N i e d e r s c h r i f t Nr. 03/2014

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1 N i e d e r s c h r i f t Nr. 03/2014 über die öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des etriebsausschusses am Dienstag, dem 18. November 2014, 18:00 Uhr Unter dem Vorsitz des Ratsherrn Stache sind anwesend: Mitglieder: Frauen Vorwerk-Rosendahl, Dahmen, Herren Hörster, eudel, Auer, Niehaus, ecker, Westervoß, Lippold, Nordmann (bis 20:00 Uhr), Frieg, urghardt, Albrecht, Riewe, Jansen, Fischer Kommunalbetrieb: etriebsleiter Herr üker, Herren Lemmer, Diederichs, Frau Rüter Gäste: Frau Göke (Regionalforstamt Soest-Sauerland) Herr Windsheimer (ESG) I. Öffentliche Sitzung Tagesordnung: 1 Feststellung der fristgerechten und ordnungsgemäßen Einladung sowie der eschlussfähigkeit; Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. 31 GO 2 Einwohnerfragestunde Abfallentsorgung in der Stadt Werl (Gast: Herr Windsheimer) Festsetzung der Abfallgebühren ab ; Änderung der Abfallgebührensatzung Wirtschaftsplan für den Stadtwald Werl für das Forstwirtschaftsjahr 2015 (Gast: Frau Göke) Änderung der Friedhofssatzung Gebühren für die enutzung der städt. Friedhöfe und Totenhallen im Stadtgebiet Werl für das Jahr Festsetzung der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Werl Festsetzung der Entwässerungsgebühren für das Jahr Festsetzung der Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) für das Jahr Wirtschaftsplan 2015 für den Kommunalbetrieb Werl 1

2 Änderung der etriebssatzung für den KW Kanalsanierung Westuffler Weg Mitteilungen 1 Informationen zur Entwicklung der Jahresschmutzwassermenge (mündl. ericht) Anfragen TOP Vorlage Nr. Nr. Tagesordnungspunkt TOP I/1: Feststellung der fristgerechten und ordnungsgemäßen Einladung sowie der eschlussfähigkeit; Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. 31 GO Herr Stache begrüßt die Anwesenden und stellt Frau Dahmen als neues Ausschussmitglied vor. Die fristgerechte und ordnungsgemäße Einladung sowie die eschlussfähigkeit wird festgestellt und Herr Stache macht auf das Mitwirkungsverbot gem. 31 GO NW aufmerksam. Die Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt. TOP I/2: Einwohnerfragestunde Die Einwohnerfragestunde wird eröffnet. Herr Thomas Schäfer (Diplom Gartenbaudiplomingenieur und Inhaber eines Gärtnereibetriebes in Werl) meldet sich zu Wort. Er bezieht sich auf seine an die Ausschussmitglieder und stellt Fragen in Zusammenhang mit der Einführung von pflegeleichten Wahlgräbern und die damit verbundenen Auswirkungen auf gewerbliche Dienstleister sowie Sicherung des Leistungsanspruches der Nutzungsberechtigten. Herr üker nimmt zu den Fragen Stellung. TOP I/3-154: Abfallentsorgung in der Stadt Werl (Gast: Herr Windsheimer) - Festsetzung der Abfallgebühren ab ; Änderung der Abfallgebührensatzung Der Vorsitzende begrüßt Herrn Windsheimer und erteilt ihm das Wort. Herr Windsheimer stellt anhand von digitalen Folien die Aufgabenverteilung (siehe Anlage) im ereich Abfallbeseitigung vor. Anschließend erläutert er ausführlich die vom Kreistag beabsichtigen Maßnahmen im ereich ioabfallverwertung und die für 2018/19 in Werl geplante Investitionen. 2

3 Herr Windsheimer beantwortet Fragen zur zukünftigen Energieleistung, Investitionskosten und auch zu Verkehrsbelastungen und Öffnungszeiten des Abfallwirtschaftszentrums Werl. Es wird beschlossen: 1) Die Gebührenkalkulation für das Jahr ) Die Gebührensatzung zur Abfallentsorgung in der Stadt Werl für das Jahr 2015 einstimmig Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Windsheimer und verabschiedet ihn. TOP I/4-137: Wirtschaftsplan für den Stadtwald Werl für das Forstwirtschaftsjahr 2015 (Gast: Frau Göke) Der Vorsitzende erteilt Frau Göke vom Regionalforstamt Soest-Sauerland Wort. das Frau Göke erläutert anhand eines Planes die im Wirtschaftsplan 2015 vorgesehenen Ernte- und Pflegemaßnahmen. Fragen werden durch sie beantwortet. Der etriebsausschuss genehmigt den vom Regionalforstamt Soest- Sauerland aufgestellten Wirtschaftsplan für den Stadtwald Werl für das Forstwirtschaftsjahr Ja-Stimmen (Herr Fischer hat an Abstimmung nicht teilgenommen) Der Vorsitzende bedankt sich bei Frau Göke und verabschiedet sie. Top I/5-139: Änderung der Friedhofssatzung Herr üker weist darauf hin, dass im 2 der Änderungssatzung das Wort möglich zu streichen ist. Des Weiteren wurde die estimmung des 5 der Änderungssatzung zum aumgrab neu gefasst. Die in 6 der Änderungssatzung beabsichtige Ergänzung des 20 der Friedhofsordnung um Abs. 6 wird nicht vorgenommen, da eine entsprechende Regelung bereits im estattungsgesetz (estg NRW) aufgenommen wurde. Herr üker beantwortet Fragen zur eschlussvorlage. 3

4 Es wird beschlossen, dem Rat zu empfehlen, die 6. Änderungssatzung der Friedhofsordnung vom mit den genannten Änderungen zu beschließen. 16 Ja-Stimmen (Herr Nordmann hat an Abstimmung nicht teilgenommen) Top I/6-147: Gebühren für die enutzung der städt. Friedhöfe und Totenhallen im Stadtgebiet Werl für das Jahr 2015 Es wird beschlossen 1. die Gebührenkalkulation für das Jahr 2015, 2. die Gebührensatzung für die enutzung der städt. Friedhöfe und Totenhallen im Stadtgebiet Werl für das Jahr Ja-Stimmen (Herr Nordmann hat an Abstimmung nicht teilgenommen) TOP I/7-145: Festsetzung der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2015 Herr üker beantwortet Fragen zur Straßenreinigung. Es wird beschlossen: 1. die Gebührenkalkulation für die Straßenreinigungsgebühr für das Jahr 2015, 2. die 5 Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Werl vom , 3. Straßenreinigungsverzeichnis 2015 einstimmig TOP I/8-144: Festsetzung der Entwässerungsgebühren für das Jahr 2015 Es wird beschlossen: 1. die Gebührenkalkulation für die Entwässerungsgebühren für das Jahr 2015, Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Werl vom Ja-Stimmen 4

5 TOP I/9-146: Festsetzung der Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) für das Jahr 2015 Es wird beschlossen: 1.die Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinanlagen, abflusslose Gruben) für das Jahr 2015, 2. Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanalgen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) 16 Ja-Stimmen TOP I/10-152: Wirtschaftsplan 2015 für den Kommunalbetrieb Werl Der etriebsausschuss gibt folgende eschlussempfehlung an den Rat der Stadt Werl: 1. Der Wirtschaftsplan 2015 für den Kommunalbetrieb Werl wird wie folgt festgestellt: im Erfolgsplan im Vermögensplan im Aufwand auf ,00 Euro im Ertrag auf ,00 Euro Überschuss ,00 Euro im Aufwand auf ,00 Euro im Ertrag auf ,00 Euro 2.Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirtschaftsjahr 2015 zur Finanzierung der Ausgaben im Vermögen erforderlich sind, wird auf festgesetzt ,00 Euro 3. Die Verpflichtungsermächtigungen für 2015 belaufen sich auf 0,00 Euro. 4. Der Höchstbetrag der Kontokorrent- bzw. Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2015 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf festgesetzt ,00 Euro 4. Der Stellenbesetzungsplan für das Wirtschaftsplan 2015 wird festgestellt. 6. Eine Abführung an den Haushalt der Stadt Werl in Höhe von ,00 Euro aus dem Plan-Jahresüberschuss 2015 soll bereits im Wirtschaftsjahr 2015 erfolgen. 5

6 Abstimmungsergebnis für Nr. 1-6: 16 Ja-Stimmen TOP I/11-138: Änderung der etriebssatzung für den KW Die 1. Satzung zur Änderung der etriebssatzung der Stadt Werl für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Kommunalbetrieb Werl (KW) wird beschlossen. Auszug Zuständigkeitsordnung. einstimmig TOP I/12-135: Kanalsanierung Westuffler Weg Der auausführung zur Kanalerneuerung im Westuffler Weg wird zugestimmt. einstimmig Mitteilungen Herr üker stellt die Entwicklung der Jahresschmutzwassermenge ab 2002 vor und erläutert die Gründe bzw. Maßnahmen, die zur Reduzierung führten. Die Auswirkungen auf die elastungszahl (bzw. Verbandsbeitrag Lippeverband) und Abwassergebühren werden erläutert. Anfragen Ratsherr Jansen weist auf Rutschgefahr durch Laub auf dem Friedhof hin. Herr üker führt auf, dass regelmäßig Maßnahmen zur Minderung dieser Gefahren getätigt werden. Ratsherr Fischer fragt nach der Dimensionierung des Kanals Westuffler Weg. Herr üker antwortet auf die Fragen und Anregungen. Herr Hörster regt die Prüfung an, ob zum Zwecke der Missbrauchsbekämpfung anstatt der jetzigen Laubcontainer andere Lösungen denkbar sind. Herr üker nimmt hierzu Stellung. 6

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