Minderheitenfreundliches Mehrheitswahlrecht

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1 A Klaus Poier Minderheitenfreundliches Mehrheitswahlrecht Rechts- und.politikwissenschaftliche Überlegungen zu Fragen des Wahlrechts und der Wahlsystematik BÖHLAU VERLAG WIEN KÖLN GRAZ

2 Inhaltsverzeichnis I. EINLEITUNG Gegenstand, Methode und Aufbau der Arbeit 17 n. WAHLSYSTEMATISCHE GRUNDLAGEN Grundbegriffe: Wahl, Wahlrecht, Wahlsystem und Wahlsystemtypen 25 a. Wahl 25 aa. Kompetitive Wahlen 26 bb. Semi- und Nicht-kompetitive Wahlen 29 b. Wahlrecht und Wahlsystem 31 c. Wahlsystemtypen Gestaltungselemente von Wahlsystemen 38 a. Wahlkreiseinteilung 38 aa. Wahlkreisgröße 39 bb. Territoriale Wahlkreiseinteilung 40 cc. Repräsentationsschlüssel 42 dd. Generelle Kritik an der Gliederung des Wahlgebiets in Wahlkreise 46 b. Form der Kandidatur und Stimmgebungsverfahren 48 aa. Einzelkandidatur 49 bb. Listenwahl 53 \ cc. Kombinationen zwischen Einzelkandidatur und Liste 56 c. Stimmenverrechnungsverfahren Die Unterscheidung von Mehrheitsund Verhältniswahlrecht 68 a. Entscheidungsregel und Repräsentationsprinzip 68 b. Zu den historischen Ursprüngen von Mehrheitsund Verhältniswahl 81

3 aa. Mehrheitsprinzip 81 bb. Proporzprinzip 90 c. Subtypen von Mehrheits- und Verhältniswahlsystemen 97 d. Vor- und Nachteile der beiden Wahlsystem typen im Überblick 102 e. Personalisierung des Wahlrechts 108 l aa. Personalisierung des Wahlsystems als aliud 108 bb. cc. Stoßrichtungen" der Personalisierung der Wahlen bzw. des Wahlrechts 110 Möglichkeiten der Personalisierung der Wahlen zu den allgemeinen Vertretungskörpern (in Form der dezentralen Personalisierung) 115 dd. Schlußfolgerungen zur Personalisierung des Wahlrechts Mehrheitswahlsysteme, Verhältniswahlsysteme und Mischsysteme: Neue Einsichten durch ein bi-(multi-)axiales Konzept 123 a. Zum Begriff der Mischsysteme 125 b. Die zwei Hauptmodelle der bisherigen Diskussion 127 aa. NOHLENs dichotomischer Ansatz 128 bb. MEYERsProportionalitäts-/Disproportionalitäts-Kontinuum 133 c. Kritik an NOHLEN und MEYER 136 aa. Zu NOHLENs Ansatz 136 \r bb. Zu MEYERs Ansatz 142 cc. Zusammenfassung der Kritik und eigene Schlußfolgerungen. 144 d. Vorschlag eines bi-(multi-)axialen Modells 147 ffl. AKTUELLE RAHMENBEDINGUNGEN FÜR DIE AUSGESTALTUNG DES WAHLRECHTS IN ÖSTERREICH Die Entwicklung des österreichischen Wahlrechts unter dem besonderen Gesichtspunkt der Frage von Mehrheits- oder Verhältniswahl 155

4 a. Monarchie 155 b. Erste Republik 162 c. Zweite Republik 176 d. Die Entwicklungslinien der österreichischen Wahlrechtsgeschichte Der Proportionalitätsgrad des österreichischen Wahlsystems im internationalen Vergleich und historischen Verlauf a. Die Berechnung des Proportionalitätsgrades eines Wahlsystems 189 b. Der Proportionalitätsgrad des österreichischen Wahlsystems c. Eingangsschranke und Proportionalitätsgrad des Wahlsystems Österreichs seit der NRWO Aktuelle Probleme des Wahlrechts und des Wahlsystems in Österreich 207 a. Wahlrecht als Kernelement der Demokratie 207 b. Aktuelle Funktionsprobleme des Wahlsystems in Österreich aa. Bewertungskriterien für Wahlsysteme 214 bb. Funktionsdefizite des gegenwärtigen österreichischen Wahlsystems- eine Bilanz der NRWO c. Reformoption eines minderheitenfreundlichen Mehrheitswahlrechts Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen 230 a. Der verfassungsrechtliche Grundsatz der Verhältniswahl" b. Andere verfassungsrechtliche Vorgaben 240 aa. Der Grundsatz des gleichen Wahlrechts 240V bb. Sonstige verfassungsrechtliche Vorgaben 245 (1) Das demokratische Prinzip und das Mehrheitswahlrecht. 246 (2) Der Gleichheitssatz und die Wahlsystementscheidung (3) Minderheitenschutz und Wahlsystementscheidung 249

5 c. Der Wechsel zu einem Mehrheitswahlsystem - eine Gesamtänderung der Bundesverfassung? 252 d. Zusammenfassung Aktuelle Reformdiskussionen in anderen Staaten 258 a. Italien 258 b. Frankreich 259 c. Großbritannien 260 d. Deutschland 261 e. Neuseeland 263 f. Mittel-, ost- und südosteuropäische Staaten 263 g. Europäische Union 265 h. Zusammenfassung: Aktuelle Trendlinien der Wahlsystemreform 268 IV. MINDERHEITENFREUNDLICHES MEHRHEITSWAHLRECHT Minderheitenfreundliches Mehrheitswahlrecht als Modell Auswirkungen eines minderheitenfreundlichen Mehrheitswahlrechts auf das politische System Österreichs 278 a. Parteiensystem und parlamentarische Repräsentation 281 b. Regierungsbildung und Regierungssystem 292 c. Politische Partizipation Prämienwahlsysteme in aktuellem und historischem Rechtsvergleich 297 a. Historische Beispiele in semi- oder nichtdemokratischen Systemen 299 aa. Italien 299 bb. San Marino 300

6 cc. Rumänien 301 dd. Jugoslawien 301 ee. Paraguay 302 b. Aktuelle Vergleichsmodelle in pluralistischen Demokratien aa. Italien 302 (1) Nationale Ebene 302 (2) Italienisches Gemeindewahlsystem 304 (3) Italienisches Wahlsystem auf der Ebene der Provinz bb. Frankreich 306 (1) Französisches Gemeindewahlsystem 306 (2) Reformdiskussion in Frankreich auf nationaler Ebene (3) Französisches Regionalwahlsystem 308 cc. Griechisches Wahlsystem auf nationaler Ebene 309 dd. Wahlsystem Maltas auf nationaler Ebene 310 c. Zusammenfassende Gegenüberstellung der Vergleichsmodelle Einordnung und grundsätzliche Bewertung des Modells eines minderheitenfreundlichen Mehrheitswahlrechts 314 Wahlsystematische Einordnung 314 Vereinbarkeit mit dem demokratischen Prinzip 319 Verfassungsrechtliche Beurteilung 323 Zusammenfassende Bewertung 326 V. AUSBLICK Perspektiven der Wahlrechtsreform in Österreich 333 LITERATURVERZEICHNIS 338 SACHREGISTER 368