N i e d e r s c h r i f t Nr. 02/2015. über die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses am Dienstag, dem 19. Mai 2015, 18:00 Uhr

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1 N i e d e r s c h r i f t Nr. 02/2015 über die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses am Dienstag, dem 19. Mai 2015, 18:00 Uhr Unter dem Vorsitz des Ratsherrn Stache sind anwesend: Mitglieder: Herren Auer, Hörster, Beudel, Niehaus, Westervoß, Becker, Esser, Lippold, Frieg, Burghardt, Albrecht, Riewe, Stache, Kottmann, Baumert und Grümme, Frauen Vorwerk-Rosendahl und Kubath Kommunalbetrieb: Betriebsleiter Herr Büker, Herren Diederichs, Herr Westermeier und Frau Röttger Gäste: I. Öffentliche Sitzung Tagesordnung: TOP Vorlage Tagesordnungspunkt Nr. Nr. 1 Feststellung der fristgerechten und ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit; Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. 31 GO 2 Einwohnerfragestunde Umbesetzung von unterschriftsberechtigten Ausschussmitgliedern für Bockabschuss im Eigenjagdbezirk Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Entfernung der roten Ziegelstein-Pflasterung auf dem Neuen Friedhof Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Wallfahrtsstadt Werl für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Kommunalbetrieb Werl (KBW) Kanalsanierung Wulfs Appelhof hier: Änderung der Zustimmung zur Entwässerung der Grundstücke Blumenthaler Weg Kanalreparaturen 2015 hier: Zustimmung zur Reparaturdurchführung 1

2 Mitteilungen 1 Stand der Baumaßnahmen 2015 (mündlich) 2 Antrag auf Grabenverrohrung in der Siepenstr. (mündlich) 3 Gewässerbaumaßnahmen 2016 TOP I/1: Feststellung der fristgerechten und ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit; Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. 31 GO Der Vorsitzende Herr Stache begrüßt die Anwesenden, stellt die fristgerechte und ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest und macht auf das Mitwirkungsverbot gem. 31 GO NW aufmerksam. Die Tagesordnung wird um die Mitteilung Gewässermaßnahmen 2016 erweitert. Der Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt. Verpflichtung der sachkundigen Bürger/innen Gem. 67 Abs. 3 GO werden die sachkundigen Bürger/innen Herr Baumert und Herr Grümme vom Vorsitzenden in ihr Amt eingeführt und zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet. TOP I/2: Einwohnerfragestunde Die Einwohnerfragestunde wird eröffnet. Es erfolgen keine Wortmeldungen TOP I/3-232 Umbesetzung von unterschriftsberechtigten Ausschussmitgliedern für Bockabschuss im Eigenjagdbezirk Es werden von den Mitgliedern die Herren Karl Wilhelm Westervoß und Klaus Nordmann vorgeschlagen. B Herr Westervoß und Herr Nordmann sind für die Dauer der Wahlperiode des Betriebsausschusses an der Vorschlagsliste für den jährlichen Bockabschuss im Jagderlaubnisbezirk II zu beteiligen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig TOP I/4-233: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Entfernung der roten Ziegelstein-Pflasterung auf dem Neuen Friedhof Nach der Ortsbesichtigung auf dem Friedhof wird der Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zurückgezogen. Es soll abgewartet werden, wie sich die Methode durch das Abstreuen der Wege der Wege bewährt. 2

3 TOP I/5-236: 2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Wallfahrtsstadt Werl für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Kommunalbetrieb Werl (KBW) B Die 2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Wallfahrtsstadt Werl für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Kommunalbetrieb Werl (KBW) wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: einstimmig TOP I/6-234 Kanalsanierung Wulfs Appelhof hier: Änderung der Zustimmung zur Entwässerung der Grundstücke Blumenthaler Weg 7-15 Herr Büker erläutert anhand von Fotoaufnahmen und digitalen Folien die Maßnahme Wulfs Appelhof und beantwortet Fragen dazu. B Der Erneuerung des Kanals in den Grundstücken Blumenthaler Weg Nr im Horizontal-Spülbohr-Verfahren zur Entwässerung der Grundstücke Nr wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: einstimmig TOP I/7-225: Kanalreparaturen 2015 hier: Zustimmung zur Reparaturdurchführung Herr Büker gibt Erläuterungen zu den Reparaturmaßnahmen und beantwortet Fragen diesbezüglich B Der Bauausführung der Kanalreparaturen 2015 wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: einstimmig Mitteilungen 1 Mündlicher Bericht zu den aktuellen Baumaßnahmen Herr Büker berichtet anhand von Fotoaufnahmen und digitalen Folien über den Stand von folgenden Baumaßnahmen: Grafenstraße: Die Maßnahme liegt voll im Zeitplan und wird fristgemäß fertiggestellt. Anhand von Bildern wird der Verlauf geschildert. Eine gewünschte Baustellenbesichtigung kann vorgenommen werden. Panningstraße/Plaschkestraße: Die Maßnahme wurde inzwischen fertiggestellt. Westuffler Weg: Die Submission ist erfolgt. Geplanter Baubeginn am Die Maßnahme Oertrief steht an. Baubeginn 2. Jahreshälfte 2015 Herr Büker berichtet über eine Vernässung im Kurpark. Vermutlich durch die Abdichtung des dort verlaufenden Mischwasserkanals ist eine Vernässung eingetreten. In einer Senke steht nun Wasser an. Aus Gründen der Verkehrssicherung müssen die großen Eschen entfernt werden. Fragen diesbezüglich werden von ihm beantwortet. 3

4 2. Mündlicher Bericht zum Antrag auf Grabenverrohrung in der Siepenstr. Die hierzu gestellten Fragen werden von Herrn Büker ausführlich beantwortet. 3. Gewässermaßnahmen/Projekte 2016 Herr Büker stellt die Projekte für 2016 anhand einer Excel Tabelle vor, welche dem Protokoll angefügt werden soll. Fragen werden von ihm ausführlich beantwortet und eine Besichtigung der Projekte wird angeboten. Anfragen Herr Westervoß bedankt sich - auch in Namen des Sportverein Hilbeck - bei Herrn Westermeier für die guten Ergebnisse der KBW-Arbeiten in Hilbeck. Herr Lippold fügt an: die Ortsteile freuen sich auf die Zusammenarbeit mit Herrn Westermeier. Herr Hörster bedauert das Ausscheiden von Herrn Andreas Lemmer und bedankt sich für die geleistete Arbeit. 4

5 Gewässerrenaturierungsmaßnahmen Aufgestellt : lfd. Nr. Bauvorhaben G-Kosten Bemerkung 1 Umlegung des Westönner Baches Grunderwerb wird über im Bereich Lohmühle Flurbereinigungsverfahren - Grunderwerb ,00 der Bezirksregierung Arnsberg - Planungskosten ,00 durchgeführt , ,00 2 Renaturierungsmaßnahmen am Uffelbach Kostenträger: 50% Stadt Werl Maßnahmen: Nr.: 1 (Querbauwerk bei Hof Flerke 50% Gemeinde Welver - Grunderwerb 3.000,00 Federführung Kreis Soest - Planungskosten 8.000, , ,00 3 Renaturierung Salzbach zwischen der Straße "Zum Salzbach" und Kreuzung der DB-Strecke (WRRL Umsetzungsfahrplan Maßnahme Nr. 18) - Planungskosten , , ,00 4 Renaturierungsmaßnahmen am Ruhrgraben Maßnahmen: Nr.: 14 - Grunderwerb ,00 - Planungskosten 3.000, , ,00

6 Umlegung des Westönner Baches im Bereich Loher Weg Grunderwerb Partelle Fläche m² E.P [ ) Summe , , , , , , ,00 Summe: 7.501,00 3, ,30 Pachtaufhebungsbescheinigung 2.000,00 Aufwuchsentschädigung Natarkosten und Grunderwerbssteuer 2.200,00 Vermessungskosten 8.000, ,30

7 Gewässerrenaturierungsmaßnahmen Aufgestellt : lfd. Nr. Bauvorhaben G-Kosten 1 Umlegung des Westönner Baches im Bereich Lohmühle - Grunderwerb ,00 - Planungskosten , , ,00 2 Renaturierungsmaßnahmen am Uffelbach Maßnahmen: Nr.: 1, Nr.: 4, Nr.:7, Nr.:12 - Grunderwerb ,00 - Planungskosten 6.500, , ,00 Renaturierungsmaßnahmen am Uffelbach 3 Strahlursprung Bereich Lohwiese Maßnahmen: Nr.: 8 - Grunderwerb ,00 -Planungskosten , , ,00 Renaturierung Salzbach 4 zwischen der Straße "Zum Salzbach" und Kreuzung der DB-Strecke (WRRL Umsetzungsfahrplan Maßnahme Nr. 18) - Planungskosten , , ,00 5 Renaturierungsmaßnahmen am Ruhrgraben Maßnahmen: Nr.: 14 - Grunderwerb ,00 - Planungskosten 3.000, , ,00

8 lfd. Nr. Bauvorhaben G-Kosten 6 Renaturierungsmaßnahmen am Feldbach Maßnahmen: Nr.: 1, Nr.: 2, Nr.:6 - Grunderwerb 4.000,00 - Planungskosten , , ,00 7 Renaturierungsmaßnahmen am Feldbach Maßnahmen: Nr.:3 - Grunderwerb ,00 - Planungskosten 5.000, , ,00

9 Gewässerrenaturierungsmaßnahmen lfd. Nr. Bauvorhaben Umlegung des Westönner Baches im Bereich Lohmühle - Grunderwerb ,00 - Planungskosten 2 Renaturierungsmaßnahmen am Uffelbach Maßnahmen: Nr.: 1, Nr.: 4, Nr.:7, Nr.:12 - Grunderwerb ,00 - Planungskosten 6.500,00 Renaturierungsmaßnahmen am Uffelbach 3 Strahlursprung Bereich Lohwiese Maßnahmen: Nr.: 8 - Grunderwerb -Planungskosten Renaturierung Salzbach 4 zwischen der Straße "Zum Salzbach" und Kreuzung der DB-Strecke (WRRL Umsetzungsfahrplan Maßnahme Nr. 18) - Planungskosten ,00 lfd. Nr. Bauvorhaben Renaturierungsmaßnahmen am Ruhrgraben Maßnahmen: Nr.: 14 - Grunderwerb - Planungskosten 6 Renaturierungsmaßnahmen am Feldbach Maßnahmen: Nr.: 1, Nr.: 2, Nr.:6 - Grunderwerb 4.000,00 - Planungskosten 7 Renaturierungsmaßnahmen am Feldbach

10 Maßnahmen: Nr.:3 - Grunderwerb - Planungskosten

11 Aufgestellt : G-Kosten , , , , , , , , , , , G-Kosten , , , , , , ,00

12 60.000, , , ,00