Die Europäische Union im Legitimationstrilemma

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Carl Armbruster
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1 Marcus Höreth Die Europäische Union im Legitimationstrilemma Zur Rechtfertigung des Regierens jenseits der Staatlichkeit Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhalt Vorwort 11 A. Das Thema: Legitimationsprobleme der Europäischen Union 13 /. Die Untersuchungsanlage Einfuhrung in die Problematik Zielsetzung der Untersuchung Untersuchungsgang und Methodik 20 //. Problemaufriß: Legitimations- und Demokratiedefizit der Europäischen Union - Forschungsstand und Forschungsdesiderate Die Legitimitätsproblematik der EG/EU im historischen Wandel Die akademische Post-Maastricht-Debatte: Das EU-Demokratiedefizit als ungelöste Herausforderung für legitimes Regieren in Europa Das institutionelle Demokratiedefizit Die EU als Technokratie und Expertokratie Ein zu schwaches Europäisches Parlament Die Schwäche der über die Mitgliedstaaten vermittelten demokratischen Legitimation Die mangelnde Demokratiefähigkeit der EU Das Fehlen eines europäischen,demos' V Der Mangel an Homogenität [^l! M.( Der Mangel an intermediären Strukturen I Die Größenordnung der europäischen Polity Problemdefinition: Legitimes Regieren jenseits der Staatlichkeit Der nicht-staatliche Charakter der EU Die EU als politisches System sui generis 68 B. Zur Konzeptualisierung des Problems, Regieren jenseits der Staatlichkeit': Die ungelöste Legitimitätsfrage als, missing link' 73 ///. Zur Konzeptualisierung von Legitimität' jenseits der Staatlichkeit Was heißt Legitimität? Zur Rechtfertigung politischer Herrschaft Kriterien für legitimes Regieren jenseits der Staatlichkeit Die Beteiligungsdimension - Government by the People" (Input-Legitimität) Die Leistungsdimension - Government for the People" (Output-Legitimität) 85

3 2.3. Die Identitätsdimension - Government ofthe People" (.Soziale Legitimität') Die Ausgangshypothese: Das Legitimationstrilemma Legitimationsquellen europäischer Politik Zielkonflikte der Legitimationsbeschafrung in der EU: Die Annahme eines Trilemmas 95 IV. Governance without Statehood"?: Integrationstheoretische Überlegungen vor dem Hintergrund der Legitimitätsfrage Das progressiv-idealistische" Paradigma: Theorien einer politischen Einheitsbildung Europas Der föderale Ansatz Das föderal-konstitutionelle Leitbild Föderalismus als wissenschaftliche Integrationstheorie Der (neo)fünktionale Ansatz Mitranys Funktionalismus Die neofünktionalistische Weiterentwicklung Der revidierte Neofunktionalismus bei Schmitter und Nye Welche Form" soll der Funktion" folgen? Neofunktionalisten und die Legitimitätsfrage Das realistisch-konservative" Paradigma Neorealismus, Intergouvernementalismus Das politische Leitbild der Unionisten Grundzüge der Theorie des Intergouvernementalismus Die Konzeptualisierung der EU als Staatenverbund Die EU als Zweckverband und Wirtschaftsgemeinschaft Das nüchtern-pragmatische" Paradigma: Regieren im Mehrebenensystem Die New-Governance"-Agenda Multilevel Governance" Die EU als regulativer Staat" Die Fusionsthese Die EU als Verhandlungssystem und Netzwerk 153 V. Fazit: Zum Legitimationsbedarf europäischen Regierens: Antworten der Integrationstheorie 159 C. Legitimationsbeschaffung im europäischen Mehrebenensystem 169 VI. Formale " Legitimität? Die EU als Rechtsgemeinschaft Gibt es eine europäische Verfassung"? Die Mitgliedstaaten als Herren der Verträge" und die Herrschaft des Rechts 176

4 VII. Zur Rolle der Organe und Institutionen im EU-Entscheidungssystem Das Europäische Parlament nach Amsterdam: Auf dem Weg zu einem gleichberechtigten Legislativorgan? Das neue Mitentscheidungsverfahren nach Art. 251 EGV Die Vereinfachung des Verfahrens Die Ausdehnung der Anwendungsbereiche des Mitentscheidungsverfahrens und ihre Grenzen Repräsentationsfunktion Fazit: Zur Rolle des EP bei der Legitimationsbeschaffung Die Europäische Kommission: Auf dem Weg zum Responsible Government"? Institutionelle Stellung und politische Gestaltungsmacht Die parlamentarisch-demokratische Legitimation der Kommission Das neue Investiturverfahren: Die Einschätzung der Optimisten" Das Gegenargument Funktion und Grenzen der Kommission bei der Legitimationsbeschaffüng Die Räte der Europäischen Union: Die Arena der nationalen Exekutiven Der Europäische Rat Der Rat der Europäischen Union Institutionelle Stellung Entscheidungsverfahren und Abstimmungsmodalitäten Fazit: Legitimationsbeschaffung durch den Rat Der Europäische Gerichtshof Institutionelle Stellung und Funktion des EuGH Der EuGH und die Legitimitätsfrage Die Europäische Zentralbank Institutionelle Ausgestaltung der EZB Zur Legitimation der europäischen Zentralbankautonomie Beratende Organe (WSA und AdR) Der Europäische Rechnungshof 233 VIII. Zur Interaktion der EU-Entscheidungsorgane im Prozeß der negativen " und positiven " Integration: Auswirkungen auf die Legitimitätsproblematik 234 IX. Fazit: Legitimationsbeschaffung zwischen Intergouvernementalismus und Supranationalismus 239 D. Reformdebatte als Nullsummenspiel? 245

5 X. Stärkung der Input "-Dimension auf europäischer Ebene: Die (eingeschränkt) kosmopolitische'begründung Aufwertung des Europäischen Parlaments Die Begründung des Parlamentarisierungspostulats Argumente gegen eine stärkere Parlamentarisierung Demokratisierung der territorialen Vertretung Elemente direkter Demokratie: Europaweite Referenden Funktionale" Repräsentation Direktwahl des Kommissionspräsidenten Mehr Transparenz und Bürgernähe Plebiszitäre Verfassungsgebung 277 XI. Stärkung der Output "-Dimension: Die technokratisch-utilitaristische Begründung Vorschläge zur Stärkung der Handlungs- und Problemlösungsfähigkeit der EU Ausweitung der Mehrheitsregel, Änderungen der Abstimmungsmodalitäten Effektivere Implementation Strategien zur Senkung des Legitimitätsbedarfs Legitimation durch Sachverstand und Expertise Die Rückbesinnung auf die EU-Wirtschaftsverfassung 293 XII. Stärkung der Dimension der Sozialen Legitimität": Die kommunitarische Begründung von Herrschaft Maßnahmen zur Forcierung europäischer Identitätsbildung Legitimation durch Orientierung am klassischen Nationalstaat Stärkere Einbindung der nationalen Parlamente in die Europapolitik step back": Die Rückkehr zum intergouvernementalen Staatensystem Regionalisierung des EU-Entscheidungssystems 305 XIII. Das Legitimationstrilemma und die Reformagenda: Sind Auswege in Sicht? Zur Validität" des Legitimationstrilemmas Autonomieschonende Koordination Differenzierte Integration 318 E. Schluß: Legitimes Regieren in der Europäischen Union 323

6 Abkürzungsverzeichnis 329 Abbildungsverzeichnis 331 Literaturverzeichnis 333 Verzeichnis der verwendeten Dokumente 373 Verzeichnis der verwendeten Periodika 375 Personenregister 377 Sachregister 379

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