Steuern kollektiver Kapitalanlagen

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1 Toni Hess Steuern kollektiver Kapitalanlagen Die Besteuerung kollektiver Kapitalanlagen und deren Anleger Unter Berücksichtigung der Mehrwertsteuer, der EU-Zinsbesteuerung und der internationalen Quellensteuerabkommen Helbing Lichtenhahn Verlag

2 Bibliographische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliographie; detaillierte bibliographische Daten sind im Internet unter abrufbar. Alle Rechte vorbehalten. Dieses Werk ist weltweit urheberrechtlich geschützt. Insbesondere das Recht, das Werk mittels irgendeines Mediums (grafisch, tech nisch, elektronisch und/oder digital, einschliesslich Fotokopie und downloading) teilweise oder ganz zu vervielfältigen, vorzutragen, zu verbreiten, zu bearbeiten, zu übersetzen, zu übertragen oder zu speichern, liegt ausschliesslich beim Verlag. Jede Verwertung in den genannten oder in anderen als den ge setzlich zugelassenen Fällen bedarf deshalb der vorherigen schriftlichen Einwilligung des Verlags. ISBN Helbing Lichtenhahn Verlag, Basel

3 Inhaltsübersicht Dank V Inhaltsverzeichnis XI Abkürzungsverzeichnis LXIII Literaturverzeichnis LXXXI Kreisschreiben, Merkblätter, Mitteilungen, Branchenbroschüren, Richtlinien, Rundschreiben, Verhaltensregeln, Wegleitungen und Zirkulare..... CXLI Materialien CLI 1. Teil: Das Recht der kollektiven Kapitalanlagen Grundsätzliches und wirtschaftliche Bedeutung der kollektiven Kapitalanlagen in der Schweiz Teilrevisionen des KAG und der KKV sowie Totalrevision der KKV-FINMA Wesensmerkmale der kollektiven Kapitalanlagen nach schweizerischem Recht Die verschiedenen kollektiven Kapitalanlagen gemäss KAG Andere Formen der kollektiven Kapitalanlage Abgrenzung gegenüber den schweizerischen kollektiven Kapitalanlagen gemäss KAG Grundlagen zur Publikation Buchführungsvorschriften Vermögensverwalter, Vertriebsträger und Vertreter ausländischer kollektiver Kapitalanlagen Teil: Besteuerung der ausschüttenden schweizerischen und ausländischen kollektiven Kapitalanlagen Der Grundsatz «same business, same rules» und seine Folgen für die Gewinnsteuer Grundsätzliches und Vorgehensweise Offene schweizerische und ausländische kollektive Kapitalanlagen ohne Grundbesitz Offene schweizerische und ausländische kollektive Kapitalanlagen mit Grundbesitz Fund of Funds-Strukturen Geschlossene kollektive Kapitalanlagen ohne Grundbesitz Geschlossene kollektive Kapitalanlagen mit Grundbesitz VII

4 Inhaltsübersicht 3. Teil: Besteuerung der Anleger von ausschüttenden schweizerischen und ausländischen kollektiven Kapitalanlagen Vorgehensweise Anleger mit Wohnsitz in der Schweiz Anleger mit Wohnsitz im Ausland Besonderheiten und wirtschaftliche Betrachtungs weise Anleger mit Wohnsitz in der Schweiz Anleger mit Wohnsitz im Ausland Grundsätzliches und Vorgehensweise Anleger und Fondsmanager mit Wohnsitz oder Sitz in der Schweiz Anleger mit Wohnsitz oder Sitz im Ausland Anleger mit Wohnsitz oder Sitz in der Schweiz Anleger mit Wohnsitz oder Sitz im Ausland Anleger mit Wohnsitz oder Sitz in der Schweiz Anleger mit Wohnsitz oder Sitz im Ausland Teil: Besteuerung der thesaurierenden schweizerischen und ausländischen kollektiven Kapitalanlagen Grundsätzliches und Vorgehensweise Offene schweizerische und ausländische kollektive Kapitalanlagen ohne Grundbesitz Offene schweizerische und ausländische kollektive Kapitalanlagen mit Grundbesitz Geschlossene schweizerische und ausländische kollektive Kapitalanlagen ohne Grundbesitz Geschlossene schweizerische und ausländische kollektive Kapitalanlagen mit Grundbesitz Teil: Besteuerung der Anleger von thesaurierenden schweizerischen und ausländischen kollektiven Kapitalanlagen Vorgehensweise Anleger mit Wohnsitz in der Schweiz Anleger mit Wohnsitz im Ausland Teil: Besteuerung kollektiver Kapitalanlagen, die nicht dem KAG unterstellt sind Interne Sondervermögen Investmentclub Anlage- oder Investmentstiftung VIII

5 Inhaltsübersicht 40 Zertifikate auf ausschüttende und thesaurierende kollektive Kapitalanlagen Teil: Entlastung von der schweizerischen Verrechnungssteuer und den ausländischen Quellensteuern sowie FATCA Grundsätzliches und Vorgehensweise Entlastung von der schweizerischen Verrechnungs steuer Entlastung von den ausländischen Quellensteuern FATCA Teil: EU-Zinsbesteuerung Grundsätzliches zur EU-Zinsbesteuerung Kollektive Kapitalanlagen im Anwendungsbereich des Zinsbesteuerungsabkommens (ZBstA) Schweizerische kollektive Kapitalanlagen im Anwendungsbereich der EU-Zinsbesteuerungsrichtlinie Teil: Internationale Quellensteuerabkommen Grundsätzliches zu den internationalen Quellensteuerabkommen Kollektive Kapitalanlagen im Anwendungsbereich der internationalen Quellensteuerabkommen Teil: Mehrwertsteuer Systematik der Mehrwertsteuer Abgrenzungsmerkmale kollektiver Kapitalanlagen und ihre Bedeutung für die Mehrwertsteuer Mehrwertsteuerpflicht kollektiver Kapitalanlagen gemäss KAG Mehrwertsteuerliche Beurteilung der Leistungen an kollektive Kapitalanlagen Zusammenfassende Beurteilung Praxisfälle aus MWST-Sicht Sachregister IX

6 Dank V Inhaltsübersicht VII Abkürzungsverzeichnis LXIII Literaturverzeichnis LXXXI Kreisschreiben, Merkblätter, Mitteilungen, Branchenbroschüren, Richtlinien, Rundschreiben, Verhaltensregeln, Wegleitungen und Zirkulare..... CXLI Materialien CLI 1. TEIL: DAS RECHT DER KOLLEKTIVEN KAPITALANLAGEN Grundsätzliches und wirtschaftliche Bedeutung der kollektiven Kapitalanlagen in der Schweiz I. Begriffliches Kollektive Kapitalanlagen Kollektive Kapitalanlagen auf vertraglicher und auf gesellschaftlicher Grundlage Offene und geschlossene kollektive Kapitalanlagen Kollektive Kapitalanlagen mit und ohne Rechtspersönlichkeit Side Pockets II. Ergänzung des Numerus clausus III. Dem KAG unterstellte Anlageinstitute und Personen IV. Dem KAG nicht unterstellte Personen und Anlageinstitute V. Wirtschaftliche Bedeutung Der kollektiven Kapitalanlagen im Allgemeinen Der Hedge Fund im Besonderen Teilrevisionen des KAG und der KKV sowie Totalrevision der KKV-FINMA I. Gründe für die Teilrevisionen des KAG und der KKV II. Grundzüge der Teilrevisionen des KAG und der KKV III. Parlamentarische Zustimmung und Inkrafttreten der Teilrevisionen des KAG und der KKV IV. Totalrevision der KKV-FINMA V. Anpassung der SFAMA-Selbstregulierung und -Muster dokumente XI

7 3 Wesensmerkmale der kollektiven Kapitalanlagen nach schweizerischem Recht I. Gesetzliche und andere Rechtsgrundlagen Kollektivanlagengesetz Verordnungen Wegleitungen und Rundschreiben der FINMA Selbstregulierung der SFAMA und Behördenpraxis der FINMA II. Definition und Begriffselemente der kollektiven Kapitalanlagen im Sinne des KAG Definition der schweizerischen kollektiven Kapitalanlagen Begriffselemente der schweizerischen kollektiven Kapitalanlagen Vermögen a) Formen von Kollektivvermögen gemäss KAG b) Rechte der Fondsleitung bzw. der Gesellschaft und der Anleger am Kollektivvermögen aa) Kollektive Kapitalanlagen auf vertraglicher Grundlage aaa) Dingliche Rechte der Fondsleitung bbb) Obligatorische Rechte des Anlegers bb) Kollektive Kapitalanlage auf körperschaftlicher Grundlage aaa) Dingliche Rechte der Gesellschaft bbb) Mitgliedschaftsrechte des Anlegers cc) Kollektive Kapitalanlagen auf personengesellschaftlicher Grundlage c) Rechtsverhältnis zwischen Anleger und Fondsleitung bzw. Anleger und Gesellschaft aa) Vertraglicher Anlagefonds bb) Kollektive Kapitalanlagen auf körperschaftlicher Grundlage (SICAV und SICAF) cc) Kollektive Kapitalanlagen auf personengesellschaftlicher Grundlage (KGK) d) Keine zwingende Verbriefung der Forderungs- bzw. Beteiligungsrechte der Anleger e) Verhältnis zwischen den eigenen Mitteln der Fondsleitung und dem Gesamtvermögen f) Absonderungsrecht des Anlegers Kollektive Kapitalanlage/Einanlegerfonds a) Grundsätzliches zur Kollektivität aa) Nach dem Recht der kollektiven Kapitalanlagen bb) Nach der Praxis der ESTV b) Einanlegerfonds aa) Nach dem Recht der kollektiven Kapitalanlagen bb) Nach der Praxis der ESTV Fremdverwaltung Gleichmässige Befriedigung der Anlagebedürfnisse der Anleger Vertrieb von kollektiven Kapitalanlagen XII

8 4. Risikoverteilung Bewilligung und Genehmigung Verhaltensregeln/OGAW/UCITS Anlegerkategorien und Anlegerschutz Qualifizierte Anleger Publikumsanleger (gewöhnliche Anleger) Aufsicht: Prüfgesellschaft und FINMA Die verschiedenen kollektiven Kapitalanlagen gemäss KAG I. Schweizerische, offene und geschlossene kollektive Kapitalanlagen Offene kollektive Kapitalanlagen Vertraglicher Anlagefonds (Anlagefonds, FCP) a) Begriff b) Fondsvertrag (Kollektivanlagevertrag) zwischen Fondsleitung, Anleger und Depotbank c) Fondsleitung d) Depotbank e) Prüfgesellschaft f) Stellung der Anleger aa) Forderung auf Beteiligung am Vermögen und Ertrag bb) Jederzeitiges Rückgaberecht aaa) Grundsatz bbb) Sonderfall Immobilienfonds ccc) Vertraglicher Anlagefonds mit erschwerter Bewertbarkeit/ beschränkter Marktgängigkeit ddd) Aufschub der Rückzahlung eee) Keine Rückgabe nach Auflösung cc) Zwangsrückkauf dd) Recht auf Auskunft Investmentgesellschaft mit variablem Kapital (SICAV) a) Begriff b) Grundsätzliches aa) Zweck bb) SICAV versus AG cc) Bewilligung und Genehmigung c) Gründung einer SICAV d) Statuten und Anlagereglement e) Kapitaleinlage, Mindestvermögen und Aktien f) Unternehmeraktionäre und Anlegeraktionäre aa) Unternehmeraktionäre bb) Anlegeraktionäre cc) Rechte der Aktionäre g) Organisation aa) Generalversammlung bb) Verwaltungsrat aaa) Grundsätzliches XIII

9 bbb) Selbstverwaltete SICAV ccc) Fremdverwaltete SICAV ddd) Selbstverwaltung versus Fremdverwaltung cc) Prüfgesellschaft dd) Depotbank h) Buchführung SICAV im Vergleich zum vertraglichen Anlagefonds Arten der offenen kollektiven Kapitalanlagen und Anlagevorschriften a) Effektenfonds aa) Zulässige Anlagen bb) Anlagetechniken und Einsatz von Derivaten cc) Risikoverteilung b) Immobilienfonds aa) Anleger, zulässige Anlagen und zivilrechtlicher Eigentümer bb) Risikoverteilung cc) Besondere Vorschriften aaa) Schätzungsexperten bbb) Sonderbefugnisse: Erstellung von Bauten und Verpfändung. 79 ccc) Ausgabe und Rücknahme von Anteilen dd) Immobilienfonds und Lex Koller aaa) Ausländische Fondsleitung/Gesellschaft bbb) Erwerb von Grundstücken ccc) Beherrschende Stellung durch Personen im Ausland ddd) Bewilligungsgründe c) Übrige Fonds für traditionelle und für alternative Anlagen aa) Übrige Fonds für traditionelle Anlagen aaa) Zulässige Anlagen bbb) Anlagetechniken und -beschränkungen bb) Übrige Fonds für alternative Anlagen aaa) Zulässige Anlagen bbb) Anlagetechniken und -beschränkungen ccc) Besondere Bestimmungen Offene kollektive Kapitalanlagen mit Teilvermögen (Umbrella Funds) a) Vertragliche Anlagefonds mit Teilvermögen b) SICAV mit Teilvermögen c) Umstellung von Teilvermögen (Eingliederung und Ausgliederung) Funds of Funds (Dachfonds) Master-Feeder-Struktur Fondsklassen a) Fünf Hauptklassen nach Anlageinstrumenten b) Spezialklasse Exchange Traded Funds (ETFs) c) Private Label Funds Umstrukturierungen von vertraglichen Anlagefonds und von SICAV a) Vereinigung: vertragliche Anlagefonds und SICAV aa) Zulässige Kombinationen einer Vereinigung bb) Universalsukzession und Verfahren XIV

10 b) Umwandlung einer offenen kollektiven Kapitalanlage in eine andere Rechtsform einer kollektiven Kapitalanlage c) Umstrukturierungen gemäss Fusionsgesetz bei vertraglichen Anlagefonds? d) Umstrukturierungen von SICAV: Vermögensübertragung aa) Vereinigung und Umwandlung bb) Instrumente des Fusionsgesetzes: Vermögensübertragung e) Überführung von einer KGK oder SICAF in einen vertraglichen Anlagefonds f) Überführung einer Anlagestiftung in eine kollektive Kapitalanlage g) Umwandlung eines internen Sondervermögens in einen vertraglichen Anlagefonds h) Repatriierung aa) Mögliche Arten und Voraussetzungen bb) Repatriierung einer LP in die Schweiz i) Expatriierung Auflösung und Liquidation offener kollektiver Kapitalanlagen Geschlossene kollektive Kapitalanlagen Kommanditgesellschaft für kollektive Kapitalanlagen (KGK) a) Begriff b) Grundsätzliches und Entstehung aa) Spezialgesetzliche, eigenständige Kommanditgesellschaft bb) Unterschiede zur obligationenrechtlichen Kommanditgesellschaft 111 cc) Zweck und zulässige Anlagen dd) Aussen- und Innenverhältnis ee) Geschäftsführung und Dauer ff) Bewilligung und Genehmigung c) Vergleich mit angelsächsischen Partnerships aa) Limited Partnership (LP) bb) Limited Liability Partnership (LLP) d) Gesellschaftsvertrag und Prospekt e) Gesellschafter aa) Komplementäre (Komplementär-AG, General Partner) aaa) Grundsätzliches bbb) Geschäftsführende Personen der Komplementäre und Kapitalbeteiligung ccc) Private Equity Funds/Management Fee und Carried Interest 121 ddd) Hedge Funds/Management Fee und Performance Fee bb) Kommanditäre aaa) Fehlende Weisungsbefugnis/Einsichts- und Auskunftsrechte bbb) Kommanditeinlage und Kommanditsumme ccc) Haftung ddd) Gewinn- und Verlustbeteiligung cc) Abgrenzung zwischen Kommanditären und Kommanditär- Promotoren dd) Gesellschafterwechsel XV

11 f) Organisation aa) Geschäftsführung: Komplementär(e)/Gesellschafterbeschluss bb) Prüfgesellschaft cc) Depot- und Zahlstelle g) Umstrukturierungen von KGK: Vermögensübertragung nach FusG h) Beendigung, Auflösung und Liquidation Investmentgesellschaft mit festem Kapital (SICAF) a) Begriff b) Grundsätzliches aa) Keine neue Rechtsform bb) Vom Geltungsbereich des KAG ausgenommene Gesellschaften. 132 cc) Begriffliches und Genehmigung dd) Unterschiede gegenüber AG gemäss OR c) Gründung d) Statuten, Anlagereglement und Prospekt e) Kapital und Aktien f) Zulässige Anlagen g) Aktionäre h) Organisation aa) Generalversammlung bb) Verwaltungsrat cc) Prüfgesellschaft dd) Depotbank i) Umstrukturierungen von SICAF j) Auflösung und Liquidation k) Umwandlung einer AG in eine SICAF II. Ausländische kollektive Kapitalanlagen Unterstellung unter das KAG Folgen der Unterstellung unter das KAG Genehmigungspflicht Vertreter und Zahlstelle für die in der Schweiz vertriebenen Anteile ausländischer kollektiver Kapitalanlagen Schweizerische versus ausländische kollektive Kapitalanlagen: Übersicht 141 III. Ertragsverwendung: ausschüttende, thesaurierende und gemischte kollektive Kapitalanlagen Andere Formen der kollektiven Kapitalanlage Abgrenzung gegenüber den schweizerischen kollektiven Kapitalanlagen gemäss KAG I. Ausländische kollektive Kapitalanlagen II. Den kollektiven Kapitalanlagen ähnliche Vermögen oder Gesellschaften im Sinne von Art. 6 Abs. 1 KAG III. Vermögen ähnlicher Art IV. Interne Sondervermögen XVI

12 V. Strukturierte Produkte VI. Investmentclub VII. Anlage- oder Investmentstiftung VIII. Schweizerische börsenkotierte Investmentgesellschaften IX. Trust X. Fondsgebundene Versicherungsprodukte XI. Wichtigste Formen ausländischer kollektiver Kapitalanlagen Bahamas Bermuda British Virgin Islands (BVI) Deutschland Frankreich Grossbritannien Irland Jersey und Guernsey Luxemburg FCP, SICAV und SICAF Société d investissement en capital à risque (SICAR) XII. Ausländische Immobilienfonds: REITs Grundlagen zur Publikation I. Fondsreglement Fondsvertrag Statuten und Anlagereglement II. Prospekt, Wesentliche Informationen für Anleger und vereinfachter Prospekt III. Jahres- und Halbjahresbericht und übrige Publikations vorschriften Buchführungsvorschriften I. Zweck der Buchführung und Kompetenzordnung II. Buchführungspflicht III. Kaufmännische, aktienrechtliche und kollektivanlagerechtliche Buchführungsvorschriften IV. Kollektivanlagerechtliche Buchführungsbestimmungen Elemente der Jahresrechnung Bewertungsgrundsätze Vermögensrechnung bzw. Bilanz zu Verkehrswerten Berechnung des Nettoinventarwerts (NAV) Buchführung zu Gestehungskosten V. Besondere Bestimmungen für Immobilienfonds XVII

13 1. Jahresbericht eines Immobilienfonds Konsolidierte Jahresrechnung VI. Verbuchung der Kosten für die Verwaltung Performance-Kommission Global Fee/All in Fee Vermögensverwalter, Vertriebsträger und Vertreter ausländischer kollektiver Kapitalanlagen I. Vermögensverwalter kollektiver Kapitalanlagen II. Vertriebsträger III. Vertreter ausländischer kollektiver Kapitalanlagen TEIL: BESTEUERUNG DER AUSSCHÜTTENDEN SCHWEI- ZERISCHEN UND AUSLÄNDISCHEN KOLLEKTIVEN KAPITALANLAGEN Der Grundsatz «same business, same rules» und seine Folgen für die Gewinnsteuer Grundsätzliches und Vorgehensweise I. Schweizerische offene kollektive Kapitalanlagen Eigentumsrechte und Grundsätze der Besteuerung Transparente und semi-transparente Besteuerung II. Ausländische offene und geschlossene kollektive Kapitalanlagen Steuerlich relevante Anknüpfungspunkte zur Schweiz Begriff der ausländischen kollektiven Kapitalanlage gemäss KAG Offene und geschlossene ausländische kollektive Kapitalanlagen Rechtsformen a) Vertraglich strukturiert b) Gesellschaftsrechtlich strukturiert Steuerrechtlicher Begriff der ausländischen kollektiven Kapitalanlage Gleichstellungsregeln der ESTV Erläuterungen zu den Gleichstellungsregeln der ESTV und Hilfskriterien für das Vorliegen einer kollektiven Kapitalanlage Inkorporationstheorie gemäss Art. 154 IPRG OECD-Partnership-Report Beispiele ausländischer kollektiver Kapitalanlagen a) Bahamas, Bermuda, British Virgin Islands (BVI), Guernsey und Jersey 194 b) Deutschland c) Frankreich d) Grossbritannien e) Irland f) Italien XVIII

14 g) Kanada h) Liechtenstein i) Luxemburg j) Österreich k) USA III. Begriffliches und Vorgehensweise Kapitel: Offene kollektive Kapitalanlagen Offene schweizerische und ausländische kollektive Kapitalanlagen ohne Grundbesitz I. Schweizerische offene kollektive Kapitalanlagen mit schweizerischen Anlagen Direkte Bundessteuer, direkte Steuern von Kantonen und Gemeinden Verrechnungssteuer Bei der Errichtung und bei der Sitzverlegung einer kollektiven Kapitalanlage in die Schweiz Während der Besitzesdauer a) Ausschüttungen an die kollektive Kapitalanlage aa) Grundsätzliches bb) Meldeverfahren nach Art. 26a VStV b) Ausschüttungen von der kollektiven Kapitalanlage an die Anleger aa) Von einem Inländer ausgegebene Anteile an kollektiven Kapitalanlagen bb) Grundsatz: Vermögenserträge, Kapitalgewinne und Kapitaleinlagereserven cc) Geringfügigkeitsklausel dd) Steuersubjekt, Entstehung, Fälligkeit und Ablieferung der Verrechnungssteuer ee) Meldeverfahren nach Art. 38a VStV ff) Erträge besonderer Art aaa) Corporate Actions bbb) Obligationen mit ausschliesslicher (Zero-Bonds) oder überwiegender Einmalverzinsung ccc) Gratisaktien/Gratisnennwerterhöhungen ddd) Bezugsrechte eee) Derivative Finanzinstrumente fff) Effektenleihe (Securities Lending) ggg) Steuerliche Behandlung von Swaps gg) Aufwände besonderer Art aaa) Performance-Kommission bbb) Abzugsfähige Gebühren hh) Verbuchung von Kapitalgewinnen und Verlusten ii) Verbuchung von ausländischen Quellensteuern Beim Verkauf von Anteilen durch einen Anleger Bei Kündigung des Fondsvertrages bzw. bei der Rückgabe von Anteilen. 221 XIX

15 2.5 Beim Zwangsrückkauf von Anteilen Bei der Auflösung des vertraglichen Anlagefonds bzw. der SICAV Bei der Sitzverlegung der Fondsleitung bzw. der SICAV ins Ausland Bei der Vereinigung von Anteilsklassen eines vertraglichen Anlagefonds oder einer SICAV Bei der Vereinigung von Teilvermögen eines vertraglichen Anlagefonds oder einer SICAV Bei der Vereinigung von vertraglichen Anlagefonds oder SICAV a) Vereinigung von schweizerischen vertraglichen Anlagefonds oder SICAV b) Vereinigung von schweizerischen und ausländischen vertraglichen Anlagefonds oder SICAV Entstehung und Fälligkeit der Steuerforderung Stempelabgaben Emissionsabgabe a) Beteiligungsrechte im Sinne von Art. 5 Abs. 1 lit. a StG b) Ausnahmetatbestand von Art. 6 Abs. 1 lit. i StG Umsatzabgabe a) Kollektive Kapitalanlagen sind keine Effektenhändler b) Kollektive Kapitalanlagen als befreite Anleger Sonderfall: Schweizerischer Einanlegerfonds II. Schweizerische offene kollektive Kapitalanlagen mit ausländischen Anlagen Direkte Bundessteuer, direkte Steuern von Kantonen und Gemeinden Verrechnungssteuer Bei der Errichtung und bei der Sitzverlegung einer kollektiven Kapitalanlage in die Schweiz Während der Besitzesdauer a) Ausschüttung an die kollektive Kapitalanlage b) Ausschüttung an die Anleger aa) Anleger mit Wohnsitz/Sitz in der Schweiz bb) Anleger mit Wohnsitz/Sitz im Ausland Beim Verkauf von Anteilen, bei der Kündigung des Fondsvertrages bzw. bei der Rückgabe von Anteilen sowie beim Zwangsrückkauf Bei der Auflösung des vertraglichen Anlagefonds bzw. der SICAV a) Anleger mit Wohnsitz/Sitz in der Schweiz b) Anleger mit Wohnsitz/Sitz im Ausland Bei der Sitzverlegung der Fondsleitung bzw. der SICAV ins Ausland Stempelabgaben Emissionsabgabe Umsatzabgabe Ausländische Quellensteuern XX

16 III. Ausländische offene kollektive Kapitalanlagen mit schweizerischen Anlagen Vertragsform Direkte Bundessteuer, direkte Steuern von Kantonen und Gemeinden Verrechnungssteuer a) Während der Besitzesdauer aa) Ausschüttung an die kollektive Kapitalanlage bb) Ausschüttung an die Anleger aaa) Verrechnungssteuerinländer bbb) Ausländer in Verbindung mit einem Inländer: Gesetzgeberische Inkongruenz ccc) Erklärungsversuche für Inkongruenz ddd) Die Verbindung mit einem Inländer gemäss Praxis der ESTV eee) Auslegung gegen den Wortlaut b) Beim Verkauf von Anteilen und bei der Kündigung des Fondsvertrages c) Bei der Auflösung der kollektiven Kapitalanlage d) Bei der Sitzverlegung der Depotbank ins Ausland Stempelabgaben a) Emissionsabgabe b) Umsatzabgabe aa) Ausgabe von Anteilen (Primärmarkt) und Sacheinlage von steuerbaren Urkunden bb) Handel von Anteilen (Sekundärmarkt) cc) Geschäfte mit ausländischen Banken und Börsenagenten dd) Besondere Transaktionen aaa) Tausch von steuerbaren Urkunden bbb) Vereinigung von Anteilsklassen innerhalb einer ausländischen kollektiven Kapitalanlage ccc) Vereinigung von Teilvermögen einer ausländischen kollektiven Kapitalanlage ddd) Vereinigung von ausländischen kollektiven Kapitalanlagen. 250 eee) Switch von Teilvermögen innerhalb einer ausländischen kollektiven Kapitalanlage fff) Switch von Anteilsklassen innerhalb eines Teilvermögens einer ausländischen kollektiven Kapitalanlage ggg) Umwandlung von Anteilen in solche der Kategorie der «unrestricted series» Ausländische Quellensteuern Gesellschaften und ähnliche Vermögen Direkte Bundessteuer, direkte Steuern von Kantonen und Gemeinden Verrechnungssteuer a) Während der Besitzesdauer aa) Ausschüttung an die kollektive Kapitalanlage XXI

17 bb) Ausschüttung an die Anleger b) Beim Verkauf von Anteilen an die kollektive Kapitalanlage und bei der Auflösung der kollektiven Kapitalanlage c) Bei der Sitzverlegung der Depotbank ins Ausland Stempelabgaben Ausländische Quellensteuern Ausländische Einanlegerfonds Gleichstellung ausländischer Einanlegerfonds Folgen der Qualifikation der Einanlegerfonds als kollektive Kapitalanlage Anforderungen an das Reporting der ausländischen kollektiven Kapitalanlagen für Einkommens- und Gewinnsteuerzwecke IV. Ausländische offene kollektive Kapitalanlage mit ausländischen Anlagen Offene schweizerische und ausländische kollektive Kapitalanlagen mit Grundbesitz I. Definition einer schweizerischen kollektiven Kapitalanlage mit Grundbesitz II. Kollektive Kapitalanlagen mit direktem Grundbesitz Regelung vor dem DBG und StHG Probleme Regelung gemäss DBG bzw. StHG Zusammensetzung des Reingewinnes Besteuerungsgrundsätze: Gleichstellung mit den übrigen juristischen Personen/Steuersubjekt/Steuersatz von 4.25% a) Gewinnsteuer aa) Ertrag und Kapitalgewinne aus direktem Grundbesitz aaa) Grammatikalische Auslegung: Wortlaut bbb) Systematische Auslegung: Gleichstellung mit den übrigen juristischen Personen ccc) Historische Auslegung: Materialien ddd) Teleologische und verfassungskonforme Auslegung eee) Selbständige Erwerbstätigkeit auf Stufe Anleger? fff) Ergebnis und technische Ausgestaltung sowie Praxis ggg) Behandlung der realisierten Kapitalgewinne in der Praxis bb) Nicht realisierte Kapitalgewinne und -verluste aaa) Geltende Praxis in ausgewählten Kantonen bbb) Rechtstheoretische Überlegungen ccc) Wahlrecht zwischen Einreichung eines KAG-Abschlusses und einem Abschluss nach obligationenrechtlichen Grundsätzen cc) Ermittlung des Ertrages aus direktem Grundbesitz aaa) Handelsrechtliche Grundlagen der Erfolgsermittlung aaaa) Bestandteile des Jahresberichts bbbb) Besonderheiten bei der Rechnungslegung einer kollektiven Kapitalanlage mit direktem Grundbesitz. 279 XXII

18 cccc) Verkehrswert und Gestehungskosten in der Buchführung dddd) Abschreibungen und Rückstellungen eeee) Liquidationssteuern bbb) Spartenrechnung ccc) Verwaltungskosten ddd) Steuern und Grundbuchgebühren eee) Einkäufe in laufende Erträge/Aufwand bei Rückgabe von Anteilen dd) Abgrenzungsprobleme: Beteiligungs- und übrige Erträge b) Kapitalsteuer aa) Grundsätzliches bb) Bewertung des auf den direkten Grundbesitz entfallenden Vermögens cc) Kapitalbemessung bei Erwerb und Veräusserung von Grundstücken dd) Ermittlung der auf den direkten Grundbesitz entfallenden Schulden aaa) Ausscheidung der Schulden bzw. Zurechnung der Schulden auf den direkten Grundbesitz bbb) Liquidationssteuern c) Kollektive Kapitalanlagen mit direktem Grundbesitz: Steuerbelastung. 288 aa) Mehrbelastung unter dem DBG bb) Gegenüberstellung kollektive Kapitalanlagen mit direktem und mit indirektem Grundbesitz d) Zusammenfassung und Würdigung Verfahrens- und Betreibungsrecht/Interkantonale Steuerausscheidung a) Leader-Rolle des Sitzkantons/Liegenschaftenkantone b) Verfahrensrechte und -pflichten c) Bezug der Steuerschulden Schweizerische kollektive Kapitalanlagen mit direktem Grundbesitz in der Schweiz a) Bundessteuern aa) Direkte Bundessteuer aaa) Grundsatz: Besteuerung bbb) Ausnahme: Steuerbefreiung bb) Verrechnungssteuer aaa) Bei der Errichtung der kollektiven Kapitalanlage und bei der Sitzverlegung einer kollektiven Kapitalanlage in die Schweiz bbb) Während der Besitzesdauer ccc) Bei der Kündigung des Fondsvertrages bzw. bei der Rückgabe der Anteile ddd) Beim Zwangsrückkauf von Anteilen eee) Bei der Auflösung der kollektiven Kapitalanlage mit direktem Grundbesitz XXIII

19 fff) Bei der Sitzverlegung der kollektiven Kapitalanlage mit direktem Grundbesitz ins Ausland cc) Stempelabgaben b) Kantons- und Gemeindesteuern aa) Gewinn- und Kapitalsteuern bb) Grundstückgewinnsteuer aaa) Grundsatz bbb) Von der Steuerpflicht befreite kollektive Kapitalanlagen mit direktem Grundbesitz cc) Handänderungssteuer dd) Liegenschaftensteuer ee) Übrige Abgaben c) Interkantonale und interkommunale Gewinn- und Kapitalausscheidung aa) Grundsätze bb) Verlustverrechnung Schweizerische kollektive Kapitalanlagen mit direktem Grundbesitz im Ausland a) Bundessteuern aa) Direkte Bundessteuer und internationale Gewinnausscheidung bb) Verrechnungssteuer und ausländische Steuern cc) Stempelabgaben b) Kantons- und Gemeindesteuern und internationale Steuerausscheidung Ausländische kollektive Kapitalanlagen mit direktem Grundbesitz in der Schweiz a) Vertragsform aa) Direkte Bundessteuer bb) Kantons- und Gemeindesteuern cc) Verrechnungssteuer dd) Stempelabgaben ee) Ausländische Quellensteuern b) Gesellschaftsform aa) Direkte Bundessteuer bb) Kantons- und Gemeindesteuern cc) Verrechnungssteuer dd) Stempelabgaben ee) Ausländische Quellensteuern c) Den Gesellschaften ähnliche Vermögen d) Internationale Steuerausscheidung Ausländische kollektive Kapitalanlagen mit direktem Grundbesitz im Ausland III. Kollektive Kapitalanlagen mit indirektem Grundbesitz Besteuerung der Immobiliengesellschaft Schweizerische und ausländische Immobiliengesellschaften mit Grundstücken in der Schweiz XXIV

20 a) Bundessteuern aa) Direkte Bundessteuer bb) Verrechnungssteuer cc) Stempelabgaben b) Kantons- und Gemeindesteuern aa) Gewinn- und Kapitalsteuern bb) Grundstückgewinnsteuer und Gewinnsteuer cc) Liegenschaften- und Handänderungssteuer sowie Grundbuchgebühren Schweizerische und ausländische Immobiliengesellschaften mit Grundstücken im Ausland Besteuerung der kollektiven Kapitalanlage mit indirektem Grundbesitz Schweizerische kollektive Kapitalanlage mit indirektem Grundbesitz Immobiliengesellschaft mit Grundstücken in der Schweiz a) Verrechnungssteuer b) Grundstückgewinn- bzw. Gewinnsteuer c) Handänderungssteuer Schweizerische kollektive Kapitalanlage mit indirektem Grundbesitz Immobiliengesellschaft mit Grundstücken im Ausland a) Verrechnungssteuer b) Grundstückgewinnsteuer c) Handänderungssteuer Ausländische kollektive Kapitalanlage mit indirektem Grundbesitz Immobiliengesellschaft mit Grundstücken in der Schweiz a) Grundstückgewinnsteuer und Gewinnsteuer aa) Wirtschaftliche Handänderung im internationalen Bereich und Grundstückgewinnsteuer bb) Wirtschaftliche Handänderung im internationalen Bereich und Gewinnsteuer b) Handänderungssteuer Ausländische kollektive Kapitalanlage mit indirektem Grundbesitz Immobiliengesellschaft mit Grundstücken im Ausland IV. Steuerliche Gleichbehandlung von kollektiven Kapitalanlagen mit indirektem und direktem Grundbesitz? Parlamentarische Initiative DE BUMAN Würdigung V. Überführung von Liegenschaften einer kollektiven Kapitalanlage vom indirekten in den direkten Grundbesitz Im Bund Kantonssteuern VI. Einbringung von Liegenschaften von einer AG in eine SICAV (Ausgliederung) Verbot der Sacheinlage und Ausnahmetatbestand Tochterausgliederung und Fusionsausgliederung XXV

21 3. Gewinnsteuerneutrale Umstrukturierung Ergebnis Praxis der ESTV Teleologische bzw. ergebnisorientierte Auslegung Kantons- und Gemeindesteuern Emissionsabgabe Besteuerung der SICAV und der A AG VII. Überführung von Liegenschaften einer kollektiven Kapitalanlage vom direkten in den indirekten Grundbesitz (Ausgliederung) Im Bund Gewinnsteuer Stempelabgaben Kantons- und Gemeindesteuern VIII. Umwandlung (Rechtsformwechsel) bzw. Vermögens übertragung IX. Vereinigung von vertraglichen Anlagefonds X. Kollektive Kapitalanlage mit gemischtem Grundbesitz XI. Kollektive Kapitalanlagen mit Anlagen in Grundeigentum und beweglichem Vermögen XII. Kollektive Kapitalanlagen mit Grundbesitz als Fund of Funds Fund of Funds-Strukturen I. Schweizerische Fund of Funds-Strukturen Grundsätzliches Verbuchungsregeln bei negativem Nettoerlös auf Stufe Dachfonds Verrechnungsmöglichkeit von Gebühren auf Dachfondsebene mit den indirekten Erträgen aus Zielfonds De-Minimis-Regel für Zielfonds II. Ausländische Fund of Funds-Strukturen Kapitel: Geschlossene kollektive Kapitalanlagen Geschlossene kollektive Kapitalanlagen ohne Grundbesitz I. KGK und ausländische geschlossene kollektive Kapitalanlagen auf personengesellschaftlicher Grundlage KGK mit schweizerischen Anlagen Direkte Bundessteuer sowie Kantons- und Gemeindesteuern Verrechnungssteuer a) Bei der Errichtung einer KGK und bei der Sitzverlegung einer ausländischen kollektiven Kapitalanlage in die Schweiz b) Während der Laufzeit aa) Ausschüttungen an die KGK bb) Ausschüttungen an die Anleger XXVI