RECHTSLEHRE II. Einführung in das Unternehmensrecht, Gesellschaftsrecht, Gewerberecht, Insolvenzrecht und Berufsrecht der WT

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Detlef Kruse
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1 RECHTSLEHRE II Einführung in das Unternehmensrecht, Gesellschaftsrecht, Gewerberecht, Insolvenzrecht und Berufsrecht der WT Claudia MODARRESSY Michael HÖDL 9/2015 Nr.: 145

2 Rechtslehre II Einführung in das Unternehmensrecht Gesellschaftsrecht Gewerberecht Insolvenzrecht und in das Berufsrecht der WT StB Mag. Claudia Modarressy / StB Mag. Michael Hödl Stand 9/2015

3 Vorbemerkung: Das vorliegende Skriptum dient als Lern- und Vorbereitungsunterlage für die Prüfung zum Diplom Steuersachbearbeiter/Bilanzbuchhalter an der Akademie der WT. Der Inhalt orientiert sich daher ausschließlich am Lehrplan für diese Ausbildung. Die Darstellung der Rechtsbereiche Unternehmensrecht, Gesellschaftsrecht, Gewerberecht, Insolvenzrecht sowie des Berufsrechts beschränkt sich daher grundsätzlich auf die im Lehrplan angeführten Themengebiete. Die Detailliertheit der Themengebiete orientiert sich ebenfalls am Lehrplan bzw. den Anforderungen der Prüfung zum Diplom Steuersachbearbeiter/Bilanzbuchhalter. Copyright: c 2012/2013/2014/2015 by StB Mag. Claudia Modarressy und StB Mag. Michael Hödl Alle Rechte vorbehalten. Kein Teil dieses Werkes darf ohne schriftliche Einwillung der Autoren in irgendeiner Form reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden. Haftungsausschluss: Alle Angaben in diesem Skriptum erfolgen, trotz sorgfältigster Recherche, ohne Gewähr. Eine Haftung der Autoren und der Akademie der Wirtschaftstreuhänder ist ausgeschlossen.

Die Darstellung der Rechtsbereiche Unternehmensrecht, Gesellschaftsrecht, Gewerberecht, Insolvenzrecht sowie des Berufsrechts beschränkt sich daher grundsätzlich auf die im Lehrplan angeführten

4 A. Unternehmensrecht 1 1. Einleitung Historischer Überblick Rechtsquellen UGB Einzel- bzw. Nebengesetze Gewohnheitsrecht - Unternehmensbrauch Regelungszweck Unternehmen / Unternehmer Allgemeines Unternehmen Unternehmer Unternehmer kraft Betriebes eines Unternehmens Unternehmer kraft Rechtsform Unternehmer kraft Eintragung Begriff Scheinunternehmer Sonderfälle Folgen der Unternehmerschaft - Abgrenzungsfragen Folgen der Unternehmereigenschaft Abgrenzungsfragen Recht der Firma / Firmenbuch Allgemeines Recht der Firma Allgemeines Begriff Firma Geschäfts- bzw. Etablissementbezeichnung Firmenarten - Firmenbildung Allgemeines Firmenarten Firmenbildung Firmengrundsätze Firmenbuch Allgemeines Organisation und Zuständigkeit Aufbau Grundsatz der Öffentlichkeit Eintragungen Wirkungen der Eintragungen Firmenbuchverfahren in Grundzügen I

...................................... 7 2.2. Unternehmen...................................... 7 2.3. Unternehmer...................................... 8 2.3.1.

5 4. Stellvertretungsrecht Allgemeines Prokura Allgemeines Voraussetzungen Umfang Arten Beendigung Handlungsvollmacht Allgemeines Voraussetzungen Umfang und Arten Beendigung Unternehmenskauf (Asset Deal/Share Deal) Allgemeines Vertragsgegenstand Unternehmen Asset Deal / Share Deal Unternehmenskauf (Asset Deal) Eigentumserwerb Übergang von Rechtsverhältnissen Haftung von Veräußerer/Erwerber Anteilserwerb (Share Deal) Allgemeines Eigentumserwerb Übergang von Rechtsverhältnissen/Haftung Erwerber/Veräußerer Sonstige Bestimmungen Unternehmensbezogene Geschäfte Einleitung Definition Unternehmensbezogenes Geschäft Unternehmenszugehörigkeit - Zweifelsregel Ein-, zwei- oder mehrseitige unternehmensbezogene Geschäfte Anwendungsfälle Schadenersatz Verkürzung über die Hälfte Entgeltlichkeit Sorgfaltspflicht Verzug Absatzmittler Kommissionär Allgemeines Begriff Überblick über Rechte und Pflichten Handelsvertretung Begriff Überblick über Rechte und Pflichten II

................................. 25 4.3.1. Allgemeines................................... 25 4.3.2. Voraussetzungen................................ 25 4.3.3. Umfang und Arten............................... 25 4.3.4. Beendigung.

6 B. Gesellschaftsrecht Einleitung Wesensmerkmale von Gesellschaften Unterscheidung der Gesellschaft von anderen Rechtsgebilden Einleitung Die Privatstiftung Körperschaften öffentlichen Rechts Schlichte Rechtsgemeinschaften Einteilung der Gesellschaften Gesellschaftsformen in Österreich Gesellschaften im engeren Sinn und Vereine Innen- und Außengesellschaften Personen- und Kapitalgesellschaften Exkurs: Genossenschaften und Vereine Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften Definition Rechtsquelle Arten Gründung Organe Genossenschaftsrevision Beendigung und Auflösung Vereine Definition Rechtsgrundlage Gründung Organe Personengesellschaften Die Gesellschaft nach bürgerlichem Recht (GesbR) Allgemeines GesbR Reform Gründung der GesbR Rechte und Pflichten der Gesellschafter Willensbildung der Gesellschafter Vertretung der GesbR Haftung Gesellschafterwechsel Beendigung der GesbR Umwandlung in eine OG oder KG Die offene Gesellschaft (OG) Allgemeines Gründung Rechte und Pflichten der Gesellschafter Willensbildung der Gesellschafter Vertretung Haftung III

...................... 41 2. Einteilung der Gesellschaften 43 2.1. Gesellschaftsformen in Österreich.......................... 43 2.2. Gesellschaften im engeren Sinn und Vereine.................... 43 2.3. Innen- und Außengesellschaften.

7 Gesellschafterwechsel Die Beendigung der Gesellschaft Die Kommanditgesellschaft (KG) Allgemeines Gründung Rechte und Pflichten der Gesellschafter Willensbildung der Gesellschafter Haftung der Kommanditisten Gesellschafterwechsel Die stille Gesellschaft (stg) Allgemeines Gründung Rechte und Pflichten des Stillen Geschäftsführung Vertretung Haftung Beendigung der Gesellschaft Kapitalgesellschaften Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung(GmbH) Allgemeines Die Gründung Organe der GmbH Rechte und Pflichten der Gesellschafter Kapitalerhöhung und Kapitalherabsetzung Die Auflösung und Liquidation der GmbH Die Aktiengesellschaft (AG) Allgemeines Gründung Die Aktie Organe der AG Abschlussprüfer Rechte und Pflichten der Aktionäre Die Beendigung der AG EXKURS: DIE SOCIETAS EUROPAEA (SE) Allgemeines Gründung Organe der SE C. Grundzüge des Gewerberechts Einleitung Begriffsabgrenzung Anwendbares Recht EU-Recht Österreichische Normen Begriff Gewerbe Einteilung der Gewerbe Einleitung IV

..................... 75 4.3.5. Haftung der Kommanditisten......................... 75 4.3.6. Gesellschafterwechsel............................. 76 4.4. Die stille Gesellschaft (stg).............................. 78 4.

8 2.2. Anmeldungsgewerbe - konzessionierte Gewerbe Reglementierte - freie Gewerbe Gewerbe in Form eines Industriebetriebes Verbundene Gewerbe - Teilgewerbe Gewerbevoraussetzungen Vorbemerkung Allgemeine Voraussetzungen Eigenberechtigung - gewerberechtlicher Geschäftsführer Staatsbürgerschaft - Sitz im Inland Fehlen von Gewerbeauschlussgründen Fehlen von Ausübungsverboten Besondere Voraussetzungen Allgemeines Befähigungsnachweis Relative Zuverlässigkeit Sonstige Voraussetzungen Verfahren Gewerbeanmeldung Verfahren und zuständige Behörde Entstehungszeitpunkt Gewerbeberechtigung Anmeldungsgewerbe Konzessionierte Gewerbe Sonstige Rechtsfolgen Gewerbeausübung - Einzelfragen Gewerberechtlicher Geschäftsführer Allgemeines Arten Voraussetzungen Funktion und Verantwortlichkeit Fortbetriebsrechte Allgemeines Fortbetrieb gemäß 41 GewO Fortbetrieb gemäß 11 GewO Betriebsstätten - Filialen Gewerberechtliche Namensführung Grenzüberschreitende Dienstleistungen Endigung und Ruhen der Gewerbeberechtigung Beendigung der Gewerbeberechtigung Ruhen der Gewerbeberechtigung Betriebsanlage Vorbemerkung Begriff Genehmigungspflicht - Genehmigungsverfahren Genehmigungsbescheid V

........ 136 3.2.2. Staatsbürgerschaft - Sitz im Inland...................... 136 3.2.3. Fehlen von Gewerbeauschlussgründen................... 136 3.2.4. Fehlen von Ausübungsverboten........................ 137 3.

9 D. Grundzüge des Insolvenzrechts Einleitung Begriff Prinzipien und Ziele Rechtsquellen EU-Recht Nationales Recht Verfahrensarten Allgemeines Konkurs Sanierungsverfahren - mit oder ohne Eigenverwaltung Exkurs: Außergerichtlicher Ausgleich Begriff Überblick Verfahrensablauf Vor- und Nachteile Grundbegriffe Insolvenzfähigkeit Insolvenzgründe Zahlungsunfähigkeit Überschuldung Antragsverpflichtung - Zeitpunkt Arten von Forderungen im Konkurs Allgemeines Masseforderungen Insolvenzforderungen Nachrangige Forderungen Aussonderungsrechte Absonderungsrechte Ausgeschlossene Forderungen Exkurs: Anfechtungsrecht Organe Konkursgericht Zuständigkeit Aufgaben Insolvenzverwalter Allgemeines und Auswahl Aufgaben Gläubigerversammlung Gläubigerausschuss Exkurs: Gläubigerschutzverbände Exkurs II: Anerkannte Schuldnerberatungsstellen Konkursverfahren Insolvenzantrag - Vorverfahren Allgemeines Eröffnung des Konkursverfahrens Entscheidung über Insolvenzantrag VI

.................................. 154 1.4.2. Konkurs..................................... 154 1.4.3. Sanierungsverfahren - mit oder ohne Eigenverwaltung........... 155 2.

10 Wirkungen der Insolvenzeröffnung Sonstige Wirkungen Feststellung der Insolvenzmasse Berichtstagsatzung Feststellung der Aktiven Feststellung der Passiven Allgemeine Prüfungstagsatzung Verwertung der Insolvenzmasse Verteilung des Erlöses Aufhebung Insolvenzverfahren Sanierungsverfahren Einleitung Anwendungsbereich sowie Antragsberechtigung Eigenverwaltung Allgemeines Voraussetzungen Umfang der Eigenverwaltung Entzug der Eigenverwaltung Sanierungsplantagsatzung Bestätigung und Wirkungen des Sanierungsplans Exkurs: Schuldenregulierungsverfahren ( Privatkonkurs ) Einleitung Eigenverwaltung Verfahrenseröffnung Der Zahlungsplan Das Abschöpfungsverfahren E. Ausgewählte Kapitel Berufsrecht Rechtliche Grundlagen Allgemeines Exkurs: Bilanzbuchhaltungsgesetz (BiBu-G) Wirtschaftstreuhandberufsgesetz (WTBG) Abschlussprüfungs-Qualitätssicherungsgesetz (A-QSG) Verordnungen Berufsgruppen und Berechtigungen Berufsgruppen Berechtigungen WTBG - Steuerberater WTBG - Wirtschaftsprüfer Voraussetzungen Berufsausübung Allgemeines Allgemeine Voraussetzungen Einleitung Handlungsfähigkeit Vertrauenswürdigkeit VII

...................... 173 5.4. Verwertung der Insolvenzmasse........................... 173 5.5. Verteilung des Erlöses................................. 174 5.6. Aufhebung Insolvenzverfahren............................ 174 6.

11 geordnete wirtschaftliche Verhältnisse Haftpflichtversicherung Berufssitz Besondere Voraussetzungen Vorbildung Facheinschlägige Tätigkeit Nachsicht von den Zulassungsvoraussetzungen Fachprüfung Berufshaftpflichtversicherung Berufshaftpflicht Excedenten-Haftpflichtversicherung Haftung Auftrag und Vollmacht Allgemeines Vollmacht Auftrag Berufsausübung Pflichten Wirtschaftstreuhandberufs-Ausübungsrichtlinie Verschwiegenheit Überblick Disziplinarrecht Allgemeines Berufsvergehen Strafarten Verwarnung Geldbuße Organe des Disziplinarverfahrens Disziplinarrat Kammeranwalt Disziplinarverfahren im Überblick Anzeige Ordentliches Verfahren Untersuchung Untersuchungsabschluss Mündliche Verhandlung Erkenntnis Rechtsmittel Überblick Kammer der Wirtschaftstreuhänder Allgemeines Eigener Wirkungsbereich Übertragener Wirkungsbereich Kammeraufbau Allgemeines Präsident Vizepräsidenten VIII

............. 196 3.3.4. Fachprüfung.................................. 196 4. Berufshaftpflichtversicherung 197 4.1. Berufshaftpflicht.................................... 197 4.2.

12 Präsidium Vorstand Kammertag IX

4.6. Kammertag................................... 213 IX

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