Joachim Mogck. Mobilität gemeinnütziger Stiftungen in Europa durch Wandlung. Nomos

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Transkript:

Joachim Mogck Mobilität gemeinnütziger Stiftungen in Europa durch Wandlung Nomos

Geleitwort des Herausgebers 7 Abkürzungsverzeichnis 17 Erster Teil: Einleitung 19 1: Kennzahlen des Stiftungssektors 21 2: Grenzübergreifendes Potential des Stiftungssektors 24 3: Problemaufriss 27 4: Gang und Ziel der Untersuchung 31 Zweiter Teil: Grenzüberschreitende Mobilität im Rahmen nationaler Rechtsordnungen - Vorschläge für das Europäische Gesellschaftsrecht der gemeinnützigen Stiftung de lege lata ohne Rückgriff auf das Gemeinschaftsrecht 39 1: Rechtspersönlichkeit 41 A. Anerkennung ausländischer Stiftungen mit Sitz im Ausland 41 I. Internationalprivatrechtlicher Grundsatz 41 II. Anerkennung durch hoheitlichen Verwaltungsakt 44 B. Der charitable trust 46 I. Schuldrechtliche Qualifikation 47 II. Gesellschaftsrechtliche Qualifikation 49 III. Zusammenfassung 52 2: Verlegung des Verwaltungssitzes 53 A. Zuzugsfall 57 I. Kollisionsrecht 57 II. Qualifikation nach deutschem Sachrecht 58 1. Rechtliches nullum" und Neugründung 59 2. Personengesellschaft und unselbständige Stiftung 64 3. Vorstiftung 68 a) Ausländisches Stiftungsgeschäft 69 aa) Stiftungszweck 70 bb) Stiftungsvermögen 72 11

cc) Stiftungsorganisation 79 dd) Zusammenfassung 81 b) Deutsche Vorstiftung und Zuzug 84 aa) Modell der Vorstiftung 84 bb) Zuzug und Vorgesellschaft 88 cc) Zuzug und Eintragungsabsicht 90 c) Konsequenz: Identitätswahrender Zuzug und Satzungssitzverlegung 96 aa) Rechtsidentischer Statutenwechsel 97 bb) Duplizierung der mitgliederlosen Rechtsperson und Gläubigerschutz 99 cc) Nachfolgende Satzungssitzverlegung und Wegzugsbeschränkungen 104 III. Der charitable trust 106 1. Schuldrechtliche Qualifikation 107 2. Gesellschaftsrechtliche Qualifikation 109 3. Bewertung 110 a) Sonderregelungen für den Charitable Trust 111 b) Zusammenfassung 116 B. Wegzugsfall 118 I. Kollisionsrecht 120 1. Anwendbares ausländisches Sachrecht 121 2. Rückverweisung 124 II. Behandlung durch das deutsche Sachrecht 129 1. Materiellrechtliche Auflösung 131 a) Autonome Auflösung 132 b) Behördliche Genehmigung 136 c) Hoheitliche Aufhebung 138 2. Statutenwechsel und Fortbestand nach dem MoMiG 140 3. Fehlen eines emigrationsfähigen Substrats 144 4. Ausländischer Verwaltungssitz und Stiftungsaufsicht 146 a) Kontrolle am Verwaltungssitz 148 b) Durchsetzung bei ausländischem V erwaltungssitz 151 c) Folgerungen 155 5. Zusammenfassung 158 12

III. Ergebnis: Kollisionsrechtlich determinierte Wegzugsfreiheit 164 1. Gründungstheoriestaat 164 2. Sitztheoriestaat mit materiellrechtlicher T ransformationsmöglichkeit 167 a) Transformation und Satzungssitz 168 b) Aufsichtsrechtliches Kooperationsmodell und Umsetzung 170 c) Bedeutung 177 3. Sitztheoriestaat 182 3: Zweigniederlassung, Tochterstiftung und Strukturierungsmöglichkeiten 186 A. Reichweite 187 B. Präsenz ohne Struktur 189 C. Zweigniederlassung durch schuldrechtliche Konstruktionen 193 D. Tochterstiftung und gesellschaftsrechtliche Strukturen 196 4: Verlegung des Satzungssitzes 199 A. Sachrechtliche Dimension 201 B. Satzungssitz als Anknüpfungsmerkmal 204 C. Verlegung und Transformation 208 I. Satzungssitzverlegung nach Deutschland 211 II. Satzungssitzverlegung ins-ausland 215 D. Mobilitätsgewinn durch satzungsmäßigen Doppelsitz 221 I. Zulässigkeit 223 1. Kollisionsrecht 223 2. Deutsches Sachrecht 225 II. Grenzen 230 E. Strukturanalyse 233 5: Gesamtbetrachtung der Vorschläge für ein Europäisches Gesellschaftsrecht der gemeinnützigen Stiftung 239 A. Zusammenfassung 239 B. Bewertung 241 I. Transformation im Kontext europäischer Stiftungsrechte 242 II. Transformation und Stifterwille 246 III. Transformation und Missbrauch 248 13

Dritter Teil: Grenzüberschreitende Mobilität im Anwendungsbereich des Gemeinschaftsrechts - Negative Integration im Europäischen Gesellschaftsrecht der gemeinnützigen Stiftung 252 1: Anwendbarkeit der Niederlassungsfreiheit, Artt. 49, 54 AEUV 252 A. Gemeinnütziges Handeln und Gemeinsamer Markt 252 B. Der Erwerbszweck des Art. 54 AEUV 259 I. Abstrakt-institutioneller Ansatz 262 II. Konkret-funktionale Betrachtung 266 III. Bewertung 272 IV. Niederlassungsrechtliche Erwerbstätigkeit und steuerrechtliches Vier-Sphärenmodell 276 1. Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb und Zweckbetrieb 277 2. Vermögensverwaltung 278 a) Beteiligung an Kapitalgesellschaften 280 b) Vermietung und Verpachtung 283 3. Ideeller Bereich 286 4. Grenzen einer steuerrechtlich determinierten Niederlassungsfreiheit 289 V. Gesellschaftsrechtlicher Ansatz 290 1. Erwerbswirtschaftliches Handeln von Stiftungen 292 2. Der persönliche Schutzbereich des Art. 54 AEUV 297 a) Regelungsgehalt der Erwerbszweckklausel 298 b) Erwerbszweckklausel und Gemeinnützigkeit 301 3. Der sachliche Schutzbereich des Art. 49 AEUV 306 C. Zusammenfassung 308 2: Verlegung des Verwaltungssitzes 312 A. Zuzugsfall 313 I. Kollisionsrecht 315 1. Niederlassungsrechtliche Gründungstheorie 316 2. Unanwendbarkeit der Sitztheorie 320 II. Sachrecht und Stiftungsstatut 325 1. Reichweite des Stiftungsstatuts 327 2. Stiftungspublizität als eingriffsfreies Marktrecht 329 a) Publizität als europäisches Marktrecht 331 b) Fehlende Eingriffsqualität 334 c) Eingriffsfreie Offenlegungspflichten 336 14

3. Eingriffe in das Stiftungsstatut 340 4. Fehlende Rechtfertigung mangels Erforderlichkeit 344 a) Heimatrechtliche Kontrolle 345 b) Reichweite und Durchsetzung 348 c) Kontrollbedürfnis 351 5. Verbleibende Anwendungsfälle für deutsches Sachrecht 354 III. Wegzugsbeschränkungen des Gründungsstaates 355 IV. Der charitable trust 358 B. Wegzugsfall 361 I. Regelungsgehalt der Niederlassungsfreiheit 361 II. Folgen bei Auflösungszwang im deutschen Recht 364 III. Folgen ohne Auflösungszwang 368 3: Gründung einer Zweit- oder Zweigniederlassung 371 A. Tochterstiftung 372 B. Zweigniederlassung 373 C. Ungerechtfertigte Beschränkungen 375 4: Verlegung des Satzungssitzes 379 A. Anwendungsbereich der Niederlassungsfreiheit 380 B. Regelungsgehalt der Niederlassungsfreiheit 383 I. Originäre Transformationspflicht 385 II. Derivative Transformationspflicht 389 III. Sonstige derivative Umwandlungsvorgänge 393 C. Zusammenfassung 397 Vierter Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse 400 1: Einzelergebnisse 401 2: Gesamtergebnis 406 A. Problemstellung und bisherige Lösungsangebote: Europäisches Stiftungsstatut und was es vermag 407 B. Alternative Lösung eines Europäischen Gesellschaftsrechts der Stiftung 416 I. Gesellschaftsrechtliche Transformation 416 II. Steuerrechtliche Gemeinnützigkeit 421 C. Schluss 426 Literaturverzeichnis 429 15