Neustrukturierung Asyl

Transkript

1 Frühlingstagung Stadt- und Gemeindepräsidenten/-innen Egnach, 7. Mai 2018 Neustrukturierung Asyl Camillus Guhl, Amtsleiter, Migrationsamt Oliver Lind, Leiter Fachstelle Integration

2 Informationspunkte Migrationssituation im Kanton Thurgau Neustrukturierung Asyl Veränderungen auf nationaler Ebene Projekt Neustrukturierung Asylbereich Thurgau NATG Ausländer- und Integrationsgesetz Zweites Kantonales Integrationsprogramm (KIP II) Fragerunde 2

3 3

4 Tagblatt,

5 Tagblatt,

6 TG: Ständige ausländische Wohnbevölkerung (Quelle: ZEMIS, Stand 31. Dezember 2017) 6

7 Kanton Thurgau: Bestandeszahlen Asylbereich (Quelle: Zemis, Stand 31. März 2018)

8 Neustrukturierung Asyl

9 Asylverfahren bisher Verbundaufgabe Bund, Kantone, Gemeinden Ausgefeiltes, bewährtes System Nachteil: Teilweise lange Verfahrensdauern bis Asylentscheid, lange Aufenthalte in Gemeinde 9

10 Asylverfahren bisher (Quelle Grafik: SEM) 10

11 Künftige Bundesasylzentren (BAZ) Kreuzlingen: 310 Plätze als BAZoV 11

12 Neustrukturierte Asylverfahren ab 2019 Vorbereitungsphase 12

13 Neustrukturierte Asylverfahren ab 2019 Dublin-Verfahren 13

14 Neustrukturierte Asylverfahren ab 2019 Beschleunigtes Verfahren 14

15 Neustrukturierte Asylverfahren ab 2019 Erweitertes Verfahren 15

16 Für den Kanton Thurgau heisst das ab 2019: Der TG wird zum Ausreisekanton ; nach Modellrechnung heute 3-4x mehr Wegweisungsvollzug zu Lasten Kanton Ziel möglichst effizient ab BAZ innert 140 Tage rückführen: Ansonsten Risiko Nothilfe im Kanton Verantwortlich für den Wegweisungsvollzug ist das Migrationsamt; deutlicher Mehraufwand Kompensation: Rund die Hälfte weniger Zuweisungen im erweiterten Verfahren; weniger Bleibefälle als ohne BAZ; mittelfristig Entlastung für Gemeinden (Sozialhilfe) 16

17 Kompensationsmodell (Quelle: Faktenblatt TG, SEM) 17

18 Projekt Neustrukturierung Asylbereich Thurgau Eingesetzt durch Regierung im Dezember 2017: Handlungsfelder gemäss Konzept Asylwesen auf Budgetierungsebene detaillieren organisatorischen und gesetzgeberischen Anpassungsbedarf eruieren Notwendige Massnahmen und Anpassungen zeitgleich mit neuem Bundesrecht umsetzen Herausforderungen: Modellrechnungen und neues System vs. reale Entwicklungen und «altes» System. Unmittelbarer Mehraufwand vs. mittelfristige Einsparungen über Staatsebenen, «Verbundaufgabe» 18

19 Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG)

20 AIG Ausländer und Integrationsgesetz Zur Zeit Auswertung der Vernehmlassungsresultate beim Bund In-Kraft-Treten voraussichtlich Herbst 2018 Einige Inhaltspunkte aus dem Entwurf: «Rückstufung von C auf B» «Widerruf C auch nach 15 Jahren infolge Sozialhilfebezug möglich» Konkreter genannte Anforderungen an sprachliche Integration Integration: «Bedingungen, Empfehlungen oder «Erst»Information» -> Komplexität nimmt zu 20

21 Zweites Kantonales Integrationsprogramm KIP II

22 Fazit KIP I ( ) Umsetzungsorganisation bewährte sich: Informationsaustausch über integrationsrelevante Themen zwischen Ämtern und Gemeinden wurde intensiviert, zahlreiche Schnittstellen geklärt Pilotprojekte «Erstinformationsgespräche (EIG)» und «Koordinationsstelle für die sprachliche und berufliche Integration vorläufig aufgenommener Personen (VA)» Ausbau niederschwellige Deutsch-Integrationskurse für bildungsungewohnte und einkommenschwache MigrantInnen Dolmetschangebot Aufbau der regionalen Kompetenzzentren Integration (KOI) 22

23 Stand Umsetzung Programmende (72 Aktionen) 9 Aktionen (12.5%): nicht umgesetzt oder Umsetzung abgebrochen 1 Aktionen (1.5 %): grossteils umgesetzt 62 Aktionen (86 %): vollständig umgesetzt 23

24 KIP II Im KIP I definierte Massnahmen bewährten sich, sie wurden subsumiert und verdichtet Von 72 auf 21 Massnahmen Schwerpunkte: Erstinformationsgespräche (EIG) Regionale Kompetenzzentren Integration (KOI) Integrationskurse für spätzugezogene Jugendliche an den Berufsfachschulen des Amtes für Berufsbildung und Berufsberatung ABB Koordinationsstelle für die sprachliche und berufliche Integration vorläufig aufgenommener Personen (VA) 24

25 Erstinformationsgespräche (EIG) Hintergrund Alle neu in den Kanton gezogenen Personen werden innerhalb von zwei Monaten zu einem freiwilligen Erstinformationsgespräch eingeladen. Zwei Mitarbeiterinnen, die die Gespräche in der Fachstelle Integration in Frauenfeld durchführen. Die Gespräche werden in der Muttersprache der Zuziehenden durchgeführt. Am Gespräch werden die Personen über ihre Rechte und Pflichten und die wichtigsten Lebens- und Arbeitsbedingungen im Kanton Thurgau aufgeklärt. Ein Info-Dossier wird abgegeben. Mit Personen mit Kurzaufenthaltsbewilligung werden Gruppengespräche geführt. 25

26 Erstinformationsgespräche (EIG) 26

27 Erstinformationsgespräche (EIG) 27

28 Kompetenzzentren Integration (KOI) KOI-Frauenfeld: In Betrieb (Rahmenvertrag abgeschl.) KOI-Weinfelden: In Betrieb (Rahmenvertrag abgeschl.) KOI-Kreuzlingen: In Betrieb (Rahmenvertrag abgeschl.) KOI-Münchwilen: Betrieb eingestellt per Ende 2017 KOI-Arbon: Im Aufbau, Betriebsbeginn per 2019/20 vorgesehen 28

29 Koordinationsstelle für die sprachliche und berufliche Integration vorläufig aufgenommener Personen (VA) In den letzten Jahren wurden dem TG jährlich ca. 100 VA-Personen zugewiesen: veränderte Gesuchzusammensetzung, Praxis SEM Bis Anfang 2017: Gemeinden für Integrationsförderung zuständig unterschiedliche Praxis Pilotprojekt Koordinationsstelle für die sprachliche und berufliche Integration vorläufig aufgenommener Personen (VA) Zwei Job Coaches begleiten die VA-Personen auf ihrem Weg in den Arbeitsmarkt Zuweisung zu Integrationsmassnahmen Organisation von Arbeits-, Schnupper- oder Praktikumsstellen 29

30 Bildquelle: Kanton Thurgau, Informationsdienst 30

31 Koordinationsstelle (VA): Statistik Herkunftsländer / Total Afghanistan Syrien Eritrea Somalia Irak Äthiopien Kosovo Iran Libyen Pakistan Stand:

32 Koordinationsstelle (VA): Statistik Zuweisungen / Total Deutschkurse Integrationskurse ABB Job-Coaching Praktische berufliche Fähigkeitsabklärung Logistik Grundkurs HEKS MosaiQ Gastro ABC Powercoders 60 Wetterbaum Stand:

33 Koordinationsstelle (VA): Statistik Vermittlungen / Total Berufserkundigungen 12 Arbeitsverträge vor Erhalt Bewilligung F Praktikas 6 Arbeitsverträge nach Erhalt Bewilligung F Lehrstellen 6 Stand:

34 Fragen 34

35 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 35