Marktgemeinde Feldkirchen bei Graz. Baulandzonierungs-Änderung WIGA. Anhörung

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1 Marktgemeinde Feldkirchen bei Graz Flächenwidmungsplan-Änderung, Verfahrensfall Nr gemäß 39 (1) Z.3 Stmk. ROG 2010, LGBl. Nr. 49/2010 idf LGBl. Nr. 117/2017 Öffentliche Urkunde gemäß 16 ivm 4 Ziviltechnikergesetz 1993, BGBl. I Nr. 86/1997 idf BGBl. I Nr. 50/2016. Baulandzonierungs-Änderung WIGA Anhörung Stand der Ausfertigung: GZ: 18 ÄV FK 043 Bearb.: AA/HE/AG P:\Gemeinden\Feldkirchen bei Graz\Änderungsverfahren\18 ÄV FK 043 FWP Baulandzonierungs-Änderung WIGA\03 Entwurf\ ÄV FK 043 AG BLZO WIGA Anhörung.docx DI Andreas Ankowitsch Staatlich befugter und beeideter Ziviltechniker Mariahilferstraße 20, 8020 Graz office@anko.at UID Nr.: Eintragung ausständig Firmenbuchnummer: FN f Gerichtsstand: Graz

2 Inhaltsverzeichnis 1 Geltungsbereich / Plangrundlage / Verfasser 1 2 Geplante Änderungen 1 3 Anhörung / Rechtskraft 2 IST / SOLL - Darstellung Bebauungsplanzonierungsplan 4 Erläuterungsbericht 5 1. Rechtssituation / Ausgangslage: 5 2. Verfahrensrechtliche Bestimmungen gemäß 39 Stmk. ROG 2010: 6 3. Umwelterheblichkeitsprüfung: 7 4. Begründungen/Erläuterungen: 8 Abbildungsverzeichnis Abb 1 Schrägluftaufnahme, Quelle: Erhebungsdatum: Abb 2 Auszug aus dem geltenden 4. Örtlichen Entwicklungskonzept/Entwicklungsplan der Marktgemeinde Feldkirchen bei Graz, unmaßstäblich. 5 Abb 4 Ausschnitt aus dem Differenzplan zum geltenden 4. Flächenwidmungsplan der Marktgemeinde Feldkirchen bei Graz, unmaßstäblich. 6 Abb 3 Ablaufschema Umweltprüfungserfordernis gemäß dem Leitfaden SUP in der örtlichen Raumplanung, herausgegeben von der ehemaligen FA 13B (nunmehr ABT13), Stand: April 2011 (2.Auflage), Veröffentlichung: September Abb 4 Ausschnitt aus dem Wettbewerbsplakat zum Architekturwettbewerb WB Feldkirchen. 8 Abb 5 Ausschnitt aus dem Wettbewerbsplakat zum Architekturwettbewerb WB Feldkirchen. 9 BBPl BGBl FWP gem GZ idf idgf isd ivm KG LGBl lit. Nr. sh Stmk Teilfl ua vgl Z Abkürzungsverzeichnis Bebauungsplan Bundesgesetzblatt Flächenwidmungsplan gemäß Geschäftszahl in der Fassung in der geltenden Fassung im Sinne des/der in Verbindung mit Katastralgemeinde Landesgesetzblatt Litera Nummer siehe Steiermärkisch(e) Teilfläche (eines Grundstückes) und andere vergleiche Ziffer/Zahl

3 Wortlaut Verordnungsentwurf über die vom Gemeinderat der Marktgemeinde Feldkirchen bei Graz zu beschließende vereinfachte Flächenwidmungsplan-Änderung, Verfahrensfall Nr Baulandzonierungs-Änderung WIGA, samt Rechtsplan gem. 39 (1) Z.3 Stmk. ROG 2010, LGBl. Nr. 49/2010 idf LGBl. Nr. 117/ Das erforderliche Anhörungsverfahren gemäß 39 (1) Z.3 Stmk. ROG 2010 findet in der Zeit von bis statt. 1 Geltungsbereich / Plangrundlage / Verfasser Das Planwerk (Ist-/Soll-Darstellungen im Maßstab 1:2.500), verfasst von der, basiert auf der Plangrundlage des geltenden 4. Flächenwidmungsplanes der Marktgemeinde Feldkirchen bei Graz (Maßstab M 1:5.000, verfasst von Pumpernig & Partner GmbH, Mariahilferstraße 20, 8020 Graz), bildet einen integrierenden Bestandteil dieser Verordnung und stellt gesondert den Geltungsbereich der Planänderung dar. 2 Geplante Änderungen (1) Für das Grdst. Nr. 367/1, KG Lebern, im Flächenausmaß von m² (digitale Flächenermittlung ohne Anspruch auf vermessungstechnische Genauigkeit) wird die Verpflichtung zur Erstellung eines Bebauungsplanes neu festgelegt (Erweiterung des Gebietes B19 gem. Bebauungsplanzonierungsplan). (2) Die Bestimmungen des 3 (2) Nr. L43 des Wortlautes zum geltenden 4. Flächenwidmungsplan der Marktgemeinde Feldkirchen bei Graz werden wie folgt geändert: Bisherige Festlegungen des 3 (2) Nr. L43 des Wortlautes zum geltenden 4. Flächenwidmungsplan der Marktgemeinde Feldkirchen bei Graz Lfde. Nr. Öffentliche Interessen Angaben zum Aufschließungsgebiet Planungsinstrument Aufschließungserfordernisse L43 Aufschließungsgebiet für Kerngebiet, Grdst. Nr. 367/1 u.a. nördlich der Lagerstraße, östlich der ÖBB- Südbahn, Fläche: ca m² - DU, Gasleitung der Energie-Graz, OL, RE (Grundwasserschutzprogramm Widmungsgebiet 2, Lage in Flughafensicherheitszone E), ÜV (ÖBB-Südbahn) ÄA (Gesamtverkehrskonzept), IE, LÄ (Bahn), OW 1 In der Folge kurz Stmk. ROG 2010 genannt. Seite 1 von 9

4 Geänderte Festlegungen des 3 (2) Nr. L30 des Wortlautes zum geltenden 4. Flächenwidmungsplan der Marktgemeinde Feldkirchen bei Graz Lfde. Nr. Öffentliche Interessen 3 Angaben 2 zum Aufschließungsgebiet Planungsinstrument Aufschließungserfordernisse 4 L43 Aufschließungsgebiet für Kerngebiet, Grdst. Nr. 367/1, nördlich der Lagerstraße, östlich der ÖBB-Südbahn, Fläche: ca m² BBPL (B19) DU, OL, PA, RE (Grundwasserschutzprogramm Widmungsgebiet 2, Lage in Flughafensicherheitszone E, Gasmitteldruckleitung der Energie Graz), ÜV (ÖBB-Südbahn) ÄA (Verkehrskonzept), IE, LÄ (Bahn), OW 3 Anhörung / Rechtskraft (1) Die Anhörung des gegenständlichen Änderungsverfahrens gem. 39 (1) Z.3 Stmk. ROG 2010 findet in der Zeit von bis statt (mind. 2 Wochen). Innerhalb dieser Frist kann in die Anhörungsgrundlagen im Gemeindeamt während der Amtsstunden bzw. Parteienverkehrszeiten Einsicht genommen werden. (2) Die Verordnung tritt nach Beschlussfassung durch den Gemeinderat der Marktgemeinde Feldkirchen bei Graz am mit dem auf den Ablauf der Kundmachungsfrist (2 Wochen) folgenden Tag in Rechtskraft. Der Bürgermeister Erich Gosch 2 Grundstücksangaben sind nicht Teil der Verordnung, sondern dienen der leichteren Orientierung. 3 DU - Durchwegung: Sicherstellung einer ausreichenden und den Richtlinien für Straßenbau entsprechenden Durchwegung ( kurze Wege ) Herstellung von erforderlichen verkehrswirksamen Verbindungen. Dies gilt insbesondere für Fußweg- und Radverbindungen. OL - Straßen-, Orts- und Landschaftsbild: Integration in das bestehende Straßen-, Orts- und Landschaftsbild sowie in die umgebende Siedlungsstruktur, Abstimmung hinsichtlich Maß der baulichen Nutzung. PA - Parzellierung: Neuparzellierung der Grundstücke im Anlassfall. RE - Rechtliche Einschränkungen aufgrund gelt. Materienrechte (Forstrecht, Wasserrecht, Gewerberecht, Denkmalschutzgesetz, Luftfahrtgesetz 4, Naturschutzgesetz etc). 4 ÄA - Äußere Anbindung: Nachweis einer für den Verwendungszweck ausreichend dimensionierten Verkehrserschließung/ Anbindung an das bestehende/ geplante Straßennetz (Beibringung einer verkehrstechnischen Planung im Anlassfall). Nachweis der rechtlich gesicherten Zufahrtsmöglichkeiten. IE - Infrastrukturelle Erschließung (Kanal, Strom, Wasser, Gas, Fernwärme, Telefon o.ä.) in Verbindung mit der inneren Verkehrserschließung. LÄ - Lärm: Nachweis der Einhaltung der Planungsrichtwerte gem. ÖNORM S 5021 (Einholung Lärmgutachten, Heranziehung von Referenzgutachten und vorliegende Lärmberechnungen entlang von Hauptverkehrsstraßen, Verifizierung über Lärmmessung im Bauverfahren. OW - Oberflächenentwässerung: Erstellung eines Oberflächenentwässerungskonzeptes aufgrund einer wasserbautechnischen Gesamtbetrachtung für das jeweils betroffene Gebiet. Seite 2 von 9

5 MARKTGEMEINDE FELDKIRCHEN BEI GRAZ Flächenwidmungsplan-Änderung, Verfahrensfall Nr Baulandzonierungs-Änderung WIGA gemäß 39 (1) Z.3 Stmk. ROG Das Anhörungsverfahren gemäß 39 (1) Z.3 Stmk. ROG 2010 findet in der Zeit von bis statt. Der Bürgermeister: Für die Planverfasser: Datum:. Datum: GZ:.. GZ: 18 ÄV FK Beschluss des Gemeinderates gemäß 39 (1) ivm 38 (7) Stmk. ROG 2010 am Für den Gemeinderat: Der Bürgermeister: Für die Planverfasser: Datum:. Datum:.. GZ:.. GZ: 18 ÄV FK Verordnungsprüfung gemäß 100 Stmk. Gemeindeordnung 1967 idgf, Amt der Stmk. Landesregierung, Abteilung 13 Datum:. GZ:.. Seite 3 von 9

6 Marktgemeinde Feldkirchen bei Graz Änderung der Baulandzonierung Verfahrensfall Nr "WIGA" 11 IST - Darstellung Legende B19 Geltungsbereich Grundstücksgrenzen Bearb.: AA / HE / CT Bebauungsplan erforderlich mit fortlaufender Nummerierung Verkehrsflächen B12 B19 Eisenbahn 11247/2 SOLL - Darstellung 242/5 834/ / /3.375/1 369/3 369/5 369/4 370/8 370/6 369/2 370/7 370/1 618/6 618/1 363/5 363/4 363/7 363/6 B12 B /8 1411/1 363/2 366/1 367/1 369/1 369/6 370/10 370/11 369/11 369/7.29/2.29/1 370/2 372/2 372/1.29/4 835/3 553/1 370/ PLANVERFASSER für die 835/2 400 m² 1:2 500 Meter P:\Gemeinden\Feldkirchen bei Graz\Daten\GeoOffice\FWP Änderungen\4.05 BLZO.mxd DATUM: GZ: 18 ÄV FK 043

7 Erläuterungsbericht 1. Rechtssituation / Ausgangslage: Gebietsbeschreibung: Das verfahrensgegenständliche Grundstück befindet sich in der Katastralgemeinde Lebern der Marktgemeinde Feldkirchen bei Graz und liegt östlich der ÖBB Südbahnstrecke, zwischen der Flughafenstraße und der Lagerstraße. In allen Richtungen grenzt das Gebiet an Kerngebiet an (vgl. Abb 1). Gegenständlicher Änderungsbereich Abb 1 Schrägluftaufnahme, Quelle: Erhebungsdatum: Festlegungen im geltenden 4. Örtlichen Entwicklungskonzept Entwicklungsplan der Marktgemeinde Feldkirchen bei Graz: Gemäß geltenden 4. Örtlichen Entwicklungskonzept/Entwicklungsplan der Marktgemeinde Feldkirchen bei Graz liegt der gegenständliche Änderungsbereich innerhalb des Gebietes baulicher Entwicklung für Zentrum (vgl. Abb 2). Gegenständlicher Änderungsbereich Abb 2 Auszug aus dem geltenden 4. Örtlichen Entwicklungskonzept/Entwicklungsplan der Marktgemeinde Feldkirchen bei Graz, unmaßstäblich. Seite 5 von 9

8 Festlegungen im geltenden 4. Flächenwidmungsplan der Marktgemeinde Feldkirchen bei Graz: Die Grdst. Nr. 369/1 und 372/2, KG Lebern, sind gem. geltenden 4. Flächenwidmungsplan als Bauland Aufschließungsgebiet für Kerngebiet (KG)(L30) mit einem geltenden Bebauungsdichterahmen von 0,5-1,5 und der Verpflichtung zur Erstellung eines Bebauungsplanes (B19 gemäß Bebauungsplanzonierungsplan) festgelegt. Für das Grdst. Nr. 367/1, KG Lebern, wird nunmehr die Verpflichtung zur Erstellung eines Bebauungsplanes festgelegt. Das gegenständliche Planungsgebiet befindet sich gemäß endbeschlossenen 4. Flächenwidmungsplan teilweise innerhalb des rechnerisch ermittelten Wahrnehmungsbereiches (vgl. Abb 3) des nordöstlich angrenzenden Tierhaltungsbetriebes auf Grdst. Nr. 370/2, KG Lebern, mit einer Geruchszahl von G=17,7 (Berechnung nach worst-case: Raumordnungsfaktor f R = 1,0 und meteorologischer Faktor f M = 1,0). Anhand der aufgenommen Aufmaße wurde eine max. Anzahl von 89 Schweinen für Vor- und Endmast und 20 Rinder ermittelt, der Stall wird derzeit aber nicht mehr als solcher genutzt. Gemäß 27 (5) Z.1 Stmk. ROG 2010 dürfen im ausgewiesenen Belästigungsbereich, wenn eine unzumutbare Belästigung festgestellt wurde, Wohnnutzungen baurechtlich nicht bewilligt werden und ist somit entweder eine nutzungskonforme baurechtliche Verwendungszweckänderung oder eine Beurteilung der allfälligen Unzumutbarkeit durch einen Humanmediziner erforderlich. Geplante Bebauungsplanverpflichtung (B19) Abb 3 Ausschnitt aus dem Differenzplan zum geltenden 4. Flächenwidmungsplan der Marktgemeinde Feldkirchen bei Graz, unmaßstäblich. Alpenkonvention: Nachdem das Gemeindegebiet der Marktgemeinde Feldkirchen bei Graz sich außerhalb des Geltungsbereiches der Alpenkonvention befindet, sind keine näheren Angaben diesbezüglich erforderlich. 2. Verfahrensrechtliche Bestimmungen gemäß 39 Stmk. ROG 2010: Die gegenständliche Änderung steht in keinem Widerspruch zu den Raumordnungsgrundsätzen gem. 3 Stmk. ROG 2010, da mit dieser Änderung die Nutzung von bereits bestehendem Bauland unter Beachtung eines sparsamen Flächenverbrauches (Entwicklung von innen nach außen) und einer wirtschaftlichen Aufschließung erfolgt, wobei die vorhandenen Infrastruktureinrichtungen (Kanal, Wasser und Strom) berücksichtigt werden. Es wird dementsprechend ein Anhörungsverfahren im Sinne der Bestimmungen des 39 (1) Z.3 Stmk. ROG 2010 durchgeführt. Seite 6 von 9

9 3. Umwelterheblichkeitsprüfung: Änderungen von Flächenwidmungsplänen, die nicht unter die Bestimmungen des 4 (1) Stmk. ROG 2010 fallen, jedoch erhebliche Umweltauswirkungen haben könnten, müssen einer Umweltprüfung unterzogen werden. Eine Umweltprüfung ist jedoch dann nicht erforderlich, wenn es sich um geringfügige Änderungen von Plänen oder um die Nutzung kleiner Gebiete handelt. Weiters ist eine Umweltprüfung gem. 4 (3) Stmk. ROG 2010 dann nicht erforderlich, wenn eine Umweltprüfung für einen Plan höherer Stufe bereits vorliegt und aus einer weiteren Prüfung keine zusätzlichen Erkenntnisse in Bezug auf die Umweltauswirkungen zu erwarten sind (vgl. Abb. Nr. 3). Im gegenständlichen Fall gelten die Prüfergebnisse für den Plan der niederen Stufe und es sind keine weiteren Untersuchungen durchzuführen. Für das gegenständliche Verfahren kann das Kriterium der Abschichtung angewendet werden, da die Änderungen innerhalb umweltgeprüfter Festlegungen des geltenden 4. ÖEK der Marktgemeinde Feldkirchen bei Graz stattfinden. Zusätzlich ist aufgrund der vorgesehenen Änderung der Bebauungsplanzonierung Eigenart und Charakter unverändert gemäß Prüfschritt 2, Leitfaden Alpenkonvention in der Örtlichen Raumplanung (2. Auflage) zutreffend. Abb 4 Ablaufschema Umweltprüfungserfordernis gemäß dem Leitfaden SUP in der örtlichen Raumplanung, herausgegeben von der ehemaligen FA 13B (nunmehr ABT13), Stand: April 2011 (2.Auflage), Veröffentlichung: September Seite 7 von 9

10 4. Begründungen/Erläuterungen: Für das östlich an das gegenständliche Grdst. 367/1, KG Lebern angrenzende Grdst. Nr. 369/1, KG Lebern, wurde ein einstufiger, geladener und nicht anonymer Architekturwettbewerb mit der Bezeichnung WB Feldkirchen von der WIGA Investment und Beteiligungs GmbH ausgelobt. Der Entwurf Stan und Ollie der KFR ZT GmbH als Siegerprojekt aus dem Architekturwettbewerb hervor. Abb 5 Ausschnitt aus dem Wettbewerbsplakat zum Architekturwettbewerb WB Feldkirchen. Auf dem gegenständlichen Grdst. 367/1, KG Lebern, erfolgt gegenwärtig die Bauführung für Neubau eines Wohnhauses mit insgesamt 28 Wohneinheiten und einer Tiefgarage sowie einer Hotelanlage mit 56 Zimmereinheiten. Seite 8 von 9

11 Wohnhaus mit 28 Wohneinheiten Projekt Stan und Ollie Hotelanlage mit 56 Zimmereinheiten. Abb 6 Ausschnitt aus dem Wettbewerbsplakat zum Architekturwettbewerb WB Feldkirchen. Da künftig vorgesehen ist, sämtliche oben angeführte Projekte über eine gemeinsame Tiefgarage verkehrstechnisch zu erschließen und diesbezüglich künftig zur Schaffung eines einzelnen Bauplatzes die gegenständlichen Grundstücke zusammenzulegen, wurde zu Schaffung der erforderlichen Rechtsgrundlagen die bestehende Bebauungsplanzonierung nunmehr auf das gegenständliche Grdst. Nr. 367/1, KG Lebern, ausgeweitet. Zeitgleich mit dem gegenständlichen Änderungsverfahren erfolgt die Anhörung des Bebauungsplanes WIGA in der Marktgemeinde Feldkirchen bei Graz, welcher auf das nunmehr angepasste Aufschließungsgebiet abstellt Seite 9 von 9