Bezirksausschuss des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied. Landeshauptstadt München. Einladung. Pfarrsaal St. Michael, Schussenrieder Str.

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Transkript:

Bezirksausschuss des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied Landeshauptstadt München Vorsitzender Sebastian Kriesel BA-Geschäftsstelle West Landsberger Str. 486, 81241 München Einladung Geschäftsstelle West: Landsberger Str. 486, 81241 München Telefon: 089 233 37230 o. 37353 Telefax: 089 233 37356 bag-west.dir@muenchen.de zur öffentlichen Sitzung des BA 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied am Mittwoch, den 20.05.2015 um 19.30 Uhr im Pfarrsaal St. Michael, Schussenrieder Str. 4 München, 13.05.2015 Die Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 22 findet von 19.00 19.30 Uhr mit Vertretern des Bezirksausschusses im Sitzungslokal vor der BA-Sitzung statt Nachtragstagesordnung: Öffentliche Sitzung: 1. Allgemeines 1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit 1.2 Genehmigung der Tagesordnung 1.3 Genehmigung der Sitzungsniederschrift 1.4 Bericht des Vorsitzenden 1.5 Vorstellung der Einrichtungen für unbegleitete und heranwachsende Flüchtlinge in Lochhausen durch das Amt für Wohnen und Migration

2 2. Bürgeranliegen 2.1 Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 1. Parken vor dem Anwesen Kronwinkler Str. 32 (vertagt aus 04/15 in den UA Verkehrsinfrastruktur) 2. Kaputter DB-Zaun in der Papinstraße 3. Veränderungen am Spielplatz Waidachanger 4. Stellungnahme zu Verkehrskonzept München West, Freiham 5. Installierung des Verkehrsschilds "Bei Rot hier halten" in der Lochhausener Straße 6. Fragen und Probleme im Bereich Lochhausen, östlich der Lochhausener Straße 7. Schaffung von 3-4 Kurzzeitparkplätzen Lochhausener Str. gegenüber dem S- Bahnhof Lochhausen 8. Erweiterung städt. Notquartier Kastelburgstr. 56-60 9. Öffnung des Weges zur Schule an der Wiesentfelser Straße (N) - 10. (N) - 11. (N) - 12. Stadtfüchse in Aubing-Ost Verkehrssituation Altenburgstraße - Bushaltestelle Wertheimerstraße Barrierefreier Zugang am S-Bahnhof Aubing 2.2 Anliegen und Fragen an die Polizei 3. Berichte der Beauftragten und Beiräte 3.1 Baumschutzbeauftragte 1. Fällungsgenehmigung: - Rohrsängerplatz 18, Schr. Planungsreferat vom 29.04.15 - Bergsonstr. 156, Schr. Planungsreferat vom 04.05.15 (N) - 2. Baumfällungen zu einem Bauvorhaben: - Kravogelstr. 32, Anhörung Planungsreferat vom 07.05.15

3 3. Baumfällungen auf Anforderung: - Lindacher Str. 23 - Krögelsteiner Str. 8 - Ravensburger Ring 70 - Limesstr. 41 - Elisabeth-Jost-Str. - Aubinger Str. 122 - Hohenesterstr. 7 - Pettostr. 8 - Dinkelsbühler Str. 25 - Bodenseestr. 260 - Heckenhofer Str. 1 - Sponeckstr. 1 - Federseestr. 40 - Rieneckerstr. 4 - Kleberweg 17 - Am Langwieder Bach 15 - Wertheimer Str. 71 - Lindacher Str. 21 N - Zwingenberger Str. 3 N - Zwingenberger Str. 5 N - Eichelhäherstr. 44 N - Bergsonstr. 163 N - Kurt-Floericke-Str. 13 N - Giechstr. 17 4. Anträge 1. Dauerhafte Beleuchtung am Wertstoffhof Mühlangerstraße notwendig? Jürgen Umseher, Sebastian Kriesel 2. Nachtaktive Ampelanlagen im 22. Stadtbezirk Simon Völker 3. Finanzierung Hausaufgabenbetreuung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge im 22. Stadtbezirk Franz Federmann, Dagmar Mosch 4. Abstimmung der Busanschlüsse in Neuaubing Bündnis 90/Die Grünen 5. Sportcampus Freiham Johann Sauerer, Sebastian Kriesel 5. Entscheidungen 1. Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters: Genehmigung von Freischankflächen der Schank- und Speisegaststätte "Platzhirsch Freiham", Hans-Stützle-Str. 3 2. Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters: Aufstellung von neuen Zeitungsverkaufseinrichtungen auf öffentlichen Grund - Mainaustr. 73

4 3. Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters: Aufstellung von neuen Zeitungsverkaufseinrichtungen auf öffentlichen Grund: Krögelsteiner Str. 2 / Ravensburger Ring (N) - 4. Budget der Bezirksausschüsse: Interessengemeinschaft Westkreuz e.v. Wiederaufstellung des Maibaumes am 23.04.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03168 6. Berichte der Unterausschüsse 6.1 UA Soziales, Familie, Senioren, Kultur 6.1.1 Anhörungen / Stellungnahmen 1. Betriebskonzept für UBO 9 und Weiterführung der Kultureinrichtung, Anhörung Kulturreferat vom 19.01.15 und Schreiben Kulturreferat vom 27.04.15 (vertagt aus 02/15, 03/15, 04/15) 2. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und auf Privatgrund: Tag der offenen Tür der Freiwilligen Feuerwehr Langwied-Lochhausen am 27.06.15 auf dem Gelände des Feuerwehrhauses in der Berglwiesenstr. 135, Anhörung KVR vom 20.04.15 3. Standortvorschläge für Kulturstrand 2015, Anhörung KVR vom 20.04.15 4. Veranstaltung im Freien in der städt. Grünanlage: Internationales Sommerfest Neuaubing in der Wiesentfelserstr. 57 (Schlittenberg) am 19.07.15, Anhörung KVR vom 23.04.15 5. Zirkus Baldoni - Veranstaltung an der Bodensee-/Mainaustraße vom 21.05.- 31.05.15,Anhörung Kommunalreferat vom 16.04.15 - Vorabzustimmung durch den BA-Vorsitzenden - 6.1.2 Unterrichtungen / Bekanntgaben 1. Erweiterung des Städtischen Notquartiers Kastelburgstr. 56-60 - Anwortschreiben an Anwohner, Schr. Sozialreferat vom 17.04.15 2. Beschlussvorlage für die Vollversammlung zum Sofortprogramm für Gemeinschaftsunterkünfte am 29.04.15, Schr. Sozialreferat vom 27.04.15 3. Veranstaltungsübersicht Mai, Schr. Kulturreferat vom 30.04.15 4. Pilotprojekt München lebt interkulturelle Vielfalt - Weiteres Vorgehen, Schr. Sozialreferat vom 28.04.15 (N) - 5. (N) - 6. Erweiterung Städt. Notquartier Kastelburgstr. 56-60, Schr. des Herrn Bürgermeisters Schmid vom 31.03.15 Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampe prüfen" - Busfahrpläne, Schr. MVG vom 08.05.15

5 6.2 UA Bildung, Schule, Sport 6.2.1 Anhörungen / Stellungnahmen 1. Inklusion im Kindertageseinrichtungs- und Schulbereich, Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention, Sachstandsbericht und Konzeption - Beschlussentwurf, Anhörung Referat für Bildung und Sport vom 17.04.15 (N) - 2. Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund: IVG Volksradeln 2015 (Startpunkt Gröbenzell), Anhörung KVR vom 11.05.15 6.2.2 Unterrichtungen / Bekanntgaben 1. Neue Bädereintrittspreise, Schr. SWM vom 23.04.15 (N) - 2. Erweiterungsplanung an der GS Ravensburger Ring 37, Schr. Referat für Bildung und Sport vom 05.05.15 6.3 UA Verkehrsinfrastrukur 6.3.1 Anhörungen / Stellungnahmen 1. Verkehrsrechtliche Anordnung: Anbringung eines absolten Haltverbots in der Langenburgstraße Nordseite, Anhörung KVR vom 20.04.15 6.3.2 Unterrichtungen / Bekanntgaben 1. Aufhebung eines Sonderparkplatzes am Ravensburger Ring 21, Schr. KVR vom 23.04.15 2. Machbarkeitsstudie zur Verkehrsführung Georg-Böhmer-Straße / Altostraße, Schr. Planungsreferat vom 22.04.15 3. Auffüllung des Straßenbahn Seitenbelages "Am Langwieder Bach", Schr. Baureferat vom 08.04.15 BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00886 Simon Völker 4. Stellungnahme des AAN zum Leistungprogramm 2016 der MVG, Schr. AAN vom 16.04.15 5. Verkehrsrechtliche Anordnung: Errichtung einer Pkw-Parkzone an der Ostseite der Wiesentfelser Straße, Schr. KVR vom 27.03.15 6. Geplante Stadtbuslinie Lochhausen Bahnhof - Langwied - Pasing Bahnhof: Haltestelle Eschenrieder Straße, Schr. SWM vom 30.04.15 (N) - 7. Sitzbank an der Haltestelle Langwied Bahnhof - Linie 143 Richtung Möbel Höffner, Schr. MVG vom 08.05.15

6 6.4 UA Planung, Bauen, Umwelt 6.4.1 Anhörungen / Stellungnahmen 1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr., Bahnlinie München-Herrsching (südlich), Anton-Böck-Straße (beiderseits), Centa-Hafenbrädl-Str. (beiderseits) und Hans- Steinkohl-Str. (östlich) - Aufstellungsbeschluss, Anhörung Planungsreferat vom 20.03.15 (vertagt aus 04/15) 2. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2084: Kleiberweg (südlich), Henschelstr. (südwestlich) und Federseestr. (nordwestlich) - Bekanntgabe des Ergebnisses des städt. und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs "Henschelstraße", Anhörung Planungsreferat vom 30.04.15 6.4.2 Unterrichtungen / Bekanntgaben 1. Baufälle im 22. Stadbezirk vom 06.04.-12.04.15, 13.04.-19.04.15, 20.04.-26.04.15, 27.04.-03.05.15, Schr. Planungsreferat vom 14.04.15, 20.04.15, 27.04.15, 05.05.15 2. Baumaßnahmen der Stadtwerke München - Stichtag: 20.04.15, 27.04.15, 04.05.15, 11.05.15 (N) 3. Garagensatzung für den 22. Stadtbezirk, Schr. Planungsreferat vom 21.04.15 4. Information zu Baumaßnahmen der SWM - 1 Halbjahr 2015, Schr. SWM vom 14.04.15 5. Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung: Ausnahmezulassung gem 7 Abs. 2 der 32. BImSchV - Pretzfelder Str. 1 / Ecke Limesstraße, Schr. RGU vom 16.04.15 6. Staubbelastung in der Aubing-Ost-Straße durch Baufahrzeuge und Baustelle der Fa. Demos; Straßenreinigung, Schr. Baureferat vom 16.04.15 7. Info-Broschüre zur Verpackungsverordnung, Schr. Abfallwirtschaftsbetrieb vom 27.04.15 (N) - 8. (N) - 9. Baumaßnahmen der SWM: Stromprojekt Wichnantstraße, Schr. SWM vom 07.05.15 Neubau einer Fahrzeug Instandhaltungs- und Behandlungsanlage (FIBA) Pasing, Schr. Planungsreferat vom 30.04.15 (N) - 10. Vollzug des Allg. Eisenbahngesetzes: Plangenehmigungsverfahren nach 18 AEG i.v.m. 74 Abs. 6 VwVfG für das Vorhaben "Neubau einer Planumschutzschicht und Tiefenentwässerung im Zuge der Erneuerung des Gleises 2 und der Weichen 217-219 im Bahnhof München-Freiham, Bahnstrecke 5541 München-Pasing - Herrsching, Schr. Planungsreferat vom 06.05.15 7. Anhörungen / Stellungnahmen

7 8. Unterrichtungen / Bekanntgaben 1. Präsentation zur BA-Infoveranstaltung am 22.04.15, Schr. KVR vom 23.04.15 2. Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirats vom 13.04.15, Schr. Mieterbeirat vom 28.04.15 3. Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: - Jakob-Baumann-Straße, Schr. Kommunalreferat vom 24.04.15 und 30.04.15 N - Germeringer Feld, Schr. Kommunalreferat vom 07.05.15 4. Europe Direct Information 02/2015, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 30.04.15 (N) - 5. Zweckentfremdung von Wohnraum: - Kravogelstr., Schr. Sozialreferat vom 07.05.15 - Aubing-Ost-Straße, Schr. Sozialreferat vom 06.05.15 9. Antworten der Stadt / Sonstige Antworten 10. Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat 1. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.03.15: - Generalinstandsetzung und Umbau der ehemaligen Grundschule Schussenrieder Str. 5 in ein Haus für Kinder im 22. Stadtbezirk 2. Beschluss des Bauausschusses vom 21.04.15: - Gewerbegebiet Freiham Süd - Öffentliche Grün- und Platzflächen, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1916 a - Öffentliche Grünflächen (Bauteil 3) - Straßenausbaubeitragssatzung, Beitragserlass für bereits abgeschlossene Maßnahmen - Überarbeitung des Mähkonzeptes auf städt. Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün 3. Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 28.04.15: - Dauerhafte Verlängerung der Betriebszeiten von Freischankflächen und straßenseitigen Wirtschaftsgärten 4. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.04.15: - Urbane Gemeinschaftsgärten in München - EU-Projekt "Smarter Together", Förderantrag zum geplanten Smart Cities and Communities Leuchtturm Projekt im EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont 2020 - Gartenstädte, Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068: Germeringer Weg, Freihamer Weg, Kunreuthstr., Wiesentfelser Str., Anton-Böck-Str., S-Bahnlinie München- Herrsching, Bodenseestr., verlängerte Freihamer Allee - Billigungsbeschluss N - Soforprogramm für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen N - Zuschussnehmerdatei 2015: Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes und des Amtes für Wohnen und Migration 5. Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 12.05.15: Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge

8 6. Beschluss des Bildungsausschusses vom 06.05.15: Realisierungswettbewerb - Bildungscampus und Sportpark Freiham; Errichtung einer 5-zügigen Grundschule und eines 19-klassigen Förder- und Kompetenzzentrums mit einer Doppelsporthalle, eines 6-zügigen Gymnasiums und einer 5-zügigen Realschule sowie eines Sportparks 7. Beschluss des Sportausschusses vom 06.05.15: Realisierungswettbewerb - Bildungscampus und Sportpark Freiham; Errichtung einer 5 zügigen Grundschule und eines 19-klassigen Förder- und Kompetenzzentrums mit einer Doppelsporthalle, eines 6-zügigen Gymnasiums und einer 5-zügigen Realschule sowie eines Sportparks 8. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.05.15: - Novellierung der Baumschutzverordnung - Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfantrags aus der Vollversammlung vom 19.12.2012 9. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.15: - Novellierung der Baumschutzverordnung - Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung vom 19.12.14 - Beschlussvollzugskontrolle; Bericht überdie der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.-31.12.14 N - Urbane Gemeinschäftsgärten in München N - Lebendige neue Stadtviertel und Stadt der kurzen Wege durch belebte und vielfältige Erdgeschosszonen (N) - 10. Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 14.04.15: - Zuschussnehmerdatei 2015: Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung und des Sozialreferates/Zentrale 11. Termin, Ankündigungen, Verschiedenes 1. Einladung zur Informationsveranstaltung des Sozialreferats am 29.06.15 von 18.30-20.30 Uhr, Orleansplatz 11, Schr. Sozialreferat vom 05.05.15 (N) - 2. Informationsaustausch mit den Bezirksausschüssen und Kommunalreferat am 05.03.15: Einsatz und Zugriff auf GeoInfoWeb für die Bezirksausschüsse, Schr. Kommunalreferat vom 05.05.15 12. Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen 1. Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, 17.06.2015 um 19.30 Uhr im Bayer. Schnitzelund Hendlhaus, Limesstr. 63 Unterausschuss-Sitzungen: - gemeinsame Sitzung des UA Planung/Bauen/Umwelt und UA Soziales/Familie/Senioren/Kultur: Montag, 11.05.15 um 19 Uhr im Bayer. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63 - UA Verkehrsinfrastruktur: Dienstag, 19.05.15 um 19 Uhr in der Limesstr. 111 - UA Bildung/Schule/Sport: Mittwoch, 13.05.15 um 18.30 Uhr im Bildungslokal Limesstr. 81

9 13. Nichtöffentliche Sitzung Mit freundlichen Grüßen gez. Sebastian Kriesel Vorsitzender des BA 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied -