KURZER TITEL DER PRÄSENTATION. Ort Datum

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1 KURZER TITEL DER PRÄSENTATION Ort Datum

2 VORFAHRT FÜR FAHRRAD UND PEDELEC? - PLÄDOYER FÜR EINE ÜBERARBEITUNG VON STVO UND VWV-STVO Berlin 06. Dezember 2018

3 EFFEKTE DER RADVERKEHRSFÖRDERUNG BISHER Sicherheit stagniert Quelle: Statistisches Bundesamt 2018

4 Kntiv 1976 Kntiv (VIZ) MOP 1998 MID 2002 MID 2008 MID 2017 EFFEKTE DER RADVERKEHRSFÖRDERUNG BISHER Radverkehrsanteil in Deutschland stagniert 20% 18% 16% 14% 12% 10% 8% 6% 4% 2% 0%

5 RADVERKEHR ALS PROBLEMLÖSER Wir brauchen das Fahrrad als zentralen Baustein der kmmunalen Mbilitätswende einer nachhaltigen Mbilität der Zukunft 06. Dezember 2018 Arne Kerdt Überarbeitung StVO 5

6 ZIELE DER RADVERKEHRSFÖRDERUNG BADEN-WÜRTTEMBERG Ziele Baden-Württemberg zu einem fahrradfreundlichen Land machen Radverkehrsanteil steigern vn aktuell 10 % auf 16 % bis % bis % weniger Getöteten und Verunglückten Radfahrer vn 2010 bis 2020 (bei Verdpplung Radverkehrsanteil) 06. Dezember 2018 Arne Kerdt Überarbeitung StVO 6

7 RADVERKEHRSFÖRDERUNG IN BADEN-WÜRTTEMBERG RadSTRATEGIE RadNETZ RadKULTUR 06. Dezember 2018 Arne Kerdt Überarbeitung StVO 7

8 HERAUSFORDERUNGEN DER RADVERKEHRSFÖRDERUNG Um den Radverkehr zu verdppeln braucht es eine neue Qualität der Radverkehrsförderung Kntinuität und Ambitinen starke Partner in Kmmunen, Ländern und Bund Radverkehrsförderung nicht nur ermöglichen sndern aktiv einfrdern vn Mdellprjekten zur flächenhaften Anwendung braucht einen aktiv fördernden Rechtsrahmen

9 WIR BRAUCHEN EINEN KLAREN RECHTSRAHMEN Umsetzung der Radverkehrsförderung entscheidet sich in den Kmmunen Pfrzheim Einwhner, Radverkehrsanteil 1 % Ulm Einwhner, Radverkehrsanteil 11 % Heidelberg Einwhner, Radverkehrsanteil 26 % Oldenburg Einwhner, Radverkehrsanteil 43 % 06. Dezember 2018 Arne Kerdt Überarbeitung StVO 9

10 AUSGANGSPUNKT KOALITIONSVERTRAG BUNDESREGIERUNG 19. Legislaturperide Wir werden die Straßenverkehrsrdnung mit dem Ziel der Radverkehrsförderung überprüfen und gegebenenfalls fahrradgerecht frtschreiben einschließlich einer Innvatinsklausel für örtlich und zeitlich begrenzte Piltprjekte. 06. Dezember 2018 Arne Kerdt Überarbeitung StVO 10

11 VERKEHRSMINISTERKONFERENZ Beschluss Verkehrsministerknferenz 18./19. April 2018 Nürnberg Beschluss Verkehrsministerknferenz 18./19. Oktber 2018 Hamburg Anträge des Landes Baden-Württemberg Verkehrsminister der Länder stellen Anfrderungen an Nvelle vn StVO und VwV-StVO: Erhöhung der Verkehrssicherheit und Leistungsfähigkeit swie der Attraktivität und Nutzerfreundlichkeit des Radverkehrs frühzeitige Einbindung vn Experten aus Frschung und Praxis in Ländern und Kmmunen Maßstab ist eine wesentlichen Verbesserungen in der Alltagspraxis Beschlussfassung im April 2018: 16:0:0 (einstimmig)

12 ARBEITSAUFTRAG VMK Frühjahr 2018 VMK Herbst 2018 Es wird eine Ad-hc-Arbeitsgruppe Radverkehrsplitik unter Federführung des Landes Baden-Württemberg gegründet. Die Verkehrsministerknferenz beauftragt die Ad-hc-Arbeitsgruppe Radverkehrsplitik, für die Sitzung der Verkehrsministerknferenz im Frühjahr 2019 knkrete Lösungen für eine fahrradfreundliche Nvelle vn StVO und VwV-StVO vrzuschlagen.

13 PROZESS DER LÄNDER Aktivitäten: Gründung einer VMK Ad-hc-Arbeitsgruppe Radverkehrsplitik Gründung eines Expertenkreises Radverkehr Sammlung, Strukturierung und Bewertung vn Änderungsvrschlägen Erstellung einer Fachliste mit StVO-Änderungen Definitin fachlicher Anfrderungen (keine juristische Ausarbeitung) 06. Dezember 2018 Arne Kerdt Überarbeitung StVO 13

14 INHALT UND STRUKTUR DER FACHLISTE Inhalt Metaliste mit über 100 in der Fachdiskussin benannten Vrschlägen nur Punkte mit Relevanz für den Radverkehr nur Punkte mit Relevanz für StVO / VwV-StVO (weiterer Änderungsbedarf im Bereich Bußgeldkatalg, Straßengesetz Bund, Straßengesetze Länder, StVZO, RILSA, ) Datenquellen: Deutscher Städtetag, Deutsches Institut für Urbanistik, AGFK-BW, ADFC, DVR, Expertenkreis Radverkehr StVO, FGSV, VCD, Verkehrsgerichtstag, internatinale Erfahrungen, einzelne Frschungsvrhaben 06. Dezember 2018 Arne Kerdt Überarbeitung StVO 14

15 INHALT UND STRUKTUR DER FACHLISTE Struktur Srtierung nach Themenclustern Differenzierung Änderungsbedarf 2019/2020 Mittel- bis Langfristperspektive Experimentierklausel Wirkung auf andere Verkehrsteilnehmer werden beachtet Bewertung nach Zielerreichung, Wirksamkeit Pririsierung

16 ZIELE UND GRUNDSÄTZE DER LÄNDER A Verkehrssicherheit B Leichtigkeit des Radverkehrs C Anpassung des Rechtsrahmens an neue Entwicklungen D Vergrößerung lkaler Handlungsspielräume E Verbesserungen im Vllzug bei den Verkehrsbehörden F Verständlichkeit und Begreifbarkeit der Regelungen für Verkehrsteilnehmer 06. Dezember 2018 Arne Kerdt Überarbeitung StVO 16

17 LEITLINIEN FÜR DIE ÜBERARBEITUNG VON STVO / VWV-STVO Rahmenbedingungen für unterschiedliche Ausgangsbedingungen klare Vrgaben für Einsteiger vn der (vermutlich) erlaubten Snderregelung zum Standard Beweislastumkehr bei geeigneten Regelungen (Einbahnstraßen) flexible Anwendungsmöglichkeiten für Aufsteiger Anpassung an örtliche Rahmenbedingungen Pririsierung der Sicherheit und Leichtigkeit des Radverkehrs erlauben Experimentiermöglichkeiten für Vrreiter 06. Dezember 2018 Arne Kerdt Überarbeitung StVO 17

18 BERICHT DES BUNDES Bericht des Bundes zum StVO-Przess vm August 2018 Kriterien für Beurteilung nicht genannt kleinteilige Lösungsbausteine hne grße Praxisrelevanz Grünpfeil Unterbrechung der Markierung an Grundstückszufahrten Kennzeichnung Radschnellwege weitere Prüfung der Radverkehrsvrschriften zu: Sicherheitsabstand, nebeneinander Fahren, Abbiegeunfälle, (eigene) Führungsfrmen für den Radverkehr im Kreuzungsbereich 06. Dezember 2018 Arne Kerdt Überarbeitung StVO 18

19 6 THESEN ZUR VERKEHRSSICHERHEIT Vrtrag der UDV-Tagung zum Radverkehr 2017 Wir haben genug Wissen, um Radverkehr sicherer zu machen setzten es aber nicht knsequent um Wir brauchen eine Offensive für eine flächendeckende Anwendung sicherer Standards Wir brauchen eine Infrastruktur die klare Signale an die Verkehrsteilnehmer sendet Wir brauchen einen Kulturwechsel im Verkehr die gesellschaftliche Akzeptanz vn sicherheitsrelevantem Fehlverhalten muss sinken Wir brauchen einen Rechtsrahmen der sicheres Verhalten unterstützt Wir brauchen sichere Fahrzeuge 06. Dezember 2018 Arne Kerdt Überarbeitung StVO 19

20 THESEN ZUR NOVELLE VON STVO / VWV-STVO Die Fiktin der Privilegienfeindlichkeit muss aufgegeben werden StVO ist schn lange kein reines Gefahrenabwehr recht mehr StVO darf Kmmunen nicht daran hindern sichere Regelungen umzusetzen Die Sicherheit des (Rad)Verkehrs geht der Flüssigkeit des Verkehrs vr Die Sicherheit des (Rad)Verkehrs geht den Belangen des ruhenden Verkehrs vr Es reicht nicht etwas rechtlich zu ermöglichen Anrdnungspraxis in der Fläche entscheidet Nicht nur ksmetische Reparaturen sndern Big-Pints einbeziehen 06. Dezember 2018 Arne Kerdt Überarbeitung StVO 20

21 06. Dezember 2018 Arne Kerdt Überarbeitung StVO 21 ADAC

22 Überhlabstand aktuelle Rechtsprechung 06. Dezember 2018 Arne Kerdt Überarbeitung StVO 22

23 Parken - Sichtdreiecke 06. Dezember 2018 Arne Kerdt Überarbeitung StVO 23

24 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit Arne Kerdt Referat Kmmunale Mbilitätsknzepte, Rad- und Fußverkehr Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg Arne Kerdt Überarbeitung StVO 24