5 Stadt Heide Amtliches Bekanntmachungsblatt der Stadt Heide 2015 Nr. 15 Mittwoch, 03. Juni 2015 von Seite 77 bis 81 Inhalt dieser Ausgabe: AMTLICHER TEIL Ratsversammlung am 03.06.2015 Seite 78 Bekanntmachung über die Feststellung eines Listennachfolgers Seite 79 NICHTAMTLICHER TEIL Sprechtag des s am 04.06.2015 Seite 79 Sprechtag des Bürgervorstehers am 04.06.2015 Seite 80 Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus am 09.06.2015 Seite 80 Herausgeber: Stadt Heide,, Postfach 1780, 25737 Heide, Telefon (0481) 6850-112 e-mail: postoffice@stadt-heide.de; homepage: www.heide.de Erscheinungsweise und Bezug: Das Amtliche Bekanntmachungsblatt der Stadt Heide erscheint an jedem 1. und 3. Mittwoch im Monat. Fällt der Erscheinungstag auf einen gesetzlichen Feiertag, so erscheint es am folgenden Werktag. Zu beziehen ist das Amtliche Bekanntmachungsblatt der Stadt Heide einzeln oder im Abonnement. Zusätzlich kann das Amtliche Bekanntmachungsblatt auf der Homepage der Stadt Heide www.heide.de und im Bekanntmachungskasten der Stadt (Postelweg/VHS Gebäude) eingesehen werden. 77
AMTLICHER TEIL Einladung zur Sitzung der Ratsversammlung am Mittwoch, 03.06.2015, 18.00 Uhr, im Bürgerhaus, Großer Saal, Neue Anlage 5, 25746 Heide Tagesordnung 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2 Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit zu bestimmten Tagesordnungspunkten 3 Niederschrift der letzten Sitzung der Ratsversammlung 4 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 5 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 6 Verpflichtung und Amtseinführung eines in die Ratsversammlung nachrückenden Mitgliedes 7 Wahl eines Mitgliedes in den Ausschuss für Kultur und Soziales und Wahl eines Mitgliedes in den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus 8 Nachbesetzung des persönlichen Stellvertreters in den Aufsichtsrat der Heide Stadtmarketing GmbH 9 Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Schulleiterwahlausschuss 10 Wahl eines persönlichen Stellvertreters in den Verwaltungsrat der Entwicklungsagentur Region Heide 11 Benennung eines Vertreters mit Stellvertreter zur Wahl in den Allgemeinen Ausschuss des Breitband-Zweckverbandes Dithmarschen 12 Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Heide 13 Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe 14 Antrag zur Änderungskündigung gegenüber dem Zweckverband Kindertagesstätten Heide-Umland (Antrag der SPD-Fraktion) 15 Bericht des s in öffentlicher Sitzung 16 Mitteilungen und Anfragen die Ratsversammlung betreffend Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung dieses Gremiums voraussichtlich nichtöffentlich beraten! 17 Bericht des s in nichtöffentlicher Sitzung (nach 35 Abs. 2 GO) 78
25746 Heide, 20.05.2015 Der Vorsitzende der Ratsversammlung Franz Helmut Pohlmann Bürgervorsteher Bekanntmachung über die Feststellung eines Listennachfolgers in die Ratsversammlung der Stadt Heide Aufgrund des 44 Abs. 3 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes GKWG- i.d.f. der Bekanntmachung vom 19. März 1997 (GVOBl. Schl.-H. S. 151), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 13. Dezember 2012 (GVOBl. Schl.-H. S. 745), gebe ich bekannt: Herr Fabian Schrum hat mit Wirkung zum 12.5.2015 sein Mandat in der Ratsversammlung der Stadt Heide niedergelegt. Somit verliert er seinen Sitz in der Ratsversammlung. Gemäß 44 Abs. 3 des GKWG stelle ich als neues Ratsmitglied der Stadt Heide den unter der lfd. Nr. 15 der Liste der SPD, Ortsverein Heide, für die Gemeindewahl am 26. Mai 2013 zugelassenen Bewerber fest. HARRY VOß, Beruf: Fernfahrer, wohnhaft Hamburger Straße 43 in Heide, Jede oder jeder Wahlberechtigte des Wahlgebietes der Stadt Heide kann gegen diese Feststellung nach 44 Abs. 3 i.v.m. 38 GKWG Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift binnen eines Monats nach dieser Bekanntmachung bei der Stadt Heide, als Gemeindewahlleiter, Rathaus, Postelweg 1, (Zimmer 414, 4. Stock), 25746 Heide, einzulegen. 25746 Heide, 1.6.2015 Gez. U l f S t e c h e r NICHTAMTLICHER TEIL Sprechtag des s am 04.06.2015 Herr Ulf Stecher, der Stadt Heide, steht den Einwohnerinnen und Einwohnern mit seinem Sprechtag grundsätzlich jeden dritten Donnerstag im Monat persönlich zur Verfügung. 79
Der nächste Sprechtag findet ohne Voranmeldung am Donnerstag, 04. Juni 2015, in der Zeit von 16.00 Uhr bis 17.30 Uhr im Rathaus, Postelweg 1, 25746 Heide, Zimmer 101, statt. Auch Jugendlichen sind zu dieser Sprechstunde herzlich eingeladen. Telefonische Anfragen können während der Sprechzeit unter der Rufnummer (0481) 6850-900 an den gerichtet werden. Auch außerhalb der Sprechstunde können jederzeit Anfragen unter der Rufnummer (0481) 6850-901/902 an den gerichtet werden. 25746 Heide, 07.05.2015 gez. Ulf Stecher Sprechtag des Bürgervorstehers am 04.06.2015 Herr Franz Helmut Pohlmann, Bürgervorsteher der Stadt Heide, steht den Einwohnerinnen und Einwohnern mit seinem Sprechtag grundsätzlich jeden ersten Donnerstag im Monat, persönlich zur Verfügung. Der nächste Sprechtag findet ohne Voranmeldung am Donnerstag, den 4. Juni 2015, in der Zeit von 16.00 Uhr bis 17.30 Uhr, im Rathaus, Postelweg 1, 25746 Heide, EG 01, statt. Auch Jugendliche sind zu dieser Sprechstunde herzlich eingeladen. Telefonische Anfragen können während der Sprechzeit unter der Rufnummer (0481) 6850-910 an den Bürgervorsteher gerichtet werden. Auch außerhalb der Sprechstunde können jederzeit Anfragen unter der Rufnummer (0481) 6850-901/902 an den Bürgervorsteher gerichtet werden. 25746 Heide, 13.05.2015 gez. Ulf Stecher Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus am Dienstag, 09.06.2015, 17.30 Uhr. Treffpunkt am Böttcher-Rondell, anschließend Bürgerhaus, Kleiner Saal, Neue Anlage 5 Tagesordnung 1 Begehung der Friedrichstraße 2 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 80
3 Niederschrift der letzten Sitzung 4 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 5 Gewerbe in der Innenstadt Friedrichstraße 6 Sachstand Konzert Grönemeyer 7 Mitteilungen und Anfragen den Ausschuss betreffend Verschiedenes - 25746 Heide, 27.05.2015 Der Vorsitzende Andreas Hein Ratsherr 81