Deutsches und europäisches Markenrecht



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Studium und Praxis Deutsches und europäisches Markenrecht von Prof. Dr. Olaf Sosnitza 2. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 67468 6 Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

Revision I Studium und Praxis Olaf Sosnitza Deutsches und europäisches Markenrecht

II VAKAT

Deutsches und europäisches Markenrecht III von Dr. Olaf Sosnitza o. Professor an der Universität Würzburg Richter am Oberlandesgericht a. D. 2. Auflage 2015

IV www.beck.de ISBN 978 3 406 67468 6 2015 Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, 80801 München Druck: Druckhaus Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, 76547 Sinzheim Satz: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

Revision, 23.03.2015 V Vorwort Revision Für die zweite Auflage wurde das Buch gründlich überarbeitet und vor allem im Hinblick auf die stetig anschwellende Rechtsprechung auf den neuesten Stand gebracht. Daneben wurde der Stoff an ausgewählten Stellen erweitert, ohne das Anliegen des Werkes, die Grundstrukturen des Markenrechts zu vermitteln, in Frage zu stellen. Der aktuellen Entwicklung in Gestalt der Reform des europäischen Markenrechts trägt die Neuauflage bereits dadurch Rechnung, dass an den wichtigsten Stellen auf den jeweils letzten Diskussions- und Gesetzgebungsstand eingegangen wird. Das Manuskript wurde am 25.11.2014 abgeschlossen. In einzelnen Fällen konnten spätere Rechtsprechung und Literatur noch in den Druckfahnen berücksichtigt werden. Ich danke wie stets meiner Sekretärin, Frau Beatrice Spinner, für die sorgsame Betreuung des Manuskripts. Anregungen und Kritik nehme ich gerne entgegen (olaf.sosnitza@uni-wuerzburg.de). Würzburg, im November 2014 Olaf Sosnitza

Revision, 23.03.2015 VI Vorwort zur 1. Auflage Das Markenrecht ist ein faszinierender Teil des Wirtschaftsrechts. Im System der geistigen Eigentumsrechte weist es Besonderheiten auf, die es dogmatisch schwer fassbar machen. Zugleich ist das Recht der Kennzeichen bunt wie das Leben und stark von der Rechtsprechung geprägt. Wer sich mit Marken und anderen Kennzeichen erstmals näher befasst, muss daher aufpassen, nicht von der Fülle der Detailfragen erschlagen zu werden und den Überblick zu verlieren. Das vorliegende Buch will die Grundstrukturen des Markenrechts vermitteln und dabei auch auf grundlegende Fragen des Kennzeichenschutzes Antwort geben. Es wendet sich sowohl an Studenten, die das Markenrecht im Schwerpunktbereich belegen, als auch an Rechtsanwälte, Richter und sonstige Juristen, die sich erstmals in die Materie näher einarbeiten wollen. Zugleich soll an zentralen Punkten ein Beitrag zur wissenschaftlichen Diskussion um materiellrechtliche Kernfragen beigesteuert werden. Der Text wurde am 30.6.2010 abgeschlossen. Vereinzelt konnte Rechtsprechung und Literatur nachgetragen werden. Zu danken habe ich meiner Sekretärin, Frau Beatrice Spinner, für die verlässliche Betreuung des Manuskripts. Anregungen und Kritik nehme ich gerne entgegen (olaf.sosnitza@uni-wuerzburg.de). Würzburg, im August 2010 Olaf Sosnitza

Inhaltsverzeichnis VII Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Revision Inhaltsverzeichnis Seite Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XVII 1. Teil. Einleitung 1. Überblick über das Rechtsgebiet... 1 I. Die Marke im System der Kennzeichenrechte... 1 II. Schutzrechtsebenen... 2 1. Nationales Recht... 2 2. Unionsrecht... 3 a) Markenrechtsrichtlinie... 3 b) Gemeinschaftsmarkenverordnung... 4 c) Reform des europäischen Markenrechts... 4 3. Internationales Recht... 5 a) Pariser Verbandsübereinkunft... 5 b) Madrider Markenabkommen... 6 c) Protokoll zum Madrider Markenabkommen... 6 d) Sonstige Abkommen.. 8 2. Geschichte des Markenrechts... 9 I. Anfänge... 9 II. Das Markenschutzgesetz von 1874... 10 III. Das Gesetz zum Schutz von Warenbezeichnungen von 1894... 11 IV. Das Warenzeichengesetz von 1936... 11 V. Das Markenrecht nach dem Krieg... 11 2. Teil. Marken 3. Allgemeines... 13 I. Begriff und Funktionen der Marke... 13 1. Herkunftsfunktion... 13 2. Qualitäts- und Werbefunktion... 13 3. Weitere Funktionen... 14 II. Rechtsnatur und sachliche Rechtfertigung... 16 III. Bedeutung... 19 4. Schutzgegenstand... 20 I. Markenarten... 20 1. Die eingetragene Marke, 4 Nr. 1 MarkenG... 20 2. Die durch Verkehrsgeltung erlangte Marke, 4 Nr. 2 MarkenG... 20 3. Die notorisch bekannte Marke, 4 Nr. 3 MarkenG... 21 4. Waren- und Dienstleistungsmarken... 22 5. Kollektivmarken... 22

VIII Inhaltsverzeichnis Seite II. Markenfähigkeit, 3 MarkenG... 23 1. Selbständigkeit... 23 2. Einheitlichkeit... 24 3. Abstrakte Unterscheidungseignung... 24 4. Ausschlusstatbestände, 3 Abs. 2 MarkenG... 25 a) Art der Ware... 26 b) Technische Erforderlichkeit... 26 c) Wesentlicher Wert der Ware... 27 5. Sachliche Schutzvoraussetzungen... 29 I. Absolute Schutzhindernisse, 8 MarkenG... 29 1. Graphische Darstellbarkeit, 8 Abs. 1 MarkenG... 29 a) Bisherige Praxis... 29 b) Reform... 31 2. Fehlende Unterscheidungskraft, 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG... 31 a) Unterscheidungskraft 31 b) Unterscheidungskraft und Allgemeininteresse... 33 c) Verkehrsauffassung... 34 d) Fallgruppen... 35 3. Beschreibende Angaben, 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG... 38 4. Übliche Bezeichnungen, 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG... 41 5. Täuschende Bezeichnungen, 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG... 41 6. Öffentliche Ordnung und gute Sitten, 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG... 42 7. Sonstige Hindernisse... 43 8. Ausnahmen bei Verkehrsdurchsetzung, 8 Abs. 3 MarkenG... 45 II. Relative Schutzhindernisse. 48 6. Formelle Schutzvoraussetzungen Das Eintragungsverfahren... 49 I. Anmeldung... 49 II. Prüfung und Entscheidung. 49 III. Widerspruch... 50 7. Bestand der Marke... 51 I. Schutzdauer der eingetragenen Marke... 51 II. Teilung der Marke... 51 III. Löschung der Marke... 52 1. Nichtverlängerung... 52 2. Verzicht, 48 MarkenG. 52 3. Widerspruchsverfahren, 42 MarkenG... 53 4. Verfallsverfahren, 49 MarkenG... 54 5. Nichtigkeitsverfahren, 50, 51 MarkenG... 55 6. Lauterkeitsrechtlicher Löschungsanspruch... 57 8. Inhalt des Markenrechts... 60 I. Allgemeines... 60 II. Das positive Nutzungsrecht... 60 1. Vermögensbestandteil... 61 2. Übertragung... 61 3. Lizenzierung... 62 a) Begriff und Arten der Lizenz... 62

Inhaltsverzeichnis IX Seite b) Rechtsnatur der Markenlizenz... 63 c) Rechtsnatur, Form und Inhalt des Lizenzvertrages... 64 d) Markenrechtliche Ansprüche gegen den Lizenznehmer... 66 e) Ansprüche des Lizenznehmers gegen Dritte 67 f) Die Lizenz in der Insolvenz... 68 g) Abgrenzungsvereinbarungen... 69 III. Das negative Ausschlussrecht... 70 1. Inhalt... 71 2. Schutzbereich... 71 a) Allgemeine Voraussetzungen... 71 aa) Wirksame Marke. 71 bb) Handeln im geschäftlichen Verkehr... 72 cc) Markenmäßige Benutzung... 73 b) Identitätsbereich, 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG... 76 c) Ähnlichkeitsbereich, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG... 78 aa) Ähnlichkeit der Zeichen und der Waren bzw. Dienstleistungen 78 bb) Publikum... 79 cc) Verwechslungsgefahr... 79 (1) Begriff... 79 (a) Zeichenirrtum... 81 (b) Inhaberirrtum... 81 (c) Beziehungsirrtum... 81 (2) Abgrenzung zur Irreführungsgefahr 82 (3) Kriterien... 82 (a) Wechselwirkung... 82 (b) Zeichenähnlichkeit... 83 (aa) Klang... 84 (bb) Bild.. 85 (cc) Sinn.. 86 (dd) Kollision verschiedener Kennzeichenformen... 87 (c) Branchennähe... 87 (d) Kennzeichnungskraft... 88 (4) Insbesondere: Verwechslungsgefahr bei kombinierten Zeichen ( Prägetheorie )... 90 (5) Gedankliches Inverbindungbringen. 93 (a) Inhaberirrtum... 94 (b) Beziehungsirrtum... 94 d) Bekanntheitsschutz, 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG... 95 aa) Allgemeines... 96 bb) Bekannte Marke.. 96 cc) Markenmäßige Benutzung?... 97 dd) Ähnlichkeit der Zeichen oder der Waren bzw. Dienstleistungen. 98 ee) Eingriffstatbestände... 99 (1) Ausnutzung der Wertschätzung ( Rufausbeutung )... 99 (2) Ausnutzung der Unterscheidungskraft ( Aufmerksamkeitsausbeutung )... 100 (3) Beeinträchtigung der Wertschätzung ( Rufschädigung oder Verunglimpfung )... 100

X Inhaltsverzeichnis Seite (4) Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft ( Verwässerung )... 100 ff) Rechtfertigungsgründe... 101 9. Schranken des Markenrechts... 103 I. Verjährung, 20 MarkenG. 103 II. Verwirkung, 21 MarkenG 104 III. Namen und beschreibende Angaben, 23 MarkenG... 105 1. Allgemeines... 105 2. Bürgerlicher Name... 106 a) Name und Anschrift.. 106 b) Recht der Gleichnamigen... 106 3. Beschreibende Angaben. 107 4. Hinweis auf Bestimmung... 107 5. Lauterkeitsvorbehalt... 108 IV. Erschöpfung, 24 MarkenG... 109 1. Allgemeines... 109 2. Territoriale Reichweite... 110 3. Inverkehrbringen... 111 4. Umfang... 111 a) Weitervertrieb... 111 b) Ankündigungsrecht... 111 c) Ausnahmen... 112 5. Beweislast... 114 V. Benutzungszwang, 25, 26 MarkenG... 115 1. Zweck... 115 2. Ernsthafte Benutzung... 116 3. Abweichende Benutzung... 118 10. Konkurrenz zum UWG und BGB... 122 I. Lauterkeitsrecht... 122 1. Konfliktlagen... 122 a) Grundsatz des Vorrangs markenrechtlicher Wertungen... 122 b) Lauterkeitsrechtliche Ansprüche des Kennzeicheninhabers... 124 c) Lauterkeitsrechtliche Ansprüche Dritter... 125 2. Keine Konfliktlagen... 126 a) Kein markenmäßiger Gebrauch... 126 b) Bösgläubige Markenanmeldung... 126 c) Herabsetzung und Verunglimpfung von Kennzeichen... 127 d) Vergleichende Werbung... 127 II. Bürgerliches Recht... 128 11. Rechtsfolgen... 129 I. Überblick... 129 II. Unterlassungsanspruch... 130 1. Inhalt... 130 2. Wiederholungs- und Erstbegehungsgefahr... 131 3. Gläubiger und Schuldner... 132

Inhaltsverzeichnis XI Seite III. Beseitigungsansprüche... 135 1. Löschung, 51 MarkenG... 135 2. Vernichtung, 18 MarkenG... 136 3. Rückruf, 18 MarkenG. 137 4. Urteilsbekanntmachung, 19c MarkenG... 137 IV. Auskunftsansprüche... 138 1. Eigenauskunft, 242 BGB... 138 2. Drittauskunft, 19 MarkenG... 139 3. Vorlage und Besichtigung, 19a MarkenG... 140 V. Schadensersatzanspruch... 140 1. Voraussetzungen... 140 2. Inhalt... 141 a) Dreifache Schadensberechnung... 141 b) Marktverwirrungsschaden... 143 VI. Bereicherungsanspruch... 143 3. Teil. Die Gemeinschaftsmarke 12. Allgemeines... 145 I. Entstehungsgeschichte... 145 II. Grundsätze des Gemeinschaftsmarkenrechts... 146 1. Grundsatz der Autonomie... 146 2. Grundsatz der Einheitlichkeit... 147 3. Grundsatz der Koexistenz... 148 4. Grundsatz der Permeabilität... 148 III. Weiterer Gang der Darstellung... 148 13. Materielles Markenrecht... 149 I. Schutzvoraussetzungen... 149 1. Markenformen... 149 2. Inhaber... 149 3. Erwerb... 149 4. Absolute Eintragungshindernisse... 150 5. Relative Eintragungshindernisse... 150 II. Inhalt, Umfang und Schranken des Schutzes... 151 1. Inhalt und Umfang... 151 a) Verletzungstatbestände... 151 b) Zivilrechtliche Ansprüche... 151 2. Schranken... 152 a) Namen und beschreibende Angaben, Art. 12 GMVO... 152 b) Erschöpfung, Art. 13 GMVO... 152 c) Benutzungszwang, Art. 15 GMVO... 153 III. Gemeinschaftsmarken als Vermögensgegenstände 154 IV. Dauer und Beendigung des Schutzes... 156 14. Verfahrensrecht... 158 I. Eintragungsverfahren... 158 1. Anmeldung... 158 2. Widerspruchsverfahren.. 160

XII Inhaltsverzeichnis Seite II. Rechtsmittel... 160 III. Kosten und Sprachen... 161 IV. Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM)... 162 V. Gemeinschaftsmarkengerichte... 162 4. Teil. Geschäftliche Bezeichnungen 15. Allgemeines... 165 16. Schutzgegenstand... 167 I. Unternehmenskennzeichen 167 II. Werktitel... 169 17. Entstehung und Erlöschen des Schutzes... 171 18. Inhalt des Schutzrechts... 176 I. Allgemeines... 176 II. Verwechslungsgefahr, 15 Abs. 2 MarkenG... 177 III. Rufausbeutung bzw. Verwässerungsgefahr, 15 Abs. 3 MarkenG... 180 IV. Das Recht der Gleichnamigen als Schranke nach 23 Nr. 1 MarkenG... 181 V. Geschäftliche Bezeichnungen als Vermögensgegenstände... 183 1. Positives Benutzungsrecht... 183 2. Übertragbarkeit... 183 3. Lizenzierung... 184 5. Teil. Geographische Herkunftsangaben 19. Überblick... 187 20. Schutz nach 126 ff. MarkenG... 189 I. Allgemeines... 189 II. Schutzgegenstand... 190 III. Inhalt des Schutzes... 192 1. Irreführung über den Ort... 193 2. Irreführung über die Qualität... 194 3. Rufschutz... 194 21. Schutz nach der Verordnung 1151/2012... 196 I. Allgemeines... 196 II. Anwendungsbereich... 196 III. Geschützte Bezeichnungen 197 IV. Das Eintragungsverfahren.. 199 1. Ablauf... 199 2. Produktspezifikation... 200 V. Inhalt des Schutzes... 201 VI. Verhältnis zum nationalen Recht... 202 6. Teil. Domain-Recht 22. Grundlagen des Domain-Name-Systems... 207 I. Technischer Hintergrund... 207 II. Vergabeverfahren... 209

Inhaltsverzeichnis XIII Seite 23. Deutsches Domain-Recht. 210 I. Vergabeverfahren für.de -Domains... 210 II. Kennzeichenschutz für Domains... 211 1. Rechtsnatur von Domains... 211 2. Kennzeichenerwerb... 211 III. Verletzung von Marken durch Domains... 212 1. Handeln im geschäftlichen Verkehr... 213 2. Markenmäßige Benutzung... 213 3. Identitätsbereich, 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG... 215 4. Verwechslungsgefahr, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG... 215 5. Bekanntheitsschutz, 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG... 216 IV. Verletzung von Unternehmenskennzeichen durch Domains... 217 V. Verletzung sonstiger Rechtspositionen durch Domains... 219 1. Werktitel... 219 2. Geographische Herkunftsangaben... 219 VI. Lauterkeitsrechtliche Ansprüche... 220 1. Gezielte Behinderung, 4 Nr. 10 UWG... 220 2. Irreführung, 5 UWG... 221 VII. Deliktsrechtliche Ansprüche... 222 VIII. Anspruch auf Übertragung oder Löschung einer Domain?... 222 IX. Domains als Vermögensgegenstände... 224 1. Übertragbarkeit... 224 2. Zwangsvollstreckung... 224 X. Passivlegitimation... 224 Stichwortverzeichnis... 227

XIV Inhaltsverzeichnis