Ansgar Kortenjann. Der europäische Reformzyklus. Ursachen und Lösungswege aus verfassungsökonomischer Perspektive

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1 Ansgar Kortenjann Der europäische Reformzyklus Ursachen und Lösungswege aus verfassungsökonomischer Perspektive PETER LANG Internationaler Verlag der Wissenschaften -, 30-0Et

2 r VII Vorwort Abbildungs- und Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIII XV A. Einleitung und Überblick 1. Hinführung zum Problemkontext 2. Fragestellung und Aufbau 3. Methodisches Vorgehen B. Erfolge und Probleme des europäischen Integrafionsprozesses 1. Die europäische Integration 1.1 Ausgangssituation 1.2 Ziele und Prinzipien der europäischen Integration 2. Bewegung und Stillstand - zur Entwicklungsgeschichte der europäischen Integration 2.1 Entstehungsphase ( ) 2.2 Gründung der europäischen Gemeinschaften ( ) 2.3 Fort- und Rückschritte beim Aufbau der Gemeinschaften ( ) 2.4 Ausbau und Wandel der Gemeinschaft ( ) 2.5 Süderweiterung und Eurosklerose ( ) 2.6 Institutionelle Neuorganisation und Gründung der EU ( ) 2.7 Die EU nach Maastricht: Integrationsfortschritte, leflovers und Osterweiterung_ 2.8 Dialektik von Stagnation und Fortschritt - zum Verlauf der europäischen Integration 3. Zwischen Intergouvernementalismus und Supranationalismus - zur institutionellen Struktur der EU 3.1 Das Institutionensystem der EU Europäischer Rat Rat der Europäischen Union (Ministerrat)_ Europäische Kommission Europäisches Parlament Europäischer Gerichtshof (EuGH)_ Europäischer Rechnungshof _27 _29.31 _34 35

3 VIII Weitere Institutionen der EU ^ Wirtschafts-und Sozialausschuss Ausschuss der Regionen Europäische Zentralbank Willensbildung und Entscheidungsverfahren in der EU Supranationale Verfahren Anhörungsverfahren Zustimmungsverfahren Verfahren der Zusammenarbeit Mitentscheidungsverfahren Haushalts verfahren Intergouvernementale und konstitutionelle Verfahren Das Brüsseler Labyrinth - zur Organisation eines Systems sui generis Problemfelder der EU Institutionelle Verankerung der Integration Entscheidungsfindung und Haridlungseffizienz Abstimmen und blockieren - Entscheidungsregeln und gesellschaftliche Kosten Dominanz der Großen über die Kleinen - oder umgekehrt? Demokratie- und Legitimationsdefizit Fehlende Transparenz Delegation von Entscheidungsbefugnissen Reformdruck in der EU Fortschritt oder Dauerkrise? Zur Reform(un-)fa'higkeit der EU Bisherige Ansätze institutioneller Reformen Einheitliche Europäische Akte Vertrag von Maastricht Vertrag von Amsterdam Vertrag von Nizza Zur Bilanz der bisherigen Reformschritte Die Europäische Verfassung. Deus ex machinai Vom Himmel gefallen oder aus der Not geboren? Entstehung und Möglichkeiten einer Verfassung für Europa Entstehungsprozess der Europäischen Verfassung Funktionen und Möglichkeiten einer Verfassung - eine normative Sicht Neue Systemreform oder altes Reformsystem? Analyse des Vertrags über eine Verfassung für Europa Ratifikationskrise und weiterer Verfassungsprozess Irrweg statt Ausweg - der europäische Reformzyklus 84

4 i IX C. Legitimation und Bedingungen europäischer Herrschaft Ab initio: Von den Spielzügen zu den Spielregeln - methodologische Vorbedingungen Bedeutung von Regeln Notwendigkeit institutioneller Rahmenbedingungen Differenzierung von Entscheidungen zwischen Regeln und innerhalb von Regeln Entstehung von Regeln: Differenzierung zwischen evolutionstheoretischer und vertragstheoretischer Perspektive Cuibonoi Vertragstheoretische Begründung kollektiven Zwangs Die ökonomische Logik staatlicher Herrschaft als individuelles Kalkül Der Verfassungsvertrag \ Der Rechtsschutzstaat Abrüstungsvertrag und Zuweisung von Eigentumsrechten Durchsetzung und Kontrolle des Rechts Der Leistungsstaat ; Kollektivgüterproblematik Zweistufiges Legitimationsverfahren bei Kollektivgutentscheidungen Verfassungsreform Neuverhandlung und Interessenkonflikt Institutionalisierte Änderung von Regeln Wenn der Schleier fällt: Hypothetischer und empirischer Konsens Cui mahl Bedrohung durch den Leviathan in der Demokratie Organisationsformen kollektiven Zwangs MO Formen idealistischer Herrschaft: Der wohlwollende Despot Formen nichtidealistischer Herrschaft: Das Eigeninteresse der Regierenden. " Von der Macht verführt? Abweichen der Zwangsinstanz von der ihr zugewiesenen Rolle in der Demokratie Irrationale Prinzipale? Unvollkommenheiten politischer Repräsentation Rationale Agenten? Politik(er)versagen als Verfassungsversagen Begrenzung staatlicher Herrschaft durch institutionelle Schutzmechanismen Quis custodiat ipsos custodes? Die Logik föderaler Strukturen Zur Begründung des Föderalismus in der politischen Theorie Begrenzung und Kontrolle staatlicher Macht Verbindung von Einheit und Vielfalt Zur Begründung des Föderalismus in der ökonomischen Theorie Traditioneller Fiskalföderalismus Institutioneller Wettbewerb Normative Grundlagen und spezifische Merkmale föderaler Strukturen 136

5 X 5. Cum hoc ergopropter hoc - zur spezifischen föderalen Struktur der EU 139 D. Konstitutionelle Rahmenbedingungen einer föderalen Union Legitimation der föderalen.ebenen - zur Gretchenfrage der EU Legitimation aus einer Hand" - zum Basiskonzept Der verlängerte Arm" der Regierungen - zum Pyramidenkonzept Staatenunion und Bürgerunion zur EU-Praxis Europäische Institutionen und historische Entwicklung Vermittlung individueller Präferenzen durch Kollektive - zur Verkennung einer grundsätzlichen Problematik Defizite vertikaler Gewaltenteilung Zentralisierung und Föderalismus in der EU - zur unzureichenden Verbindung zweier Begriffe Zentralität und Dezentralität kollektiven Handelns in einer Föderation - zur Frage der Kompetenzallokation und Machtverteilung in der EU Das Freiheitskriterium föderaler Strukturen Die Funktion der dezentralen Ebene Die Funktion der zentralen Ebene Friedenssicherung innerhalb der EU - zum Schutz individueller Freiheiten in einer pluralistischrliberalen Gesellschaft Der europäische Markt zwischen Freihandel und Protektionismus - zum Schutz wirtschaftlicher Freilieitsrechte Das Effizienzkriterium föderaler Strukturen \ Die Funktion der zentralen Ebene Die Funktion der dezentralen Ebene Kompetenz(un)ordnung zwischen Anforderungen und europäischer Wirklichkeit ; Was die EU machen sollte Was die EU tatsächlich macht Kompetenzstreitigkeiten und Zentralisierungsproblematik - zur Stabilität föderaler Strukturen Konstitutionelle Lösungsmöglichkeiten Subsidiaritätsprinzip Kompetenzenkatalog '_ Sezessiohsrecht Unzureichende Lösungswege - zur EU-Praxis Warum sich die EU in einem konstitutionellen Reformstau befindet 201

6 XI E. Perspektiven europäischer Reformgestaltung 1. Wo ejne Reform ansetzen muss - zur Notwendigkeit einer institutionellen Neuordnung Umwandlung der Kommission - zur Reform der europäischen Exekutive Aufwertung des Parlaments und Abschaffung des Rates - zur Reform der europäischen Legislative Neugestaltung der richterlichen Kontrollfunktion - zur Reform der europäischen Judikative Wie eine Reform aussehen kann - Chancen und Restriktionen einer konstitutionellen Neugestaltung 3. Statt einer Zusammenfassung: Leitlinien der Konstitution eines europäischen Bundesstaates Literaturverzeichnis 227