Herausgabe Verlag und Druck: Stadt Frankenthal (Pfalz) - Bereich Zentrale Dienste - Rathausplatz 2-7 67227 Frankenthal (Pfalz) www.frankenthal.de Amtsblatt der Stadt Frankenthal (Pfalz) für öffentliche Bekanntmachungen Nummer: 07/2018 Datum: 16.02.2018 Inhalt Seite 41 Bekanntmachung der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses Bekanntmachung der Sitzung des Stadtrechtsausschusses Bekanntmachung der Sitzung des Krankenhausausschusses Bekanntmachung der Versammlung der Jagdgenossen des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Frankenthal (Pfalz) Flomersheim (Jagdbogen V) Bekanntmachung gem. 196 Abs. 3 Baugesetzbuch - Bodenrichtwerte Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Frankenthal (Pfalz) erhältlich: Bürgerservice im Rathaus, Lesecafé in der Stadtbücherei sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher. Weiterhin erscheint das Amtsblatt online auf www.frankenthal.de/amtsblatt.
42 Am Dienstag, den 20.02.2018, 17:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes Neumayerring 72, 67227 Frankenthal (Pfalz), eine Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses statt. Frankenthal (Pfalz), 15.02.2018 STADTVERWALTUNG FRANKENTHAL (PFALZ) Hebich Oberbürgermeister T a g e s o r d n u n g I. Öffentliche Sitzung Vorlagen der Verwaltung 1. Investorenauswahlverfahren zur Bebauung des ehemaligen Mitarbeiterparkplatzes P 1 der Koenig & Bauer Group mit dem Projekt "Albert Wohnen" an der Lambsheimer Straße - Beschluss über die Verfahrensstruktur, die Auswahlkriterien, die Entsendung der städtischen Vertreter in die Jury sowie die Abweichungen vom Masterplan bei der Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsrahmens 2. Lärmaktionsplanung 2018 an den Haupteisenbahnstrecken des Bundes, 2. Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung 3. Neubau der Kindertagesstätte Weidstraße in Frankenthal (Pfalz) hier: Baubeschluss 4. Bericht Gewässerzweckverband 5. Vertrag zur Umsetzung der Ersatzmaßnahme für den Flussregenpfeifer im Zuge des Gewässerausbaus "Belchgraben" zwischen der Kartoffel-Kuhn GmbH und der Stadt Frankenthal (Pfalz) 6. Vertrag zur Umsetzung der Ersatzmaßnahme für den Flussregenpfeifer im Zuge des Gewässerausbaus "Belchgraben" zwischen dem Gewässerzweckverband Isenach-Eckbach K. d. ö. R. und der Stadt Frankenthal (Pfalz)
43 7. Einführung eines 20-Minuten-Taktes bei der Linie 84 8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 47 Sondergebiet Lebensmittelmarkt Wormser Straße", Zustimmung zum Durchführungsvertrag zwischen der Stadt Frankenthal (Pfalz) und der ALDI Kirchheim GmbH & Co. KG 9. Außenbereichssatzung "Im Steinböhl" der Ortsgemeinde Maxdorf, Stellungnahme der Stadt Frankenthal (Pfalz) gemäß 35 Abs. 6 Satz 5 i. V. m. 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 i. V. m 4 Abs. 2 BauGB Mitteilungen und Berichte der Verwaltung 10. Kreuzung Nordring/Carl-Benz-Straße/Westring Entfernen von Wegweisern an Ampelmasten aufgrund statischer Probleme Anträge der Fraktionen 11. Radwegsicherung hier: Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen/Offene Liste Anfragen der Fraktionen 12. Ausschreibungsverfahren Busliniennetz hier: Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion 13. Baubeginn Bike-, Park- und Ride-Anlage Haltepunkt Süd hier: Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion II. Nichtöffentliche Sitzung Grundstücksangelegenheiten III. Öffentliche Sitzung Bekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung
44 der öffentlichen Sitzung des STADTRECHTSAUSSCHUSSES BEI DER STADTVERWALTUNG FRANKENTHAL (PFALZ) am 21. Februar 2018 in Frankenthal (Pfalz), Rathausplatz, Sitzungssaal I Vorsitzende: Assessorin Christine Litty Beisitzer/in: Herr Johann Schmaltz Herr Ulrich Pender T A G E S O R D N U N G 09:00 Uhr Schulrecht 09:30 Uhr Führerscheinangelegenheit 10:00 Uhr Sozialhilfeangelegenheit Am Donnerstag, 22.02.2018, 17:00 Uhr, findet im großen Konferenzraum (EG) der Stadtklinik Frankenthal, 67227 Frankenthal (Pfalz), eine Sitzung des Krankenhausausschusses statt. Den Inhalt der Bekanntmachung finden Sie auch unter "www.frankenthal.de". T a g e s o r d n u n g I. Öffentliche Sitzung Sponsoringverträge mit der Stadtklinik Frankenthal II. Nichtöffentliche Sitzung - Personal- und Vertragsangelegenheiten - Bericht der Verwaltung
III. Öffentliche Sitzung Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung 45 Frankenthal (Pfalz), 14.02.2018 STADTVERWALTUNG FRANKENTHAL (PFALZ) In Vertretung Andreas Schwarz Bürgermeister Einladung Der Jagdvorstand lädt die Jagdgenossen des gemeinschaftlichen Jagdbezirkes Frankenthal (Pfalz) - Flomersheim - (Jagdbogen V) zur Jagdgenossenschaftsversammlung am Montag, 05.03.2018, 19.30 Uhr, in die Gaststätte " TCF- Gaststätte (da Mela)", Falterstraße 16, 67227 Frankenthal (Pfalz) Flomersheim, ein. Tagesordnung: 1. Begrüßung und Geschäftsbericht 2. Kassen- und Rechenschaftsbericht 3. Entlastung des Vorstandes 4. Neuwahl des Vorstands, Beisitzer und des Kassen- und Schriftführers 5. Verwendung des Pachtschillings 6. Verschiedenes Die Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2017 kann in der Zeit vom 16.02. bis 04.03.2018 bei Herrn Philipp Mohr, Oben am Martinspfad, 67227 Frankenthal (Pfalz), eingesehen werden. 67227 Frankenthal (Pfalz), den 16.02.2018 DIE VORSTANDSCHAFT
Gutachterausschuss für Grundstückswerte für den Bereich Rheinpfalz Geschäftsstelle beim Vermessungs- und Katasteramt Rheinpfalz Pestalozzistraße 4, 76829 Landau in der Pfalz 46 Gemäß 196 Abs. 3 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Neufassung des Gesetzes vom 03. November 2017 (BGBl. I S. 3634) wird bekanntgemacht, dass der Gutachterausschuss für Grundstückswerte für den Bereich Rheinpfalz zum Stichtag 01.01.2018 Bodenrichtwerte für Bauflächen, sowie land- und forstwirtschaftlich genutzte Flächen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches und der Landesverordnung über Gutachterausschüsse, Kaufpreissammlungen und Bodenrichtwerte (Gutachterausschussverordnung-GAVO) vom 20. April 2005 (GVBl. S. 139), zuletzt geändert durch 23 des Gesetzes vom 08.07.2014 (GVBl. S. 107) abgeleitet hat. Der Zuständigkeitsbereich des o. g. Gutachterausschusses umfasst die Landkreise Bad Dürkheim, Rhein-Pfalz-Kreis, Südliche Weinstraße und Germersheim sowie die kreisfreien Städte Frankenthal (Pfalz), Speyer, Neustadt an der Weinstraße und Landau in der Pfalz. Auskünfte über die Bodenrichtwerte kann jedermann erhalten von den Servicestellen des Vermessungs- und Katasteramtes Rheinpfalz in: 76829 Landau in der Pfalz, Pestalozzistraße 4 und 67433 Neustadt an der Weinstraße, Exterstraße 4 sowie bei der externen Servicestelle in 67059 Ludwigshafen am Rhein im Gebäude des Rhein-Centers, Rathausplatz 10. Die Auskünfte werden durch Abgabe eines Auszugs aus der Bodenrichtwertkarte oder aus einer überregionalen Zusammenstellung der Bodenrichtwerte mit entsprechenden Erläuterungen erteilt. Die Kostenpflicht der Auskünfte richtet sich nach der Landesverordnung über die Gebühren der Vermessungs- und Katasterbehörden und der Gutachterausschüsse (Besonderes Gebührenverzeichnis) vom 14. Juni 2014. Die aktuellen Bodenrichtwerte werden landesweit voraussichtlich im April 2018 im Internet unter www.gutachterausschuesse.rlp.de bereitgestellt. DS Landau in der Pfalz, den 15.02.2018 gez. Dipl.-Ing.(FH) Udo Baumann vorsitzendes Mitglied des Gutachterausschusses für Grundstückswerte für den Bereich Rheinpfalz