vom Freitag, 15. Juni 2012, Uhr bis Uhr, Aula Wynenschulanlage

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1 PROTOKOLL DER EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG vom Freitag, 15. Juni 2012, Uhr bis Uhr, Aula Wynenschulanlage Vorsitz: Stimmenzähler: Edmund Studiger, Gemeindeammann Hunziker Marianne Maurer Pasqualina Renner Lisette Protokoll: Wiederkehr Ulrich, Gemeindeschreiber B E T E I L I G U N G Stimmberechtigte laut Stimmregister 1'636 Stimmenzahl für abschliessende Beschlussfassungen (gemäss 30 des Gemeindegesetzes 1/5 der Stimmberechtigten 328 Anwesend sind gemäss Abzählung 84 Somit unterliegen alle materiellen Beschlüsse dieser Versammlung dem fakultativen Referendum und sind der Urnenabstimmung zu unterstellen, wenn dies von einem Zehntel ( 31 des Gemeindegesetzes und 5 der Gemeindeordnung) der Stimmberechtigten innert 30 Tagen, gerechnet ab Veröffentlichung, schriftlich verlangt wird.

2 Einleitung des Gemeindeammanns Ich begrüsse Sie zur 5. Gemeindeversammlung der laufenden Amtsperiode, der Rechnungsgmeinde 2012, und heisse Sie im Namen des ganzen Gemeinderates herzlich willkommen. Im Speziellen begrüsse ich auch unsere Gäste: Die Vertreter der Presse (anwesend Monika Häusermann vom Wynentaler Blatt ). Ich bedanke mich im Voraus für die objektive Berichterstattung. V E R H A N D L U N G E N Bevor wir zu den eigentlichen Versammlungstraktanden übergehen, habe ich noch die zwei obligaten administrativen Hinweise: Erstens bitte ich alle Personen, die sich im Verlaufe der Versammlung zu Worte melden möchten, dass sie zum Sprechen das Mikrofon benutzen und zuerst ihren Namen sagen. Das erleichtert uns und vor allem unserem Protokollführer die Arbeit. Zweitens nehme ich an, dass die nichtstimmberechtigten Personen auf den für sie vorgesehenen Stühlen Platz genommen haben. Somit erkläre ich die heutige Einwohnergemeindeversammlung als eröffnet. Die Traktandenliste mit Botschaft und Rechnung 2011 sind ihnen rechtzeitig zugestellt worden. Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 25. November 2011 und die Akten zu den Vorlagen sind im Sinne von 23 des Gemeindegesetzes vom 01. bis 15. Juni 2012 in der Gemeindekanzlei öffentlich aufgelegen. Zu den Traktanden Die Texte zu den Traktanden der heutigen Gemeindeversammlung liegen in der Botschaft vor. Leider sind die Traktanden in der Liste auf Seite 3 nicht in der korrekten Reihenfolge wiedergegeben. Das Traktandum, Kredit für die Prüfung einer Vereinigung der Gemeinden Oberkulm und Unterkulm ist fälschlicherweise als Traktandum 7 aufgeführt. Richtig wäre Traktandum 5. Im Büchlein sind die Traktanden in der richtigen Reihenfolge. Wir bitten Sie uns diesen Fauxpas zu entschuldigen. Ich frage Sie an, ob bezüglich der vorliegenden Traktandenliste Änderungsanträge gestellt werden.

3 Traktanden 1. Protokoll der Versammlung vom Entgegennahme des Rechenschaftsberichtes des Jahres Entgegennahme der Gemeinderechnung des Jahres Kredit von brutto Fr (45% subventioniert) für die Ersatzbeschaffung Tanklöschfahrzeug (TLF) Feuerwehr Mittleres Wynental 5. Kredit von brutto Fr für die Prüfung einer Vereinigung (Fusion) der Gemeinden Oberkulm und Unterkulm 6. Rahmenkredit von Fr für die Sanierung von verschiedenen Gemeindestrassen und Flurwegen 7. Teiländerung Bauzonen- und Kulturlandplan Neumatt, Unterfeld und Feld sowie Ergänzung Bau- und Nutzungsordnung, 9 (Gewerbezone G) 8. Verschiedenes und Umfrage Genehmigung Es erfolgen keine Änderungsanträge. Die Traktandenliste wird somit stillschweigend genehmigt. Traktandum 1: Protokoll der Versammlung vom 25. November 2011 Die Finanzkommission hat das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 25. November 2011 im Sinne von 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung geprüft und in Ordnung befunden. Es erfolgt keine Wortmeldung. a. Antrag Das Protokoll sei zu genehmigen b. Abstimmung Dem Antrag wird einstimmig ohne Gegenstimme - zugestimmt. c. Beschlussfassung Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum

4 Traktandum 2: Entgegennahme des Rechenschaftsberichtes des Jahres 2011 Es wird im Allgemeinen auf die Ausführungen in der Botschaft verwiesen. Gemeindeammann Edmund Studiger erläutert zusätzlich: Der Rechenschaftsbericht ist wie üblich kurz gefasst und dennoch ziemlich umfangreich. Ich möchte mich hier nur auf wenige Aussagen beschränken: Die Haushaltkehrichtmenge inkl. Sperrgut hat um 7.62% deutlich zugenommen. Dagegen ist die Grüngutmenge nochmals um 26,0% tiefer ausgefallen. Im Jahr 2011 erfolgten 28 Bestattungen gegenüber 16 im Vorjahr. Die Wohnbevölkerung in Oberkulm erreichte Ende Jahr 2553 Personen, ohne die Wochenaufenthalter (Bewohner des Alterszentrums) 2477 Personen. An den National- und Ständeratswahlen am 23. Oktober lag die Stimmbeteiligung bei 49%. Bei der gleichzeitigen Ersatzwahl eines Gemeinderats beteiligten sich nur 34%. Bei der Volksabstimmung über die Umfahrung von Mellingen lag mit 20% ein sichtlich geringes Interesse der Oberkulmer Bevölkerung vor. Bei den 86 von Irene und Herbert Bolliger durchgeführten Pilzkontrollen enthielten 9 Chargen ungeniessbar Pilze, 26 enthielten giftige Pilze. Diese wurden beschlagnahmt. Silvia Lischer von der Einwohnerkontrolle, Martin Hunziker und Thomas Kohler, beide vom Bauamt, konnten am 1. Oktober 2011 das 10jährige Jubiläum im Dienste der Gemeinde feiern. a. Antrag Der Rechenschaftsbericht für das Jahr 2011 sei zu genehmigen. b. Abstimmung Dem Antrag wird einstimmig ohne Gegenstimme - zugestimmt. c. Beschlussfassung Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum

5 Traktandum 3: Entgegennahme der Gemeinderechnung des Jahres 2011 Es wird im Allgemeinen auf die Ausführungen in der Botschaft verwiesen. Bericht der Finanzkommission zu Handen der Einwohnergemeindeversammlung über die Rechnung 2011 Ergebnis der Prüfung Die FiKo hat im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Buchführung und die Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2011 geprüft. Für den Inhalt und das Ergebnis der Jahresrechnung ist der Gemeinderat verantwortlich. Die Aufgabe der Finanzkommission besteht darin, die Jahresrechnung zu prüfen und zu beurteilen. Wir haben die Detailkonti und Zusammenzüge sowie die übrigen Angaben der Jahresrechnung auf der Basis von Stichproben geprüft. Weiter haben wir die Anwendung der massgebenden Haushaltgrundsätze, die wesentlichen Bewertungsrichtlinien sowie die Darstellung der Jahresrechnung als Ganzes beurteilt. Die Rechnung 2011 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF ab, was CHF besser als budgetiert ist. Der Finanzausgleich beträgt CHF Ursachen u.a.: - höhere Steuereinnahmen (z.t. einmalig) CHF Rückerstattungen (z.t. einmalig) CHF tiefere Schulgelder CHF weniger Sozialhilfe CHF Die Rechnung ist wie immer sauber und korrekt geführt Sonderprüfungen wurden in diversen Bereichen vorgenommen. Fazit der FiKo zur Prüfung Vorsicht, das Resultat täuscht!!! - ohne Finanzausgleich und ohne ausserordentliche Erträge würde ein Aufwandüberschuss von ca. CHF resultieren - um aus eigener Kraft (ohne FA) eine ausgeglichene Rechnung zu erzielen, müsste der Steuerfuss um ca Prozentpunkte angehoben werden! - mit dem zu erwartenden FA fehlen immer noch Prozente! Steuerfuss bei ca. 130%) und dies ohne neue Projekte! - die finanzielle Situation unserer Gemeinde ist sehr kritisch - die Finanzverwaltung arbeitet sauber, korrekt und effizient - Dank an K. Weber und seine Mitarbeitenden Die Finanzkommission beantragt der GV die Rechnung 2011 der EG OK zu genehmigen.

6 a. Antrag Die Gemeinderechnung des Jahres 2011 sei zu genehmigen. b. Abstimmung durch Thomas Kaufmann, Fiko-Präsident Dem Antrag wird einstimmig ohne Gegenstimme - zugestimmt. c. Beschlussfassung Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum, Traktandum 4 Kredit von brutto Fr (45 % subventioniert) für die Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeugs (TLF) Feuerwehr Mittleres Wynental Es wird im Allgemeinen auf die Ausführungen in der Botschaft verwiesen. Peter Hunziker möchte wissen, Warum unterschiedliche Prozente für die Gemeinden in der Subventionierung Ist im neuen TLF das Material das benötigt wird integriert Wer kriegt den Verkaufserlös des alten TLF Gemeinderat Christian Hirt beantwortet die Fragen wie folgt: Das Versicherungsamt bestimmt die Subventionierungsansätze In den Kosten des neuen TLF ist das Material nicht integriert. Das Budget 2013 wird um diese Kosten steigen. Der Erlös des alten TLF fliesst in die Verbandskasse a. Antrag Der Beschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeugs als Ersatz des 24-jährigen Tanklöschfahrzeugs für die Feuerwehr Mittleres Wynental zum Totalpreis von Fr ; Anteil Oberkulm Fr (brutto) sei unter Vorbehalt der Zustimmung der beiden anderen Mitgliedergemeinden zuzustimmen. b. Abstimmung Dem Antrag wird mit 72-JA-Stimmen zugestimmt. c. Beschlussfassung Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.

7 Traktandum 5: Kredit von brutto Fr für die Prüfung einer Vereinigung (Fusion) der Gemeinden Oberkulm und Unterkulm Es wird im Allgemeinen auf die Ausführungen in der Botschaft verwiesen. Ausgangslage (Erläuterungen durch Edmund Studiger) Das Projekt ist gescheitert, weil der Souverän von Teufenthal sowohl an der Gemeindeversammlung wie anlässlich der Referendumsabstimmung an der Urne vom 11. März 2012 den Kredit verweigert hat. Nun stellt sich die Frage, ob Oberkulm an einer Fusion nur mit Unterkulm soweit interessiert ist, dass die Projektierung in diesem Sinne weitergeführt werden kann. Unterkulm hat diesem Ansinnen an der letzten Gemeindeversammlung bereits zugestimmt. Der Gemeinderat Oberkulm hat bei den Vorabklärungen deutlich betont, dass eine Vereinigung mit Unterkulm allein ein durchaus sinnvoller Weg sein könnte. Er unterbreitet deshalb einen leicht geänderten Projektierungskredit und empfiehlt diesen zur Annahme. Der neue Projektierungskredit stellt sich wie folgt zusammen: Externe Begleitung und Beratung Fr. 81' Projektleitung, Arbeitsgruppen, Workshops Fr. 25' Öffentlichkeitsarbeit Fr. 10' Heraldiker (Name, Wappen) Fr Verschiedenes und Unvorhergesehenes Fr. 7' Total brutto Projektierungskosten inkl. MwSt. Fr. 132' ½ Anteil Gemeinde Oberkulm Fr. 66' Durch die Beteiligung des Kantons mit Fr. 50' am Abklärungsprojekt reduziert sich der Beitrag pro Gemeinde auf netto Fr. 41' Themen im Hauptprojekt Die Themen für die vertieften Abklärungen bleiben die gleichen wie bei der Dreier- Fusion: Ausgestaltung der Behörden und der Verwaltung Ausgestaltung des Schulwesens Versorgung und Entsorgung Raumplanerische Entwicklung der neuen Gemeinde Analyse und Planung der Finanzen Zukunft der Ortsbürgergemeinde und des Forsts Kultur und Freizeit Namen und Wappen der neuen Gemeinde

8 Neuer Terminplan Durch die Referendumsabstimmung in Teufenthal ist eine Verzögerung am ursprünglichen Terminplan zu verzeichnen. Im neu mit dem Berater ausgearbeiteten Terminplan ist vorgesehen, dass die Bevölkerung über die detaillierten Ergebnisse der Abklärungen bereits im Mai 2013 eingehend informiert wird. Somit bestünde die Möglichkeit, dass bei positivem Ergebnis der Gesamtbeurteilung, wie im anfänglichen Terminplan vorgesehen, an der Gemeindeversammlung im November 2013 einer Vereinigung zugestimmt werden könnte. Die obligatorische Urnenabstimmung würde dann im März 2014 erfolgen. Für weitere Informationen verweist der Gemeinderat auf das Traktandum 4 der Botschaft zur Gemeindeversammlung vom 25. November Sind Wortmeldungen erwünscht? Max Haller wendet sich zu Wort und gibt nachfolgende Erklärung ab: Kredit für Fusion Unterkulm und Oberkulm müssen gesamthaft einen Kredit von Fr. 132' bewilligen. Ein stolzer Betrag um abzuklären, was eine Fusion für Vor- und Nachteile bringen wird. Dass aber in dieser Botschaft kein Wort steht, was für dieses Geld abgeklärt wird und auf das Büchlein der letzten GV verwiesen wird, finde ich mager. In der Botschaft vom steht u.a., es werde abgeklärt: Ausgestaltung der Behörden und der Verwaltung oder Kultur und Freizeit Das ist sehr oberflächlich ausgedrückt und die Fr. 130' nicht wert wenn nur so abgeklärt wurde. Die Details, oder anders ausgedrückt, das was uns ans Läbige" geht, bestimmt dann der neue Gemeinderat, welcher vielleicht aus 5 ehemaligen Oberkulmern oder 5 ehemaligen Unterkulmern besteht! Es wird dann so herauskommen wie es in letzter Zeit mit den Gesetzesannahmen passierte. Wenn der Vollzug gemacht wird, merken wir erst, was wir bewilligten und eigentlich gar nicht wollten. Ich möchte deshalb dem Gemeinderat empfehlen, dafür zu sorgen, dass auch Details abgek1ärt werden, wie beispielsweise, was mit den Dorfvereinen passiert und was und wo in den Gemeindehäusern noch angeboten wird und vor allem muss klarer Wein eingeschenkt werden, wo es personelle Entlassungen gibt (Verwaltung, Bauamt, Forstamt. Letzteres sind wir unserem Personal schuldig. Sollte der Bericht aber dann tatsächlich oberflächlich ausfallen, werde ich ein Komitee gegen diese Fusion gründen, wie in Teufenthal. Wir wollen in diesem Bericht sehen, wie die Zukunft der neuen Gemeinde aussehen soll in den nächsten Jahren und nicht die Katz im Sack kaufen. Nur fusionieren, damit wir nachher weniger zu sagen haben, dafür ist mir die schöne Gemeinde Oberkulm zu schade.

9 Also ich bin für die Bewilligung dieses Kredites. Es soll abgeklärt werden, was für Vor-und Nachteile uns eine Fusion bringen würde aber bitte zeigt die nahe Zukunft im Detail auf. Gemeindeammann Edmund Studiger nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und betont, dass die Situation immer noch die gleiche wie im November 2011 ist. Man will zusammen mit der Bevölkerung zusammen die Details erarbeiten. a. Antrag Genehmigung eines Projektierungskredites von brutto Fr inkl. MwSt. (Bruttokredit ½ Anteil von Fr ) für die Prüfung der Vereinigung der Gemeinden Oberkulm und Unterkulm. b. Abstimmung Dem Antrag wird mit 49 JA-Stimmen zu 26-NEIN-Stimmen zugestimmt. c. Beschlussfassung Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum, Traktandum 6: Rahmenkredit von Fr für die Sanierung von verschiedenen Gemeindestrassen und Flurwegen Es wird im Allgemeinen auf die Ausführungen in der Botschaft verwiesen. Peter Wächter stellt fest, dass die Strassen in sehr schlechtem Zustand sind und möchte wissen, wie dies in der Priorität gewichtet wird. (E. Studiger: Priorisierung gemäss vorliegendem Bericht). a. Antrag Der Rahmenkredit von Fr (inkl. MwSt.) für die Sanierung von verschiedenen Gemeindestrassen und Flurwegen sei zu genehmigen. b. Abstimmung Dem Antrag wird mit 70 JA-Stimmen zu 5-NEIN-Stimmen zugestimmt. c. Beschlussfassung Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum,

10 Traktandum 7: Teiländerungen Bauzonen- und Kulturlandplan Neumatt, Unterfeld und Feld sowie Ergänzung Bau- und Nutzungsordnung 9 (Gewerbezone G) Es wird im Allgemeinen auf die Ausführungen in der Botschaft verwiesen. a. Antrag Der vorliegenden Teiländerungen Bauzonen- und Kulturlandplan Neumatt, Unterfeld und Feld sowie Ergänzung Bau- und Nutzungsordnung 9 (Gewerbebauzone G) der Gemeinde Oberkulm sei zuzustimmen. b. Abstimmung Dem Antrag wird mit 70 JA-Stimmen zu 5-NEIN-Stimmen zugestimmt. c. Beschlussfassung Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum, Traktandum 8: Verschiedenes und Umfrage Neudorfturnhalle Gemeinderätin B. Bögli orientiert wie folgt: Das Thema Sanierung Neudorfturnhalle ist wohl allen Einwohner von Oberkulm bekannt. Viel wurde darüber schon geredet, abgewogen, vorgestellt und geplant. Das ist auch richtig so, denn ein Projekt in dieser finanziellen Grössenordnung muss gut durchdacht und geplant werden. Trotz aufwändigen Arbeiten von verschiedenen Seiten liegt aber noch keine mehrheitsfähige Lösung vor. Was bisher geschah eine Zusammenfassung Im Frühjahr 06 lancierte der Gemeinderat Oberkulm eine Umfrage bei den Vereinen mit dem Auftrag, sich Vorstellungen über eventuelle Veränderungen und Erneuerungen im Zuge einer Sanierung der Neudorfturnhalle zu machen. Die Gedanken und Wünsche wurden an einer Besprechung mit Vereins- und Gemeindevertreter festgehalten und ein zeitlicher Ablauf der einzelnen Umsetzungsschritte erstellt. So wurde die Akustikanlage, das Musikerpodest, Bodenabdeckung und Bestuhlung im Jahre 2007, die Theaterkulissen im 2008 erneuert. Man war der Ansicht, dass die grösseren Brocken wie sanitäre Einrichtungen, Heizung, Bühnen-technik, Küche usw. als gesamtes Projekt in Angriff genommen werden soll. Bereits im November 2006 wurde eine Projektgruppe gewählt, in der Vertreter aus Vereinen, Schule, Gemeinde und der Finanzkommission vertreten waren. Zusammen mit dem Architekten Herrn

11 R. Weber wurden drei verschiedene Varianten erstellt. Die Kostenschätzung für ein umfassendes Sanierungsprojekt lag im Bereich von Fr. 2,2 Mio. Die dazu eingeholte Finanzanalyse ergab, dass auch mit einer Steuerfusserhöhung auf 120% die Verschuldungsgrenze überschritten würde. Der Gemeinderat kam zum Schluss, dass eine Sanierung in dieser Grössenordnung für Oberkulm nicht tragbar wäre und beschloss, einen Sanierungsplan über 5 Jahre zu erstellen. Die Projektgruppe wurde aufgelöst. An den Gemeindeversammlungen im Herbst 2007 und 2008 wurde je ein Kredit von mehr als Fr. 100`000.- zu einzelnen Sanierungen für Bühnentechnik, Musikzimmer, Singsaal und Vereinsarchiv gesprochen. An der Versammlung 2008 wurde auch ein Antrag zur Abklärung eines einfachen Turnhallenneubaus neben dem bestehenden Gebäude angenommen. Die Abklärungen ergaben, dass die Schule auch längerfristig keine neue Turnhalle benötigen wird. Anlässlich der Gemeindeversammlung vom Herbst 2009 wurde informiert, dass der Neubau und die trotz allem anstehende Sanierung des bestehenden Gebäudes mit einem geschätzten Aufwand von Fr. 3,5 Mio. für Oberkulm wiederum nicht tragbar ist. Der Antrag wurde darauf abgelehnt. Wieder setzten sich verschiedene Vertreter aus Vereinen, Gemein-de und der Finanzkommission zu einer Besprechung zusammen. Darauf wurde die IG-Neudorfturnhalle ins Leben gerufen, mit dem Ziel, eine finanziell tragbare und nachhaltige Sanierung der Neudorfturnhalle unter Berücksichtigung der Bedürfnisse von Vereinen und Schule zu finden. Mit den gesprochenen Fr. 19`000.- für die Planung, wurde ein definitives Projekt ausgearbeitet. Der Kreditantrag von ca. Fr. 2 Mio. wurde jedoch an der Gemeindeversammlung vom November 2011 mit der Annahme eines Rückweisungsantrages verworfen. Gemäss diesem Antrag soll eine neue Gruppe aus Vereins-, Schul- und Gemeindevertreter gebildet werden, welche das bestehende Projekt nach verschiedenen vorgegebenen Punkten kritisch beurteilen soll. Soviel zum aktuellen Stand. Unterdessen hat der Gemeinderat Oberkulm eine Zustandserfassung der Kanalisation, welche vom Architekten anlässlich der Gemeindeversammlung vom November 2011 als Zeit-bombe erwähnt wurde und eine Begutachtung des Projektes durch einen neutralen Architekten veranlasst. Die Wünsche und Vorstellungen sind weitgehend bekannt. Erst wenn alle Fakten auf dem Tisch liegen, können weitere Schritte definiert werden. Es gilt das Machbare im Wünschbaren zu erkennen und den grösstmöglichen Nutzen daraus zu erzielen, ohne sich für kommende Zeiten Steine oder gar Felsen in den Weg zu legen. Der Gemeinderat wird laufend über neue Gegebenheiten informieren. Gemeindeammann Edmund Studiger informiert: Umwelt Immissionsschutz Dieser Tage ist in den Tageszeitungen einem Bericht zu lesen gewesen, dass die Bauern wegen den Auswirkungen des Litte rings Alarm schlagen. Die Bauern haben zunehmend Probleme mit den weggeworfenen Gegenständen, insbesondere mit Glasflaschen und Aluminiumdosen. Die beim Mähen entstehenden Splitter und Scherben führen bei Tieren, zu Magen- und Darm-Verletzungen. Vor allem bei Wiederkäuern sind die Verletzungen häufig so gravierend, dass ein schmerzhafter Tod des Tieres nicht mehr zu verhindern ist.

12 Wegen der bestehenden Unsicherheiten bezüglich Immissionsschutz, auf die ich oftmals angesprochen werde, möchte ich hier auf einige Themen eingehen. Lärm Viele Geräte, die heute für die Gartenpflege zur Verfügung stehen, wie etwa Rasenmäher, Gartenhacker, Vertikutierer, Holzfräsen, Kettensägen, Heckenscheren, Kochdruckreiniger und andere, verursachen Lärm. Beim Anwenden solcher Geräte muss auf die Nachbarschaft Rücksicht genommen werden. Im Polizeireglement der Repol- Gemeinden sind die zwingenden Ruhezeiten definiert. Es gilt zu berücksichtigen dass auch in Volieren gehaltene Vögel übermässigen Lärm verursachen können. Ferner stören Bohrgeräusche aus Nachbars-Wohnungen, überlautes Radiohören, besonders im Freien, lautes Sprechen entlang von Häusern in der Nacht. Luftverschmutzung, Rauch In Wohnliegenschaften entstehen Luftverschmutzungen vorwiegend wegen störendem Rauch beim Verbrennen von Holz und Gartenabfällen. Gestattet ist nach wie vor das Verbrennen natürlicher, nicht aus gewerbsmässiger Tätigkeit stammender dürrer Wald-, Feld- und Gartenabfälle in kleinen Mengen, wenn dadurch keine übermässigen Immissionen entstehen. Abfälle dagegen dürfen nicht verbrannt werden. Littering Ein leidiges Problem ist zunehmend das Problem mit weggeworfenen Gegenständen. Jegliches Entsorgen durch Wegwerfen ist verboten und kann mit Busse bestraft werden. Wie schon eingangs erwähnt stellen Glas und Aluminium aber auch Kunststoffe und Papier in der Landwirtschaft ein ernst zu nehmendes Problem dar. Auch an den übrigen, ob privaten oder öffentlichen Plätzen sind diese Gegenstände ein Ärgernis. Selbst das Ausspucken von Kaugummi oder das Wegwerfen von Zigarettenstümmel und Stumpenresten im öffentlichen Raum ist strafbar. In zunehmendem Ausmasse werden diese Verstösse in Grossstädten bereits geahndet. Zigarettenstümmel könnten problemlos in speziell dafür hergestellten Dosen gesammelt werden. Wem das Tragen des Hundekotsäckchens zu unangenehm ist kann diese beispielsweise in einer solchen Umhängetasche versorgen, die extra für Hundebesitzer kreiert worden ist. Grundsätzlich ist auch das Verschmutzen öffentlicher Anlagen durch Verkotung durch Tiere (Hunde- und Katzenkot, Rossbollen, Kuhfladen) genauso wie mit Erdmaterial durch Traktoren oder Baufahrzeuge verboten. Das ist besonders für Rollatoren, Rollstühle oder Kinderwagen unangenehm auf Trottoirs. Solche Verschmutzungen müssten durch die Verursacher entfernt werden. Denk dran, Abfall lebt lang! Bäume und Sträucher Wer ärgert sich nicht über Bäume und Sträucher die zu weit in die Strassen und Trottoirs hinausragen oder über den Baum des Nachbars, der weit in sein Grundstück überhängt. Für das Setzen von Bäumen und Sträucher sind vorgeschriebene

13 Grenzabstände einzuhalten. Ragt ein Teil von Früchte tragenden Ästen in das Nachbargrundstück, gehören diese Früchte dem betroffenen Nachbarn; nicht dem Baumbesitzer. Fühlt sich der Nachbar durch zu mächtiges Überwuchern oder starkem Laubanfall beeinträchtigt, kann er den Besitzer auffordern die Äste zurückzuschneiden. Folgt dieser der Aufforderung nicht, darf er selbst zur Tat schreiten. Alle Jahre wieder ist das Zurückschneiden der Bäume und Sträucher ein Thema. Grundsätzlich gilt, dass Strassen, Gehwege und Trottoirs frei zu halten sind. Das freie Zirkulieren darf nicht durch überhängende Äste beeinträchtigt werden. Sämtliche Bepflanzungen sind bis auf eine Höhe von 2,5 m zurück zu schneiden um die gesamte Breite des Trottoirs zur ungehinderten Benützung zu gewähren. Strassen sind bis auf die Höhe von 4,5 m frei zu halten. Licht Gegen die Lichtverschmutzung bestehen noch keine griffige Mittel. Tatsache ist, dass die Luftverschmutzung vor allem in der westlichen Welt und in den grossen Metropolen ein enormes Ausmass erreicht hat. Vielerorts ist die Nacht zum Tag verkommen. Die Lichtflut ist zu einem Problem für die Gesundheit von Mensch und Tier geworden. Jedes Lebewesen braucht zur Aktivität eine regenerierende Phase der Ruhe. Das Licht irritiert zudem Tiere wie Zugvögel, Insekten, Lurchtiere u.a., die sich am Licht orientieren. Wie das Licht einer Strassenbeleuchtung für Insekten zur Falle wird zeigt sich mit den im defekten Schutzglas gefangenen Leichen. Die Lichtflut führt auch dazu, dass der Sternenhimmel kaum mehr in seiner ganzen Pracht sichtbar ist. Die Milchstrasse sucht man in Wohngebieten heute vergeblich. Termine Juni Neuzuzügertreffen 31. Juli Gemeinsame Bundesfeier beim Schwimmbad 13. September Kick-off Fusion 18. Oktober Unternehmerapéro 23. November Gmeind (Budgetgemeinde) 01. Januar Neujahrsapéro in der Aula Wir sind am Schluss der Gemeindeversammlung angekommen. Ich danke Ihnen allen für die Teilnahme und für das aktive Mitwirken der Votanten. Ich wünsche Ihnen im Namen des gesamten Gemeinderates einen schönen Sommer und allen, die dazu kommen aktive, bereichernde oder einfach erholsame Ferientage.

14 Die nächste ordentliche Einwohnergemeindeversammlung findet am Freitag, 23. November 2012 statt. Damit schliesse ich die heutige Einwohnergemeindeversammlung. Protokollkopie an: Alle Mitglieder der Finanzkommission Oberkulm Herr Edmund Studiger, Gemeindeammann Finanzverwaltung EINWOHNERGEMEINDE OBERKULM Der Gemeindeammann Edmund Studiger Der Gemeindeschreiber Ulrich Wiederkehr