Freistellungszeiten bei flexiblerteilzeitarbeit

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Transkript:

Ilonka Mehl Freistellungszeiten bei flexiblerteilzeitarbeit PETER LANG Europâischer Vertag der Wissenschaften

Inhaltsverzeichnis Abkfirzungsverzeichnis 21 1 Einfiihrung 27 Teil I: Erscheinungsformen der Teilzeitarbeit und Problemlôsung 29 2 Grundlagen 29 I. Begriff der flexiblen Teilzeitarbeit 29 II. Veranderung der Arbeitszeitsysteme im der Praxis 31 III. Grundmuster der Modelle der flexiblen Teilzeitarbeit 34 IV. Die einzelnen Teilzeitarbeitsmodelle 35 1. Schichtarbeit 35 2. Kapazitatsorientierte variable Arbeitszeit (KAPOVAZ) 36 a. Grundlagen 36 b. Abgrenzung der KAPOVAZ 41 3. Job- Sharing ^ 4. Gleitende Arbeitszeit 48 5. Flexibilisierung der Lebensarbeitszeit 50 6. Amorphe Arbeitszeit 51 a. Grundlagen der amorphen Arbeitszeit 51

b. Sonderfall: Sabbatical 53 c. Reaktivierung des Arbeitsverhâltnisses 54 V. Entgeltzahlung 55 VI. Vor- und Nachteile der flexiblen Teilzeitarbeitsmodelle 57 VIL Zusammenfassung 63 3 Arbeitnehmereigenschaft 65 I. Allgemeine Définition 65 II. Die einzelnen Teilzeitarbeitsmodelle 68 III. Zusammenfassung 70 4 Direktiven bei der Problemlôsung im Bereich der flexiblen Teilzeitarbeit 71 1. EuropSisches Recht 71 l.art. 141EGV 71 2. Richtlinien 72 II. Grundrechtsnormen 72 1. Mittelbare Drittwirkung der Grundrechte 72 2. Art. 2 Abs. 1 GG 73 a. Schutzbereich des Art. 2 Abs. 1 GG 73 b. Vereinbarkeit von flexiblen Arbeitszeitregelungen mit Art. 2 Abs. 1 GG 75 3. Art. 3 GG 76 a. Art. 3 Abs. 1 GG 76 10

b. Art. 3 Abs. 2 GG 77 c. Art. 3 Abs. 3 GG 81 4. Art. 6GG 81 5. Art. 12 GG 82 III. 4 Abs. 1 TzBfG 84 IV. Der allgemeine arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz 89 V. Zusammenfassung 91 Teil II: Freistellungszeiten im aktiven Arbeitsverhàltnis 93 5 Flexible Teilzeitarbeit und Arbeitszeitgesetz 93 I. Regelungsinhalt des ArbZG und daraus resultierende Folgen fur Teilzeitarbeitsverhàltnisse 93 II. Zusammenfassung 96 6 Urlaub 97 I. Anspruch auf Urlaub bei flexibler Teilzeitarbeit 97 1. Gesetzlicher Mindesturlaub nach dem BurlG 97 2. Uber den gesetzlichen Mindesturlaub hinausgehender Urlaub 101 3. Urlaubsgewâhrung '03 4. Ûbertragung des Urlaubs in das nâchste Kalenderjahr 104 5. Wartezeit des 4 Abs. 1 BurlG 107 11

6. Urlaubsdauerberechnung 108 a. Problemdarstellung 108 b. Einzelne Fallkonstellationen 109 aa. Erbringung der Arbeitsleistung an jedem Arbeitstag 109 bb. Gleich bleibende Anzahl der wôchentlichen Arbeitstage mit jeweils identischer Tagesarbeitsstundenzahl 110 ce. Unterschiedliche Anzahl der wôchentlichen Arbeitstage bei jeweils identischer Arbeitsstundenzahl pro Tag 113 dd. Unterschiedliche Stundenzahl an den einzelnen Arbeitstagen 114 aaa. Lôsungsvorschlâge, welche die Arbeitsstundenzahl beriicksichtigen wollen 115 bbb. Lôsungsvorschlâge, welche die Arbeitsstundenzahl nicht beriicksichtigen wollen 121 7. Urlaubsdauerberechnung bei einem Wechsel von Vollzeittâtigkeit in Teilzeittâtigkeit und umgekehrt 123 IL Urlaubsentgeltberechnung 124 1. Wesen des Urlaubsentgelts 124 2. Berechnung des Urlaubsentgeltes 126 3. Besonderheiten bei Teilzeitarbeitsverhaltnissen 128 4. Lôsungsvorschlâge 130 a. Direkte Anwendung der gesetzlichen Regelungen 130 b. Modiflkation des 11 Abs. 1 S. 1 BUrlG 131 c. Analoge Anwendung des 11 Abs. 1 S. 3 BUrlG 131 d. Erweiterung des Berechnungszeitraums 132 e. Eigene Auffassung 133 12

5. Urlaubsentgeltberechnung bei einem Wechsel von Vollzeit zu Teilzeit und umgekehrt 134 III. Urlaubsgeld 135 IV. Zusammenfassung 137 1. Urlaubsanspruch 137 2. Urlaubsentgelt 140 3. Urlaubsgeld 141 7 Arbeitsunfâhigkeit 142 I. Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall bei Teilzeitarbeit 142 IL Rechtsnatur und Voraussetzungen der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfali unter besonderer Beriicksichtigung der flexiblen Teilzeitarbeit 143 III. Anzeige- und Nachweispflichten gemâfl 5 EFZG 148 1. Anzeigepflicht 148 2. Nachweispflicht 149 IV. Berechnung des fortzuzahlenden Entgelts 151 1. Feste Arbeitszeiten und festes Entgelt 151 2. Flexible Teilzeitarbeit 151 a. Problemstellung I 51 b. Unproblematische Fàlle 153 c. Problematische Fâlle ' 54 aa. Anwendung der allgemeinen Beweislastregeln 154 bb. Modifikation der Beweislast '55 13

ce. Vergleich mit anderen Arbeitnehmern 156 dd. Pauschalabgeltung 156 ee. Beriicksichtigung der Vergangenheit 156 ff. Schatzung 157 gg. Durchschnittsprinzip 158 3. Besonderheiten bei den verschiedenen Teilzeitarbeitsmodellen 159 a. Besonderheiten beim Job- Sharing 159 b. Besonderheiten bei Jahresarbeitszeitvertragen und Blockarbeitszeiten 160 c. Besonderheiten bei der Gleitzeit 161 d. Besonderheiten im Freischichtenmodell 162 e. Besonderheiten bei der KAPOVAZ 165 V. Dauer der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall 166 VI. Rechtsmissbrauch 168 VIL Abdingbarkeit 169 VIII. Zusammenfassung 170 8Feiertage 173 1. Entgeltzahlung an Feiertagen und Teilzeitarbeit 173 IL Hôhe des Entgeltfortzahlungsanspruchs an Feiertagen 174 III. Erfordernis des monokausalen Zusammenhangs 174 l.grundsatz 174 2. Beweislast 175 14

3. Unproblematische Falle 176 4. Problematische Falle 176 a. Anwendung der allgemeinen Beweislastregeln 176 b. Pauschalabgeltung 177 c. Vermutungswirkung der Vergangenheit 178 d. StundenmàBige Berechnung 179 e. Schatzung/Referenzprinzip 180 f. Durchschnittsberechnung 180 IV. Besonderheiten bei den einzelnen Teilzeitarbeitsmodellen 181 V. 2 Abs. 3 EFZG (,,Bummelparagraph") 183 VI. Zusammenfassung 183 9 615BGB 185 I. Eingeschrânkter Anwendungsbereich des 615 BGB bei flexibler Teilzeitarbeit 185 IL Besondere Situationen des Annahmeverzugs bei flexibler Teilzeitarbeit 186 1. Unvollstandige Inanspruchnahme des Arbeitsdeputats 186 2. 12 Abs. 2TzBfG 187 3. 12 Abs. 1 S. 4TzBfG '88 4. Unwirksamer Abruf ' 89 5. Unwirksame Kiindigung 190 6. Unterbleiben eines Arbeitsabrufs trotz Arbeitskrâftebedarf 191 III. Betriebs-und Wirtschaftsrisiko '91 15

IV. Zusammenfassung 192 10 616 BGB 193 I. Voraussetzungen des 616 BGB 193 H. 616 BGB bei flexibler Teilzeitarbeit 194 III. VermeidungsmOglichkeit des 616 BGB bei flexibler Teilzeitarbeit 195 IV. Abdingbarkeit des 616 BGB 197 V. Zusammenfassung 198 11 Besondere Arten der Freistellung 199 I. Brauchtumstage 199 H. Stillzeiten 200 Teil III: Besonderheiten des Rechtsverhâltnisses wâhrend der Freistellungszeiten 201 12 Rechtliche Qualifikation der Freistellungszeit 201 I. Diskontinuierliche Bezahlung 201 IL Kontinuierliche Bezahlung 202 III. Zusammenfassung 203 13 Leistungen des Arbeitgebers in der Freistellungsphase 204 16

I. Problemstellung IL Leistungszweck III. Ausgestaltung des Leistungszwecks IV. Kuckzahlungsklauseln V. Einzelne Leistungen des Arbeitgebers VI. Zusammenfassung 204 204 205 207 208 210 14 Auswirkungen von Freistellungsphasen fur Leistungen nach dem MuSchG und dem BErzGG 211 I. Leistungen nach dem MuSchG IL Leistungen nach dem BErzGG III. Zusammenfassung 211 213 215 15 Kiindigungsschutz I. Anwendbarkeit des KSchG IL Kundigungsgriinde 1. Personenbedingte Kiindigung 2. Verhaltensbedingte Kiindigung 3. Betriebsbedingte Kiindigung a. Betriebsbedingte Kundigungsgriinde b. Sozialauswahl c. Vorrang der Ànderungskundigung 216 219 219 220 222 222 224 227 17

III. Kundigungsschutzvorschriften auberhalb des KSchG 228 IV. AuBerordentliche Kundigung nach 626 BGB 229 V. KUndigungsfristen und Unkundbarkeitsvereinbarungen 230 VI. Zusammenfassung 231 16 Nebentatigkeitsgenehmigung 232 17BetriebsQbergang 233 18 Betriebsverfassungsrecht 234 I. Anwendbarkeit des BetrVG 234 1. Gleichbehandlung von Vollzeit- und Teilzeitarbeitnehmern 234 2. Arbeitnehmereigenschaft 236 3. Betriebszugehôrigkeit 237 IL Aktives Wahlrecht 238 III. Passives Wahlrecht 241 IV. Ausûbung des Betriebsratsamts 244 1. Gleichstellung der teilzeitbeschaftigten Betriebsratsmitglieder 244 2. Fortbestehen des Betriebsratsamts wâhrend der Freistellungsphase 244 3. 37 Abs. 2 BetrVG 245 4. 37 Abs. 3 BetrVG 246 5. Schulungs- und Bildungsveranstaltungen 248 18

V. Betriebsversammlungen 249 VI. Betriebsvereinbarungen 252 VIL Zusammenfassung 252 19 Tari fvertragsrecht 255 20 Unternehmensmitbestimmung 256 Teil IV: Ergebnisse und Ausblick 257 21 Zusammenfassung 257 I. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse 257 II. Résumée 260 Literaturverzeichnis 263 19