Umsatzsteuer und Zoll

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Umsatzsteuer und Zoll von Markus Achatz, Walter Summersberger, Michael Tumpel 1. Auflage 2014 Umsatzsteuer und Zoll Achatz / Summersberger / Tumpel schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Linde Verlag Wien 2013 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 7073 2352 8

Umsatzsteuer und Zoll.book Seite 7 Dienstag, 17. September 2013 1:08 13 Inhaltsübersicht Vorwort... 5... 7 Abkürzungsverzeichnis... 15 Walter Summersberger Die Einfuhrumsatzsteuer Bedeutung und Wesen... 19 Thomas Bieber Der Einfuhrbegriff im Zoll-, Umsatzsteuer- und Verbrauchssteuerrecht... 33 Karl Heinz Klumpner Die Überführung in den freien Verkehr und Entstehung der Abgabenschuld... 61 Klaus Gasperlmair/Christoph Wölflingseder Der Spediteur als Vertreter im Zollrecht... 69 Nathalie Harksen Zoll und (Einfuhr-)Umsatzsteuer eine deutsche Sichtweise... 89 Anton Mairinger Unregelmäßigkeiten und Entstehung der Einfuhrumsatzsteuer... 103 Dietlind Schwab Mehrwertsteuerbefreiungen bei der Einfuhr von Gegenständen... 127 Anton Zeilinger Mehrwertsteuer und Unionszollkodex... 147 Esther Freitag Die Ausfuhr aus zollrechtlicher und umsatzsteuerrechtlicher Sicht... 157 Verzeichnis der Autorinnen und Autoren... 171 Stichwortverzeichnis... 173 Achatz/Summersberger/Tumpel, Umsatzsteuer und Zoll 7

Umsatzsteuer und Zoll.book Seite 8 Dienstag, 17. September 2013 1:08 13

Umsatzsteuer und Zoll.book Seite 9 Dienstag, 17. September 2013 1:08 13 Vorwort... 5 Inhaltsübersicht... 7 Abkürzungsverzeichnis... 15 Die Einfuhrumsatzsteuer Bedeutung und Wesen... 19 Walter Summersberger 1. Einleitung... 21 2. Die wirtschaftliche Rechtfertigung... 21 2.1. Die wirtschaftliche Bedeutung... 21 2.2. Die fiskalische Bedeutung... 23 3. Die wissenschaftliche Rechtfertigung... 24 3.1. Grundsätzliches... 24 3.2. Sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften... 25 3.3. Konsequenzen aus der Verknüpfung mit dem Zollrecht... 26 3.4. Formale versus wirtschaftliche Betrachtungsweise im Zoll- und Einfuhrumsatzsteuerrecht... 29 Der Einfuhrbegriff im Zoll-, Umsatzsteuer- und Verbrauchsteuerrecht 33 Thomas Bieber 1. Einleitung und Problemaufriss... 35 2. Unionsrechtliche Vorgaben und nationale Umsetzung... 35 2.1. Zollrecht... 35 2.1.1. Keine Legaldefinition des Einfuhrbegriffes... 35 2.1.2. Einfuhrzollschuldtatbestände als Determinanten des Einfuhrbegriffes... 36 2.1.2.1. Einfuhrzollschuld nach Art 201 ZK... 36 2.1.2.2. Einfuhrzollschuld nach Art 202 Abs 1 lit a ZK... 37 2.1.2.3. Einfuhrzollschuld nach Art 203 ZK... 37 2.1.2.4. Einfuhrzollschuld nach Art 204 ZK... 38 2.1.2.5. Einfuhrzollschuld nach Art 205 ZK... 39 2.1.2.6. Einfuhrzollschuld nach Art 212 ZK... 39 2.1.3. Erlöschen, Erstattung und Erlass einer entstandenen Einfuhrzollschuld... 40 2.1.4. Zwischenergebnis... 41 2.2. Umsatzsteuerrecht... 42 2.2.1. Einfuhrbestimmungen der MwStSystRL... 42 2.2.1.1. Grundlagen der Einfuhr... 42 2.2.1.2. Ort der Einfuhr im Zollverfahren... 43 2.2.1.3. Zeitpunkt der Steuerentstehung im Zollverfahren.. 45 Achatz/Summersberger/Tumpel, Umsatzsteuer und Zoll 9

Umsatzsteuer und Zoll.book Seite 10 Dienstag, 17. September 2013 1:08 13 2.2.2. Umsetzung im UStG... 46 2.2.2.1. Einfuhrvorschriften im Überblick... 46 2.2.2.2. Wesensmerkmale einer Einfuhr isd 1 Abs 1 Z 3... 46 2.2.2.3. Sinngemäße Anwendung des Zollrechts gem 26... 47 2.2.2.4. Sonstige Einfuhrbestimmungen im UStG... 49 2.2.3. Zwischenergebnis... 50 2.3. Verbrauchsteuerrecht... 50 2.3.1. Vorgaben der VSystemRL... 50 2.3.2. Umsetzung im BierStG... 52 2.3.2.1. Wesensmerkmale einer Einfuhr isd 24 Abs 1... 52 2.3.2.2. Sinngemäße Anwendung des Zollrechts für die Erhebung ( 4 Abs 3)... 52 3. Fallgruppen... 52 3.1. Einfuhr durch Verfahrensfehler bei Wiederausfuhr und Durchfuhr... 52 3.1.1. Das Problem... 52 3.1.2. Rechtsprechung... 53 3.1.3. Ansicht der Literatur... 54 3.1.4. Eigene Ansicht... 55 3.2. Einfuhr durch Schmuggel... 56 3.2.1. Das Problem... 56 3.2.2. Rechtsprechung... 57 3.2.3. Exkurs: Finanzstrafrechtlicher Abgabenbegriff des 2 Abs 1 lit c FinStrG... 57 4. Schlussbemerkungen... 58 Die Überführung in den freien Verkehr und Entstehung der Abgabenschuld... 61 Karl Heinz Klumpner 1. Einführung... 63 2. Vorübergehende Verwahrung... 63 3. Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr... 63 4. Anmeldung... 64 4.1. Anmelder... 64 4.2. Formen der Zollanmeldung... 65 4.3. Annahme der Anmeldung... 66 4.4. Überlassung... 67 5. Entstehung der Zollschuld... 67 5.1. Zeitpunkt... 68 5.2. Zollschuldner... 68 10 Achatz/Tumpel, Umsatzsteuer und Zoll

Umsatzsteuer und Zoll.book Seite 11 Dienstag, 17. September 2013 1:08 13 Der Spediteur als Vertreter im Zollrecht... 69 Klaus Gasperlmair/Christoph Wölflingseder 1. Einleitung... 71 1.1. Das Recht sich vertreten zu lassen... 71 2. Begriffsbestimmungen... 72 3. Vertretung im Zollverfahren gem. Art. 5 Abs. 1 ZK... 73 4. Bevollmächtigung zur Vertretung in Zollverfahren... 74 5. Arten der Stellvertretung im Zollverfahren und ihre Auswirkungen... 78 5.1. Rechtsfolgen der direkten Vertretung... 78 5.2. Rechtsfolgen der indirekten Vertretung... 78 5.3. Der Spediteur als Vertreter im Zollrecht... 79 6. Zollanmeldung in der Praxis... 79 6.1. Fallkonstellationen Einfuhr... 80 6.2. Inhalt einer Vollmacht... 80 6.3. Häufigste Varianten der Beauftragung/Bevollmächtigung... 81 6.4. Entstehung der Einfuhrzoll- und Einfuhrumsatzsteuerschuld... 82 6.5. Verbuchung am Abgabenkonto... 82 6.6. Zahlungsmöglichkeiten der Einfuhrumsatzsteuer (EUSt neu/alt).. 82 6.7. Schuldbeitritt bei direkter Vertretung... 84 6.8. Vertretung im Verfahren 4200 (Fiskalvertretung)... 84 6.9. Frei Haus verzollt, unversteuert (DDP)... 86 6.10. Risiken aus der Praxis der indirekten Vertretung... 87 7. Haftung des Spediteurs... 87 Zoll und (Einfuhr-)Umsatzsteuer eine deutsche Sichtweise... 89 Nathalie Harksen 1. Einleitung... 91 2. Das Verhältnis von Zoll und Umsatzsteuer... 91 2.1. Rechtsquellen... 91 2.2. Zoll- und Steuergebiet... 92 2.3. Begriffsbestimmungen... 93 2.4. Schnittstellen zwischen Zoll- und Umsatzsteuerrecht... 93 2.5. Vorsteuerabzug und Erstattung... 94 3. Einfuhr aus dem Blickwinkel des Zoll- und Umsatzsteuerrechts... 94 3.1. Einfuhr... 94 3.1.1. Einfuhr aus Sicht des Zollrechts... 94 3.1.2. Einfuhr aus Sicht der Umsatzsteuer... 95 3.1.3. Ergebnis... 96 3.2. Vorsteuerabzug der Einfuhrumsatzsteuer... 96 3.2.1. Einfuhr in das Inland für das Unternehmen... 97 3.2.2. Entrichtung der Einfuhrumsatzsteuer... 98 Achatz/Tumpel, Umsatzsteuer und Zoll 11

Umsatzsteuer und Zoll.book Seite 12 Dienstag, 17. September 2013 1:08 13 4. Zollrechtliche Nichterhebungsverfahren und Umsatzsteuer... 99 4.1. Einfuhr und Einfuhrabgaben... 99 5. Resümee... 102 Unregelmäßigkeiten und Entstehung der Einfuhrumsatzsteuer... 103 Anton Mairinger 1. Allgemeines... 105 1.1. EUSt und Zollrecht... 105 1.2. Einfuhr in der MwSt-RL... 106 2. Tatbestände der Entstehung der Zollschuld... 109 2.1. Artikel 201 Zollkodex... 109 2.2. Artikel 202 Zollkodex... 112 2.3. Artikel 203 Zollkodex... 115 2.4. Artikel 204 Zollkodex... 117 2.5. Artikel 205 Zollkodex... 122 2.6. Artikel 216 Zollkodex... 122 3. Vorsteuerabzug... 123 4. Abgabenerhöhung... 124 4.1. 108 Abs. 1 ZollR-DG... 124 4.2. 108 Abs. 2 ZollR-DG... 125 Mehrwertsteuerbefreiungen bei der Einfuhr von Gegenständen... 127 Dietlind Schwab 1. Unionsrechtliche Grundlagen... 129 1.1. Regelungen im zeitlichen Geltungsbereich der 6. EG-Richtlinie... 129 1.1.1. Artikel 14 und Artikel 28c Teil D Absatz 1 der 6. EG-Richtlinie... 129 1.1.2. Richtlinie 83/181/EWG... 129 1.1.3. Zollbefreiungs-Verordnung (EWG) Nr. 918/83... 130 1.2. Regelungen im zeitlichen Geltungsbereich der MwSt-Richtlinie 2006/112/EG... 130 1.2.1. MwSt-Richtlinie 2006/112/EG... 130 1.2.2. Richtlinie 69/169/EWG... 131 1.2.3. Richtlinie 83/181/EWG... 131 1.2.4. Richtlinie 2006/79/EG... 131 1.2.5. Richtlinie 2007/74/EG... 132 1.2.6. Richtlinie 2009/132/EG... 132 1.2.7. Richtlinie 2009/69/EG... 134 1.2.8. Richtlinie 2009/162/EU... 134 1.3. Relevante zollrechtliche Vorschriften... 135 1.3.1. Zollkodex... 135 1.3.2. (Bisherige) Zollbefreiungs-Verordnung (EWG) Nr. 918/83 135 12 Achatz/Tumpel, Umsatzsteuer und Zoll

Umsatzsteuer und Zoll.book Seite 13 Dienstag, 17. September 2013 1:08 13 1.3.3. Verordnung (EG) Nr. 274/2008... 135 1.3.4. Zollbefreiungs-Verordnung (EG) Nr. 1186/2009... 136 2. Umsetzung in Österreich... 137 2.1. Allgemeines... 137 2.2. Systematik der nationalen Umsetzung... 138 2.3. Inhalt der Einfuhrumsatzsteuerbefreiungen... 138 2.3.1. Eigenständige Befreiungen... 138 2.3.1.1. Steuerbefreiung nach 6 Abs. 4 Z 1 UStG 1994... 138 2.3.1.2. Steuerbefreiung nach 6 Abs. 4 Z 2 UStG 1994... 139 2.3.1.3. Steuerbefreiung nach 6 Abs. 4 Z 3 UStG 1994... 139 2.3.1.4. Steuerbefreiung nach 6 Abs. 4 Z 3a UStG 1994.. 139 2.3.1.5. Steuerbefreiung nach 6 Abs. 4 Z 6 UStG 1994... 139 2.3.1.6. Steuerbefreiung nach 6 Abs. 4 Z 9 UStG 1994 (idf 2. Abg ÄG 2008, BGBl. I Nr. 2008/140)... 140 2.3.1.7. Steuerbefreiung nach Art. 6 Abs. 3 UStG 1994... 140 2.3.1.8. Steuerbefreiung nach 6 Abs. 5 und 6 UStG 1994 141 2.3.2. Befreiungen in Anlehnung an Zollbefreiungen... 142 2.3.2.1. Steuerbefreiung nach 6 Abs. 4 Z 4 lit. a bis lit. o UStG 1994... 142 2.3.2.2. Steuerbefreiung nach 6 Abs. 4 Z 5... 143 2.3.2.3. Steuerbefreiung nach 6 Abs. 4 Z 7 UStG 1994... 143 2.3.2.4. Steuerbefreiung nach 6 Abs. 4 Z 8 UStG 1994... 143 3. Umsetzung in Deutschland im Überblick ( 5 dustg)... 144 3.1. 5 Nr. 1 dustg... 144 3.2. 5 Nr. 2 dustg... 145 3.3. 5 Nr. 3 dustg... 145 Mehrwertsteuer und Unionszollkodex... 147 Anton Zeilinger 1. Einleitung... 149 2. Das Zollrecht der Europäischen Union... 149 2.1. Zollkodex von 1992... 149 2.2. Modernisierter Zollkodex von 2008... 149 2.2.1. Vertrag von Lissabon... 150 2.2.2. Sonstige Probleme... 151 2.3. Unionszollkodex... 151 2.3.1. Wesentliche Änderungen... 151 2.3.1.1. Anpassung an den Lissabonvertrag... 151 2.3.1.2. Verschiebung des Anwendungszeitpunkts... 151 2.3.1.3. Inhaltliche Anpassungen... 152 2.3.1.4. Redaktionelle Änderungen... 152 2.3.2. Verfahrensstand... 152 Achatz/Tumpel, Umsatzsteuer und Zoll 13

Umsatzsteuer und Zoll.book Seite 14 Dienstag, 17. September 2013 1:08 13 2.3.3. Eigene Verordnung zur Verschiebung des MZK... 153 3. Zollschuldentstehung und Einfuhrumsatzsteuer... 153 3.1. Zollkodex von 1992... 153 3.2. Unionszollkodex... 154 3.2.1. Art. 65 ordnungsgemäße Verzollung... 154 3.2.2. Art. 67 Zollschuld bei Verstößen... 154 3.2.3. Allgemeine Bestimmungen... 155 4. Schlussworte... 156 Die Ausfuhr aus zollrechtlicher und umsatzsteuerrechtlicher Sicht... 157 Esther Freitag 1. Grundsätzliches... 159 2. Die Ausfuhr im Umsatzsteuerrecht... 159 2.1. Unionsrechtliche Vorgaben... 159 2.2. Österreichische Rechtslage... 160 2.2.1. Versendungsfall... 162 2.2.2. Abholfall... 162 2.2.3. Touristenexport... 162 2.2.4. Ausrüstung und Versorgung von Beförderungsmitteln... 164 2.2.5. Nachweispflichten... 165 3. Die Ausfuhr im Zollrecht... 168 3.1. Allgemeines... 168 3.2. Die Ausfuhr... 168 3.3. Zusammenfassung... 170 Verzeichnis der Autorinnen und Autoren... 171 Stichwortverzeichnis... 173 14 Achatz/Tumpel, Umsatzsteuer und Zoll