Ortsgemeinde Biebelnheim. in der Verbandsgemeinde Alzey-Land ENTWURF

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1 Ortsgemeinde Biebelnheim in der Verbandsgemeinde Alzey-Land ENTWURF Haushaltssatzung Haushaltsplan 218

2 INHALTSVERZEICHNIS Seite 1. Haushaltssatzung 3 bis 5 2. Vorbericht 7 bis Jahresabschluss/Bilanz HHJ bis Haushaltsplan 4.1 Ergebnishaushalt (Gesamthaushalt mit Konten) 24 bis Finanzhaushalt (Gesamthaushalt mit Konten) 3 bis Teilhaushalte Teilhaushalt 1 (Aufgaben der Gemeinde) Produktübersicht 37 bis 38 Teilergebnishaushalt 1 (Übersicht) 4 Teilfinanzhaushalt 1 (Übersicht) 41 Produktbuch (Produktbeschreibung mit Konten) 43 bis Teilhaushalt 2 (Allgemeine Finanzwirtschaft): Produktübersicht 84 Teilergebnishaushalt 2 (Übersicht) 86 Teilfinanzhaushalt 2 (Übersicht) 87 Produktbuch (Produktbeschreibung mit Konten) 89 bis Anlagen zum Haushaltsplan 5.1 Investitionsplan 13 bis Stellenplan 17 bis Haushaltsvermerke Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten 112 bis Anlage zum kommunalen Entschuldungsfonds 117 Seite 2

3 Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Biebelnheim für das Jahr 218 vom Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom 28. September 21 (GVBl. S. 28) am folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung der Kreisverwaltung Alzey-Worms als Kommunalaufsichtsbehörde vom hiermit bekannt gemacht wird: Festgesetzt werden 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt 1. im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge auf der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf der Jahresüberschuss auf ,-- Euro ,-- Euro 53.61,-- Euro 2. im Finanzhaushalt die ordentlichen Einzahlungen auf die ordentlichen Auszahlungen auf der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf die außerordentlichen Einzahlungen auf die außerordentlichen Auszahlungen auf der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf ,-- Euro ,-- Euro 89.15,-- Euro -,-- Euro -,-- Euro -,-- Euro 221.4,-- Euro -62.,-- Euro ,-- Euro ,-- Euro ,-- Euro 39.45,-- Euro 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für zinslose Kredite auf verzinste Kredite auf zusammen auf -,-- Euro 32.28,-- Euro -,-- Euro (Ohne Einzahlungen und Auszahlungen der Kredite zur Umschuldung.) Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen der Kreditbeschaffung ergänzende Vereinbarungen zu treffen, die unter Beachtung des Konnexitätsgrundsatzes der Steuerung von Zinsänderungsrisiken sowie der Erzielung günstiger Konditionen bei neuen Krediten und Seite 3

4 bestehenden Kreditmarktschulden dienen. In der Summe dürfen diese ergänzenden Vereinbarungen 25 v.h. des Gesamtschuldenstandes am Ende desvorangegangenen Haushaltsjahres nicht überschreiten. 3 Gesamtbetrag der vorgesehene Ermächtigungen Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die in künftigen Haushaltsjahren zu Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) führen können, wird festgesetzt auf -,-- Euro. Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, beläuft sich auf -,-- Euro. 4 Steuersätze Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: - Grundsteuer A auf 33 v.h. - Grundsteuer B auf 4 v.h. - Gewerbesteuer auf 395 v.h. Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden - für den ersten Hund auf 5,-- Euro - für den zweiten Hund auf 7,-- Euro - für jeden weiteren Hund auf 9,-- Euro 5 Gebühren und Beiträge Die Sätze der Gebühren und Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen 5 nach dem Kommunalabgabengesetz vom 2.Juni 1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. März 26 (GVBl. S. 57) werden festgesetzt: - Weinbergshut: 14, Euro /ha (1%ige Umlage) - Wirtschaftswegebeiträge: 3 Euro /ha 6 Eigenkapital Der Stand des Eigenkapitals zum betrug ,93 Euro. Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum beträgt ,93 Euro und zum ,93 Euro. 7 Wertgrenze für Investitionen Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 1.,- Euro sind im jeweiligen Teilhaushalt einzeln darzustellen. 8 Inkrafttreten Diese Haushaltssatzung tritt am in Kraft. Biebelnheim, den (Petra Bade) Ortsbürgermeisterin Seite 4

5 Hinweis: Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 218 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach 95 IV GemO erforderliche Genehmigung der Kreisverwaltung Alzey-Worms zu den Festsetzungen in den 2-5 der Haushaltssatzungen sind mit Genehmigungsdatum vom erteilt. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom bis während der Öffnungszeiten im Rathaus der Verbandsgemeindeverwaltung Alzey-Land, Weinrufstraße 38 (Zimmer 18), Alzey öffentlich aus. Auf die nachfolgenden Bestimmungen des 24 VI GemO wird hingewiesen: Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften dieses Gesetzes der auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder 2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschriften gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht. Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2. 2 geltend gemacht hat, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Alzey, den (Steffen Unger) Bürgermeister Seite 5

6 Vorbericht Ortsgemeinde Biebelnheim Seite 6

7 Vorbericht zum Haushalt 218 der Ortsgemeinde Biebelnheim Funktion des Vorberichtes Der Vorbericht soll gemäß 6 GemHVO einen Überblick über die Entwicklung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr unter Einbeziehung der beiden Haushaltsvorjahre geben. Dabei sind die durch den Haushalt gesetzten Rahmenbedingungen zu erläutern. Ferner gibt der Vorbericht einen Ausblick auf wesentliche Veränderungen der Planung. Gliederung des Vorberichtes 1. Entwicklung der Haushaltswirtschaft 1.1 Entwicklung der Jahresergebnisse 1.2 Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse und fehlbeträge 1.3 Entwicklung der vorzutragenden Beträge im Sinne des 18 GemHVO 1.4 Vereinfachte Ermittlung der sogenannten freien Finanzspitze 1.5 Entwicklung des Eigenkapitals 2. Haushaltsjahr Rahmenbedingungen 2.2 Ergebnishaushalt Größere Unterhaltungsmaßnahmen im Haushaltsjahr Übersicht Abschreibungen und Sonderposten 2.3 Finanzhaushalt Entwicklung der gesamten Ein- und Auszahlungen (inkl. Saldo) sowie der dazugehörigen Finanzierung Entwicklung der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (inkl. Saldo) Investitionen des Haushaltsjahres Finanzierungsbedarf 2.5 Haushaltsausgleich 3. Angaben zum Stellenplan / Personalaufwendungen 4. Statistische Daten Seite 7

8 1. Entwicklung der Haushaltswirtschaft 1.1 Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse (gemäß Muster 26 zu 93 Abs. 4 GemO) Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse (gemäß 2 Abs. 1 Satz 1 Posten E 23 GemHVO) 1 lfd. Jahr Jahr Betrag in Haushaltsvorjahr (lt. festgestelltem Jahresabschluss) , Haushaltsvorjahr (lt. festgestelltem Jahresabschluss) , Haushaltsvorjahr (lt. festgestelltem Jahresabschluss) , Haushaltsvorjahr (Rechnungsergebnis) , Haushaltsvorjahr (Ansatz einschl. Nachträge) Haushaltsjahr (Ansatz) Zwischensumme (lfd. 1-6) , Haushaltsfolgejahr (Planung) Haushaltsfolgejahr (Planung) Haushaltsfolgejahr (Planung) Summe , Übersicht über die Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse bzw. fehlbeträge Saldo ordentl. Saldo der Finanzmittel- lfd. Ergebnis Jahr u. außerordentl. Ein-/Auszahlg. überschuss / Ein- u. Auszahlg. Invest-Tätigk. -fehlbetrag (Ziff. 26 FH) (Ziff. 43 FH) (Ziff. 44 FH) EUR 1 aus HH-Vorjahren vorzutragende Beträge; davon: 2 5. HH-Vorjahr (Jahresergebnis) , , , HH-Vorjahr (Jahresergebnis) , , , HH-Vorjahr (Jahresergebnis) HH-Vorjahr (Jahresergebnis) , , , HH-Vorjahr (Hh.plan/Nachtrag) Jahresergebnis (Ansatz) HH-Folgejahr (Planung) HH-Folgejahr (Planung HH-Folgejahr (Planung) Seite 8

9 1.3 Übersicht über Über-/Unterdeckung im Finanzhaushalt bzw. in der Finanzrechnung (gemäß Muster 27 zu 93 Abs.4 GemO) lfd. Übersicht über die Über-/Unterdeckung im Finanzhaushalt bzw. in der Finanzrechnung 1 Jahr Jahr Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen ( 2 Abs. 1 Satz 1 Posten F 23 GemHVO)./. planmäßige Tilgung ( 2 Abs. 1 Satz 1 Posten F 36 GemHVO) in 2 = Betrag 1 5. Haushaltsvorjahr (lt. festgestelltem Jahresabschluss) , , , Haushaltsvorjahr (lt. festgestelltem Jahresabschluss) , , , Haushaltsvorjahr (lt. festgestelltem Jahresabschluss) , , , Haushaltsvorjahr (Rechnungsergebnis) , , , Haushaltsvorjahr (Ansatz einschl. Nachträge) Haushaltsjahr (Ansatz) Zwischensumme (lfd. 1 bis 6) , Haushaltsfolgejahr (Planung) Haushaltsfolgejahr (Planung) Haushaltsfolgejahr (Planung) Summe , Vereinfachte Ermittlung der sogenannten freien Finanzspitze (angelehnt an das Muster 14 zu 13 Abs. 2 Satz 3 GemO) lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 216 Ansatz 217 Ansatz 218 Plan 219 Plan 22 Plan Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen ( 3 Abs GemHVO) abzüglich Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von bereits genehmigten Investitionskrediten ( 3 Abs. 1 Satz 1 46 GemHVO) 14.83, , freie Finanzspitze , abzüglich Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von geplanten, aber noch nicht genehmigten Investitionskrediten ( 3 Abs. 1 Satz 1 46 GemHVO) 5 verbleibende Finanzspitze (Ziel in allen Jahren: ) , Seite 9

10 1.5 Entwicklung des Eigenkapitals Die Eröffnungsbilanz zum und der Jahresabschluss zum der Ortsgemeinde Biebelnheim wurden in der Sitzung des Gemeinderates am beschlossen. Inzwischen wurden auch die Jahresabschlüsse bis 216 erstellt. Damit ist eine Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals möglich: Eröffnungsbilanzwert: ,8 Schlussbilanzwert 29: ,23 Schlussbilanzwert 21: ,97 Schlussbilanzwert 211: ,1 Schlussbilanzwert 212: ,7 Schlussbilanzwert 213 : ,19 Schlussbilanzwert ,65 In der nachfolgenden Tabelle ist noch einmal die Entwicklung des Eigenkapitals, auch auf Grund der Planzahlen, dargestellt. Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals gemäß Muster 29 zu 95 Abs. 3 GemO: lfd. Ergebnis (gem. 2 Abs GemHVO) Jahr Betrag in nachrichtlich: aufgelaufenes Eigenkapital 1 Eigenkapital zum des 3. HH-Vorjahres , HH-Vorjahres (Ergebnis) , , HH-Vorjahres (Plan) ,93 4 Haushaltsjahr (Plan) , HH-Folgejahres , HH-Folgejahres , HH-Folgejahres ,93 2. Haushaltsjahr Rahmenbedingungen für das Haushaltsjahr 218 Der Planung liegen die Orientierungsdaten des Haushaltsrundschreibens vom vorbehaltlich der abschließenden Entscheidung des Landesgesetzgebers zum Landeshaushalt zugrunde. Entsprechend dieser vorliegenden Daten wurden die Schlüsselzuweisungen, Einnahmen aus dem Gemeindeanteil der Einkommensteuer, der Umsatzsteuer und Ausgleichsleistungen berechnet. Für das Planungsjahr 218 sind die Umlagegrundlagen geringfügig gesunken und die Verbandsgemeindeumlage wurde um,75 Prozentpunkte auf 37% gesenkt. In Folge dessen werden sich auch die Aufwendungen im Bereich der Verbandsgemeinde- und Kreisumlage leicht verringern. Der Umlagesatz der Kreisumlage bleibt auf dem Stand des Vorjahres (44,9%). Seite 1

11 2.2 Ergebnishaushalt Im Ergebnishaushalt werden die Erträge und Aufwendungen periodengerecht abgebildet. Insgesamt werden veranschlagt: Ergebnis Ergebnis Ergebnis Plan 217 Plan Erträge , , , Aufwendungen Jahresergebnis (Jahresüber-schuss / Jahresfehlbetrag) , , , , , , Im Überblick stellt sich der Ergebnishaushalt wie folgt dar (Hinweis: Angegebene lfd. Nrn. sind ausgewählte Positionen des Ergebnishaushaltes) Lfd. Bezeichnung Ergebnis 214 Ergebnis 215 Ergebnis 216 Plan 217 Plan lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit , , , lfd. Aufwendungen aus 19 Verwaltungstätigkeit , , , lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Saldo 1-19) , , , Zinserträge 113, 175,78 33, Zinsaufwendungen , , , Finanzergebnis (Saldo 21-22) , , , ordentliches Ergebnis (Summe 2+23) , , , außerordentliche Erträge 26 außerordentliche Aufwendungen 27 außerordentliches Ergebnis (Saldo 25-26) Jahresergebnis (Überschuss / Fehlbetrag) , , , (Summe 24+27) Einstellung in den Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 4.378, Entnahme aus dem Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 4.38 Jahresergebnis nach Veränderung des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (Saldo der Nummern 28, 29 und , , , Im Vergleich zum Haushaltsvorjahr erhöhen sich die gesamten Aufwendungen um 62.58,-, gleichzeitig erhöhen sich die gesamten Erträge aufgrund eines geplanten Grundstücksverkaufs um ,-. Dadurch weist das geplante Jahresergebnis für 218 Seite 11

12 einen Jahresüberschuss i.h.v ,- aus, was eine Verbesserung gegenüber dem Vorjahr i.h.v. 97.1,- ausmacht Im Einzelnen sind folgende größere Unterhaltungsmaßnahmen geplant: Produkt Kontonr. Bezeichnung 114 Zentrale Dienste, "Rathaus" Hauptstraße 11 Plan 218, "Aufwand" Unterhaltung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen Heizungssanierung Kindertagesstätte, Bechtolsheimer Straße 17 diverse Sanierungsarbeiten Unterhaltung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen incl. Heizungssanierung Orts- und Regionalplanung Sachverständigen-Gerichts- und ähnliche Aufwendungen NBG Biebelnheim- West 8. Die bereits in seit 215 im Haushalt vorgesehene Heizungssanierung im Rathaus konnte auch im HHJ. 217 nicht umgesetzt werden und ist in 218 aufgrund einer neuen Kostenschätzung mit 2.,- erneut veranschlagt Abnutzung des Anlagevermögens (Abschreibungen) und Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen Dem Abschreibungsaufwand (s. Kontengruppe 53, Position Ergebnishaushalt) in Höhe von 16.48,- (Vorjahr: 16.52,- ) stehen ertragswirksame Auflösungen von gebildeten Sonderposten aus erhaltenen Zuwendungen von Bund, Land, Kreis und privaten Dritten (s. Kontenart 416, Position 2 Ergebnishaushalt), sowie aus Beiträgen (Kontenart 437, Position 4 Ergebnishaushalt) in Höhe von ,- (im Vorjahr: ,- ) gegenüber. Der gesamte Abschreibungsaufwand vermindert um die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen und Beiträgen ergibt den Netto-Werteverzehr des Anlagevermögens in Höhe von 35.6,- (Vorjahr: 35.1,- ). Das Verhältnis der Summe der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten zur Summe des Abschreibungsaufwandes beträgt 78,15% (=Sonderpostenquote). Aufwendungen aus Umlagen Die von der Ortsgemeinde an die Verbandsgemeinde und den Kreis zu zahlenden Umlagen sind im Ergebnishaushalt als Aufwand enthalten. Vorgenannte Umlagen führen aber gleichzeitig zu Auszahlungen und finden sich damit zahlengleich auch im Finanzhaushalt wieder. Der Planansatz für die Kreisumlage 218 beträgt ,- (Vorjahr: ,- ), der für die Verbandsgemeinde ,- (Vorjahr: 2.61,- ). Das macht 43,12% der Gesamtaufwendungen aus Verwaltungstätigkeit aus. 2.3 Finanzhaushalt Im Finanzhaushalt sind alle laufenden Ein- und Auszahlungen, die Investitionen, sowie die Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit dokumentiert. Seite 12

13 Im Überblick stellt sich der Finanzhaushalt wie folgt dar: (Hinweis: Angegebene lfd. Nrn. sind ausgewählte Positionen des Finanzhaushaltes) lfd Ergebnis 214 Ergebnis 215 Ergebnis 216 Plan 217 Plan 218 Bezeichnung Lfd. Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit , , , Lfd. Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , , , Saldo lfd. Ein- / Auszahlungen aus Verw.-Tätigkeit , , , Saldo Zinsein- und Zinsauszahlungen , , , Saldo ordentl. Ein- / Auszahlungen (Summe 18+21) , , , Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen , , , Auszahlungen zur Tilgung von Investitionskrediten (nur planmäßige Tilgung) , , , Verbleibender Betrag (= freie Finanzspitze) , , , Entwicklung der gesamten Ein- und Auszahlungen (inkl. Saldo) sowie der dazugehörigen Finanzierung Ergebnis 214 Ergebnis 215 Ergebnis 216 Plan 217 Plan 218 Einzahlungen (Pos ) , , , Auszahlungen (Pos ) , , , Saldo , , , Finanzierung: Investitionskredit (Pos. 45) Tilgung (Pos 46) , , , Zunahme der Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde (Pos. 48) , , , Abnahme der Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde (Pos. 49) , , , Abnahme der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde (Pos. 51) , , ,59./ Zunahme der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde (Pos. 52) , , , /. Differenz= durchlaufende Gelder 1.512, , ,95 Seite 13

14 2.3.2 Entwicklung der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (inkl. Saldo) Finanzhaushalt Ergebnis 214 Ergebnis 215 Ergebnis 216 Plan 217 Plan 218 die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 3.519,64 578, , die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , , Saldo -1.61, , , Investitionen des Haushaltsjahres 218 Die Gemeinde Biebelnheim hat im Haushaltsjahr 218 folgende Investitionen geplant. INVESTITIONSTÄTIGKEIT Produkt Kontonr. Projekt SH Bezeichnung Plan 218 "Einzahlung" Sonstige unbebaute Grundstücke H Grundstücksverkauf Fahrradwege Plan 218, "Auszahlung" S Anlage im Bau-Fahrradweg zw. Biebelnheim und Bechtolsheim Friedhofs- und Bestattungswesen H Sonstige Sonderposten / für Grabnutzungsentgelte Gemeindehalle Sanierung Gemeindehalle-Anlage im S Bau H Zuwendung vom Land Finanzierungsbedarf Die im Haushaltsjahr 218 geplanten Investitionsauszahlungen werden über Zuwendungen, Beiträge (Grabnutzungsentgelte), der Aufnahme eines Investitionskredites i.h.v ,- und über einen Teil des geplanten Grundstückserlöses finanziert (Buchwert des Grundstücks wurde nur mit 4 in der Eröffnungsbilanz erfasst, daher wird ein Wert anhand des Bodenrichtwertes angenommen und zum Teil für die Finanzierung der Investitionen herangezogen). Die ordentliche Tilgung und Tilgung im Rahmen des kommunalen Entschuldungsfonds, wird über einen verbleibenden Überschuss bei den ordentlichen Ein- und Auszahlungen, kurzfristigen neuen Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde und durch die Einzahlung aus der Sonderrücklage Wirtschaftswege abgedeckt (aus der Abrechnung des Aufwandes im Haushaltsjahr 217). Seite 14

15 Konsolidierungsbeitrag zum KEF-Rheinland-Pfalz Die Ortsgemeinde Biebelnheim hat in ihrer Gemeinderatssitzung vom beschlossen, dass sie am Kommunalen Entschuldungsfond Rheinland-Pfalz teilnimmt. Die Gemeinde wird den Konsolidierungsbeitrag in Höhe von mit der Erhöhung der Gemeindesteuern aus dem Jahr 211 und weiteren Erhöhungen der Grundsteuer B in den Jahren 212, 214 und 216 erbringen. Einzelheiten dazu sind der beigefügten Anlage zu entnehmen. Die Darstellung im Haushalt erfolgt im Bezug auf die Landesmittel bei der Buchungsstelle Die aus diesem 2/3tel Anteil und dem Beitrag der Gemeinde resultierende Reduzierung der Verbindlichkeit gegenüber der Einheitskasse wird im Finanzhaushalt bei (Pos. 49) dargestellt. Die Entwicklung der Investitionskredite ergäbe sich dann wie folgt: Schuldenstand abzüglich Tilgung 218 (lt. Plan) Kreditaufnahme für die Jahre 217 und 218 (gem. Bedarf) voraussichtlicher Schuldenstand Bei einer voraussichtlichen Gesamtverschuldung von ,- beläuft sich die Pro-Kopf- Verschuldung auf rd je Einwohner (675 zum ). Eine Übersicht über die Entwicklung der Verschuldung erfolgt in nachstehender Tabelle: Lfd. Jahr Kreditaufnahme planmäßige Tilgung + Sondertilgung Stand zum d.j HH-Vorjahr (festgestelltes Ergebnis) , , HH-Vorjahr (festgestelltes Ergebnis) , , HH-Vorjahr (festgestelltes Ergebnis) , ,4 2. HH-Vorjahr (festgestelltes Ergebnis) , , HH-Vorjahr (vorläufiges Ergebnis) , ,7 6 Haushaltsjahr (Planungsergebnis zuzügl. Erg. 218= ) ,7 7 1.HH-Folgejahr (Planungsergebnis) ,7 8 2.HH-Folgejahr (Planungsergebnis) ,7 9 3.HH-Folgejahr (Planungsergebnis) , Haushaltsausgleich 93 Abs. 4 der Gemeindeordnung sieht vor, dass der Haushalt in Planung und Rechnung auszugleichen ist. Seite 15

16 Ausgeglichen ist der Haushalt in der Planung ( 18 Abs. 1 GemHVO, Änderung vom ), wenn: 1. der Ergebnishaushalt mindestens ausgeglichen ist und 2. im Finanzhaushalt der Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen gemäß 2 Abs. 1 Satz 1 ausreicht, um die Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von Investitionskrediten zu decken, soweit die Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von Investitionskrediten nicht anderweitig gedeckt sind. Damit ist der Ergebnishaushalt des Haushaltsjahres 218 ausgeglichen. Er weist einen Jahresüberschuss in Höhe von 53.61,- (vgl. Ziffer 31 Ergebnis-HH) aus. Der Finanzhaushalt schließt bei den ordentlichen Ein- und Auszahlungen zwar mit einem positiven Saldo in Höhe von 89.15,- ab (vgl. Ziffer 26 Finanz-HH), da aber aus dem Erlös des Grundstücks ein Teil der investiven Auszahlungen finanziert werden sollen, ist die ordentliche Tilgungsleistung nicht in vollem Umfang gedeckt und der Finanzhaushalt ist so betrachtet nicht ausgeglichen. 3. Angaben zum Stellenplan / Personalaufwendungen Einen beträchtlichen Anteil am Haushalt hat der Personaletat. Die Personalkosten werden aufgrund der Hochrechnung der ppa sowie der Personalabteilung eingeplant. Sie betragen insgesamt rund 217 T incl. Rückstellungen und Inanspruchnahme. 4. Statistische Daten Einwohnerentwicklung der letzten Jahre (Hauptwohnung) Seite 16

17 Ortsgemeinde Biebelnheim Jahresabschluss 216 Bilanz gemäß 47 GemHVO Seite 17

18 Bilanz 216 Aktiva erstellt von: erstellt am: DS Gemeinde 5 BIEBELNHEIM 1. Anlagevermögen 1.1. Immaterielle Vermögensgegenstände Gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten Geleistete Zuwendungen Gezahlte Investitionszuschüsse , ,93 13 Gezahlte Investitionszuschüsse als Nutzungsberechtigter , , Geschäfts- oder Firmenwert Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände 1.2. Sachanlagen Summe: Immaterielle Vermögensgegenstände , , Wald, Forsten 72,6 72,6 212 Laubwald 72,6 72, Sonstige unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 238.6, , Friedhöfe , , Parkanlagen Kleingartenanlagen, Gartenland 4.146, , Sportflächen 1, 15.15, Kinderspielplätze , , Ackerland 4.755, , Öd- und Unland 2.487, ,6 237 Ackerland / landwirtschaftliche Weingärten 23,13 23, Ackerland / Sonstige , , Gewässer / Sonstige 6.6,4 6.6,4 299 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte / sonstige unbebaute Grundstücke 49.15, , Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , , Kindertagesstätten , , Sportplätze , , Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte / mit , ,24 Verwaltungsgebäuden 391 Gemeinschafts-, Bürgerhäuser, Stadthallen , , Friedhofsgebäude / Leichenhallen 63.31, , Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte / mit sonstigen Gebäuden / sonstige Gebäude, Bauten 949,66 1.1, Infrastrukturvermögen , , Regenbauwerke , , Gemeindestraßen , , Gehwege , , Fußwege 9.585, , Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen / landwirtschaftliche Wege , , Parkplätze , , Straßenbeleuchtung / Strom , , Sonstiges Infrastrukturvermögen / wasserbauliche Anlagen und Anlagen des Hochwasserschutzes 455,37 455, Bauten auf fremdem Grund und Boden Seite 18 (alle Beträge in EUR) Ist 216 Ist Vorjahr

19 Bilanz 216 Aktiva erstellt von: erstellt am: DS Gemeinde 5 BIEBELNHEIM Kunstgegenstände, Denkmäler 1, 1, 652 Denkmäler / ortsfeste Einzeldenkmäler und Bauwerke 1, 1, Maschinen, technische Anlagen, Fahrzeuge , , Dienstfahrzeuge 1, 2, 7211 Energieversorgung/Photovoltlaikanlage auf bestehenden 42.89, ,67 Gebäuden Betriebs- und Geschäftsausstattung 8.26,8 8.74,2 821 Betriebsausstattung 8.151, ,2 822 Geschäftsausstattung 1, 1, 8224 Hardware und EDV-technische Ausstattung 2, 2, 824 Geringwertige Vermögensgegenstände 51, 51, 829 Betriebs- und Geschäftsausstattung, Pflanzen und Tiere / sonstige Betriebs- und Geschäftsausstattung 1, 1, Pflanzen und Tiere Sonstige Pflanzungen Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 12.16, , Finanzanlagen 963 Anlagen im Bau, Hochbau , , Anlage im Bau, Tiefbau 15.47,53 Summe: Sachanlagen , , Anteile an verbundenen Unternehmen Ausleihungen an verbundene Unternehmen Beteiligungen Beteiligungen / Sonstige Anteilsrechte Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Sondervermögen, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähige kommunale Stiftungen Ausleihungen an Sondervermögen, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähige kommunale Stiftungen Sonstige Wertpapiere des Anlagevermögens Sonstige Ausleihungen Umlaufvermögen 2.1. Vorräte Geschäftsanteile Volks- und/oder Raiffeisenbank 55 Summe: Finanzanlagen Summe: Anlagevermögen , , Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe Unfertige Erzeugnisse, unfertige Leistungen Fertige Erzeugnisse, fertige Leistungen und Waren Geleistete Anzahlungen auf Vorräte Summe: Vorräte 2.2. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Öffentlich-rechtliche Forderungen, Forderungen aus Transferleistungen 4.596,26 944,4 Seite 19 (alle Beträge in EUR) Ist 216 Ist Vorjahr

20 Bilanz 216 Aktiva erstellt von: erstellt am: DS Gemeinde 5 BIEBELNHEIM Gebührenforderungen / gegen den privaten Bereich / gegen den 3, 22, sonstigen privaten Bereich Steuerforderungen / gegen den privaten Bereich / gegen den 394,5 922,4 sonstigen privaten Bereich 1549 Forderungen aus Transferleistungen / gegen Sonstige 4.199, Privatrechtliche Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Forderungen gegen verbundene Unternehmen Forderungen gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Forderungen gegen Sondervermögen, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähige kommunale Stiftungen Forderungen gegen den sonstigen öffentlichen Bereich Sonstige Vermögensgegenstände , , Sonstige Forderungen, sonstige Vermögensgegenstände / gegen 1 den sonstigen inländischen Bereich / gegen den sonstigen privaten Bereich / Sonstige 1799 Sonstige Forderungen, sonstige Vermögensgegenstände / 16, 711,88 Sonstige Sonstige Forderungen (zur Abgrenzung in das Vorjahr) , , Wertberichtigungen Summe: Forderungen , , Wertpapiere des Umlaufvermögens Anteile an verbundenen Unternehmen Sonstige Wertpapiere des Umlaufvermögens Summe: Wertpapiere 2.4. Kassenbestand, Bundesbankguthaben, Guthaben bei der Europäischen Zentralbank, Guthaben bei Kreditinstituten und Schecks Ist ,72 Ist Vorjahr , Rücklage Wirtschaftswege , ,59 Summe: Umlaufvermögen , ,44 3. Ausgleichsposten für latente Steuern 4. Rechnungsabgrenzungsposten 4.1. Disagio 4.2. Sonstige Rechnungsabgrenzungsposten 1.83, , Sonstige aktive Rechnungsabgrenzungsposten 1.83, ,24 Summe: Rechnungsabgrenzungsposten 1.83, ,24 5. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Bilanzsumme , ,54 (alle Beträge in EUR) Seite 2

21 Bilanz 216 Passiva erstellt von: erstellt am: DS Gemeinde 5 BIEBELNHEIM 1. Eigenkapital 1.1. Kapitalrücklage , ,64 21 Kapitalrücklage , , Sonstige Rücklagen 1.3. Ergebnisvortrag , , Ergebnisvortrag , Ergebnisvortrag , , Ergebnisvortrag , , Ergebnisvortrag , , Ergebnisvortrag , Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag , ,41 2. Sonderposten Summe: Eigenkapital , , Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 4.378, 221 Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzauslgleich Ist , 2.2. Sonderposten zum Anlagevermögen Sonderposten aus Zuwendungen , , Sonstige Sonderposten / aus Zuwendungen / vom öffentlichen , ,37 Bereich / von der EU / vom Land (u.a. Investitionsschlüsselzuweisungen, soweit für Investitionen verwendet) Sonstige Sonderposten / aus Zuwendungen / vom privaten Bereich 1.212, ,15 / von privaten Unternehmen Sonstige Sonderposten / aus Zuwendungen / vom privaten Bereich / vom sonstigen privaten Bereich 1.616, , Sonstige Sonderposten / aus Zuwendungen / von Sonstigen 1, 3, Sonderposten aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten , , Sonstige Sonderposten / aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten / vom privaten Bereich / vom sonstigen privaten Bereich ,65 Ist Vorjahr , Sonderposten aus Anzahlungen für Anlagevermögen Summe: Sonderposten zum Anlagevermögen , , Sonderposten für den Gebührenausgleich , , Sonstige Sonderposten für d.gebührenausgl./wiwe Biebelnheim , , Sonderposten mit Rücklagenanteil 2.5. Sonderposten aus Grabnutzungsentgelten , , Sonstige Sonderposten / für Grabnutzungsentgelte , , Sonderposten aus Anzahlungen für Grabnutzungsentgelte 2.7. Sonstige Sonderposten 3. Rückstellungen Summe: Sonderposten , , Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 36.73, , (alle Beträge in EUR) 2431 Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen / für 5.457, 2.427, Ehrenämter im Beamtenverhältnis / für Beschäftigte 2432 Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen / für , 3.365, Seite 21

22 Bilanz 216 Passiva erstellt von: erstellt am: DS Gemeinde 5 BIEBELNHEIM Ehrenämter im Beamtenverhältnis / für Versorgungsempfänger 3.2. Steuerrückstellungen 3.3. Rückstellungen für latente Steuern 3.4. Sonstige Rückstellungen 6.834, ,36 4. Verbindlichkeiten 291 Sonstige Rückstellungen / für nicht in Anspruch genommenen Urlaub Ist ,76 Ist Vorjahr 4.644,36 Summe: Rückstellungen , , Anleihen 4.2. Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für Investitionen , , Investitionskredite vom inländischen Geldmarkt / von Banken / Laufzeit 5 Jahre und mehr / Euro-Währung (fester Zins) Investitionskredite vom inländischen Geldmarkt / von Sparkassen / Laufzeit 5 Jahre und mehr / Euro-Währung (fester Zins) , , , , Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen zur Liquiditätssicherung 4.3. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 4.4. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 4.5. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen / gegenüber dem privaten Bereich / private Unternehmen Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 4.7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen 4.8. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 4.9. Verbindlichkeiten gegenüber Sondervermögen, Zweckverbänden, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 4.1. Verbindlichkeiten gegenüber dem sonstigen öffentlichen Bereich , , Sonstige Verbindlichkeiten / gegenüber dem öffentlichen Bereich / gegenüber der EU / gegenüber Gemeinden und Gemeindeverbänden / laufendes Verrechnungskonto , , Sonstige Verbindlichkeiten , , Sonstige Verbindlichkeiten / Sonstige 2.296, , Sonstige Verbindlichkeiten (zur Abgrenzung in das Vorjahr) 4.329, ,94 Summe: Verbindlichkeiten , ,67 5. Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme , ,54 (alle Beträge in EUR) Seite 22

23 ERGEBNIS- HAUSHALT 218 (Gesamthaushalt mit Konten) Ortsgemeinde Biebelnheim Seite 23

24 Ergebnishaushalt 218 Gemeinde: 5 BIEBELNHEIM Datum: Uhrzeit: :32:4 Pos. Inhalt Ergebnis Plan Plan Plan Plan Plan EUR EUR EUR EUR EUR EUR Steuern und ähnliche Abgaben , Grundsteuer A 25.18, Grundsteuer B 6.572, Gewerbesteuer , Gemeindeanteil an der Einkommensteuer , Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 9.535, Hundesteuer 4.143, Ausgleichsleistungen / von der EU / vom Land , Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige ,7 Transfererträge 4132 Sonstige allgemeine Zuweisungen / von der EU / vom Land Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke / vom öffentlichen Bereich / von der EU / vom Land Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke / vom öffentlichen Bereich / von der EU / von Gemeinden und Gemeindeverbänden , , Sonderposten aus Zuwendungen 59.73, Erträge der sozialen Sicherung + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 88.51, Gebühren für die Erteilung von Bescheiden (u.a. Genehmigungen, Ablehnungen, Untersagungen) 4319 Verwaltungsgebühren einschließlich Erstattung von Auslagen / Sonstige 4321 Entgelte für die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen und für wirtschaftliche Dienstleistungen 4323 Entgelte für die Unterhaltung von Straßen, Wirtschaftswegen u.a. öffentlichen Einrichtungen 437 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge und ähnliche Entgelte 439 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Grabnutzungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte , , , , , Mieten und Pachten 7, Vermietung Dorfgemeinschaftshaus Privatrechtliche Leistungsentgelte / Sonstige Privatrechtl.Leistungsentg./Einz.für Einspeisung Strom/Fotovoltaikanl Privatrechtl. Leistungsentgelte Wegenutzungsentschädigung Wirtschaftswege + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.599, Kostenerstattungen und Kostenumlagen / vom privaten Bereich +/- Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Andere aktivierte Eigenleistungen + Sonstige laufende Erträge 41.93, Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden 7.968, , , , Seite 24

25 Ergebnishaushalt 218 Gemeinde: 5 BIEBELNHEIM Datum: Uhrzeit: :32:4 Pos. Inhalt Ergebnis Plan Plan Plan Plan Plan EUR EUR EUR EUR EUR EUR Konzessionsabgaben - Elektrizitätsversorgung 2.543, Konzessionsabgaben - Wasserversorgung Weitere sonstige laufende Erträge / Sonstige Erstattung von Steuern vom Einkommen und vom Ertrag (19 %) 4663 Erträge aus Bestandsveränderungen Anlagevermögen 1.785, ,72 1. = Summe der laufenden Erträge aus , Verwaltungstätigkeit (Summe 1 bis 9) - Personalaufwendungen , Bürgermeister , Beigeordnete , Rats- und Ausschussmitglieder Vergütungen , Leistungszulagen , Beiträge zu Versorgungskassen / Arbeitnehmer , Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung / Arbeitnehmer 549 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung / Sonstige 552 Beihilfen, Unterstützungsleistungen und dergleichen / Arbeitnehmer 5629 Personalnebenaufwendungen / Arbeitnehmer / Sonstige , , Ehrensoldrückstellungen Zuführungen zu Rückstellungen für nicht genommenen Urlaub, Überstunden u.ä. / Arbeitnehmer 59 Pauschalierte Lohnsteuer (auch Zahlungen über Knappschaft) - Versorgungsaufwendungen , 5113 Versorgungsaufwendungen / ehrenamtlich Tätige , , , Zuführungen zu Ehrensoldrückstellungen -881, - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Heizung , Heizung/Strom/Netzentgelte -581, Strom , Strom/Netznutzungsentgelt , Strom/Betrieb gemeins. genutzter Anlagen -176, Wasser , Abwasser , Abfall -86, Unterhaltung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen 5232 Bewirtschaftung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen , , Unterhaltung des Infrastrukturvermögens -6.28, Fahrzeugunterhaltung , Seite 25

26 Ergebnishaushalt 218 Gemeinde: 5 BIEBELNHEIM Datum: Uhrzeit: :32:4 Pos. Inhalt Ergebnis Plan Plan Plan Plan Plan EUR EUR EUR EUR EUR EUR Betriebs- und Schmierstoffe -56, Unterhaltung der Maschinen und technischen Anlagen 5237 Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung 5238 Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände 5244 Laborbedarf, Werkstättenbedarf, Lebensmittel, Arzneimittel, Verbandsstoffe, Sanitätsverbrauchsmaterial, Baumaterial, sonstiger Anstaltsbedarf, Saat- und Pflanzgut -596, , , , Sonstige Verbrauchsmittel -3.1, Sonstige Verbrauchsmittel-für Fördergelder Sonstige bezogene Leistungen , Kostenerstattungen / an Sondervermögen / an Eigenbetriebe Kostenerstattungen / an den öffentlichen Bereich / an die EU / an Gemeinden und Gemeindeverbände - Abschreibungen gemäß 2 Abs GemHVO , Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände / gezahlte Investitionszuschüsse als Nutzungsberechtigter 5342 Abschreibungen auf bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte / mit sozialen Einrichtungen 5347 Abschreibungen auf bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte / mit Verwaltungsgebäuden 5349 Abschreibungen auf bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte / mit sonstigen Gebäuden 5358 Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen 5359 Abschreibungen auf das Infrastrukturvermögen (einschließlich Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte) / sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens , , , , , , , Maschinen und technische Anlagen -4.81, Abschreibung auf Betriebs- und Geschäftsausstattung - Abschreibungen gemäß 2 Abs GemHVO - Zuwendungen, Umlagen und sonstige ,4 Transferaufwendungen 5415 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke / an den privaten Bereich -533, Gewerbesteuerumlage , Umlage zur Finanzierung des Fonds "Deutsche Einheit" Allgemeine Umlagen an Gemeindeverbände / Landkreise Allgemeine Umlagen an Gemeindeverbände / Verbandsgemeinden - Aufwendungen der sozialen Sicherung , , Seite 26

27 Ergebnishaushalt 218 Gemeinde: 5 BIEBELNHEIM Datum: Uhrzeit: :32:4 Pos. Inhalt Ergebnis Plan Plan Plan Plan Plan EUR EUR EUR EUR EUR EUR Sonstige laufende Aufwendungen , Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, Umschulung 5613 Aufwendungen für übernommene Reisekosten für Dienstreisen und Dienstgänge 5615 Aufwendungen für Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände , , , Mieten, Pachten und Erbbauzinsen -3, jährliche Miete Unterbringung Gemeindezelt Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Aufwendungen Büromaterial -255, Fachliteratur, Zeitschriften -26, Porto und Versandkosten Telefon, Datenübertragungskosten , Geschäftsaufwendungen / öffentliche Bekanntmachungen Geschäftsaufwendungen / Sonstiges -247, Versicherungsbeiträge , Beiträge zu Wirtschaftsverbänden, Berufsvertretungen und Vereinen -98, Sachanlagen -1, Einstellungen in den Sonderposten Wirtschaftswege Auszahlungen für Steuern vom Einkommen und vom Ertrag - Umsatzsteuerzahllast , Grundsteuer -69, Kraftfahrzeugsteuer -185, Verfügungsmittel Repräsentationen -34, = Summe der laufenden Aufwendungen aus , Verwaltungstätigkeit (Summe 11 bis 18) 2. = Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Saldo 8.643, der Nummern 1 und 19) + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 33, Vollverzinsung aus Gewerbesteuer ( 233a AO) 4799 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge / Sonstige - Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen , Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen / an den inländischen Geldmarkt / an inländische Kreditinstitute / an Banken Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen / an den inländischen Geldmarkt / an inländische Kreditinstitute / an Sparkassen 5791 Sonstige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen / aus der Vollverzinsung der Gewerbesteuer ( 233a AO) , , , , = Finanzergebnis (Saldo der Nummern 21 und 22) , Seite 27

28 Ergebnishaushalt 218 Gemeinde: 5 BIEBELNHEIM Datum: Uhrzeit: :32:4 Pos. Inhalt Ergebnis Plan Plan Plan Plan Plan EUR EUR EUR EUR EUR EUR = Ordentliches Ergebnis (Summe 2 und 23) , Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen 27. = Außerordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 25 und 26) 28. = Jahresergebnis (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag) , (Summe 24 und 27) - Einstellung in den Sonderposten für Belastungen aus dem , kommunalen Finanzausgleich 591 Einstellungen in den Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich + Entnahme aus dem Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 491 Entnahmen aus dem Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich , = Jahresergebnis nach Veränderung des , Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (Saldo der Nummern 28, 29 und 3) *** Ende der Liste "Ergebnishaushalt" *** Seite 28

29 FINANZ- HAUSHALT 218 (Gesamthaushalt mit Konten) Ortsgemeinde Biebelnheim Seite 29

30 Finanzhaushalt 218 Gemeinde: 5 BIEBELNHEIM Datum: Uhrzeit: :54:12 Pos. Inhalt Ergebnis Plan Plan Plan Plan Plan EUR EUR EUR EUR EUR EUR Steuern und ähnliche Abgaben , Grundsteuer A , Grundsteuer B 6.266, Gewerbesteuer 54.75, Gemeindeanteil an der Einkommensteuer , Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 9.521, Hundesteuer 4.148, Familienleistungsausgleich , Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige ,38 Transfereinzahlungen 6132 Sonstige allgemeine Zuweisungen / von der EU / vom Land Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke / vom öffentlichen Bereich / von der EU / vom Land Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke / vom öffentlichen Bereich / von der EU / von Gemeinden und Gemeindeverbänden + Einzahlungen der sozialen Sicherung + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.27, Gebühren für die Erteilung von Bescheiden (u.a. Genehmigungen, Ablehnungen, Untersagungen) 6319 Verwaltungsgebühren einschließlich Erstattung von Auslagen / Sonstige 6321 Entgelte für die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen und für wirtschaftliche Dienstleistungen 6323 Entgelte für die Unterhaltung von Straßen, Wirtschaftswegen u.a. öffentlichen Einrichtungen + privatrechtliche Leistungsentgelte , , , , Mieten und Pachten 7, Mieten Dorfgemeinschaftshaus Privatrechtliche Leistungsentgelte / Sonstige Privatrechtl.Leistungsentg./Einz.für Einspeisung Strom/Fotovoltaikanl Privatrechtl. Leistungsentgelte Wegenutzungsentschädigung Wirtschaftswege + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.111, Kostenerstattungen, Kostenumlagen / vom privaten Bereich / vom sonstigen privaten Bereich + Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + andere aktivierte Eigenleistungen + sonstige laufende Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit 46.78, Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden 9.399, , , , Konzessionsabgaben , Weitere sonstige laufende Einzahlungen / Sonstige = Summe der laufenden Einzahlungen aus , Seite 3