67-1.726.7-1.739.21-1.753.7 27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -18.397-38.28-38.567-52.624-52.832-53.478-53.586 29 = Ergebnis -1.216.658-1.751.377-1.742.997-1.77.294-1.778.92-1.792.688-1.86.656 319

Teilfinanzhaushalt Produkt 5.331.1 Unterstützung von Wohlfahrtsverb. u.a. sozialen Einrichtungen Kreisverwaltung Düren Teilpläne HH 17/ 18 Nr. Bezeichnung Ergebnis 215 216 217 218 VE 217 VE 218 in 219 22 221 in 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.124 1 2.12 2.12 3 + Sonstige Transfereinzahlungen 13.315 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 75.944 1. 1. 1. 7 + Sonstige Einzahlungen 8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 2.12 1. 2.12 2.12 1. 1. 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 91.383 1.1 12.12 12.12 12.12 12.12 12.12 1 - Personalauszahlungen -29.12-33.36-34.53-35.46 11 - Versorgungsauszahlungen -5.522-7.59-7.8-7.89 12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -2.65-2.65-2.65 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferauszahlungen -1.58.79-1.671. -1.661.5-1.673.7 15 - Sonstige Auszahlungen -2.467-3.75-3.61-3.61-35.82-7.95-2.65-1.681.6-3.61-36.15-36.48-8.4-8.1-2.65-2.65-1.694.3-1.77.6-3.61-3.61 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.545.88-1.718.35-1.71.9-1.723.31-1.731.63-1.744.75-1.758.44 17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Zeilen 9 und 16) -1.454.497-1.78.25-1.697.97-1.711.19-1.719.51-1.732.63-1.746.32 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 2 + Einzahlungen aus d. Veräußerung v. Sachanlagen + Einzahlungen aus d. Veräußerung v. Finanzanlagen 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 47.835 5.61 5.61 5.61 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 47.835 5.61 5.61 5.61 24 - Auszahlungen f. d. Erwerb v. Grundst u. Gebäuden 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 27 - Auszahlungen für den Erwerb von bew. Anlageverm. - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen -525-8 -4-4 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 3 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -525-8 -4-4 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 3) 47.31 4.81 5.21 5.21 5.61 5.61-5.61-4 -5.61-4 5.21 5.61 5.61 5.61 5.61-4 -4-4 -4 5.21 5.21 32 = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (Zeilen 17 und 31) -1.47.187-1.73.44-1.692.76-1.75.98-1.714.3-1.727.42-1.741.11 32

Erläuterungen 5 Soziale Leistungen 331 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 1 Unterstützung von Wohlfahrtsverbänden u.a. sozialen Einrichtungen Es folgen Erläuterungen zu den Zeilen des Teilergebnisplanes: Zu Zeile 15: Hier werden die Aufwendungen für soziale Einrichtungen veranschlagt, die Fördermittel des Kreises Düren zur Bereitstellung ihrer Unterstützungsangebote erhalten. Zu den geförderten Institutionen gehören: Diakonisches Werk des Kirchenkreises Jülich und der Evangelischen Gemeinde zu Düren (Schuldnerberatung; 217: 48., 218: 417.5 ) Frauen helfen Frauen Jülich e.v.(beratungsstelle für Frauen und Mädchen; 217: 31.5, 218: 32.2 ) IN VIA Düren-Jülich e.v. (Beratungsstelle für Obdachlose; 217: 124., 218: 126. ) Deutsches Rotes Kreuz (Fahrdienst für Behinderte) sowie Dürener Kreisbahn (Fahrdienst für Behinderte; 217: 7., 218: 7. ) Weiterhin werden in dieser Zeile die Aufwendungen für die Förderpauschale von Aufwendungen nach 1 APG NRW für ambulante Pflegeeinrichtungen veranschlagt. Nachfolgend werden gem. 4 Absatz 4, Satz 3 Gemeindehaushaltsverordnung die beim vorgenannten Produkt für die Jahre 217 und 218 festgesetzten Verpflichtungsermächtigungen dargestellt. Darüber hinaus werden die Kassenwirksamkeiten der Verpflichtungsermächtigungen ausgewiesen: Verpflichtungsermächtigungen 217 Verpflichtungsermächtigungen 218 Kassenwirksamkeit 218 Kassenwirksamkeit 219 Kassenwirksamkeit 22 Kassenwirksamkeit 221 5.61-5.61 - - - Auszug aus dem Stellenplan: Organisati- Produkt onseinheit 5 5.331.1 Bezeichnung Unterstützung von Wohlfahrtsverbänden u.a. sozialen Einrichtungen Beamte 216 217/18 Beschäftigte 216 217/18 Summe 216 Summe 217/18 A 1, 1, Summe, 1,,,, 1, Bemerkung: Verschiebung von 1, Stelle aus dem Produkt 5.311.1 321

322

Produktbeschreibung 5 Soziale Leistungen 331 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 2 Leistungen nach dem APG NRW Produktgruppe Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege Bezifferung 5.331 Produktbereich Soziale Leistungen Bezifferung 5 Produktverantwortung SGL 5/1 Beteiligte teil- und vollstationäre Einrichtungen Kurzbeschreibung Geldleistung nach dem Alten- und Pflegegesetz NRW (APG NRW) zur Finanzierung der Aufwendungen für Investitionen für Pflegebedürftige in vollstationären Einrichtungen sowie für Einrichtungen der Tages- und Kurzzeitpflege Auftragsgrundlage Alten- und Pflegegesetz NRW nebst Verordnungen Zielgruppe Anspruchsberechtigte nach 13 und 14 APG NRW Ziele Sicherstellung des im Einzelfall aufgrund von Pflegebedürftigkeit bestehenden Anspruchs auf Pflegewohngeld und Aufwendungszuschuss 323

Zielvorgaben Ist 215 216 217 218 Kennzahlen Durchschnittliche monatliche Fallkosten der Pflegewohngeldbezieher Ist 215 216 217 218 681 665 721 742 Nachrichtlich Leistungsumfang / Grundzahlen Durchschnittliche monatliche Fallzahl der Pflegewohngeldbezieher Ist 215 216 217 218 987 956 96 96 Die Produktgruppe 311 wurde laut finanzstatistischem Rahmenplan gestrichen und anstelle dessen jede Leistungsart in eine neue Produktgruppe aufgenommen. Aus diesem Grund sind ab 217 je Leistungsart und Produkt neue Grund- und Kennzahlen zu definieren. Die Entwicklung der Kennzahlen ist daher aufgrund mangelnder Erfahrungswerte schwierig. In der Regel wurde bei der Kalkulation eine Kosten- und Fallzahlensteigerung berücksichtigt. 324

Teilergebnishaushalt Produkt 5.331.2 Leistungen nach dem APG NRW Kreisverwaltung Düren Teilpläne HH 17/ 18 Nr. Bezeichnung Ergebnis 215 216 217 218 219 22 221 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 + Sonstige Transfererträge 25. 257.5 265.1 273.1 281.2 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Sonstige ordentliche Erträge 3.38 3.51 3.58 3.62 3.66 8 + Aktivierte Eigenleistungen 9 +/- Bestandsveränderungen 1 = Ordentliche Erträge 253.38 261.1 268.68 276.72 284.86 11 - Personalaufwendungen -1.41-12.98-14.1-15.6-16.12 12 - Versorgungsaufwendungen -4.68-4.68-4.74-4.78-4.84 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen -8.979.8-9.264.1-9.557. -9.858.7-1.169.4 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -3.615-3.615-3.615-3.615-3.615 17 = Ordentliche Aufwendungen -9.88.55-9.375.375-9.669.365-9.972.155-1.283.975 18 = Ordentliches Ergebnis (=Zeilen 1 und 17) -8.835.125-9.114.365-9.4.685-9.695.435-9.999.115 19 + Finanzerträge 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 2) 22 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 18 und 21) -8.835.125-9.114.365-9.4.685-9.695.435-9.999.115 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) -8.835.125-9.114.365-9.4.685-9.695.435-9.999.115 27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -24.12-251.63-254.757-256.663-258.88 29 = Ergebnis -9.75.137-9.365.995-9.655.442-9.952.98-1.257.995 325