Die Integration von Einwanderern

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1 Harald Waldrauch Die Integration von Einwanderern Ein Index der rechtlichen Diskriminierung EUROPÄISCHES ZENTRUM

2 Wohlfahrtspolitik und Sozialforschung Band 9.2 In diesem zweiten Band der Studie zur rechtlichen Integration von Einwanderern und ihren Familienangehörigen in sieben europäischen Staaten wird eine für diesen Gegenstand neuartige Methode des Vergleichs präsentiert: Auf Basis einer umfassenden Liste an standardisierten Indikatoren wird ein quantitativer Index konstruiert, der das Ausmaß der rechtlichen Diskriminierung verschiedener Personengruppen (ArbeitsmigrantInnen aus Drittstaaten, deren EhepartnerInnen, nachgezogene und im Inland geborene Kinder, EhepartnerInnen von inländischen Staatsangehörigen) in verschiedenen Rechtsbereichen (Aufenthalt inkl. Familiennachzug, unselbständige Beschäftigung, soziale Rechte, zivile und politische Rechte, Staatsangehörigkeit) mißt. Der Band wird eingeleitet durch einen theoretischen Beitrag zum Begriff der Integration von Einwanderern. Harald Waldrauch ist Research Fellow am Europäischen Zentrum für Wohlfahrtspolitik und Sozialforschung in Wien. EUROPÄISCHES ZENTRUM FÜR WOHLFAHRTSPOLITIK UND SOZIALFORSCHUNG

3 Die Integration von Einwanderern Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht 5 Inhaltsverzeichnis 7 Verzeichnis der Tabellen und Abbildungen 13 Vorwort 19 Rainer Bauböck Erster Abschnitt: Integration von Einwanderern Reflexionen zum Begriff und seinen Anwendungsmöglichkeiten Harald Waldrauch Zweiter Abschnitt: Rechtliche Integration von Einwanderern in sieben europäischen Staaten: Ein Vergleich mit Hilfe eines Index der rechtlichen Diskriminierung 53 1 Gegenstand und Methodik des Vergleichs Einleitung Der Gegenstand: Rechtliche Integration ausländischer Staatsangehöriger Die grundsätzliche Ausrichtung des Vergleichs Zuwanderertypen und Personengruppen Betrachtete Rechtsbereiche Der Maßstab der rechtlichen Integration Dimensionen der rechtlichen Integration Die Methodik des Vergleichs Das Meßinstrument: der Index der rechtlichen Diskriminierung Arten von Indikatoren Auswahl der Indikatoren Aggregation und Gewichtung Zur Berücksichtigung besonderer Rechtsquellen Gemeinschaftsrecht Zwischenstaatliche Abkommen 99

4 InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis Substaatliches Recht Abschließende Bemerkungen Ausländische Wohnbevölkerung in den analysierten Staaten Größe und Zusammensetzung der ausländischen Wohnbevölkerung Aufenthaltsstatus der ausländischen Wohnbevölkerung Aufenthalt Stufen und Problemfelder der aufenthaltsrechtlichen Integration Erstpersonen Indikatoren, Strukturierungsebenen, Gewichte Aufenthalt vor der dauerhaften Niederlassung Niederlassungsbewilligung Bester aufenthaltsrechtlicher Status: Niederlassungsbewilligung und Aufenthaltsverfestigung Zusammenfassung Familiennachzug Familiennachzug zu ausländischen Staatsangehörigen Indikatoren, Strukturierungsebenen, Gewichte Inhaltliche Regelungen Familiennachzug und sonstige Zuwanderung in der Praxis Familiennachzug zu inländischen Staatsangehörigen Indikatoren, Strukturierungsebenen, Gewichte Inhaltliche Regelungen EhepartnerInnen ausländischer Staatsangehöriger Indikatoren, Strukturierungsebenen, Gewichte Erster Aufenthaltstitel Bester aufenthaltsrechtlicher Status: Niederlassungsbewilligung und Aufenthaltsverfestigung Eigenständiges Aufenthaltsrecht Zusammenfassung EhepartnerInnen inländischer Staatsangehöriger Indikatoren, Strukturierungsebenen, Gewichte Erster Aufenthaltstitel Bester aufenthaltsrechtlicher Status: Niederlassungsbewilligung und Aufenthaltsverfestigung Eigenständiges Aufenthaltsrecht Zusammenfassung Kinder ausländischer Staatsangehöriger Nachgezogene Kinder

5 Die Integration von Einwanderern Indikatoren, Strukturierungsebenen, Gewichte Erster Titel und Aufenthaltsschutz während der Minderjährigkeit Niederlassungsbewilligung Eigenständiges Aufenthaltsrecht Zusammenfassung Im Inland geborene Kinder Indikatoren, Strukturierungsebenen, Gewichte Erster Titel und Aufenthaltsschutz während der Minderjährigkeit Niederlassungsbewilligung Eigenständiges Aufenthaltsrecht Zusammenfassung Unselbständige Beschäftigung Stufen und Problemfelder der beschäftigungsrechtlichen Integration Erstpersonen Indikatoren, Strukturierungsebenen, Gewichte Erster Titel Weitere Titel vor der Freizügigkeit Bester Titel oder Status: Freizügigkeit Zusammenfassung der gebnisse Er EhepartnerInnen ausländischer Staatsangehöriger Indikatoren, Strukturierungsebenen, Gewichte Inhaltliche Regelungen EhepartnerInnen inländischer Staatsangehöriger Indikatoren, Strukturierungsebenen, Gewichte Inhaltliche Regelungen Kinder ausländischer Staatsangehöriger Nachgezogene Kinder Indikatoren, Strukturierungsebenen, Gewichte Inhaltliche Regelungen Im Inland geborene Kinder Indikatoren, Strukturierungsebenen, Gewichte Inhaltliche Regelungen Soziale Rechte Einleitung Problembereiche der sozialrechtlichen Integration Indikatoren und Gewichte Berücksichtigte zwischenstaatliche Abkommen 378

6 InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis 4.2 Soziale Sicherheit/Sozialversicherung Allgemeine Regelungen Bilaterale Abkommen Sonstige Leistungen/öf fentliche Unterstützungen Allgemeine Regelungen Zwischenstaatliche Abkommen Zusammenfassung Zivile und politische Rechte Problembereiche der Integration in bezug auf zivile und politische Rechte Indikatoren, Strukturierungsebenen, Gewichte Zivile Grund- und Freiheitsrechte Politische Rechte: Wahlrecht Zugang zum öf fentlichen Dienst Zusammenfassung Staatsangehörigkeit Problembereiche des Staatsangehörigkeitsrechts Erstpersonen Indikatoren, Strukturierungsebenen, Gewichte Voraussetzungen des Erwerbs der Staatsangehörigkeit Spezielle Gründe für den Verlust der Staatsangehörigkeit Zusammenfassung EhepartnerInnen ausländischer Staatsangehöriger Indikatoren, Strukturierungsebenen, Gewichte Voraussetzungen des Erwerbs und Verlustgründe der Staatsangehörigkeit EhepartnerInnen inländischer Staatsangehöriger Indikatoren, Strukturierungsebenen, Gewichte Voraussetzungen des Erwerbs und Verlustgründe der Staatsangehörigkeit Kinder ausländischer Staatsangehöriger Nachgezogene Kinder Indikatoren, Strukturierungsebenen, Gewichte Eigenständiger Erwerb der Staatsangehörigkeit während der Minderjährigkeit Erwerb der Staatsangehörigkeit mit den Eltern Erwerb der Staatsangehörigkeit mit/nach Erreichen der Volljährigkeit Zusammenfassung Im Inland geborene Kinder

7 Die Integration von Einwanderern Indikatoren, Strukturierungsebenen, Gewichte Erwerb der Staatsangehörigkeit mit/bei der Geburt Eigenständiger Erwerb der Staatsangehörigkeit während der Minderjährigkeit Erwerb der Staatsangehörigkeit mit den Eltern Erwerb der Staatsangehörigkeit mit/nach Erreichen der Volljährigkeit Zusammenfassung Zusammenfassung und Schlußfolgerungen Aufenthalt und Familiennachzug Aufenthalt bereits ansässiger ausländischer Staatsangehöriger Familiennachzug Unselbständige Beschäftigung Soziale Rechte Zivile und politische Rechte Staatsangehörigkeit Zusammenfassung aller Rechtsbereiche Schlußfolgerungen 562 Literaturverzeichnis 569

8 Verzeichnis der Tabellen und Abbildungen Tabelle 1: Informationen zur Statistik der ausländischen Wohnbevölkerung 107 Tabelle 2: Ausländische Wohnbevölkerung zu Jahresbeginn 109 Tabelle 3: Ausländische Wohnbevölkerung aus EU-Staaten 110 Tabelle 4: Ausländische Wohnbevölkerung aus ausgewählten Nicht-EU-Staaten 112 Tabelle 5: Betrachtete Zuwanderertypen nach Aufenthaltstiteln 114 Tabelle 6: Aufenthaltsstatus ausländischer Staatsangehöriger: Deutschland 116 Tabelle 7: Flüchtlinge in Deutschland 118 Tabelle 8: Aufenthaltsstatus ausländischer Staatsangehöriger: Niederlande 119 Tabelle 9: Aufenthaltsstatus ausländischer Staatsangehöriger nach Befristungsdauer: Österreich (jeweils zum 1. Juli) 121 Tabelle 10: Aufenthaltsstatus ausländischer Staatsangehöriger nach Aufenthaltszweck: Österreich 122 Tabelle 11: Aufenthaltsstatus ausländischer Staatsangehöriger: Schweiz 123 Tabelle 12: Aufenthalt Erstpersonen: Berechnungstechnischer Überblick 144 Tabelle 13: Aufenthalt Erstpersonen: gebnisse Er für Aufenthaltsrecht vor der Niederlassung 146 Tabelle 14: Aufenthalt Erstpersonen: gebnisse Er für die Niederlassungsbewilligung 162 Tabelle 15: Aufenthalt Erstpersonen: gebnisse Er für den besten aufenthaltsrechtlichen Status Niederlassungsbewilligung / Aufenthaltsverfestigung 174 Tabelle 16: Aufenthalt Erstpersonen: Zusammenfassung der Ergebnisse 175 Tabelle 17: Familiennachzug zu ausländischen (Dritt)Staatsangehörigen: Berechnungstechnischer Überblick 182 Tabelle 18: Familiennachzug zu ausländischen Staatsangehörigen: Ergebnisse 184 Tabelle 19: Zuwanderung nach Zulassungskategorien: Frankreich194 Tabelle 20: Zuwanderung nach Zulassungskategorien 1999 (bis ): Österreich

9 Die Integration von Einwanderern 82 Tabelle 21: Zuwanderung nach Zulassungskategorien: Schweiz 197 Tabelle 22: Zuwanderung nach Zulassungskategorien: Vereinigtes Königreich 199 Tabelle 23: Familiennachzug zu inländischen Staatsangehörigen: Berechnungstechnischer Überblick 201 Tabelle 24: Familiennachzug zu inländischen Staatsangehörigen: Ergebnisse 202 Tabelle 25: Aufenthalt von EhepartnerInnen ausländischer Staatsangehöriger: Berechnungstechnischer Überblick 208 Tabelle 26: Aufenthalt von EhepartnerInnen ausländischer Staatsangehöriger: Ergebnisse für den ersten Aufenthaltstitel 211 Tabelle 27: Aufenthalt von EhepartnerInnen ausländischer Staatsangehöriger: Ergebnisse für den besten aufenthaltsrechtlichen Status 222 Tabelle 28: Aufenthalt von EhepartnerInnen ausländischer Staatsangehöriger: Ergebnisse für das eigenständige Aufenthaltsrecht 224 Tabelle 29: Aufenthalt von EhepartnerInnen ausländischer Staatsangehöriger: Zusammenfassung der gebnisse Er 226 Tabelle 30: Aufenthalt von EhepartnerInnen inländischer Staatsangehöriger: Berechnungstechnischer Überblick 228 Tabelle 31: Aufenthalt von EhepartnerInnen inländischer Staatsangehöriger: Ergebnisse für den ersten Aufenthaltstitel 229 Tabelle 32: Aufenthalt von EhepartnerInnen inländischer Staatsangehöriger: Ergebnisse für den besten aufenthaltsrechtlichen Status 234 Tabelle 33: Aufenthalt von EhepartnerInnen inländischer Staatsangehöriger: Ergebnisse für das eigenständige Aufenthaltsrecht 237 Tabelle 34: Aufenthalt von EhepartnerInnen inländischer Staatsangehöriger: Zusammenfassung der gebnisse Er 238 Tabelle 35: Aufenthalt nachgezogener Kinder: Berechnungstechnischer Überblick 247 Tabelle 36: Aufenthalt nachgezogener Kinder: gebnisse Er für den ersten Aufenthaltstitel bzw. den Aufenthaltsschutz während der Minderjährigkeit 248 Tabelle 37: Aufenthalt nachgezogener Kinder: gebnisse Er für die Niederlassungsbewilligung 254 Tabelle 38: Aufenthalt nachgezogener Kinder: gebnisse Er für das eigenständige Aufenthaltsrecht 262 Tabelle 39: Aufenthalt nachgezogener Kinder: Zusammenfassung der Ergebnisse 264

10 InhaltsverzeichnisVerzeichnis der Tabellen und Abbildungen Tabelle 40: Aufenthalt im Inland geborener Kinder: Berechnungstechnischer Überblick 267 Tabelle 41: Aufenthalt im Inland geborener Kinder: gebnisse Er für den ersten Aufenthaltstitel bzw. den Aufenthaltsschutz während der Minderjährigkeit 269 Tabelle 42: Aufenthalt im Inland geborener Kinder: gebnisse Er für die Niederlassungsbewilligung 274 Tabelle 43: Aufenthalt im Inland geborener Kinder: gebnisse Er für das eigenständige Aufenthaltsrecht 276 Tabelle 44: Aufenthalt im Inland geborener Kinder: Zusammenfassung der gebnisse Er 277 Tabelle 45: Unselbständige Beschäftigung Erstpersonen: Berechnungstechnischer Überblick 297 Tabelle 46: Unselbständige Beschäftigung Erstpersonen: Ergebnisse für ersten Titel 300 Tabelle 47: Unselbständige Beschäftigung Erstpersonen: gebnisse Er für weitere Titel vor der Freizügigkeit 309 Tabelle 48: Unselbständige Beschäftigung Erstpersonen: gebnisse Er für den besten Titel/Status 318 Tabelle 49: Unselbständige Beschäftigung Erstpersonen: Zusammenfassung der gebnisse Er (jeweils inkl. assoziationsrechtliche Regelungen) 321 Tabelle 50: Unselbständige Beschäftigung von EhepartnerInnen ausländischer Staatsangehöriger: Berechnungstechnischer Überblick 325 Tabelle 51: Unselbständige Beschäftigung von EhepartnerInnen ausländischer Staatsangehöriger: gebnisse Er allgemeine Regelungen 328 Tabelle 52: Unselbständige Beschäftigung von EhepartnerInnen ausländischer Staatsangehöriger: gebnisse Er inkl. assoziationsrechtliche Regeln 334 Tabelle 53: Unselbständige Beschäftigung von EhepartnerInnen inländischer Staatsangehöriger: Berechnungstechnischer Überblick 336 Tabelle 54: Erstmalige unselbständige Beschäftigung von EhepartnerInnen inländischer Staatsangehöriger: Ergebnisse 338 Tabelle 55: Unselbständige Beschäftigung nachgezogener Kinder: Berechnungstechnischer Überblick 344 Tabelle 56: Erstmalige unselbständige Beschäftigung zugewanderter Kinder: Ergebnisse allgemeine Regelungen

11 Die Integration von Einwanderern 84 Tabelle 57: Erstmalige unselbständige Beschäftigung zugewanderter Kinder: Ergebnisse inkl. assoziationsrechtliche Regelungen 356 Tabelle 58: Erstmalige unselbständige Beschäftigung im Inland geborener Kinder: Er gebnisse allgemeine Regelungen 359 Tabelle 59: Erstmalige unselbständige Beschäftigung im Inland geborener Kinder: Er gebnisse inkl. assoziationsrechtliche Regelungen 362 Tabelle 60: Soziale Rechte: Berechnungstechnischer Überblick 376 Tabelle 61: Herkunftsgruppen, in bezug auf die sozialrechtliche Regelungen betrachtet wurden 379 Tabelle 62: Im Vergleich berücksichtigte Geldleistungen 380 Tabelle 63: Soziale Sicherheit: Ergebnisse allgemeine Regeln 389 Tabelle 64: Sozialabkommen mit den wichtigsten Entsendeländer: ja oder nein? 391 Tabelle 65: Soziale Sicherheit: Ergebnisse inkl. Regeln der Abkommen 395 Tabelle 66: Im Vergleich berücksichtigte fentliche öf Unterstützungen397 Tabelle 67: Sonstige Leistungen: Er gebnisse allgemeine Regeln 403 Tabelle 68: Sonstige Leistungen: Er gebnisse inkl. Regeln der Abkommen 405 Tabelle 69: Soziale Rechte: Zusammenfassung der gebnisse Er 406 Tabelle 70: Zivile und politische Rechte: Berechnungstechnischer Überblick 418 Tabelle 71: Politische Rechte: Ergebnisse 422 Tabelle 72: Zivile und politische Rechte und Zugang zum öffentlichen Dienst: Er gebnisse 427 Tabelle 73: Staatsangehörigkeit Erstpersonen: Berechnungstechnischer Überblick 440 Tabelle 74: Staatsangehörigkeit Erstpersonen: gebnisse Er 456 Tabelle 75: Staatsangehörigkeit EhepartnerInnen ausländischer Staatsangehöriger: Berechnungstechnischer Überblick 458 Tabelle 76: Staatsangehörigkeit EhepartnerInnen ausländischer Staatsangehöriger: Er gebnisse 460 Tabelle 77: Staatsangehörigkeit EhepartnerInnen inländischer Staatsangehöriger: Berechnungstechnischer Überblick 463 Tabelle 78: Staatsangehörigkeit EhepartnerInnen inländischer Staatsangehöriger: Er gebnisse 471 Tabelle 79: Staatsangehörigkeit zugewanderte Kinder: Berechnungstechnischer Überblick 476 Tabelle 80: Staatsangehörigkeit zugewanderte Kinder: Ergebnisse für den eigenständigen Erwerb während der Minderjährigkeit 483

12 InhaltsverzeichnisVerzeichnis der Tabellen und Abbildungen Tabelle 81: Staatsangehörigkeit zugewanderte Kinder: Ergebnisse für den Erwerb mit den Eltern 484 Tabelle 82: Staatsangehörigkeit zugewanderte Kinder: Ergebnisse für den Erwerb nach der Minderjährigkeit 489 Tabelle 83: Staatsangehörigkeit zugewanderte Kinder: Zusammenfassung 490 Tabelle 84: Staatsangehörigkeit im Inland geborene Kinder: Berechnungstechnischer Überblick 493 Tabelle 85: Staatsangehörigkeit im Inland geborene Kinder: Ergebnisse für den Erwerb mit/bei Geburt für die Zweite Generation 496 Tabelle 86: Staatsangehörigkeit im Inland geborene Kinder: Ergebnisse für den Erwerb mit/bei Geburt für die Dritte Generation 498 Tabelle 87: Staatsangehörigkeit im Inland geborene Kinder: Ergebnisse für den eigenständigen Erwerb während der Minderjährigkeit 502 Tabelle 88: Staatsangehörigkeit im Inland geborene Kinder: Ergebnisse für den Erwerb mit den Eltern 503 Tabelle 89: Staatsangehörigkeit im Inland geborene Kinder: Ergebnisse für den Erwerb mit/nach Erreichen der Volljährigkeit 507 Tabelle 90: Staatsangehörigkeit im Inland geborene Kinder: Zusammenfassung 508 Tabelle 91: Aufenthalt Zusammenfassung der gebnisse Er 522 Tabelle 92: Familiennachzug Zusammenfassung der gebnisse Er 531 Tabelle 93: Unselbständige Beschäftigung Zusammenfassung der Ergebnisse 536 Tabelle 94: Soziale Rechte (inkl. abkommensrechtlicher Regelungen) Zusammenfassung der gebnisse Er 545 Tabelle 95: Zivile und politische Rechte inkl. Zugang zum öffentlichen Dienst Zusammenfassung der gebnisse Er 550 Tabelle 96: Staatsangehörigkeit Zusammenfassung der gebnisse Er 553 Tabelle 97: Zusammenfassung der gebnisse Er aller Rechtsbereiche 559 Tabelle 98: Modelle der Reaktion von Staaten auf Immigration laut Castles

13 Die Integration von Einwanderern Abb. 1: Aufenthalt Abweichungen vom Mittelwert (exkl. Gemeinschaftsrecht) 524 Abb. 2: Familiennachzug Abweichungen vom Mittelwert (exkl. Gemeinschaftsrecht) 533 Abb. 3: Unselbständige Beschäftigung Abweichungen vom Mittelwert (exkl. Gemeinschaftsrecht) 538 Abb. 4: Soziale Rechte Abweichungen vom Mittelwert (exkl. Gemeinschaftsrecht) 546 Abb. 5: Zivile und politische rechte, Zugang zum fentlichen öf Dienst Abweichungen vom Mittelwert (exkl. Gemeinschaftsrecht) 551 Abb. 6: Staatsangehörigkeit Abweichungen vom Mittelwert 557 Abb. 7: Alle Rechtsbereiche Abweichungen vom Mittelwert