Schriftenreihe der Juristischen Schulung / Fälle mit Lösungen 149 Fälle zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht Bearbeitet von Von Prof. Dr. Olaf Sosnitza, Richter am Oberlandesgericht a.d. 4. Auflage 2018. Buch. XIV, 244 S. Kartoniert ISBN 978 3 406 71893 9 Format (B x L): 16,0 x 24,0 cm Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Gewerblicher Rechtsschutz Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.
Schriftenreihe der Juristischen Schulung Band 149
Fälle zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht Begründet von Dr. Frank Bayreuther o. Professor an der Universität Passau fortgeführt von Dr. Olaf Sosnitza o. Professor an der Universität Würzburg Richter amolg Nürnberg a.d. 4., vollständig überarbeitete und aktualisierte Auflage 2018
www.beck.de ISBN978 3406 718939 2018 Verlag C.H.Beck ohg Wilhelmstraße 9, 80801 München Druck: Nomos Verlagsgesellschaft mbh & Co. KG/ Druckhaus Nomos In den Lissen 12, 76547 Sinzheim Satz: Druckerei C.H.Beck, Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)
Vorwort Für die Neuauflage wurden sämtliche Fälle überarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht. Dabei wurden einige Fälle umfangreich umgebaut und mit neuen Schwerpunkten versehen. Zusätzlich wurde ein neuer Fall aufgenommen, der das Designrecht vertieft. An der Grundkonzeption der Fallsammlung hat sich nach wie vor nichts geändert. Es werden alle ausbildungsrelevanten Teilbereiche des geistigen Eigentums vom Urheber- und Markenrecht über das Designrecht bis hin zum Patent- und Gebrauchsmusterrecht abgedeckt, wobei auch stets die Querbezüge zum Lauterkeitsrecht und zum Kartellrecht einbezogen werden. Mein Dank gebührt meinen wissenschaftlichen Mitarbeitern, Frau Mariella Gabler, Frau Kira Schneider und Herrn Steffen Reinhard, für ihre vielfältige Unterstützung sowie meiner Sekretärin, Frau Beatrice Spinner, für die Schreibarbeiten am Manuskript. Würzburg, im Januar 2018 Olaf Sosnitza
Inhaltsverzeichnis Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... XIII Fall 1. Hitparade Urheberrecht: Werkbegriff, Bearbeiterurheberrecht, Einräumung und Übertragung von Nutzungsrechten, Verwertungsrechte und Verletzungshandlungen, Konkurrenz zwischen Ansprüchen aus dem UrhG und solchen nach den 823ff. BGB,sowieausdemUWG... 1 Fall 2. Eine moderne Inszenierung Urheberrecht: Werkcharakter einer Inszenierung, Bearbeiterurheberrecht, Leistungsschutzrechtedes ausübendenkünstlers, Entstellungsschutz... 17 Fall 3. Balthasar von Walterns nachgelassene Werke Urheberrecht: Verwandte Schutzrechte, Erschöpfung, Ansprüche bei Verletzungen desurheberrechts,erschöpfungimeu-binnenmarkt... 29 Fall 4. Lichter-Happening Urheberrecht: Werke der bildenden Künste, Erteilung von Unterlizenzen, Rechte des einfachen Lizenznehmers, Schranken des Urheberrechts, Vertragsstrafen im Lizenzvertrag,Panoramafreiheit(GoogleStreetView)... 39 Fall 5. Basketball Marken- und Firmenrecht: Grundzüge des Schutzes von Namen und Marken, Schutz von Unternehmenskennzeichen und geschäftlichen Bezeichnungen, Verletzungsansprüche, Idealverein und unternehmerische Tätigkeit, Verhältnis von Marken-undLauterkeitsrecht... 53 Fall 6. Niederländische Fahrräder Markenrecht: Unionsmarkenverordnung; zuständiges Unionsmarkengericht; Priorität; unterschiedliche Verkehrsauffassung innerhalb der Union; Verwechslungsgefahr;Bekanntheitsschutz;ernsthafteBenutzungvonUnionsmarken... 67 Fall 7. Grippezeit Markenrecht: Markenschutz durch Verkehrsgeltung, konkrete Unterscheidungskraft, Freihaltebedürfnis, Verwechslungsgefahr, Priorität, Ansprüche aus den 3 und 5 UWG bei unbefugtem Markengebrauch, sowie 823ff. BGB im System deskennzeichenschutzes... 83 Fall 8. After Eight Markenrecht: Rechtsfolgen einer Markenrechtsverletzung, Verwirkung und Verjährung, Schadensersatz-, Auskunfts- und Vernichtungsansprüche, dreifache Schadensberechnung, bürgerlich-rechtliche Nebenansprüche, Verfahrensrecht bei der Erteilung des Markenschutzes durch Eintragung, Widerspruch, Löschungsantrag, Löschungsverfahren,FolgeneinerbösgläubigenMarkenanmeldung... 99 Fall 9. Bad Reichenhaller Biere Markenrecht: Schutz von geographischen Herkunftsangaben, Markenverunglimpfung, Gewerbliche Schutzrechte und Meinungsfreiheit, Marke und allgemeines Persönlichkeitsrecht, Schutz des eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebs... 115 V IX
VIII Inhaltsverzeichnis Fall 10. Zappandero Markenrecht: Markenlizenz, schuldrechtliche und dingliche Wirkung einer Lizenz, Wirksamkeit eines Lizenzvertrages mit Gebietsschutzvereinbarung nach deutschem Kartell- und Lauterkeitsrecht, Lizenzbeschränkungen und Erschöpfung... 131 Fall 11. Das Schaukelpferd im Internet Marken- und Domainrecht: Passivlegitimation, Täterschaft und Teilnahme, Störerhaftung,Namensrechtnach 12BGB,HaftungdesAdmin-C... 145 Fall 12. Aktenstudium Marken- und Urheberrecht: Urheberrechtlicher Schutz eines Computerprogramms, Schutz des Titels eines Computerprogramms, Bindungsgrundsatz im Markenrecht, Schutz der Handlung eines Romans, Verfilmung eines Sprachwerks,BearbeitungundfreieBenutzung... 153 Fall 13. Zwanzig gewinnt Marken- und Urheberrecht: Urheberrechtlicher Schutz einer Fernsehshow und einer Spielidee, Werktitelschutz, Unterscheidungskraft eines Werktitels, Werktitel als betrieblicher Herkunftshinweis, Bekanntheitsschutz eines Werktitels, WerktitelalsMarkeundUnternehmenskennzeichen... 165 Fall 14. Rosettenkrieg Urheber- und Designrecht: Werke der bildenden Künste, formelle und materielle GrundproblemedesDesignschutzes,Neuheitsbegriff... 177 Fall 15. Schöne Hausnummern Designrecht: Schadensersatzanspruch, Eigenart, Neuheit, Schutzausschließungsgründe, Schutzumfang, Musterdichte, Gestaltungsspielraum, Schranken im Designrecht,analogeAnwendungvonSchranken... 189 Fall 16. Der T-Shirt- Klassiker Designrecht: Nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, Schutzumfang, Verhältnis zum ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz, Schutz von Modeneuheiten durch das UWG, Nichtangriffsklausel im Lizenzvertrag... 205 Fall 17. Gabelstapler Patent- und Gebrauchsmusterrecht: Gegenstand und Entstehung der Schutzrechte, Überprüfung des Bestandes von Schutzrechten im Verletzungsprozess, Verletzungshandlungen,Erfindungsbesitz,Vorbenutzungsrechte... 217 Fall 18. Wer zuspät kommt Patent- und Gebrauchsmusterrecht: Anforderung an die Schutzfähigkeit von Gegenständen, Rechtsbehelfe gegen die Patenterteilung, Einspruch, Nichtigkeitsklage,Arbeitnehmererfindung... 229 Sachverzeichnis... 239