Protokoll. zur Ortsbürgergemeindeversammlung Villnachern vom 11. Juni Anwesend Möckli Marianne, Frau Gemeindeammann. Buchle Beat, Vizeammann

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1 Protokoll zur Ortsbürgergemeindeversammlung Villnachern vom 11. Juni 2015 Anwesend Vorsitzende Möckli Marianne, Frau Gemeindeammann Buchle Beat, Vizeammann Gubler Donat, Gemeinderat König Roland, Gemeinderat Widmer Veronika, Gemeinderätin Abwesend -/- Protokoll Stimmenzähler Lokal Beginn/Schluss Plüss Benjamin, Gemeindeschreiber Borner Ruth und Meier Erika Gemeindesaal Dachgeschoss, Mehrzweckgebäude Uhr

2 - 2 - Traktanden 1. Protokoll zur Ortsbürgergemeindeversammlung vom 27. November Genehmigung des Rechenschaftsberichts Jahresrechnung Verschiedenes Präsenz Stimmberechtigte laut Stimmregister 74 Beschlussquorum (1/5 der Stimmberechtigten) 15 Anwesend 21 Alle Beschlüsse sind endgültig gefasst und unterliegen nicht dem fakultativen Referendum, da mehr als ein Fünftel der Stimmberechtigten anwesend sind.

3 - 3 - Begrüssung / Traktandenliste Die Vorsitzende begrüsst alle anwesenden Ortsbürgerinnen und Ortsbürger sowie die anwesenden Mitglieder der Finanzkommission. Ebenfalls möchte die Vorsitzende die Stimmenzählerin Erika Meier recht herzlich begrüssen. Die Traktandenliste mit den Berichten und Anträgen sowie die Stimmrechtsausweise wurden fristgerecht zugestellt. Die Versammlung ist somit ordnungsgemäss einberufen worden und demzufolge auch verhandlungsfähig. Es sind 74 Personen im Stimmregister eingetragen. Das Beschlussquorum liegt bei 15. Heute sind 21 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger anwesend, weshalb alle Beschlüsse endgültig sind, da das Beschlussquorum erreicht wurde. Wünscht jemand die Änderung der Traktandenliste? Dies ist nicht der Fall.

4 Protokoll zur Ortsbürgergemeindeversammlung vom 27. November 2014 (Referentin: Frau Gemeindeammann Marianne Möckli) Antrag Finanzkommission und Gemeinderat Das Protokoll zur Ortsbürgergemeindeversammlung vom 27. November 2014 sei zu genehmigen. Bericht des Gemeinderates Referentin: Die Finanzkommission hat das Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 27. November 2014 geprüft und beantragt die Zustimmung. Die Referentin eröffnet die Diskussion. Diskussion Die Diskussion wird nicht gewünscht. Abstimmung Für den Antrag grosse Mehrheit Gegenmehr -/- Die Vorsitzende dankt dem Gemeindeschreiber für das Verfassen des Protokolls und der Finanzkommission für die Prüfung desselben.

5 Rechenschaftsbericht 2014 (Referentin: Frau Gemeindeammann Marianne Möckli) Antrag Gemeinderat Vom Rechenschaftsbericht 2014 und von der laufenden Berichterstattung des Gemeinderates sei zustimmend Kenntnis zu nehmen. Bericht des Gemeinderates Referentin: Der Rechenschaftsbericht wurde mit der Einladung an sämtliche Haushalte verteilt. Sie hatten so die Möglichkeit, den Rechenschaftsbericht zu lesen. Vorsitzende: Wird zu dem Traktandum die Diskussion gewünscht? Diskussion Die Diskussion wird nicht gewünscht. Abstimmung Für den Antrag grosse Mehrheit Gegenmehr -/-

6 Genehmigung der Jahresrechnung 2014 (Referent: Gemeinderat Roland König) Antrag Gemeinderat und Finanzkommission Die vorliegende Jahresrechnung 2014 der Ortsbürgergemeinde sei unter Entlastung der Verwaltungsorgane zu genehmigen. Bericht des Gemeinderates Referent: Die Ortsbürgerverwaltung schloss mit einem Ertragsüberschuss von CHF , budgetiert war ein Aufwandüberschuss von CHF Das Eigenkapital der Ortsbürgergemeinde beträgt per 31. Dezember 2014 CHF Wieso plötzlich so viel Eigenkapital? Mit dem neuen Rechnungsmodell und der damit verbundenen Aufwertung bekommen die Ländereien, Wälder und die Liegenschaften der Ortsbürgergemeinde wieder einen Wert. Die Rechnung Wald schliesst mit einer Entnahme der Forstreserve von CHF ab. Budgetiert war eine Entnahme von CHF Die Vorsitzende dankt Roland König für die Erläuterungen und eröffnet die Diskussion. Diskussion Die Diskussion wird nicht gewünscht. Abstimmung Nachdem das Wort nicht gewünscht wird, bittet die Vorsitzende Christoph Kamber, Mitglied der Finanzkommission, die Abstimmung über die Rechnung vorzunehmen. Kamber Christoph, Mitglied der Finanzkommission: Ich werde somit den Bestätigungsbericht verlesen. Die Finanzkommission hat im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Buchführung und die Jahresrechnung 2014 geprüft. Für den Inhalt und das Ergebnis der Jahresrechnung ist der Gemeinderat verantwortlich. Die Aufgabe der Finanzkommission besteht darin, die Jahresrechnung zu prüfen und zu beurteilen. Die Detailkonti und Zusammenzüge sowie die übrigen Angaben der Jahresrechnung

7 - 7 - wurden auf der Basis von Stichproben geprüft. Ferner wurden die Anwendung der massgebenden Haushaltsgrundsätze, die wesentlichen Bewertungsrichtlinien sowie die Darstellung der Jahresrechnung als Ganzes beurteilt. Das Prüfungsunterteil berücksichtigt zudem die Ergebnisse der externen Bilanzrevision, gemäss 16 der Finanzverordnung, welches durch die BDO AG durchgeführt wurde. Aufgrund der Prüfung bestätigt die Finanzkommission, dass 1. die Buchhaltung sauber und übersichtlich geführt ist, 2. die Erfolgs- und die Investitionsrechnung sowie die Bilanz mit der Buchhaltung übereinstimmen, 3. die Buchführung, die Darstellung der Vermögenslage und die Jahresrechnung den gesetzlichen Vorschriften entsprechen, 4. die Eingangsbilanz, die Bewertung und der Restatementbericht zum harmonisierten Rechnungslegungsmodell 2 (HRM 2) plausibel sind. Die Finanzkommission empfiehlt der Ortsbürgergemeindeversammlung die Genehmigung der Jahresrechnung Für den Antrag grosse Mehrheit Gegenmehr -/- Die Vorsitzende dankt im Namen des Gemeinderates dem Mitglied der Finanzkommission Christoph Kamber, für die Durchführung der Abstimmung und den Stimmbürgerinnen und Stimmbürger für das Vertrauen. Die Finanzkommission sowie die Abteilung Finanzen werden für die geleistete Arbeit verdankt.

8 Verschiedenes Die Vorsitzende hält fest, dass der Gemeinderat keine Voten unter Verschiedenes anbringen möchte. Der Gemeinderat wurde aber bereits vorgängig von Hans Hartmann informiert, dass dieser einen Überweisungsantrag der Ortsbürgergemeindeversammlung stellen möchte. Ich übergebe Hans Hartmann das Wort. Überweisungsantrag Hans Hartmann Hartmann Hans: Vor vielen Jahren hat die Ortsbürgergemeinde Villnachern das Haus von Hermann Spillmann, welches heute als Mehrzweckgebäude Villnachern genutzt wird, gekauft und der Einwohnergemeinde Villnachern ein Baurecht für die Erstellung des Mehrzweckgebäudes gegeben. Dieses Baurecht hat heute noch Bestand, die Einwohnergemeinde bezahlt einen jährlichen Baurechtszins der Ortsbürgergemeinde Villnachern. In umliegenden Gemeinden, z.b. Auenstein, hat die Ortsbürgergemeinde im Rahmen des Schulhausumbaus einen namhaften finanziellen Beitrag an die Sanierungskosten geleistet. Dies war in Villnachern nicht der Fall, trotzdem die Gemeinde gemäss den Erläuterungen des Gemeinderats anlässlich der vorgängigen Gemeindeversammlung informiert hat. Ich stelle deshalb folgenden Überweisungsantrag: Der Gemeinderat soll versuchen, die Liegenschaft an der Dorfstrasse 9, in Villnachern für die Ortsbürgergemeinde käuflich zu erwerben. Dies mit dem Ziel, die Liegenschaft einmal später an die Einwohnergemeinde Villnachern abzutreten. Hartmann Hans: Diese Liegenschaft war vor vielen Jahren im Besitz der Einwohnergemeinde Villnachern, und wurde dann der damaligen Familie Baumann verkauft. Ich habe das Gefühl, dass die Einwohnergemeinde diese Liegenschaft wieder nützen kann. Vorsitzende: Besten Dank Christoph für deine Ausführungen. Wird zu dem Traktandum die Diskussion gewünscht? Diskussion Hartmann Martin: Zu welchem Zweck soll diese Liegenschaft erworben werden. Gibt es Absichten, wieso diese Liegenschaft gekauft wird? Hartmann Hans: Dieses Land könnte später einmal zur Schulanlage dazuzählen.

9 - 9 - Hartmann Edmund: Dies ist ein Abbruchhaus. Sollte das Land also später einmal genützt werden, sind zuerst teure Abbruchkosten zu finanzieren, denn das Haus ist abbruchfällig und kann anders nicht genützt bzw. umgebaut werden. Pauli Willi, geb. 1955: Zuerst wollte man die Ortsbürgergemeinde auflösen und jetzt soll man wieder Land kaufen. Ich verstehe das nicht. Buchle Beat, Vizeammann: Die Liegenschaft ist in einem desolaten Zustand, dies konnte bei der Begehung der Liegenschaft anlässlich der Aktualisierung des Bauinventars unschwer festgestellt werden. Trotzdem steht der Gemeinderat dem Überweisungsantrag von Hans Hartmann bezüglich dem Erwerb dieser Liegenschaft nicht negativ gegenüber. Die Vorsitzende: Ich stelle fest, dass keine weiteren Voten zu dem Überweisungsantrag gewünscht sind. Abstimmung Für den Antrag 7 Gegenmehr 10 Der Überweisungsantrag ist abgelehnt.

10 Voten aus der Versammlung Die Vorsitzende gibt das Wort in die Versammlung. Spillmann Karl: An der vorgängigen Einwohnergemeindeversammlung wurde betreffend den schlecht unterhaltenen Flurstrassen reklamiert. Ich möchte zu diesem Thema folgendes ergänzen: Es ist so, Strassen welche für Holzereiarbeiten genutzt wurden sind in einem schlechten Zustand. Man muss aber auch berücksichtigen, dass sich die neue Zusammenarbeit mit dem Forstbetrieb Brugg in den ersten Jahren zuerst einpendeln muss. So wurde zum Beispiel bereits schon letztes Jahr die Tätigkeiten bezüglich dem Mulchen der Strassenränder mit dem Förster besprochen und es konnte bereits eine Besserung erzielt werden. Anlässlich des Arbeitstages im Juli mit dem Kreisförster des Kantons, werden die Holzschläge fürs nächste Jahr bestimmt. Anschliessend kann die Gemeinde festlegen, dass die Strassen bei diesen Holzschlägen unmittelbar nach den Holzereiarbeiten wieder in Stand gestellt werden. Während der Zeit der Holzereiarbeiten im Winter ist mit vereinzelt schlechten Waldstrassen zu rechnen. Ich appelliere hier ein wenig an die Geduld und Akzeptanz der Bevölkerung. König Roland, Gemeinderat: Der Gemeinderat wird anlässlich der Wintergemeindeversammlung über die zukünftige Finanzierung bezüglich des Unterhalts der Waldstrassen informieren. Zudem möchte ich nochmals betonen, dass das Flur- und Waldstrassennetz in Villnachern in einem tadellosen Zustand ist. Hartmann Adolf: Viele Sitzbänke im Dorf sind kaputt oder das Holz faul. Man sollte diese Bänke wieder in Stand setzen oder einzelne Bänke komplett ersetzen. König Roland, Gemeinderat: Wir nehmen dies so entgegen und sorgen dafür, dass der Zivilschutz diese Sitzbänke ersetzen kann. Die Ortsbürgerkommission wird sich damit befassen. Die Vorsitzende stellt fest, dass keine weiteren Wortmeldungen gewünscht sind.

11 Schluss Die Vorsitzende dankt allen fürs Kommen, wünscht einen schönen Abend und eine gute Heimkehr. Schluss der Versammlung: Uhr Für das getreue Protokoll: Namens des Gemeinderates Die Frau Gemeindeammann: Der Gemeindeschreiber:

12 Rechtskraftbescheinigung Alle Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 11. Juni 2015 sind mit Beschlussdatum in Rechtskraft erwachsen. Namens des Gemeinderates Die Frau Gemeindeammann: Der Gemeindeschreiber: