2. Errichtung eines Kommunales Energiemanagements für Liegenschaften der Gemeinde;

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1 GEMEINDERATSSITZUNG AM Zahl der Mitglieder: 21 Öffentliche Sitzung 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 1. Bürgermeister Widmaier konnte vor Beginn der offiziellen Gemeinderatsitzung Herrn Landrat Harald Leitherer zur Sitzung begrüßen und erteilte diesem das Wort. Landrat Leitherer erläuterte, dass es ihm eine große Ehre sei, Herrn Gemeinderat Manfred Manger für seine langjährige nunmehr über 18-jährige ehrenamtliche Tätigkeit innerhalb dieses Gremiums zu gratulieren. Für diese Verdienste wurde er vom Innenminister des Freistaates Bayern, Herrn Joachim Hermann, geehrt und mit einer Urkunde ausgezeichnet. Der vollkommen überraschte Gemeinderat Manger nahm die Urkunde dankend an. Auch 1. Bürgermeister Widmaier beglückwünschte Gemeinderat Manger zu dieser Auszeichnung. Der Vorsitzende hob auch dessen soziales und ehrenamtliches Engagement außerhalb des Gremiums hervor und dankte ihm für die Zusammenarbeit in den letzten Jahren. Im Anschluss daran stellte 1. Bürgermeister Widmaier fest, dass Beschlussfähigkeit gegeben ist. (Anw.: 18 / Abst.: 18 : 0) 2. Errichtung eines Kommunales Energiemanagements für Liegenschaften der Gemeinde; Beauftragung der Energieagentur Nordbayern GmbH Die Mitglieder des Gemeinderates waren durch Beschlussvorlage vom bereits umfassend über das Thema informiert. Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte 1. Bürgermeister Widmaier zudem Herrn Böhm von der Energieagentur Nordbayern GmbH, der dem Gremium Rede und Antwort stand. In der nun anschließenden lebhaft geführten Diskussion wurde insbesondere in Frage gestellt, ob das Hallenbad mit Großturnhalle nach deren Sanierung noch das Einsparungspotenzial besitzen, welches in der Prognose der Energieagentur Nordbayern GmbH geschätzt wurde. Die für die Prognose zugrunde liegenden Daten stammten schließlich aus der Zeit vor der Sanierung. Es wurde daher beschlossen, diese Liegenschaften vorerst nicht in das Kommunale Energiemanagement aufzunehmen, da momentan nicht vorhergesagt werden könne, ob die Investitionskosten durch die Einsparungen wieder ausgeglichen werden können.

2 2 Herr Böhm erinnerte letztendlich daran, dass dieses Projekt nicht ausschließlich das Ziel verfolge, unmittelbar Kosteneinsparungen zu erzielen, sondern dass auf langfristiger Sicht die von der Bundesregierung vorangetriebene Energiewende auch auf kommunaler Ebene umgesetzt werde. Letztendlich stimmte der Gemeinderat der Einrichtung eines Kommunalen Energiemanagements für die Fritz-Zeilein-Halle, das Verwaltungsgebäude sowie die Grund- und Mittelschule zu. Das über drei Jahre angelegte Projekt wird von der Energieagentur Nordbayern GmbH durchgeführt. Die Kosten belaufen sich auf ca ,00 EUR zuzüglich Fahrtkosten und Mehrwertsteuern. Die Zustimmung erfolgte unter der Vorraussetzung, dass für die jeweiligen Liegenschaften eine Förderung durch das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit von derzeit ca. 40 % aus den zuwendungsfähigen Kosten erfolgt. (Anw.: 18 / Abst.: 18 : 0) 3. Generalsanierung Hallenbad und Großturnhalle; Prallschutzwände Wie 1. Bürgermeister Widmaier berichtete, fand am die Submission zur Vergabe der Errichtung der Prallschutzwände in der Großturnhalle Gochsheim statt. Insgesamt wurden vier Angebote abgegeben. Nach rechnerischer, technischer und wirtschaftlicher Prüfung durch das beauftragte Architekturbüro Haase, Karlstadt, konnten zwei Leistungsverzeichnisse nicht gewertet werden, so dass als wenigstnehmende Anbieter die Firma Herkules- Schwebetore GmbH, Lüdenscheid, gewertet wurde, so der Vorsitzende weiter. Aus dem Gremium erging der Beschluss, den Auftrag zur Maßnahme Prallschutzwände in der Großturnhalle Gochsheim an die wenigstnehmende Firma Herkules-Schwebetore GmbH, Freisenbergstr. 6, Lüdenscheid, zum Angebotspreis von ,04 EUR inklusive Mehrwertsteuer zu vergeben. 4. Generalsanierung Hallenbad und Großturnhalle; Umsetzung Brandschutzkonzept - Nachtrag Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte 1. Bürgermeister Widmaier Herrn Schraut vom beauftragten Architekturbüro Haase, Karlstadt, und übergab ihm das Wort. Herr Schraut erläuterte dem Gremium, dass bei einer neuerlichen Prüfung der Örtlichkeiten festgestellt wurde, dass das Brandschutzkonzept gemäß der ursprünglichen Planung so nicht ausgeführt werden kann. Anhand einer Powerpoint-Präsentation verdeutlicht Herr Schraut die Problematik. So muss die ursprünglich geplante brandschutztechnische Trennung zwischen der Turnhalle und den Umkleiden zur Flurwand verlegt werden. Dadurch wird eine Fortführung im Dachhohlraum über dem Mittelbau mittels neuer Trennwand bis zur Dachhaut notwendig. Zudem muss eine brandschutztechnische Überwachung des Hohlraumes sowie der Lüftungstechnik installiert werden mit der Integrierung einer Notabschaltung über die Brandmeldeanlage, so Herr Schraut weiter.

3 3 Die Mitglieder des Gemeinderates konnten anhand der ausgehändigten Kostenschätzung ersehen, dass durch diese Änderungen Mehrkosten in Höhe von ca EUR brutto entstehen werden. Jedoch können im Bereich der Großturnhalle durch den Wegfall von Brandschotts sowie durch die nicht mehr notwendige feuerfeste Ausführung der Türen im Bereich der Prallwände Einsparungen in Höhe von ca EUR getroffen werden, so dass letztendlich mit Mehrkosten von ca EUR gerechnet werden muss. Das Gremium nahm die Ausführungen des Herrn Schraut vom Architekturbüro Haase, Karlstadt, zur Kenntnis und stimmte der Änderung des Brandschutzkonzeptes im Zuge der Generalsanierung Hallenbad mit Großturnhalle und den damit verbunden Mehrkosten in Höhe von ca ,00 EUR inklusive Mehrwertsteuer zu. Die Verwaltung wurde ermächtigt in Abstimmung mit dem Architekturbüro Haase die notwendigen Änderungsmaßnahmen zu beauftragen. 5. Evang.-Luth. Kindergarten Gochsheim, Sonnenstraße 22; Rohbauarbeiten Vor der Behandlung des Tagesordnungspunktes durch das Gremium konnte 1. Bürgermeister Widmaier verkünden, dass dem Förderantrag der Gemeinde Gochsheim für die Einrichtung zwei Krippengruppen und den damit einhergehenden Umbaumaßnahmen durch die Regierung von Unterfranken mit Bewilligungsbescheid vom stattgegeben wurde. Die Baumaßnahmen können somit schnellstmöglich in Auftrag gegeben werden. Das Gremium nahm dies erfreut zur Kenntnis. Wie der Vorsitzende weiter berichtete hatten fünf Firmen das Leistungsverzeichnis angefordert, drei davon gaben ein Angebot ab. Günstigster Anbieter war die Firma Siebenson, Schweinfurt. Die Mitglieder des Gemeinderates nahmen die Ausführungen des 1. Bürgermeister Widmaier zur Kenntnis und es erging der Beschluss, den Auftrag für die Rohbauarbeiten im Evang.-Luth. Kindergarten in der Sonnenstraße 22, Gochsheim, an die wenigstnehmende Firma M. Siebenson GmbH & Co. KG, Am unteren Marienbach 2, Schweinfurt, zu vergeben. Die Auftragssumme beläuft sich auf ,11 EUR inklusive Mehrwertsteuer. 6. Evang.-Luth. Kindergarten Gochsheim, Sonnenstraße 22; Elektroarbeiten Die Mitglieder des Gemeinderates wurden anhand des Vergabevorschlages des mit der Planung beauftragten Ingenieur-Büros Bopp GmbH, Schweinfurt über die Submission zur Vergabe der Elektroarbeiten im Evang.-Luth. Kindergarten in der Sonnenstraße 22, Gochsheim informiert. Gemäß Vergabevorschlag wurde der Auftrag an die wenigstnehmende Firma Kreika Elektro GmbH, Eichelbergstr. 26, Gädheim, zum Angebotspreis von 6.977,49 EUR inkl. Mehrwertsteuer vergeben.

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5 5 7. Evang.-Luth. Kindergarten Gochsheim, Sonnenstraße 22; Sanitär- und Heizungsarbeiten Die Mitglieder des Gemeinderates wurden durch 1. Bürgermeister Widmaier unterrichtet, dass bei der Ausschreibung zur Vergabe der Sanitär- und Heizungsarbeiten in der Kindertagestätte in der Sonnenstraße 22, Gochsheim, insgesamt 6 Firmen ein Angebot abgegeben hatten. Gemäß Vergabevorschlag wurde der Auftrag an die wenigstnehmende Firma Ludwig Bauer GmbH, Schweinfurter Straße 40, Bergrheinfeld, zum Angebotspreis von ,22 EUR inkl. Mehrwertsteuer vergeben. 8. Evang.-Luth. Kindergarten Gochsheim, Sonnenstraße 22; Schreinerarbeiten 1. Bürgermeister Widmaier berichtete, dass der Tagesordnungspunkt zur Vergabe der Schreinerarbeiten zurückgestellt werden muss. Wie das beauftragte Architekturbüro Grellmann, Kriebel, Teichmann Partnerschaft, Würzburg, der Verwaltung kurzfristig mitteilte, haben sich durch den Förderbescheid der Regierung von Unterfranken für die Umbaumaßnahme der Kinderkrippe einige Änderungen ergeben, so dass noch weitere Kosten nachgenehmigt werden müssen. Das Gremium nahm die Erläuterungen zur Kenntnis. Der Tagesordnungspunkt wurde zurückgestellt. 9. Jahresrechnung 2011 Rechenschaftsbericht Hierzu erteilte 1. Bürgermeister Widmaier dem Kämmerer der Gemeinde Gochsheim, Herrn Konrad, das Wort. Dieser gab mit Hilfe einer PowerPoint-Präsentation einen detaillierten Überblick des Rechnungsergebnisses für das Haushaltsjahr (Anw.: 18 / Abst.: -:-) 10. Haushalt 2012; Zwischenbericht zum Auf Grund der fortgeschrittenen Zeit konnte Kämmerer Christian Konrad nur einen kurzen Überblick der bisherigen Haushaltslage geben. Demnach entwickle sich der Haushalt positiv und Herr Konrad sei zuversichtlich die geplanten Haushaltsziele zu erreichen. Die Mitglieder des Gemeinderates nahmen den Zwischenbericht des Kämmerers zustimmend zur Kenntnis. 1. Bürgermeister Widmaier bedankte sich daraufhin bei Herrn Konrad für dessen Ausführungen. (Anw.: 18 / Abst.: -:-)

6 6 11. Örtliche Rechnungsprüfung Feststellung des Ergebnisses für 2009 und 2010; Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses 1. Bürgermeister Widmaier übergab den Vorsitz an die 2. Bürgermeisterin Fleischer, da er als Leiter der Verwaltung nicht an der Abstimmung teilnehmen darf. 2. Bürgermeisterin Fleischer erteilte daraufhin dem Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, Herrn Gemeinderat Hans-Jürgen Sander, das Wort. Dieser erstattete dem Gremium Bericht über die für die Haushaltsjahre 2009 und 2010 geprüften Jahresrechnungen und nahm dabei auch Bezug auf einzelne, besonders geprüfte Punkte. Nach der Berichterstattung durch den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und auf Vorschlag der Kämmerei erfolgte die Feststellung und Entlastung zu dem Jahresrechnungsergebnis für die Jahre 2009 und 2010 a) Für das Rechnungsjahr 2009 wurde das nachstehende Ergebnis festgestellt und gleichzeitig die Entlastung erteilt. Einnahmen Ausgaben Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Gesamtergebnis ,13 EUR ,84 EUR ,97 EUR ,13 EUR ,84 EUR ,97 EUR (Anw.: 17 / Abst.: 17:0) b) Für das Rechnungsjahr 2010 wurde das nachstehende Ergebnis festgestellt und gleichzeitig die Entlastung erteilt. Einnahmen Ausgaben Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Gesamtergebnis ,47 EUR ,45 EUR ,92 EUR ,47 EUR ,45 EUR ,92 EUR (Anw.: 17 / Abst.: 17:0)