A M T S B L A T T der Stadt Bad Dürrenberg 20. Jahrgang 15.02.2016 Nummer 08 Seite 1 von 6
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Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd Weißenfels - Ladung zur Aufklärungsveranstaltung Einleitung eines Flurbereinigungsverfahrens nach 87 ff. Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) Aufklärungsveranstaltung gemäß 5 Abs. 1 FlurbG Hohenmölsen Verbindungsstraße 611-47 WSF 009 Das Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd Weißenfels beabsichtigt, in Teilen der Gemarkungen Großgrimma, Hohenmölsen, Muschwitz, Starsiedel, Taucha und Webau aus Anlass des geplanten Baus der Verbindungsstraße von der L 189 zur K 2196 und L 191 ein Unternehmensflurbereinigungsverfahren nach 87 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) i.d.f. der Bekanntmachung vom 16.03.9176 (BGBl. I S. 546) zuletzt geändert durch Art. 17 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. I S. 2794), durchzuführen Aufgrund der Baumaßnahme sind Eingriffe in die ländliche Struktur erforderlich. Der entstehende Landverlust soll auf einen großen Kreis von Eigentümern verteilt werden, soweit der Landbedarf nicht bereits durch vorhandenes Vorratsland gedeckt oder ein freiwilliger Erwerb von Austauschflächen nicht möglich ist. Das Wege- und Gewässernetz ist im erforderlichen Umfang an die neuen Gegebenheiten anzupassen. Die benötigten Flächen sollen rechtzeitig und lagerichtig bereitgestellt werden. Gemäß 5 Abs. 1 FlurbG sind die voraussichtlich betroffenen Grundstückseigentümer und Inhaber von Rechten über das Flurbereinigungsverfahren und die voraussichtlich entstehenden Kosten aufzuklären. Die geplante Abgrenzung des Flurbereinigungsverfahrens ist aus der beigefügten Gebietskarte ersichtlich. Es umfasst voraussichtlich Teile der Fluren: Gemarkung Starsiedel Fluren 3, 4 Großgrimma Fluren 13, 14, 15 Hohenmölsen Fluren 5, 6, 7 Muschwitz Fluren 4, 5, 8, 9, 10, 11, 12, 13 Taucha Flur 3 Webau Flur 3 Die vorstehende Öffentliche Bekanntmachung einschließlich eines Verzeichnisses der Verfahrensflurstücke liegt im Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Weißenfels, Müllnerstraße 59, 06667 Weißenfels während der Dienststunden 2 Wochen vor dem Termin der Aufklärungsveranstaltung zur Einsichtnahme für die voraussichtlichen Beteiligten aus. Alle betroffenen Grundeigentümer, Inhabern von Rechten sowie Interessierten werden hiermit für den 13. April 2016 um 19.00 Uhr im Bürgerhaus der Stadt Hohenmölsen, Dr.-Walter-Friedrich-Str. 2, 06679 Hohenmölsen zur Aufklärungsversammlung herzlich eingeladen. Im Auftrag gez. Glasewald - Dienstsiegel - Anlage vorläufige Gebietskarte Seite 3 von 6
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BEKANNTMACHUNG Durchführung der Deichschau 2016 Gemäß Wassergesetz für das Land Sachsen-Anhalt dem 94 Abs. 7 werden am 06.04.2016 die Deichabschnitte der Stadt Bad Dürrenberg geschaut: Bad Dürrenberg-Ostrau-Wölkauer Deich 09:00 Uhr, Treffpunkt Siel Wölkau Kröllwitz-Daspiger Deich - 10:00 Uhr, Treffpunkt Straßenbrücke Bad Dürrenberg Kirchfährendorfer Deich - 11:15 Uhr, Treffpunkt Deichüberfahrt zur Schleuse Bad Dürrenberg Goddula-Vestaer Deich - 12:00 Uhr, Treffpunkt: Deichsiel Vesta Die Schaukommission hat gemäß den 94 und 95 des Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhalt das Recht: - Grundstücke zu betreten, Gewässer zu befahren und Anlagen zu kontrollieren - Einsicht in Bestands- und Betriebsunterlagen von wasserwirtschaftlichen Anlagen zu nehmen - eine Demonstration der Funktionsfähigkeit von wasserwirtschaftlichen Anlagen zu veranlassen, soweit dies für die Durchführung der Schau erforderlich ist. Eigentümer und Anlieger haben entlang der Deiche die Wege für die Durchführung der Schau freizuhalten, sowie Vorsorge hinsichtlich des ungehinderten Betretens des Grundstücks zu gewährleisten. Jeder Bürger hat die Möglichkeit auf eigene Gefahr und Kosten an der Deichschau teilzunehmen. Mit Fragen und Hinweisen zum betreffenden Deichabschnitt wenden Sie sich bitte an die zuständige Verwaltungsgemeinschaft/ Stadtverwaltung oder schriftlich an: Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft Sachsen Anhalt Flussbereich Merseburg Willi-Brundert-Straße 14 06132 Halle (Saale). Seite 5 von 6
Am Donnerstag, dem 25.02.2016, um 18.00 Uhr findet die Sitzung des Bau- und Wirtschaftsförderungsausschusses in Bad Dürrenberg, Bürger- und Vereinshaus, Witzlebenweg 7 mit nachfolgender Tagesordnung statt: Die Tagesordnung wurde im Einvernehmen mit dem Bürgermeister erstellt. Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Abstimmung über Einwendungen zur Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.01.2016 4. Stand Ausführungsplanung und Kosten Rathaus EGN Architekten 5. Vorstellung Vorplanung Heimatstube - Plingel GmbH 6. BV BA-05-2016 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Tollwitz Am Park Billigung des Vorentwurfs, Auslegung, frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange 7. Überwachungsliste Stand 15.02.2016 8. Informationen aus dem Fachbereich Bauen und Umwelt 9. Anfragen und Anregungen 10. Einwohnerfragen 11. Schließung der öffentlichen Sitzung Nichtöffentlicher Teil: 12. Abstimmung über Einwendungen zur Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.01.2016 13. Informationen zum Stand Salinegelände - Herr Büchting 14. Schließung der nichtöffentlichen Sitzung gez. Reinhard Opitz Vorsitzender des Bau- und Wirtschaftsförderungsausschusses Impressum: Amtsblatt für die Stadt Bad Dürrenberg; Herausgeber: Der Bürgermeister; Stadt Bad Dürrenberg, Fichtestr. 6, 06231 Bad Dürrenberg; Telefon: (03462) ISDN 9 98 70-0, Telefax: (03462) 8 39 25. Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Es wird für den Zeitraum von vier Wochen im Stadthaus Fichtestraße 6 und in den Außenstellen der Stadt Bad Dürrenberg (Nempitz, Floßgrabenweg 1; Oebles-Schlechtewitz, Teichweg 1; Tollwitz, Teuditzer Straße) zur Einsichtnahme ausgelegt. Verantwortlich, Bezug und Information: Stadt Bad Dürrenberg, Fachbereich 1, Fichtestr. 6, 06227 Bad Dürrenberg; Telefon: (03462) ISDN 9 98 70 59; email: info@badduerrenberg.de; Besucheranschrift: 06231 Bad Dürrenberg, Fichtestraße 6 Seite 6 von 6