Haushaltsrede Ratssitzung am Beigeordneter und Kämmerer Frank Hilker

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1 Haushaltsrede 2017 Ratssitzung am

2 Prognose (Plan) Mio. Entwicklung der Ergebnisse und Kassenkredite (in Mio. EUR) 10,0 5,0 0,0-5,0-10,0-15,0-20,0 0,6 0-14,7-4,2-11,3-14,4-13,8 0,8 5,6-9,1-9,8-9,6-5,4-1,1-0,1-25,0-30,0-35,0-40,0-21,2-24,7-28,9-33,8 Jährliche Ergebnisse (in Mio. ) Kassenkredite - Bestand (netto) 2

3 Wesentliche Eckpunkte des Haushaltsentwurfes 2017 Grundlagen Weiterführung des im Haushalt 2016 begonnenen Konsolidierungsprozesses Eingeleitete Maßnahmen in 2016 wirken in 2017 in voller Höhe Fortsetzung der Reduzierung der Zuschüsse und sonstigen freiwilligen Leistungen um 1,5 % Keine Erhöhungen der Grund- und Gewerbesteuer Keine Gebührenerhöhungen (Abfall, Abwasser, Straßenreinigung, Winterdienst, Friedhöfe) Keine neuen Erhöhungen der Kita- und OGS Gebühren Schließung der ZUE Adenauerstr. = Sonderaufnahmeverpflichtung für 560 Geflüchtete 6 Mio. Investitionen für den Sozialen Wohnungsbau 3

4 Wesentliche Eckpunkte des Haushaltsentwurfes 2017 Ausgewählte Haushaltsansätze Plan 2017 Gesamtaufwand Gesamtertrag Veränderung zum Haushaltsplan 2016 (in Mio. ) -8,00-6,00-4,00-2,00 0,00 2,00 4,00 Gesamtergebnis Gesamtergebnis -0,08 Anteil Einkommenssteuer Anteil Einkommenssteuer 2,20 Gewerbesteuer Gewerbesteuer -7,10 Schlüsselzuweisungen Schlüsselzuweisungen 3,25 Umsatzsteueranteil Umsatzsteueranteil 1,27 Kreisumlage Kreisumlage -0,70 Zuschussbedarf Flüchtlinge Zuschussbedarf Flüchtlinge 1,92 Zinsen Kredite Zinsen Kredite 0,92 Personalaufwand Personalaufwand -2,22 4

5 Landes- und Bundesentlastungen Koalitionsvertrag Bundesteilhabegesetz 5 Mrd. in 2018 Summe Detmold = 1,01 Mio. Umsatzsteueranteil: Detmold 0,51 Mio. Bundesanteil KdU Lippe 2,00 Mio. Detmold 0,50 Mio. Summe Detmold = 2,59 Mio. Umsatzsteueranteil Detmold 1,55 Mio. Bundesanteil KdU Lippe 4,20 Mio. Detmold 1,04 Mio. Summe Detmold = 5,16 Mio. Umsatzsteueranteil Detmold 2,49 Mio. Bundesanteil KdU Lippe 7,10 Mio. Detmold 1,76 Mio. Schlüsselzuweisungen Stadt Detmold 0,67 Mio. Schlüsselzuweisungen Kreis Lippe 0,97 Mio. Detmold 0,24 Mio. Grundlage: Vereinbarung Bund-Länder v / Stand: Referentenentwurf Bund Modellrechnung IM NRW Eigenkalkulation 5

6 Landes- und Bundesentlastungen Flüchtlingsbedingte Mehrkosten SGB II Lippe = ca. 1,4 Mio. - Detmold = ca. 0,35 Mio. Lippe = ca. 3,15 Mio. - Detmold = ca. 0,79 Mio. Lippe = ca. 4,55 Mio. - Detmold = ca. 1,14 Mio. Grundlage: Vereinbarung Bund-Länder v / Stand: Referentenentwurf Bund Verteilungsmaßstab Königsteiner Schlüssel 6

7 Landes- und Bundesentlastungen Integrationspauschale Bund Länder NRW = 434 Mio. NRW = 434 Mio. Wohnungsbau Bund = 500 Mio. NRW = 106 Mio. NRW = 434 Mio. Wohnungsbau Bund = 500 Mio. NRW = 106 Mio. Grundlage: Vereinbarung Bund-Länder v / Stand: Verteilung in NRW offen FM NRW reklamiert Entlastung Land 7

8 Landes- und Bundesentlastungen Investitionsprogramm Gute Schule 2020 Detmold = abhängig vom Verteilungsmaßstab Detmold = abhängig vom Verteilungsmaßstab Detmold = abhängig vom Verteilungsmaßstab Detmold = abhängig vom Verteilungsmaßstab Ziel: Verbesserung Schulische Infrastruktur (noch nicht im HH 2017 einkalkuliert) Keine kommunalen Eigenanteile Möglicher Verteilungsmaßstab GFG / Schüler 8

9 Umlagefinanzierte Organisationen Entwicklung der Landschaftsumlage Landschaftsumlage LWL Kreis Lippe - Anteil Landschaftsumlage LWL

10 Umlagefinanzierte Organisationen Entwicklung der Kreisumlage , RE 2012 RE 2013 RE 2014 RE 2015 Haushaltsansatz 2016* * Haushaltsansatz 2016 Maximalbetrag 10

11 Flankierende Maßnahmen zur Haushaltsplanung Sachstand 5 Mrd. Bundesentlastung (2017 = 2,5 Mrd., 2018 = 5 Mrd. ) muss in voller Höhe im HH der Stadt Detmold ankommen (Umsatzsteuer Land, KdU SGB II Kreis) Verhandlungen zur Kreisumlage 2017 laufen / USt-Land 2018 über Schlüsselzuweisungen Reduzierung des Defizites der DetCon GmbH 2014 = - 1,7 Mio = + 1,6 Mio. (-1,4 Mio. ohne Einmaleffekte) 2016 = Umsetzung von 7 Konsolidierungsmaßnahmen (tlw. verzögert, erwartet -1,0 Mio. ) Entwicklung eines Steuerungskonzeptes Soziales Soforteffekte HH 2016 = Ansatz wird vrss. eingehalten Maßnahmen mit zusätzlichem Personaleinsatz über Änderungsliste HH 2017 Schwerpunktsetzung bei Investitionsmaßnahmen - 6 Mio. Sozialer Wohnungsbau - Ankauf Facharztzentrum Reduzierung Verwaltungsstandorte - Förderprogramme Sozialer Wohnungsbau und Gute Schule 2020 nutzen 11

12 Entwicklung Strukturelles Defizit Haushalt 2014 und 2017 (in Mio. EUR) Detmold Jahresergebnis Bereinigung Gewerbesteuer, Kreisumlage, Finanzausgleich Bereinigung Sondereffekte = Bereinigtes Jahresergebnis Hinzurechnungen Durchschnittswerte letzte 5 Jahre Gewerbesteuer, Kreisumlage, Finanzausgleich = Strukturelles Ergebnis Quelle: 2014: GPA 2017: Eigene Berechnungen Haushaltskonsolidierung reduziert Strukturelles Defizit um rund 25 % 12

13 Ausblick / Bewertung Fazit: Die eingeleitete Konsolidierung zeigt (erste) positive Effekte Haushaltsrisiken außer LWL-/Kreisumlage minimiert Notwendigkeit einer konsequenten Fortsetzung des Konsolidierungsprozesses zur nachhaltigen Ergebnisverbesserung (siehe Strukturelles Defizit) auch mit Blick auf die ab 2018 bevorstehenden Investitionen für Großprojekte 13

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