Strafmildernde Selbstanzeige und Korruptionsbekämpfung

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Transkript:

Stephan Gneuß Strafmildernde Selbstanzeige und Korruptionsbekämpfung Eine rechtsökonomische Analyse Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Eberhard Feess Deutscher Universitäts-Verlag

IX Inhaltsverzeichnis Geleitwort Vorwort Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V VII XIII XV 1 Einleitung 1 2 Bedeutung und Ausmaß der Korruption 7 2.1 Überblick 7 2.2 Der Tatbestand der Korruption 7 2.2.1 Korruption als Sammelbegriff für bestechungsähnliche Tatbestände 7 2.2.2 Voraussetzung der bestechungsähnlichen Tatbestände 9 2.2.3 Auswirkung der Begriffsunschärfe auf die empirische und ökonomische Analyse der Korruption 11 2.3 Empirische Analyse der Korruption 12 2.3.1 Korruption in Deutschland 12 2.3.1.1 Auswertung der Polizeilichen Kriminalstatistik 12 2.3.1.2 Bundeslagebild Korruption 14 2.3.1.3 Strafverfolgungsstatistik 16 2.3.1.4 Problemfelder der statistischen Erfassung der Korruption 18 2.3.1.5 Schätzungendes Schadens durch Korruption 19 2.3.2 Internationale Vergleichsstudien 21 2.4 Zwischenfazit zu Bedeutung und Ausmaß der Korruption 24 3 Analyse der strafrechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland 27 3.1 Überblick 27 3.2 Korruptionsbekämpfung durch Strafrecht 27 3.2.1 Rechtliche Rahmenbedingungen als ein Instrument der Korruptionsbekämpfung 27 3.2.2 Die strafrechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland 30 3.2.2.1 Strafvorschriften bei Korruption im öffentlichen Dienst 30 3.2.2.2 Strafvorschriften bei Korruption im wirtschaftlichen Wettbewerb 34 3.2.2.3 Abgeordnetenbestechung nach 108e StGB 36

X 3.2.2.4 Weitere Vorschriften im Zusammenhang mit der Korruptionsbekämpfung 37 3.3 Strafmildernde Selbstanzeige im Kontext der Korruptionsbekämpfung 39 3.3.1 Abgrenzung der strafmildernden Selbstanzeige von ähnlichen gesetzlichen Regelungen in Deutschland 39 3.3.1.1 Anwendungsbereiche der strafmildernden Selbstanzeige 40 3.3.1.2 Die Kronzeugenregelung im Rahmen der Bekämpfung von Terrorismus und Drogenkriminalität 45 3.3.1.3 Abgrenzung von dauerhaften gesetzlichen Regelungen zu Amnestiegesetzen...51 3.3.1.4 Auslegungsmöglichkeiten der Strafprozessordnung 52 3.3.2 Die Diskussion der strafmildernden Selbstanzeige bei Korruptionsfällen 54 3.4 Zwischenfazit zu den strafrechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland. 56 4 Ökonomische Analyse 59 4.1 Ökonomischen Analyse der Korruption 59 4.1.1 Überblick 59 4.1.2 Determinanten der strafrechtlichen Korruptionsbekämpfung 60 4.1.2.1 Die Strafverfolgungsparameter.Strafmaß' und.entdeckungswahrscheinlichkeit' 60 4.1.2.2 Tatsächliche versus wahrgenommene Strafverfolgungsparameter 62 4.1.2.3 Probleme bei der Erhöhung der Entdeckungswahrscheinlichkeit 62 4.1.2.4 Weitere Maßnahmen der Korruptionsbekämpfung 64 4.1.3 Weitere Aspekte der ökonomischen Korruptionsanalyse 66 4.1.4 Exkurs: Korruption und Public-Good Situationen 68 4.2 Ökonomische Analyse der strafmildernden Selbstanzeige 69 4.2.1 Überblick 69 4.2.2 Die Selbstanzeige im engeren Sinne 70 4.2.3 Die Selbstanzeige bei unbeabsichtigten Rechtsverletzungen 75 4.2.4 Amnestiegesetze 77 4.2.5 Verhandlungslösungen im Rahmen der Strafverfolgung 79 4.2.6 Die Kronzeugenregelung 81 4.2.7 Die strafmildernde Selbstanzeige bei Korruptionsfällen 82 4.2.8 Ökonomische Analyse des Korruptionsanreizes für den Fall einer strafmildernden Selbstanzeige bei Korruptionsdelikten gemäß 371 AO 87 4.3 Zwischenfazit zur ökonomischen Analyse 89

XI 5 Experimentelle Analyse der Korruption und der Selbstanzeige 93 5.1 Überblick 93 5.2 Experimente zum Thema Korruption 93 5.2.1 Experiment von Lüdtke/Schweitzer 93 5.2.2 Experimente von Frank/Schulze 94 5.2.3 Experimente von Abbink/Irlenbusch/Renner und Abbink 95 5.3 Überblick über weitere relevante Experimente 97 5.3.1 Public-Good und Public-Bad Experimente 97 5.3.2 Erklärungsansätze kooperativen Verhaltens 99 5.4 Zwischenfazit zur experimentellen Analyse der Korruption und der Selbstanzeige 102 6 Experimente zur Analyse der Auswirkung einer strafmildernden Selbstanzeige auf das Korruptionsniveau 105 6.1 Überblick 105 6.2 Das experimentelle Design 105 6.2.1 Grundsätzlicher Aufbau der Experimente 105 6.2.2 Das experimentelle Modell der Kontrollgruppe 108 6.2.2.1 Testexperiment 108 6.2.2.2 Hauptexperiment 110 6.2.3 Das experimentelle Modell der Gruppe mit Selbstanzeige 111 6.2.3.1 Testexperiment 111 6.2.3.2 Hauptexperiment 112 6.2.4 Der Fragebogen 114 6.2.4.1 Kontrollgruppe 114 6.2.4.2 Gruppe mit Selbstanzeige 115 6.3 Das spieltheoretische Gleichgewicht 116 6.4 Das Testexperiment 118 6.4.1 Organisation und Ablauf des Testexperimentes 118 6.4.2 Hypothese des Testexperimentes 119 6.4.3 Die Resultate des Testexperimentes 120 6.4.3.1 Allgemeines 120 6.4.3.2 Korruptionsniveau 121 6.4.4 Zusammenfassung und Interpretation des Testexperimentes 128

XII 6.5 Das Hauptexperiment 130 6.5.1 Organisation und Ablauf des Hauptexperimentes 130 6.5.2 Hypothesen des Hauptexperimentes 131 6.5.3 Die Resultate des Hauptexperimentes 133 6.5.3.1 Allgemeines 133 6.5.3.2 Korruptionsniveau 133 6.5.3.3 Analyse des Korruptionsverhaltens in Abhängigkeit von der ermittelten Entdeckungswahrscheinlichkeit 138 6.5.3.4 Analyse der Entscheidungsgrundlagen nach korrupten und nicht korrupten Typen 145 6.5.3.5 Einfluss einer einseitigen Bestrafung auf das Korruptionsniveau 147 6.5.4 Zusammenfassung und Interpretation des Hauptexperimentes 148 6.6 Zwischenfazit zur experimentellen Untersuchung der Auswirkung einer Selbstanzeige auf das Korruptionsniveau 150 7 Fazit 153 7.1 Rechtspolitische Schlussfolgerungen 153 7.2 Weitergehender Forschungsbedarf 159 Literaturverzeichnis 161 Anhang 181