PROBLEMSTELLUNG UND ZIELSETZUNG 1 1. TEIL: WAHLRECHTSGRUNDLAGEN 6

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1 Wahlrechtsgrundsätze und Prinzipien der Wahlkreiseinteilung in Hamburg für die Bürgerschaftswahlen unter besonderer Berücksichtigung der Bezirksversammlungswahlen Iris Geis W. MAUKE SÖHNE Hamburg 1998

2 Wahlrechtsgrundsätze und Prinzipien der Wahlkreiseinteilung in Hamburg für die Bürgerschaftswahlen unter besonderer Berücksichtigung der Bezirksversammlungswahlen PROBLEMSTELLUNG UND ZIELSETZUNG 1 1. TEIL: WAHLRECHTSGRUNDLAGEN 6 A. Wahlrechtsgrundsätze und Wahlsystem 6 I. Die einzelnen Wahlrechtsgrundsitze 7 1. Der Grundsatz der gleichen Wahl 7 a) Der Verteilungsmodus 9 b) Das Problem der Überhangmandate 10 aa) Die Erfolgswertgleichheit 12 bb) Ausgleichsmandate 13 c) Stimmensplitting 14 d) Die Sperrklausel 16 aa) Die Geschichte der Sperrklausel im deutschen Wahlrecht 16 bb) Die Sperrklausel im Kreuzfeuer 17 cc) Die Höhe der Prozentklausel 19 dd) Einfuhrung einer Alternativstimme 21 (1) Auswirkungen der Alternativstimme 21 (2) Bedenken gegenüber der Einführung einer Altemativstimme 22 e) Die Grundmandatsklausel Der Grundsatz der allgemeinen Wahl 25 a) Das Wahlalter b) Wahlberechtigung für Auslandsdeutsche 26 c) Das Ausländerwahlrecht 26 d) Einschränkungen aufgrund persönlicher Merkmale 27 e) Die Briefwahl f) Das Wahlvorschlagsrecht I-

3 3. Der Grundsatz der unmittelbaren Wahl 28 a) Die Listenwahl 28 b) Ausscheiden aus der Partei bei Listenwahlen Der Grundsatz der freien Wahl Der Grundsatz der geheimen Wahl Die Kandidatenaufstellung Das passive Wahlrecht 33 a) Die Deutscheneigenschaft als Wählbarkeitsvoraussetzung 33 b) Das Erfordernis der Wohnung des Wahlkreiskandidaten im Wahlkreis" 34 c) Inkompatibilität 35 II. Wahlsysteme Das Mehrheitswahlrecht Das sog. qualifizierte Mehrheitswahlrecht Das Verhältniswahlrecht Die sog. Verhältniswahl in kleinen Wahlkreisen Das Grabensystem" Die personalisierte Verhältniswahl 41 a) Das Zweistimmenmodell 42 aa) Das Zweistimmenwahlrecht als Chance für kleine Parteien 42 bb) Kritik am Zweistimmensystem 43 b) Das Einstimmenmodell 45 B. Das Wahlsystem Hamburgs 46 I. Die Geschichte des Hamburger Wahlsystems Die Entwicklung des Wahlrechts in Hamburg Die Wahlen seit II. Bestrebungen für ein neues Wahlsystem in Hamburg Das geltende Hamburger Wahlsystem Das Element der Persönlichkeitswahl Entscheidung für die personalisierte Verhältniswahl Die Größe der Burgerschaft 62 -II-

4 5. Ein- oder Zweistimmenwahlrecht für Hamburg 63 a) Überlegungen zum Zweistimmensystem 64 b) Auswirkungen auf die kleinen Parteien 64 c) Die Hamburger Parteistandpunkte 65 d) Die Möglichkeit des Kumulierens und Panaschierens beim Zweistimmenmodell 65 e) Die Vermeidung von Überhangmandaten in Hamburg Beibehaltung einer Sperrklausel in Hamburg 68 a) Die Hamburger Bürgerschaftswahlen 1982 und b) Eine Alternativstimme für Hamburg? 70 c) Welcher Prozentsatz ist für Hamburg sinnvoll? Die Grundmandatsklausel im Hamburger Bürgerschaftswahlrecht Die Kandidatenaufstellung in Hamburg 77 a) Entscheidung des Hamburgischen Verfassungsgerichtes 78 b) Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes Überlegungen zur Neufassung der Inkompatibilitfitsregelungen in Hamburg 79 C. Übersicht über das Wahlsystem ausgewählter Länder 82 I. Die alten Länder Baden-Württemberg Bayern Berlin Bremen Nordrhein-Westfalen Schleswig-Holstein 87 II. Die neuen Linder 88 III. Zusammenfassung der Abweichungen von Bundestagswahlrecht 89 -III-

5 l. TEIL: DIE WAHLKREISEINTEILUNG 91 A. Die Prinzipien der Wahlkreiseinteilung 91 I. Der Grundsatz der gleichen Größe von Wahlkreisen Die Toleranzgrenze bei der Wahlkreisschneidung 92 a)25%-oder33 1/3 %-Grenze? 93 b) Niedrigere Prozentgrenzen Weitere Gründe für die Forderung nach gleicher Wahlkreisgröße 94 a) Überhangmandate 95 aa) Unterschiedliche Wahlkreisgröße 95 bb) Knappe Wahlkreismehrheiten 96 cc) Vermeidung von Überhangmandaten durch möglichst wenig Wahlkreise 96 b) Chancengleichheit 96 II. Der Grundsatz der räumlichen Einheit der Wahlkreise 97 III. Die Bevölkerung als Berechnungsgrundlage Abgrenzungsfaktoren Bevölkerungszahl oder Wahlberechtigtenzahl als Abgrenzungsfaktor Die deutsche Bevölkerung Die Bezugsgröße Bevölkerung" bei der Bundestagswahl Die Berücksichtigung von Auslandsdeutschen 102 B. Die Wahlkreiseinteilung in Hamburg 104 I. Die Bevölkerung Hamburgs als Berechnungsgrundlage 104 II. Die Bevölkerungsentwicklung Hamburgs 105 HI. Die flächenmäßige Aufteilung Die Wahlkreiseinteilung Hamburgs bei der Bundestagswahl ab Grundlage für die Neugestaltung von Wahlkreisen in Hamburg Die geschichtliche Betrachtung des Hamburger Staatsgebietes hinsichtlich einer neuen Wahlkreiseinteilung und deren Auswertung 107 a) Die geschichtliche Entwicklung des Hamburger Staatsgebietes 108 b) Das Groß-Hamburg-Gesetz von c) Die Gebietseinteilung der Neuzeit 113 d) Auswertung der gegebenen Strukturen für die Wahlkreisaufteilung 114 -IV-

6 IV. Die Arbeit der Hamburger Wahlkreiskommission Die Wahlkreiskommission Die Richtungsvorgaben für die Arbeit der Wahlkreiskommission Detailliertere Vorgaben der Wahlkreiskommission für sich selbst Die Modellentwicklung 118 a) Aufteilung der Wahlkreiszahl auf die Bezirke 119 b) Schneidung der einzelnen Wahlkreise im Bezirk 119 c) Der Ansatz mit dem 50er, 55er und 60er-Modell 120 d) Grobberechnungen für Wahlkreiszahlen zwischen 40 und e) Zahlenvergleich der Berechnungsgrundlage mit der deutschen Bevölkerung Hamburgs und der Hamburger Wahlbevölkerung Der 57-er Modellvorschlag Kritik und Verfahrensvorschläge des CDU-Abgeordneten Engels 123 a) Die Funktionsweise des Computerprogramms 124 b) Auswertung parteibezogener Aspekte 125 c) Eigene Kritik an der Computerhilfe 127 d) Die juristische Bewertung eines solchen Computerprogramms Der Abschlußbericht 128 a) Die Orientierung an den Bezirksgrenzen 128 aa) Die Berechnung der Wahlkreise für einen Bezirk 128 bb) Das Zahlenverhältnis bei den drei vorgegebenen Modellen 130 b) Zerschneidung von Stadtteilgrenzen 131 V. Abwägung Bewertung der Kriterien der Wahlkreiskommission Betrachtung der einzelnen Modelle des Abschlußberichts 133 VI. Gesetzlich festgeschriebene Anpassung»- und Garantieklausel 134 C. Vergleich mit anderen Ländern und Städten Deutschlands 135 I. Wahlkreiseinteilungen in den anderen Ländern 135 II. Vergleich mit der Wahlkreiseinteilung anderer Großstädte Deutschlands Bayern mit München Nordrhein-Westfalen mit Köln 137 -V-

7 3. Baden-Württemberg mit Stuttgart Hessen mit Frankfurt 140 III. Vergleich mit den anderen Stadtstaaten Bremen Berlin TEIL: BEZIRKSVERSAMMLUNGSWAHLEN 143 A. Die Verwaltung in Hamburg 143 I. Die geschichtliche Entwicklung der Verwaltung in Hamburg seit II. Die Verwaltung Hamburgs in der Neuzeit Das Bezirksamt Der Bezirksamtsleiter Die Bezirksversammlung Zusammenfassung der wichtigsten Änderungen durch das neue Bezirksverwaltungsgesetz Weitergehende Reformvorschläge ISO a) Verbindung von Verfassungs- und Verwaltungsreform 150 b) Die Gebietsreform 150 c) Ein gesetzlicher Aufgabenkatalog 151 d) Änderungen bei der Personalgestaltung 152 B. Das Wahlrecht 152 I. Die gegenwärtige Ausgestaltung 152 II. Reformüberlegungen 153 III. Überlegungen im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Bürgerschaftswahlrechts Gemeinsame Durchführung von Bürgerschaft»- und Bezirksversammlungswahlen Abschaffung der 5%-Sperrklausel bei den Bezirksversammlungswahlen Die Probleme hinsichtlich eines Ausländerwahlrechts bei Wahlen 156 a) Bundestags- und Landtagswahlen 157 b) Kommunalwahlen 160 -VI-

8 c) Die Hamburger Wahlen Überlegungen zur europarechtlichen Lage 163 a) Der Maastrichter Unionsvertrag und die Richtlinie Nr. 94 / 80 / EG 163 b) Auswirkungen auf die Wahlen 165 c) Umsetzung der Richtlinie in Hamburg 166 C. Vergleich mit den anderen Ländern 167 I. Berlin 168 II. Bremen 171 III. Übertragung der Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofsauf Hamburg 172 ZUSAMMENFASSUNG UND VORSCHLAG FÜR EINEN GESETZENTWURF 174 A. Zusammenfassung 174 I. Das Einstimmenwahlrecht Die Größe der Bürgerschaft und die Zahl der Wahlkreise Ausgleichsmandate Keine Grundmandatsklausel Die 3%-Klausel Die Alterna tivsrimme Die Kandidatenaufstellung Inkompatibilität 177 II. Die Wahlkreiseinteilung 177 III. Die Bezirksversammlungswahl 178 B. Gesetzentwurf 178 I. Gesetz über die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft 179 II. Gesetz über die Wahl zu den Bezirksversammlungen 205 -VII-

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