Landtag von Sachsen-Anhalt Ausschuss für Finanzen Einladung 6/FIN/93 15.10.2015 93. Sitzung Mittwoch, 28.10.2015, 10:00 Uhr Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, Raum B0 05 Tagesordnung: 1. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsrechtsergänzungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/4340 Anhörung in öffentlicher Sitzung 2. Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Justizvollzuges in Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/3799 und ggf. Erarbeitung einer Beschlussempfehlung Hinweis: Vorlage 10 - Vorläufige Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht, Verfassung und Gleichstellung 3. Alleinerziehende und ihre Kinder stärken Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/3890 Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/3917 und ggf. Erarbeitung einer Beschlussempfehlung Hinweis: Vorlage 1 - Vorläufige Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales... 2
2 Landtag von Sachsen-Anhalt Einladung 6/FIN/93 28.10.2015 4. Den Regionalisierungsansatz weiter stärken - Handlungsfelder aus den EU- Fonds identifizieren und umsetzen Beschluss des Landtages - Drs. 6/3791 Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 6/3955, 5. Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des ARD/ZDF-Kinderkanals durch den Thüringer Rechnungshof und den Rechnungshof Rheinland-Pfalz Unterrichtung Landesregierung - Drs. 6/4252, Kenntnisnahme 6. Bericht über die Höhe der Schulden und Verpflichtungen nach dem Stande am Ende des Haushaltsjahres 2014 und Einhaltung der Risikolimite für Zinsreduzierungsderivate Unterrichtung - Drs. 6/4266, Kenntnisnahme 7. Mitteilung an den Landtag gemäß 37 Abs. 4 Landeshaushaltsordnung des Landes Sachsen-Anhalt Unterrichtung Ministerium der Finanzen - Drs. 6/4316 8. Bericht an den Stabilitätsrat nach 3 Abs. 2 Stabilitätsratsgesetz für das Jahr 2015 Unterrichtung Landesregierung - Drs. 6/4394... 3
Landtag von Sachsen-Anhalt Einladung 6/FIN/93 28.10.2015 3 9. Fortschrittsbericht Aufbau Ost für das Jahr 2014 des Landes Sachsen- Anhalt Unterrichtung Landesregierung - Drs. 6/4395 10. EP 20 Kapitel 2004 TGr.98 EP 13 Kapitel 1307 TGr.62 Universitätsklinikum Halle (Saale) Abschluss der baulichen Sanierung am Standort Ernst-Grube-Str., 1. Bauabschnitt Schreiben des MF vom 13.05.2014 Befassung Landesregierung - ADrs. 6/FIN/168 11. Einführung der Outputorientierten Budgetierung im Justizvollzug Selbstbefassung Fraktion SPD - ADrs. 6/FIN/214 12. Neubau einer Synagoge in Magdeburg Schreiben der Fraktion DIE LINKE vom 29.09.2015 Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 6/FIN/216 13. Aktueller Sachstandsbericht der Landesregierung zum Themenbereich der Asyl- und Flüchtlingspolitik in Sachsen-Anhalt Befassung Ministerium der Finanzen - ADrs. 6/FIN/212... 4
4 Landtag von Sachsen-Anhalt Einladung 6/FIN/93 28.10.2015 14. Verbilligte Veräußerung der landeseigenen Liegenschaft Fabrikstraße 1 in 06886 Lutherstadt Witenberg Schreiben des Ministeriums der Finanzen vom 14.10.2015 Befassung - ADrs. 6/FIN/218 15. Verschiedenes Bestätigung von Niederschriften Niederschrift 88. Sitzung vom 02.09.2015 Niederschrift 89. Sitzung vom 18.09.2015 Eingeladen werden: Ausschuss für Finanzen Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung (TOP 1) Ministerium der Finanzen Ministerium für Justiz und Gleichstellung (TOP 1, 2 und 11) Ministerium für Arbeit und Soziales (TOP 3) Staatskanzlei (TOP 5) Ministerium Für Wissenschaft und Wirtschaft (TOP 10) Kultusministerium (TOP 12) Ministerium für Inneres und Sport (TOP 13) Landesrechnungshof Weitere zuständige Ministerien weitere Gäste zu TOP 1 Bund der Richter und Staatsanwälte in Sachsen-Anhalt Verband der Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter des Landes Sachsen- Anhalt e. V.... 5
Landtag von Sachsen-Anhalt Einladung 6/FIN/93 28.10.2015 5 Kenntnis erhalten: Landtag: Präsident des Landtages Fraktionen Referent/Referentin Direktor beim Landtag Landesdatenschutzbeauftragter AL 1 Gesetzgebungs- und sdienst Dokumentation Ref. 21, 22, 23 Ministerpräsident Ministerien und sämtliche Minister Chef der Staatskanzlei Landesrechnungshof gez. Swen Knöchel Vorsitz Uta Kahl Ausschussdienst