Nomos. Die Evolution des Rats der Europäischen Union. Jakob Lempp. Institutionenevolution zwischen Intergouvernementalismus und Supranationalismus

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1 Jakob Lempp A 2009/ 7031 Die Evolution des Rats der Europäischen Union Institutionenevolution zwischen Intergouvernementalismus und Supranationalismus Nomos

2 Inhaltsverzeichnis 1. Institutionenevolution und der Wandel des Rats der Europäischen Union Fragestellungen Forschungsstand Methodisches Vorgehen Der Evolutorische Institutionalismus Evolution, Evolutionstheorie und Institutionenanalyse Strategien der Theoriebildung Die biologische Evolutionstheorie als Ausgangspunkt Allgemeine Evolutionstheorie und Memetik Der schwere Stand der Evolutionstheorie in der Sozial Wissenschaft Das Institutionenmodell des Evolutorischen Institutionalismus Was sind Institutionen? Das Grundmodell des Evolutorischen Institutionalismus Umwelt und Nische von Institutionen Institutionelle Wahrnehmungsstrukturen Die institutionelle Form Die institutionelle Leitidee Die Peripherie der institutionellen Form Konsequenzen der Binnenstruktur institutioneller Formen Die praktizierte Form Institutionelle Reproduktion Institutionen und Institutionenmitglieder Die Generierung von praktizierter Form Mitgliedergenerationen Institutionenmitglieder Institutionelle Trägheit und ihre Ursachen Trägheit und Stabilität von Institutionen Ursachen institutioneller Trägheit Äußere Bedingungsfaktoren institutioneller Trägheit Innere Bedingungsfaktoren institutioneller Trägheit Lokal-situative Bedingungsfaktoren institutioneller Trägheit Folgen institutioneller Trägheit Institutioneller Wandel und seine Ursachen Institutioneller Wandel Was ist fundamentaler Institutionenwandel"? Ursachen fundamentalen Institutionenwandels Die Entstehung von Innovation 136

3 Innere Passung Äußere Selektionsfaktoren und die Fitness von Institutionen Spannungsfelder Das komplexe Verlaufsmuster institutionellen Wandels Fazit: Ein Modell fundamentalen Institutionenwandels Analytische Kategorien des Evolutorischen Institutionalismus Institutionelle und praktizierte Form des Rats der Europäischen Union Genese und Evolution der Leitideen europäischer Integration Typologie der Leitideen europäischer Integration Modi der Leitideen europäischer Integration Normativer Supranationalismus Institutioneller Supranationalismus Supranationale Interessen vs. nationale Interessen Supranationalismus und Intergouvernementalismus als Integrationstheorien Der Kern der institutionellen Form des Rats: Die Leitideen Supranationaler Parlamentarismus Intergouvernementale Ministerversammlung Fazit: Die doppelte Leitidee des Rats der Europäischen Union Peripherie der institutionellen Form des Rats I: Strukturen Die Rechtsgrundlagen des Rats der Europäischen Union Der Rat im engeren Sinne: Die Ministertreffen Die Ratspräsidentschaft Der Ausschuss der ständigen Vertreter Die ständigen Vertretungen Die Ratsarbeitsgruppen Das Generalsekretariat des Rats der Europäischen Union Informelle Strukturen im Rat der Europäischen Union Peripherie der institutionellen Form des Rats II: Funktionen Die institutionelle Selbsterhaltungs- und Retentionsfunktion Konstitutionelle Funktionen " * Die Rechtsetzungsfunktion des Rats Entscheidungsfindungsverfahren in der Europäischen Union Die eingeschränkte Initiativfunktion des Rats Das A-Punkt-Verfahren Abstimmungsmodi im Rat Enthaltungen und Übertragung des Stimmrechts Die praktizierte Form der Entscheidungsfindung Konfliktlinien im Rat Output und Typen von Rechtsakten Schlussbetrachtungen zur Rechtssetzungsfunktion 317

4 3.4.4 Die Koordinationsfunktion Exekutivfunktionen Wahl- und Ernennungsfunktionen Die Kontrollfunktion des Rats Die Außenvertretungsfunktion Die Repräsentationsfunktion Die Sozialisationsfunktion des Rats Symbolische Funktionen des Rats Der Rat der Europäischen Union in seiner Nische Der Rat und das Europäische Parlament Der Rat und die Kommission Der Rat und der Europäische Rat Der Rat im Urteil der Bürger Der Rat und die mitgliedstaatlichen Regierungen Der Rat und die nationalen Parlamente Die Evolution des Rats der Europäischen Union und ihre äußeren und inneren Bedingungsfaktoren Drei Phasen der Evolution des Rats der Europäischen Union Phase der konflikthaften Aushandlung der Leitideen ( ) Stagnationsphase ( ) Phase fundamentalen Institutionenwandels (seit 1980) Systematische Analyse des Leitideenwandels im Rat Zunahme der Akteursqualität des Rats der Europäischen Union Vom der Einstimmigkeit zur doppelten Mehrheit Wandel in den Repräsentationsbeziehungen des Rats Die Minister im Rat und Regierungen in den Mitgliedstaaten Die partielle Autonomie der ständigen Vertretungen Ursachen der Trägheit des Rats der Europäischen Union Innere Bedingungsfaktoren institutioneller Trägheit Die Bürden der Vetospieler und bestehender Machtstrukturen Die Bürden der Gewohnheit, der normativen Kraft des Faktischen und des Konsensreflexes Die Bürden der Ignoranz und des Vergessens Die Bürde positiver Rückkoppelung Die Bürde eines funktionierenden Replikationsmechanismus Die Bürde der nationalen Karrierewege der Ratsmitglieder Lokal-situative Bürden Äußere Bedingungsfaktoren der Trägheit des Rats Ursachen des fundamentalen Institutionenwandels im Rat 441

5 4.4.1 Äußere Bedingungsfaktoren des Leitideenwandels im Rat Innere Bedingungsfaktoren des Leitideenwandels im Rat: Institutionelle Mechanismen der Supranationalisierung Die Präsidentschaftsdynamik Die Rolle des Generalsekretariats im Rat Die supranationalisierende Wirkung der Kommission Sozialisierung oder Going native in Europe" Die integrative und sachorientierte Verhandlungskultur Spezifische und unspezifische Reziprozität Der Mechanismus des Desinteresses Antworten und Ausblicke Antworten auf die doppelte Forschungsfrage Der Mehrwert einer evolutionstheoretischen Analyse des Rats Weiterer Forschungsbedarf Übersicht Interviews (anonymisiert) Literaturverzeichnis