Einleitung... 19. B. Ziele dieser Arbeit... 22. Erstes Kapitel: Grundlagen des Sanierungsrechts... 27



Ähnliche Dokumente
Insolvenz. Guter Rat bei. Beck-Rechtsberater. Problemlösungen für Schuldner und Gläubiger. Deutscher Taschenbuch Verlag

Inhaltsübersicht. Vorwort Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis 17

Guter Rat bei Insolvenz

Teil 7: - Unternehmenssanierung im Insolvenzverfahren

Guter Rat bei Insolvenz

Neue Chancen für die Sanierung am Fallbeispiel eines erfolgreichen Schutzschirmverfahrens

Inhaltsverzeichnis. A. Einleitung. B. Die geschichtliche Entwicklung des taiwanischen Insolvenzrechts

Vergiitung und Kosten im Insolvenzverfahren. von Diplom-Rechtspfleger Ulrich Keller, Leipzig/MeiBen. m RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH Koln

Inhalt. /. Teil: Grundlagen : Begriff und Zweck des Insolvenzverfahrens l l 2: Die Insolvenzordnung als Reformgesetz 5 8. Seite Rdnr.

Inhaltsverzeichnis. 2.1 Wer kann die Eröffnung eines Privatkonkurses. 2.2 Der Schuldner muss zahlungsunfähig

Guter Rat bei Insolvenz

A Überblick Die Änderungen des Insolvenzrechts durch das ESUG...10

Alternativen zur Einzelzwangsvollstreckung. Prof. Isaak Meier FS 2014

Privatinsolvenz. Schuldenbereinigung Restschuldbefreiung Insolvenzplan. von. Dr. Andreas Schmidt. Richter am Amtsgericht Hamburg

Die Reform der Insolvenzordnung nach ESUG, dem Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung

Sanierung durch Insolvenzplan

Inhalts- und Autorenübersicht. Die direkte Sanierung Neue Möglichkeiten im SchKG und laufende Revision des OR 1

Verfahrensfragen bei der Konkurseröffnung

ESUG Neues Insolvenzrecht Chancen für die Unternehmenssanierung und Herausforderungen für den steuerlichen Berater

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Literaturverzeichnis... XV. Einführung... 1

Vorläufiger Gläubigerausschuss, Verwalterwahl und Eigenverwaltung

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis 19. Einleitung 23. A. Gegenstand der Arbeit 23 B. Ziel der Arbeit 23 C. Gang der Untersuchung 24

Geldstrafe und bedingte Freiheitsstrafe nach deutschem und polnischem Recht

Wiederholungsfragen. Erläutern Sie wann ein einfacher/verlängerter/ erweiterter Eigentumsvorbehalt zur Aus- bzw. Absonderung berechtigt!

Überblick über das aktuelle Insolvenzrecht

Vereinfachung des Zugangs zur Eigenverwaltung (Umkehrung des Regel- Ausnahme-Verhältnisses);

Inhaltsverzeichnis. Vorwort zur 2. Auflage... V. Literaturverzeichnis... XIII

SANIERUNG IM INSOLVENZVERFAHREN EIN ÜBERBLICK

Die neue Regelung der Eigenverwaltung

Insolvenzplan. - Profil und Praxis - Banken- und Sparkassenforum Moderne Sanierungsinstrumente. München, 01. Juni 2006

FRTG GROUP ESUG. Gesetz zur weiteren Erleichterung zur Sanierung von Unternehmen

StB K. Der Steuerberater ein kompetenter Ansprechpartner im Insolvenzfall. für die Schuldner Insolvenzgerichte Insolvenzverwalter Gläubiger

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Literaturverzeichnis... XV. A. Einleitung

Instrument: Insolvenzplan

Einführung ESUG. I. Eigenverwaltung / Schutzschirmverfahren

Prüfe dein Wissen: PdW 33. Insolvenzrecht. von Prof. Dr. Ulrich Ehricke, Dr. Kristof Biehl. 2. Auflage. Verlag C.H.

Deutsches und Europäisches Insolvenzrecht

Universität Mannheim Fakultät für Rechtswissenschaft RA Prof. Dr. Georg Streit. Vorlesung Insolvenz und Sanierung. Frühjahrssemester 2015

Inhaltsverzeichnis. Literaturverzeichnis...XI. Einführung

Eine Restschuldbefreiung in der Schweiz aus Sicht der Konkurs- und Betreibungsbeamten

Beteiligung der Gläubiger. 1. Gläubigergruppen ( 38 ff. InsO)

Der Steuerberater ein kompetenter Ansprechpartner im Insolvenzfall für die Schuldner Insolvenzgerichte Insolvenzverwalter Gläubiger

Tätigkeit a) Begriff der selbstständigen Tätigkeit b) Wirtschaftliche Tätigkeit... 29

Das Altlastenproblem in der Praxis des Insolvenzverwalters von Rechtsanwalt Dr. Nils Brückelmann Blesinger Wischermann & Partner, Wuppertal

Die geordnete Insolvenz: Strategische Option und Chance für das Unternehmen?

cc) Passivierung der Verfahrenskosten dd) Passivierung von Vorsteuerberichtigungsansprüchen II. Rechnungslegungspflichten nach

Hinweise für die Tätigkeit des Steuerberaters als Sachwalter

Wiederholungsfragen. 2. Voraussetzungen der Anordnung. 21 Das Insolvenzplanverfahren, 217 ff. InsO. 20 II. Das Schutzschirmverfahren nach 270b InsO

Die Freigabe streitbefangener Forderungen im Regelinsolvenzverfahren über das Vermögen einer GmbH

Inhaltsverzeichnis. Vorwort. Literaturverzeichnis. A. Einführung 1 1. I. Grundgedanken und Vorbilder der Eigenverwaltung 2 1

Stefan Smid Deutsches und Europäisches Internationales Insolvenzrecht

12 Sicherung der Beihilfenrückzahlung durch den Mitgliedstaat Teil 3: Beihilfenrückforderung und Veräußerung des Empfängerunternehmens...

So funktioniert Eigenverwaltung WAS IST EIGENVERWALTUNG? INHALT WWW-ADRESSEN. Hintergründe. Stand:

Privatinsolvenz. Schuldenbereinigung, Restschuldbefreiung, Insolvenzplan. von Dr. Andreas Schmidt. 4. Auflage. Verlag C.H.

NEUES AUS DEM INSOLVENZRECHT

Insolvenzrecht SS 2014 Skriptum Nr. 1 Allgemeine Informationen

Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) aus Steuerberatersicht

Ist das englische Sanierungsrecht konkurrenzfähig? Prof. Dr. Reinhard Bork

Arbeitnehmerrechte in der Insolvenz - Die Insolvenzrechtsreform als Chance?

Übersicht der wichtigsten Begriffe in einem Insolvenzverfahren

I. Einleitung 1. II. Handlungsalternativen und -strategien im Überblick 5

Inhaltsverzeichnis. 1.Teil Einleitung Vorwort... Codeseite... Literaturverzeichnis...

Telephone Briefing. Thema: ESUG Neue Möglichkeiten der Unternehmenssanierung

Insolvenzrecht. Wege aus dem modernen Schuldturm Gläubigerrechte trotz Insolvenz

Schutz vor missbräuchlichen Insolvenzverträgen

Die Änderungen der Insolvenzordnung nach dem ESUG

Planmäßige Sanierung nach französischem und nach deutschem Insolvenzrecht

PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

3: Eröffnung des Verfahrens

Insolvenzplänen. Ansätze zur Haftungsbegrenzung bei Unternehmen in der Krise. Unternehmenssanierung mit. Insolvenzplänen. Wenn Plan B versagt

1. Inkrafttreten Das Insolvenzverfahren Zweiter Abschnitt Eröffnung des Insolvenzverfahrens... 3

Merkblatt. Insolvenz in Schaubildern (Stand 01/2010)

DER NOTLEIDENDE KREDIT

Rahmenbedingungen und Prüfung der Insolvenzantragspflicht. von Rechtsassessor Reinhard Halbgewachs für vds consultants GmbH

Gliederung zum Regelinsolvenzverfahren

Die Eigenverwaltung im Sanierungsverfahren nach der Insolvenzordnung

Internationales Privatrecht und Geschäftsführerhaftung bei Insolvenzen von Auslandsgesellschaften

SANIERUNG DURCH SCHUTZSCHIRM ODER (VORLÄUFIGE) EIGENVERWALTUNG LEIPZIG, 19 JUNI 2013 GÖRLITZ, 20. JUNI 2013 REUTLINGEN, 27.

S O Z I A L P L A N. Geltungsbereich. räumlich sachlich persönlich zeitlich. Konkurs. Eintritt. Nichteintritt. Konkursforderungen.

2. Das Eröffnungsverfahren und die Anordnung von Sicherungsmaßnahmen 26 a. Das fallimento 26 b. Die liquidazione coatta amministrativa 27 c.

Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF) Band 65. Die Hemmung der Verjährung durch Anmeldung einer Forderung im Insolvenzverfahren

InsO-Reform 2012/2013

Unternehmensrecht II Einführung in das Insolvenzrecht

Gläubigerbeteiligung im Licht des neuen Insolvenzrechts

So funktioniert das Insolvenzplanverfahren WAS IST EIN INSOLVENZPLANVERFARHEN? INHALT WWW-ADRESSEN. Hintergründe. Stand:

129 Abs. 1 InsO 143 Abs. 1 InsO

Franziska Hügel Die Eigenverwaltung als Modell zur Erhöhung der Insolvenzmasse

A. Schuldner B. Gläubiger Insolvenzgläubiger... 22

Inhaltsverzeichnis VII

Praxishandbuch Privatinsolvenz

Rike Werner Der Insolvenzplan im Anwendungsbereich der europäischen Insolvenzordnung

Insolvenzordnung (InsO)

Neue Regelungen seit

Inhaltsverzeichnis Insolvenzrecht Bulgarien

Das Insolvenzverfahren aus Gläubigersicht. Zweck und Ablauf des Insolvenzverfahrens sowie wesentliche rechtliche Rahmenbedingungen 08.

Vorwort... Inhaltsverzeichnis...

Das Regelinsolvenzverfahren

Legal Update Restrukturierung

Inhaltsverzeichnis VII. Schneider, Privatinsolvenz 2

Transkript:

Inhaltsverzeichnis Einleitung... 19 A. Einführung in das Thema... 19 B. Ziele dieser Arbeit... 22 C. Gang der Untersuchung... 24 Erstes Kapitel: Grundlagen des Sanierungsrechts... 27 A. Die Unternehmenskrise... 27 I. Ursachen einer Unternehmenskrise... 28 II. Verlauf einer Unternehmenskrise... 28 B. Außergerichtliche Sanierung... 29 I. Vorteile der außergerichtlichen Sanierung... 29 II. Nachteile der außergerichtlichen Sanierung... 30 C. Zerschlagung und Liquidation... 31 D. Sanierung als Aufgabe des Insolvenzverfahrens... 32 I. Grundideen des Insolvenzrechts... 32 1. Deutschland... 32 2. Schweiz... 33 II. Das Sanierungsverfahren als Bestandteil des Insolvenzrechts... 34 1. Deutschland... 34 2. Schweiz... 35 III. Der Sanierungsbegriff... 36 1. Deutschland... 37 a) Der betriebswirtschaftliche Sanierungsbegriff... 37 b) Der rechtliche Sanierungsbegriff... 37 2. Schweiz... 38 E. Vergleichende Würdigung... 39 Zweites Kapitel: Das schweizerische Insolvenzrecht... 41 A. Historische Entwicklung des schweizerischen Insolvenzrechts... 41 B. Allgemeine Grundlagen des schweizerischen Insolvenzrechts... 42 I. Einzel- und Gesamtvollstreckung (Spezial- und Generalexekution)... 43 II. Formelles und materielles Konkursrecht... 44 III. Anwendungsbereich der Konkursbetreibung... 44 IV. Arten der Konkursbetreibung... 45 C. Die Subjekte des Insolvenzverfahrens... 45 I. Das Konkursamt... 45 9

II. Die Konkursbeamten... 46 III. Die Konkursgerichte... 46 IV. Der Insolvenzschuldner (Konkursit)... 47 V. Die Gläubiger... 48 1. Insolvenzgläubiger... 48 a) Absonderungsberechtigte Gläubiger (Befriedigung der Pfandgläubiger)... 49 b) Gläubiger ohne gesicherte Forderungen (Gläubiger ohne Pfanddeckung)... 50 2. Massegläubiger... 50 D. Die Verfahrenseröffnung... 51 I. Die Konkurseröffnung mit Betreibung (Ordentliche Konkursbetreibung)... 51 1. Die Konkursandrohung... 52 2. Das Güterverzeichnis... 52 3. Die Eröffnung... 53 II. Die Konkurseröffnung ohne Betreibung... 53 1. Gläubigerantrag... 54 2. Schuldnerantrag... 55 III. Der Widerruf des Konkurses... 55 E. Die Insolvenzmasse (Konkurssubstrat)... 56 I. Der zeitliche und sachliche Umfang der Masse... 56 II. Die örtliche Ausweitung des Konkursverfahrens... 57 III. Das Konkursinventar und die Konkurspublikation... 58 F. Der Verlauf des Verfahrens... 59 I. Die Verwaltung der Masse... 59 1. Die erste Gläubigerversammlung... 59 2. Der Gläubigerausschuss... 60 3. Die Konkursverwaltung... 60 II. Die Prüfung der angemeldeten Forderungen... 61 1. Die Forderungsprüfung (Erwahrung)... 61 2. Der Verteilungsplan (Kollokationsplan)... 61 III. Die Verwertung und Verteilung der Masse... 62 1. Die zweite Gläubigerversammlung... 62 2. Die Verwertungsarten... 63 a) Die öffentliche Versteigerung... 63 b) Der Freihandverkauf... 63 c) Die Abtretung von Rechtsansprüchen der Masse... 64 3. Die Verteilung... 65 IV. Die Beendigung des Konkursverfahrens... 66 G. Die Insolvenzanfechtung (paulianische Anfechtung)... 66 I. Die Anfechtung nach schweizerischem Recht... 66 II. Anfechtungstatbestände... 68 1. Die Schenkungsanfechtung (Schenkungspaulina)... 68 2. Die Überschuldungsanfechtung (Überschuldungspaulina)... 68 3. Die Absichtsanfechtung (Absichtspaulina)... 68 H. Vergleichende Würdigung... 69 10

Drittes Kapitel: Die Sanierung im deutschen und im schweizerischen Recht... 73 A. Die Systeme beider Länder im Überblick... 73 I. Deutschland... 73 II. Schweiz... 74 III. Vergleichende Würdigung... 76 B. Der Insolvenzplan und der Nachlassvertrag... 77 I. Entstehungsgeschichte... 77 1. Deutschland... 77 2. Schweiz... 79 a) Der Nachlassvertrag von 1889... 79 b) Weiterentwicklung durch die Revision 1997... 80 3. Vergleichende Würdigung... 81 II. Das Einleitungsverfahren... 82 1. Deutschland... 82 a) Die Vorlageberechtigten... 82 aa) Der Schuldner... 82 bb) Der Insolvenzverwalter... 83 cc) Der vorläufige Insolvenzverwalter... 84 dd) Einzelne Gläubiger... 84 b) Die Vorprüfung durch das Insolvenzgericht... 85 2. Schweiz... 86 a) Das Nachlassverfahren... 86 aa) Begriff und Bedeutung... 86 bb) Die Antragsberechtigten... 87 (1) Der Schuldner... 87 (2) Die Gläubiger... 87 (3) Verfahrenseinleitung von Amts wegen... 88 cc) Der Sachwalter im Nachlassverfahren... 89 b) Die Nachlassstundung... 90 aa) Maßnahmen des Nachlassrichters... 91 bb) Wirkungen der Stundung... 91 cc) Dauer der Stundung... 92 3. Vergleichende Würdigung... 93 III. Inhaltliche Regelungen... 94 1. Rechtsnatur... 94 a) Deutschland... 94 b) Schweiz... 95 2. Plan- und Vertragsarten... 96 a) Deutschland... 96 aa) Darstellender und gestaltender Teil des Insolvenzplans... 96 bb) Planarten... 97 (1) Der Liquidationsplan... 97 (2) Der Übertragungsplan... 97 (a) Stellung und Begriff der übertragenden Sanierung in der InsO. 98 (b) Vor- und Nachteile einer übertragenden Sanierung... 98 (3) Der Sanierungsplan... 99 (4) Mischformen... 100 11

12 b) Schweiz... 100 aa) Die Vertragstypen... 100 (1) Der ordentliche Nachlassvertrag... 100 (a) Der Prozent- oder Dividendenvergleich... 102 (b) Der Stundungsvergleich... 103 (c) Kombinationen... 104 (2) Der Nachlassvertrag mit Vermögensabtretung... 104 (a) Begriff... 104 (b) Unterschied zu anderen Verfahrensarten... 105 (c) Inhaltliche Mindestbestimmungen... 106 (d) Gestaltungsmöglichkeiten... 107 (3) Der Nachlassvertrag im Konkursverfahren... 109 (4) Einvernehmliche private Schuldenbereinigung... 110 (a) Der Gang des Verfahrens... 111 (b) Die Stellung des Sachwalters... 112 (c) Der Schuldenbereinigungsvertrag... 112 3. Vergleichende Würdigung... 113 IV. Gläubiger- und Vollstreckungsorgane... 113 1. Deutschland... 113 2. Schweiz... 114 a) Der ordentliche Nachlassvertrag... 115 b) Der Nachlassvertrag mit Vermögensabtretung... 115 aa) Der Liquidator... 115 bb) Der Gläubigerausschuss... 116 3. Vergleichende Würdigung... 117 V. Abstimmung und Bestätigung... 118 1. Deutschland... 118 a) Das Zustimmungsverfahren... 118 aa) Die Vorprüfung durch das Insolvenzgericht... 118 bb) Erörterungs- und Abstimmungstermin... 119 (1) Ablauf des Erörterungstermins... 119 (2) Änderungsmöglichkeit... 119 cc) Die Bildung von Abstimmungsgruppen... 120 (1) Die Funktion der Gruppenbildung... 120 (2) Die Gruppenbildung... 121 (3) Die Abstimmung... 121 (4) Das Obstruktionsverbot... 121 b) Die Bestätigung des Insolvenzplans... 122 aa) Die Versagungsgründe... 123 bb) Die Bestätigung bedingter Pläne... 123 c) Der Minderheitenschutz gemäß 251 InsO... 124 2. Schweiz... 125 a) Die Vorbereitung bis zum abstimmungsfähigen Vertragsentwurf... 125 b) Die Zustimmung... 126 aa) Die Gläubigerversammlung... 126 bb) Die Abstimmung... 126 c) Das Bestätigungsverfahren (Homologationsverfahren)... 127 aa) Der Sachwalterbericht... 128 bb) Voraussetzungen für die Bestätigung... 128

cc) Der richterliche Bestätigungsbescheid... 129 3. Vergleichende Würdigung... 130 VI. Erfüllung und Überwachung... 132 1. Deutschland... 132 a) Die Aufhebung des Insolvenzverfahrens... 132 b) Die Planüberwachung... 133 2. Schweiz... 134 a) Der Vollzug des ordentlichen Nachlassvertrags... 134 b) Der Vollzug des Nachlassvertrags mit Vermögensabtretung... 135 c) Aufhebung und Widerruf des Nachlassvertrags... 136 3. Vergleichende Würdigung... 137 C. Weitere Sanierungsinstrumente... 138 I. Deutschland: Die Eigenverwaltung... 138 1. Der Anwendungsbereich der Eigenverwaltung... 140 2. Die Anordnung der Eigenverwaltung... 141 a) Die Anordnung nach 270 I 1 InsO... 141 b) Die Anordnung nach 271 InsO... 143 3. Die Aufhebung der Anordnung... 144 a) Der Antrag der Gläubigerversammlung... 144 b) Das Antragsrecht bestimmter Gläubigergruppen... 145 c) Der Antrag durch den Schuldner... 145 4. Die Kompetenzverteilung zwischen Sachwalter und Schuldner... 146 a) Der Schuldner... 146 b) Der Sachwalter... 146 5. Die Gläubiger in der Eigenverwaltung... 148 a) Einflussmöglichkeiten der Gläubigerversammlung... 149 b) Einflussmöglichkeiten des Gläubigerausschusses... 149 II. Schweiz: Der Konkursaufschub nach Art. 725a OR... 150 1. Begriff und Zweck... 150 2. Das Verhältnis zum Nachlassverfahren... 151 3. Voraussetzungen des Konkursaufschubs... 152 a) Die Überschuldungsanzeige... 152 aa) Der Überschuldungsbegriff... 152 bb) Die Zahlungsunfähigkeit... 153 cc) Die Benachrichtigung des Gerichts (Bilanzdeponierung)... 153 b) Der Antrag auf Konkursaufschub... 154 c) Aussicht auf Sanierung... 154 4. Die Aufgaben des Richters... 155 5. Wirkungen des Konkursaufschubs... 156 III. Vergleichende Würdigung... 156 Viertes Kapitel: Reformvorhaben im Sanierungsrecht... 161 A. Deutschland... 161 I. Zielsetzung... 161 1. Stärkung des Gläubigereinflusses... 162 2. Konzentration der Zuständigkeit der Insolvenzgerichte... 163 II. Das Insolvenzplanverfahren... 164 13

1. Die Rechte der Anteilsinhaber... 164 2. Der Debt-Equity-Swap... 164 3. Der Minderheitenschutz... 165 4. Rechtsmittel im Planverfahren... 166 III. Die Eigenverwaltung... 166 B. Schweiz... 167 I. Zielsetzung... 167 II. Das Nachlassverfahren... 169 1. Die provisorische Nachlassstundung... 170 2. Gläubigerrechte... 171 3. Dauerschuldverhältnisse... 171 4. Arbeitsverhältnisse bei Betriebsübergang... 172 5. Der Nachlassvertrag... 173 III. Das Konzerninsolvenzrecht... 174 IV. Konkursprivilegien... 175 V. Der Konkursaufschub... 175 C. Vergleichende Würdigung... 175 Schlussbetrachtung und Ausblick... 181 Anhang: Schweizerische Rechtsnormen... 183 Literaturverzeichnis... 197 14