Strategiefähigkeit im Regulierungswettbewerb

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Stephanie Reulen Strategiefähigkeit im Regulierungswettbewerb Legislative, administrative und forensische Anpassungsprozesse im Zuge der Europäisierung des Markenschutzes CC3 V- VS VERLAG

Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Abbildungsverzeichnis 15 Tabellenverzeichnis 19 1 Einleitung 21 2 Der Schutz geistigen Eigentums als Forschungsfeld 27 2.1 Der Trade-off geistiger Eigentumsrechte 29 2.2 Ideen und Problemstellungen der Wirtschaftswissenschaft 30 2.3 Ökonomische Funktionen von Marken 35 2.4 Ideen und Argumentationstopoi der Rechtswissenschaft 44 3 Analyserahmen und methodisches Vorgehen 49 3.1 Europäisierung als Forschungsdesign und Forschungskonzept 50 3.2 Das Konzept der Implementationseffektivität 54 3.3 Typen der Europäisierung und ihre Dynamiken 56 3.4 Das Konzept des Regulierungswettbewerbs 60 3.4.1 Puzzles" des Regulierungswettbewerbs 63 3.4.2 Regulierungswettbewerb und Markenschutz 64 3.5 Erklärungsfaktoren landesspezifischer Implementationsdifferenzen. 65 3.6 Das Konzept der Strategiefähigkeit als Schlüsselvariable und Hypothesen '. 72 3.7 Methodisches Vorgehen 75

4 Internationales und europäisches Markenrecht 79 4.1 Internationale Entwicklungen 81 4.1.1 Die Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) 81 4.1.2 Das Madrider Markenrechtssystem (MMA und PMMA) 82 4.1.2.1 Das MMA und seine Revision in Nizza 82 4.1.2.2 Das PMMA: Differenzen und Verbindungen zum MMA 86 4.1.3 Das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) und der Markenrechtsvertrag (TLT) 90 4.2 Europäische Entwicklungen.V 92 4.2.1 Die Richtlinie zur Harmonisierung der nationalen Markenrechte 93 4.2.2 Die europäische Gemeinschaftsmarke 93 5 Wettbewerb und Regulierungsdruck 97 5.1 Die Intensivierung des Wettbewerbs 99 5.2 Der Bedeutungswandel der nationalen Markenämter 103 5.3 Herausforderungen an den nationalen Markenschutz 123 6 Staatliche Institutionen im Spannungsfeld zwischen Europäisierung und kultureller Einbettung 127 6.1 Die Rechts- und Staatstraditionen in Großbritannien und Deutschland 128 6.1.1 Die Geschichte der Staatswesen in Großbritannien und Deutschland 129 6.1.2 Die Rolle der Justiz in Großbritannien und Deutschland 133 6.1.3 Großbritannien: Anpassungsdruck und Handlungsoptionen im Zuge des EG Beitritts 136 6.2 Die Traditionen des Markenschutzes in Großbritannien und Deutschland 139 6.2.1 Die Geschichte des Markenschutzes in Großbritannien 139 6.2.2 Die Geschichte des Markenschutzes in Deutschland 141

6.3 Europäisierung und die legislative Dimension des Markenschutzes in Großbritannien und Deutschland 144 6.3.1 Die verfahrensrechtliche Ausgestaltung des TMA 153 6.3.1.1 Problemdefinitionen der gesetzgebenden Akteure 153 6.3.1.2 Das Eintragungsverfahren 163 6.3.1.3 Die Löschungsverfahren 173 6.3.1.4 Disclaimers und Änderungen (Alterations) 176 6.3.1.5 Schutzdauer und Verlängerung (Renewal) und Wiedereinführung (Restoration) 176 6.3.1.6 Rechtsmittel 177 6.3.1.7 Gebühren ; 178 6.3.2 Die verfahrensrechtliche Ausgestaltung des MarkenG 179 6.3.2.1 Problemdefinitionen der gesetzgebenden Akteure 180 6.3.2.2 Das Eintragungsverfahren 184 6.3.2.3 Das Löschungsverfahren 191 6.3.2.4 Die Eintragungsbewilligungsklage 193 6.3.2.5 Zurücknahme, Berichtigung, Nachträgliche Einschränkung, Teilung '. 194 6.3.2.6 Rechtsmittel: Erinnerung, Beschwerde und Rechtsbeschwerde 195 6.3.2.7 Gebühren 198 6.4 Europäisierung und die administrative Dimension des Markenschutzes in Großbritannien und Deutschland 199 6.4.1 Das UK-IPO als Quango im Zeichen von NPM 205 6.4.1.1 Die institutionelle Anbindung des UK-IPO an das DTI und das DIUS 205 6.4.1.2 Die Organisationsstruktur 208 6.4.1.3 Problemdefinitionen und Effektivierungsstrategien 212 6.4.2 Das DPMA als klassische Bundesoberbehörde 219 6.4.2.1 Die institutionelle Anbindung des DPMA an das BMJ 219 6.4.2.2 Die Organisationsstruktur 223 6.4.2.3 Problemdefinitionen und Effektivierungsstrategien 228

6.5 Europäisierung und die justitielle Dimension des Markenschutzes in Großbritannien und Deutschland 238 6.5.1 Ideen und Diskurse der rechtsprechenden Akteure in Großbritannien 240 6.5.2 Ideen und Diskurse der rechtsprechenden Akteure in Deutschland 245 6.5.3 Exkurs: Die Partizipation der britischen und deutschen Gerichte am europäischen Gerichtssystem 258 7 Die Impacts nationaler Strategien auf die Effektivierung des Markenschutzes in Großbritannien und Deutschland 265 7.1 Arbeitsoutput und Bearbeitungsfristen V.~..~. 268 7.1.1 Datenbasis und Indikatoren 268 7.1.2 Arbeitsoutput 272 7.1.3 Bearbeitungsfristen 281 7.1.4 Zufriedenheit und Problemwahrnehmungen der Markenanmelder 285 7.2 Arbeits-und Entscheidungsqualität 291 7.2.1 Datenbasis und Indikatoren 292 7.2.2 Akzeptanz der Behördenentscheidungen 294 7.2.3 Auslegung der absoluten Schutzhindernisse 299 7.2.4 Entscheidungskonsistenz 304 7.2.5 Risiko im Widerspruchsverfahren 317 7.2.6 Exkurs: Zurückweisungsrisiko im amtlichen Prüfungsprozess in Großbritannien 330 7.2.7 Zufriedenheit und Problemwahrnehmungen der Markenanmelder 332 7.2.7.1 Zufriedenheit mit der Kommunikation und Sachkenntnis der Mitarbeiter in den Markenbehörden 332 7.2.7.2 Zufriedenheit mit der Auslegungspraxis 344 7.2.7.3 Zufriedenheit mit der Entscheidungskonsistenz 347 7.2.8 Exkurs: Problemlösungsstrategien der Markenanmelder 349 10

7.3 Informationspolitik 351 7.3.1 Datenbasis und Indikatoren 352 7.3.2 Informationen für die Kunden 352 7.3.3 Informationen für die Öffentlichkeit 358 7.3.4 Zufriedenheit und Problemwahrnehmungen der Markenanmelder 364 8 Strategiefähigkeit der Akteure - Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 367 8.1 Ideen und Strategiefähigkeiten der Akteure 368 8.2 Institutionelle Prozesse und Lösungen zur Effektivierung des Markenschutzes 373 8.3 Impacts nationaler Effektivierungsstrategien 377 8.4 Schlussfolgerungen 379 Literaturverzeichnis 383 Rechtliche Grundlagen (Gesetze und Verordnungen) 417 Parlamentarische Unterlagen 421 Jahresberichte und amtliche Dokumente 423 Interviews und E-Mail Anfragen 429 Quellen für die Abbildungen und Tabellen 431 11