Eckdaten zum Haushalt 2018 der Stadt Marl. Informationen zu den Eckdaten des Haushaltes / HSP 2018 der Stadt Marl für die HuFA-Sitzung am

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1 Eckdaten zum Haushalt 2018 der Stadt Marl Informationen zu den Eckdaten des Haushaltes / HSP 2018 der Stadt Marl für die HuFA-Sitzung am

2 Haushaltsaufstellung 2018 Vorstellung der Eckdaten zur Haushaltsaufstellung 2018 in der Ratssitzung am Grundlage: Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für 2018 aus 2017, aktuelle Orientierungs- und Steuerschätzdaten, Simulationsrechnung des Städtetages NRW, Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung zum Kreishaushalt 2018 aus 2017 sowie notwendige Veränderungsbedarfe der Ämter Haushaltseinbringung 2018 in der Ratssitzung am Haushaltsbeschluss nicht in der Ratssitzung am , sondern am geplant Vorlage bei der Bezirksregierung Münster bis zum

3 Ausgangssituation Geordnete Haushaltswirtschaft durch die Haushaltsgenehmigungen Jahresergebnis 2016 ist geprüft und wird voraussichtlich in der Ratssitzung am festgestellt (Ergebnis 2016 = + 41,2 Mio. EUR) Gewerbesteuererträge 2017 werden in Höhe des Haushaltsansatzes erwartet (= rd. 94,0 Mio. EUR) Mehraufwendungen im Bereich der Sozialtransferaufwendungen Kreisumlage 2018 voraussichtlich im Rahmen der Finanzplanung (= 62,8 Mio. EUR) 3

4 Geplante Haushaltsentwicklung Geplante Entwicklung der Jahresergebnisse des Haushalts der Stadt Marl nach dem Haushaltssanierungsplan (HSP 2017): 2017 = + 0,2 Mio. EUR 2018 = + 0,3 Mio. EUR 2019 = + 2,0 Mio. EUR 2020 = + 1,6 Mio. EUR 2021 = + 1,0 Mio. EUR Stadt Marl erfüllt die Vorgaben des Stärkungspaktes; der HSP 2017 wurde genehmigt. 4

5 Haushalts(vor)entwurf 2018 Erträge 2018 geplant = 280,9 Mio. EUR Haushaltseckdaten 2018 = 281,9 Mio. EUR Abweichung = + 1,0 Mio. EUR Aufwendungen 2018 geplant = 280,6 Mio. EUR Haushaltseckdaten 2018 = 281,3 Mio. EUR Abweichung = + 0,7 Mio. EUR Ergebnis 2018 geplant = + 0,3 Mio. EUR Haushaltseckdaten 2018 = + 0,6 Mio. EUR Abweichung = + 0,3 Mio. EUR Ein ausgeglichener Haushalt 2018 ist erreichbar! 5

6 Gewerbesteuerentwicklung Gewerbesteuererträge der Stadt Marl: 2009 = 38,6 Mio. EUR 2013 = 59,2 Mio. EUR 2010 = 63,5 Mio. EUR 2014 = 68,5 Mio. EUR 2011 = 65,2 Mio. EUR 2015 = 81,2 Mio. EUR 2012 = 76,3 Mio. EUR 2016 = 104,1 Mio. EUR Haushaltsansatz 2017 = 93,5 Mio. EUR Sollstellung zum = rd. 94,5 Mio. EUR Finanzplanung für 2018 = 100,0 Mio. EUR Eckdaten für 2018 = 96,0 Mio. EUR 6

7 Steuerhebesätze Grundsteuer A - ab = 285 v. H. Grundsteuer B - ab = 790 v. H. Gewerbesteuer - ab = 530 v. H. Hundesteuer - Erhöhung ab Vergnügungssteuer: - Erhöhung ab

8 Konsolidierungshilfe Geplante Auszahlung der Konsolidierungshilfe 2017 des Landes NRW zum Stadt Marl = TEUR Voraussetzungen für die Genehmigungsfähigkeit: - Einhaltung des genehmigten HSP 2017, - Vorlage des bestätigten Jahresabschlusses 2016 und - positive Prognose zur Genehmigungsfähigkeit des HSP 2018 Gespräche bei der Bezirksregierung MS am und

9 Schlüsselzuweisungen Simulationsrechnung der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände in NRW zum GFG 2018 vom Ergebnis 2016 = Ansatz 2017 = Finanzplanung für 2018 = Eckdaten 2018 = Verschlechterung = Modellberechnung zum GFG 2018 liegt noch nicht vor! 43,3 Mio. EUR 24,6 Mio. EUR 19,5 Mio. EUR 18,6 Mio. EUR - 0,9 Mio. EUR 9

10 Einheitslastenabrechnung Schreiben des Städtetages NRW zur Einheitslastenabrechnung für das Jahr 2016 vom Danach erhält die Stadt Marl vom Land NRW in 2018 eine Zahlung in Höhe von 5,8 Mio. EUR Ergebnis 2016 = Ansatz 2017 = Finanzplanung für 2018 = Eckdaten 2018 = Verbesserung = 1,7 Mio. EUR 2,0 Mio. EUR 1,7 Mio. EUR 5,8 Mio. EUR + 4,1 Mio. EUR 10

11 Veränderungsbedarf - Erträge Planung Eckdaten Veränderungsfür bedarf in Mio. EUR in Mio. EUR in Mio. EUR Gewerbesteuern 100,0 96,0-4,0 Anteil an der Umsatzsteuer 9,1 10,4 + 1,3 Schlüsselzuweisungen 19,4 18,5-0,9 Landeszuweisung FlüAG 9,5 6,0-3,5 Sonstige Zuweisungen 8,4 10,2 + 1,8 Einheitslastenabrechnung 1,7 5,8 + 4,1 Rettungsdienstgebühren 4,8 5,9 + 1,1 Landeserstattung UVG 0,5 1,0 + 0,5 Landeserstattung UMF 1,0 1,9 + 0,9 11

12 Personalaufwand Personalaufwendungen (Kontengruppe 50): Ergebnis 2016 = Ansatz 2017 = Finanzplanung für 2018 = Eckdaten für 2018 = Veränderung gegenüber der Planung = 46,7 Mio. EUR 53,1 Mio. EUR 51,3 Mio. EUR 51,3 Mio. EUR 0 Mio. EUR Berücksichtigt sind insbesondere - Aktuelle Tarifabschlüsse - Neue Entgeltordnung zum TVöD ab dem Neueinrichtung von Stellen in den Bereichen Ordnungs-, Sozial- und Jugendamt Die HSP-Maßnahmen 1 und 1a sind in vollem Umfang berücksichtigt! 12

13 Aufwendungen im Sozialbereich Sozialtransferaufwendungen (Kontengruppe 533): Ergebnis 2016 = Ansatz 2017 = Planung für 2018 = Eckdaten für 2018 = Senkung gegenüber der Planung = 38,6 Mio. EUR 38,4 Mio. EUR 38,8 Mio. EUR 37,5 Mio. EUR - 1,3 Mio. EUR Veränderungen gegenüber 2017 insbesondere in den Bereichen Asyl (= - 3,5 Mio. EUR), Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (= + 0,9 Mio. EUR) und Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (= + 1,2 Mio. EUR) 13

14 Kreisumlage Bekanntgabe der Eckdaten zum Kreishaushalt 2018 in der HVB-/Kämmerer-Konferenz am Erhöhung des Umlagebedarfs des Kreises in 2018 von 403,8 Mio. EUR auf 423,3 Mio. EUR (+ 19,5 Mio. EUR) Gegenüber der Finanzplanung aus 2017 für 2018 (418,4 Mio. EUR) ist dies eine Erhöhung um 4,9 Mio. EUR Anteil der Stadt Marl (rd. 15 %) = rd. 63,5 Mio. EUR (geplant = 62,8 Mio. EUR) => + 0,7 Mio. EUR Ziel des Kreises ist es, die Finanzplanzahlen einzuhalten! 14

15 Landschaftsumlage LWL hat am das Benehmensherstellungsverfahren zur Festsetzung der Landschaftsumlage 2018 eingeleitet und erste Informationen zum LWL-Haushalt 2018 bekanntgegeben Senkung des Hebesatzes in 2018 von 17,4 auf 16,2 % Aufgrund der Erhöhung der Umlagegrundlagen erhöht sich dennoch der Anteils des Kreises Recklinghausen an der LWL-Umlage von 164,8 Mio. EUR auf 168,2 Mio. EUR (= + 3,4 Mio. EUR) Gegenüber der Finanzplanung für 2018 (173,4 Mio. EUR) ist dies eine Entlastung der Kreisumlage um 5,2 Mio. EUR 15

16 Veränderungsbedarf - Aufwendungen Planung Eckdaten Veränderungsfür bedarf in Mio. EUR in Mio. EUR in Mio. EUR Instandhaltungsaufwendungen 2,4 4,9 + 2,5 Sozialtransferaufwendungen 37,7 35,2-2,5 Leistungen UVG 1,1 2,3 + 1,2 Landeszuweisung FlüAG 9,5 6,0-3,5 Zinsaufwendungen 6,0 5,1-0,9 16

17 Haushaltssanierungsplan Controllingbericht zum Stand wurde mit Schreiben vom vorgelegt Aktualisierung für das Gespräch bei der Bezirksregierung am Berichtsvorlage in der Ratssitzung am Der vom Stärkungspaktgesetz geforderte Haushaltsausgleich ab 2016 wird bereits seit 2015 erreicht! 17

18 Baumaßnahmen Investitionsvolumen 2018 = rd. 21,4 Mio. EUR: - Sanierung Rathaustürme TEUR - Vorbereitung Erschließung von Baugebieten TEUR (Schwatten Jans und Aloysiusschule) - Sanierung Dreifachturnhalle GiL (KInvFöG) TEUR - Verlagerung Skulpturenmuseum TEUR - Um- und Ausbau Kita s TEUR - Sanierung Dreifachturnhalle WBG 904 TEUR - Überarbeitung Schulhof ASGSG (KInvFöG) 900 TEUR - Sanierung Turnhalle Pestalozzischule 700 TEUR - Ausbau Ringerottstraße 700 TEUR - Soziales Rathaus 600 TEUR - IT-Infrastruktur einschl. Fernsprechanlagen 500 TEUR - Erneuerung Schulhoffläche Käthe-Kollwitz-Schule 500 TEUR 18

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