BBN-Naturschutz Aktuell FH Bingen

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Dorothea Böhmer
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1 BBN-Naturschutz Aktuell FH Bingen Artenschutz und Genehmigungspraxis Praxisbericht Artenschutz und Siedlungsentwicklung - Probleme und Herausforderungen am Beispiel der Zauneidechse

2 Artenschutz und Genehmigungspraxis 1. Fazit 2. Orientierung 3. B-Plan Friedhof Frei-Weinheim 4. Bauvorhaben Angelsportheim 5. Wenn es gelingen soll 6. Drei Wünsche 7. Kritischer Blick der Kommune 8. FAQ

3 1. Fazit vorab: Artenschutz und Genehmigungspraxis Innerhalb der Bauleitplanung funktionieren Instrumente Zauneidechse weitgehend unproblematisch, da die Art weit verbreitet und Population stabil ist, künstliche Habitate gut anzulegen und Vernetzungsstrukturen planbar sind.

4 1. Fazit vorab: Aber: Außerhalb der BLP Artenschutz unbekannt! Architekten hinterfragen nicht Zulässigkeit der BVH Rechtliche Unklarheit bei Vermeidungsmaßnahmen ( 44 (1) BNatSchG) Einstufung Zauneidechse als streng geschützte Art irritiert Gewährleistung dauerhafte Pflege (Pflegeverantwortung oder Nutzungsänderungen) Nachbesserungen aufgrund Monitoring evtl. erforderlich Finanzierung Artenschutz und Genehmigungspraxis

5 2. Orientierung: Artenschutz und Genehmigungspraxis FNP von 1996 Überregional bedeutsame Schutzgebiete Noch zu entwickelnde wichtige B-Pläne: zwei GE, ein MI, ein WA Betroffene Arten: (beispielhaft) Wiedehopf, Zauneidechse, blauflüglige Ödlandschrecke

6 2. Orientierung: Artenschutz und Genehmigungspraxis

7 Artenschutz und Genehmigungspraxis 3. B-Plan Friedhof Frei-W.:

8 Artenschutz und Genehmigungspraxis 3. B-Plan Friedhof Frei-W.: B-Plan von 1983 Keine Kompensationsverpflichtung Teilfläche 1. BA. Friedhofs- Freifläche Fläche Bestattungshain ca. 20 jährige Obstbrache Angrenzend B-Plan GE Frei-Weinheim Ost Friedhofsplanung angepasst Gemeinsames artenschutzrechtliches Entwicklungskonzept Planung: Bierbaum/Aichele

9 3. B-Plan Friedhof Frei-W.: Zauneidechse Artenschutz und Genehmigungspraxis Kartierung: BG Natur

10 Artenschutz und Genehmigungspraxis 3. B-Plan Friedhof Frei-W.: Herausforderung: Integration in Nutzungskonzept ASP mit gestaffelter Vorgehensweise für 1. BA mit Bestattungshain und 2. BA. Vermeidungs- und CEF- Maßnahmen Strukturen auf extensiv genutzter Friedhofsfläche

11 Artenschutz und Genehmigungspraxis 3. B-Plan Friedhof Frei-W.: Schaffung einer Habitatfläche ca. 800 m² im Bestattungshain Zusätzlich auf Ökokontofläche Neuenberg Foto: Manfred Grenz

12 3. B-Plan Friedhof Frei-W.: Rückbau von alten Zaunanlagen Artenschutz und Genehmigungspraxis Mulchen der oberirdischen Gehölzteile im Winter für Errichtung der Einfriedung Vergrämung durch Folien in (neue) Randbereiche

Habitatfläche Anpassung des Maßnahmenkonzeptes mit UNB

13 Artenschutz und Genehmigungspraxis 3. B-Plan Friedhof Frei-W.: Errichtung der Einfriedung (Gabionenwand) und Vorbereitung Habitatfläche Anpassung des Maßnahmenkonzeptes mit UNB Festlegen von zu erhaltenden Bäumen Freistellen der übrigen Fläche im Winter

14 3. B-Plan Friedhof Frei-W.: Inseln mit Mulchmaterial zum Konzentrieren der Tiere Aufstellen des Reptilienzauns Regelmäßige Kontrolle und Abfangen und Verbringen der Tiere in den angrenzenden Lebensraum Bodenbearbeitung zur Vorbereitung der Hainfläche Optimierung der Habitatfläche Bearbeitungszeitraum: 3 Jahre Monitoring Artenschutz und Genehmigungspraxis

15 3. B-Plan Friedhof Frei-W.: Kosten vorläufig: ca ,- Artenschutz und Genehmigungspraxis

16 3. B-Plan Friedhof Frei-W.: Dauerpflege!!! Artenschutz und Genehmigungspraxis

17 Artenschutz und Genehmigungspraxis 4. Bvh. Angelsportverein:

18 4. BVH Anglerheim: Artenschutz und Genehmigungspraxis B-Plan nur im Entwurf Altes Obstfeld an Uferrand Ca. 500 m² Eingriff Baugenehmigung gemäß 34 BauGB Kein Eingriff gemäß BauGB keine Prüfung artenschutzrechtlicher Belange!

19 4. BVH Anglerheim: Artenschutz und Genehmigungspraxis Herausforderung: Baugenehmigung Artenschutzrechtliche Prüfung: u. a. Zauneidechse, Blauflüglige Ödlandschrecke und Höhlenbrüter Entfernen der Bäume und des Zauns Abgrenzen des Baufeldes mit Reptilienzaun Foto: Manfred Grenz

20 4. BVH Anglerheim: Artenschutz und Genehmigungspraxis Abfangen der Tiere Abschieben des sandigen Bodens mit Eigelegen der blauflügligen Ödlandschrecke Verwendung des Bodens zu Anlage von Zauneidechsenhabitaten extensiver Wiese mit südexponiertem Gehölzsaum

21 4. BVH Anglerheim: Artenschutz und Genehmigungspraxis Kosten ca ,-

22 5. Wenn es gelingen soll: Artenschutz und Genehmigungspraxis Klare fachliche Zuordnung innerhalb der Verwaltung Prüfroutine bei der Bauaufsicht Kommunikation zw. den Beteiligten im Planungsprozess Freiflächenplanung an Arten anpassen Externes Fachbüro für ASP, ökologische Baubegleitung, Planung und Begleitung von CEF-Maßnahmen, Monitoring Ausschreibungsverfahren für Maßnahmendurchführung Höchste Flexibilität bei allen Beteiligten vor allem bei Baubegleitung, ausführenden Firmen oder städt. Bauhof Regionales Material vorhalten Finanzielle Flexibilität und Zeit!!!

23 6. Drei Wünsche: Artenschutz und Genehmigungspraxis Klare Vorgaben für den Untersuchungsumfang am Anfang der Planung UND zur Verfügung stellen vorhandener Daten Klarheit bei den Verbotstatbeständen praxisnahe Handhabung Gesamtheit der Population auch über den Eingriffsraum hinaus mit bewerten was wollen wir wie schützen?

24 Artenschutz und Genehmigungspraxis 7. Kritischer Blick der Kommune: Wir lernen täglich dazu Rechtlicher Grenzgang Junger Planungsbestandteil, mit weitreichenden Folgen Fachliche Diskussion zeigt Unsicherheit auf Unabhängig vom BauGB, immer prüfungsrelevant Komplexe Thematik, da selten nur eine Art betroffen Fachpersonal ist in kleinen Verwaltungen nicht vorhanden Abstimmung innerhalb der Verwaltung zwischen den Fachabteilungen nötig Problematik in der Verwaltung nicht vollständig bekannt Architekten achten nicht auf Zulässigkeit des Vorhabens

25 Artenschutz und Genehmigungspraxis 7. Kritischer Blick der Kommune: Zusammenarbeit mit UNB bei beiden Vorhaben konstruktiv Planungsprozesse können sehr lang und kompliziert werden CEF-Maßnahmen müssen vor dem Eingriff nachweislich funktionieren Je nach Art Habitatansprüche sehr komplex und Reviere sehr groß, so dass Realisierung des Vorhabens sehr schwierig wird

26 Artenschutz und Genehmigungspraxis 7. Kritischer Blick der Kommune: Gesamtkonzepte für Eingriffe frühzeitig denken Artenschutzbelange (wenn möglich) in Planung einbetten Aber: Ästhetisches Vorstellungen klaffen weit auseinander! Kosten sind schwer zu kalkulieren Dauerhafte Pflege/Unterhaltung beachten!

27 Artenschutz und Genehmigungspraxis 8. FAQ: Sind artenschutzrechtliche Erfordernisse bei BVH, gemäß 34 BauGB (innerhalb) bzw. als privilegiertes Bauen im Außenbereich gemäß 35 BauGB zu berücksichtigen? Wenn ja, wer hat die Prüfung durchzuführen? Stellt der Eingriff auf einem brachgefallenen Grundstück innerhalb eines rechtskräftigen B-Plan für den bereits CEF-Maßnahmen realisiert wurden und Pflege unterblieb, einen neuerlicher artenschutzrechtlichen Eingriff dar?

28 Artenschutz und Genehmigungspraxis 8. FAQ: Stellt das Vergrämung der Zauneidechse durch auslegen von Folien einen Verbotstatbestand gemäß 44 BNatSchG dar? Wie sind Kompensationsflächen rechtlich zu sichern und die dauerhafte Pflege einzufordern. Kann Pflege einen Tatbestand des Zugriffsverbots gemäß 44 (1) BNatSchG darstellen?

29 Artenschutz und Genehmigungspraxis 8. FAQ: Wer hat die Daten zur lokalen Population zu erheben? Was ist wenn Habitat nicht dauerhaft angenommen wird, der Eingriff aber schon erfolgte?

30 Artenschutz und Genehmigungspraxis Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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