Mehrzweckgebäude Weiler Saal 1

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1 N I E D E R S C H R I F T Sitzung Ortsbeirat Weiler T E R M I N : , 19:00 Uhr O R T : Mehrzweckgebäude Weiler Saal 1 Anwesend: -Vorsitzender- Schröder, Helmut (Ortsvorsteher) -Mitglieder- Gutmann, Frank Halfmann, Frank Hubele, Markus Pies, Dorothee Schlemmer, Günter Stelzer, Marga Waldforst, Peter (2. stv. Ortsvorsteherin) (1. stv. Ortsvorsteher) -Es fehlte- -Protokollführer- Bach, Hans-Joachim Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 19:00 Uhr 21:20 Uhr

2 T A G E S O R D N U N G - Öffentlicher Teil - 1. Einwohnerfragestunde gemäß 16 a GemO 2. Anerkennung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Weiler vom Vorschläge für den Haushaltsplan Mountainbikestrecke im Rheinberg 5. Vergabe von Planungsleistungen zum Ausbau des Ziehbachtales 6. Beantwortung von Anfragen 7. Mitteilungen - Nichtöffentlicher Teil - 8. Anerkennung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Weiler vom Grundstücksangelegenheit 10. Grundstücksangelegenheit 11. Beantwortung von Anfragen 12. Mitteilungen Der Vorsitzende eröffnet um 19:00 Uhr die Ortsbeiratssitzung, begrüßt die anwesenden Ortsbeiratsmitglieder und 8 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Ortsbeirat beschlussfähig ist. Dem Antrag des Vorsitzenden den TOP 13 Erstellung eines zusätzlichen Wasserschachtes für die Beregnungsanlage Sportplatz, zu behandeln nach Top 3, in die Tagesordnung aufzunehmen, wird entsprochen. Weitere Anträge zur Änderung oder Ergänzung der Tagesordnung werden nicht gestellt. - Öffentlicher Teil - 1. Einwohnerfragestunde gemäß 16 a GemO Die gestellten Fragen über den aktuellen Stand der Umsetzung des Breitbandausbauvorhabens im Ortsbezirk, die Entfernung der Bäume (Birken) auf dem Dünchen und über die Funktionsfähigkeit der vorhandenen Musikanlage im Mehrzweckgebäude, werden vom Vorsitzenden beantwortet.

3 2. Anerkennung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Weiler vom Gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Weiler vom werden keine Bedenken geltend gemacht. 3. Vorschläge für den Haushaltsplan 2016 Der Ortsbeirat Weiler empfiehlt der Verwaltung nachstehende Positionen in den Haushaltsplan 2016/2017 aufzunehmen in 2016 an Planungskosten für die Neugestaltung des Umfeldbereiches am Mehrzweckgebäude. Hierbei handelt es sich um eine Maßnahme aus dem Dorferneuerungskonzept, die im Rahmen der VV-Dorf gefördert wird. Die Maßnahme war bereits Bestandteil des Haushaltsplans 2015 für das Jahr in 2016 und in den Folgejahren für die Kinderspielplätze im Ortsbezirk in 2016 für Ausbaukosten Ziehbach im Zusammenhang mit Aktion Blau (Förderung bis zu 90 %) in 2016 für Planungskosten Um-/Anbau Mehrzweckgebäude. Hierbei handelt es sich um eine Maßnahme aus dem Dorferneuerungskonzept, die im Rahmen der VV-Dorf gefördert wird. Der entsprechende Förderantrag ist bereits gestellt. Diese Maßnahme ist bereits Bestandteil des Haushaltsplans 2015 und befindet sich in Arbeit in 2016 für den Um-/Anbau des Mehrzweckgebäudes. Hierbei handelt es sich um eine Maßnahme aus dem Dorferneuerungskonzept, die im Rahmen der VV-Dorf gefördert wird. Der entsprechende Förderantrag ist bereits gestellt. Die Maßnahme ist bereits Bestandteil des Haushaltsplanes 2015 für das Jahr 2016 ( für die Herrichtung einer öffentlichen Toilette). Der Schwerpunkt der Baumaßnahme liegt auf Mobilität und Funktionalität in 2017 für Feld und Wirtschaftswege, die nicht im Flurbereinigungsverfahren enthalten sind. Dies war bereits Bestandteil des Haushaltsplanes 2015 für das Jahr 2017.

4 5.400 in 2016 für die Instandsetzung der Wasserleitung in der Grüner Wies. Die Maßnahme war bereits Bestandteil des Haushaltsplanes Der Ortsbeirat empfiehlt, hierfür eine eigene Haushaltsstelle einzurichten in 2016 für den Bau einer Zisterne und Pumpe für die Beregnungsanlage sowie Verrohrung des abfließenden Drainagewassers zurück zur Zisterne zwecks Neuverwendung am Sportplatz. Mittelfristig kann somit auf das Wasser aus dem öffentlichen Leitungsnetz verzichtet werden in 2017 für die Zuleitung einer Quellfassung aus dem Ziehbach zwecks Befüllung der Zisterne am Sportplatz. Diese Maßnahme erspart Wasserkosten aus dem öffentlichen Netz. Die dazu erforderlichen Grundstückange-legenheiten sollen im Zuge der Flurbereinigung mit geklärt werden in 2016 für die Anschaffung von 2 Rolltoren für den Sportplatz. Diese sind für das Fußballspielen auf einem Rasenplatz zwingend erforderlich in 2016 für die Anschaffung eines Nassmarkierwagen für den Rasensportplatz. 13. Erstellung eines zusätzlichen Wasserschachtes für die Beregnungsanlage Sportplatz Das Mitglied Gutmann verlässt wegen Sonderinteresse den Beratungstisch. Der Vorsitzende führt in die Thematik ein. Sodann wird dem Antrag des Vorsitzenden auf Sitzungsunterbrechung gefolgt. Von 19:45 Uhr bis 19:50 Uhr wird Andreas Mayer (Vorstandsmitglied SC Weiler) zum Tagesordnungspunkt gehört. Anschließend wird folgender Beschlussvorschlag gefasst: Am bestehenden Wasserschacht (Bereich Winkelgasse, in der Nähe des Anwesens Vickus) muss ein größerer Wasserschacht (Maße: 1,50m tief, 1,00m breit) ausgegraben und errichtet werden, um eine größere Wasseruhr installieren zu können. Die Maßnahme ist erforderlich. Hier sollte geprüft werden, ob der Bauhof die Arbeiten ausführen kann. Durch die Maßnahme wird gewährleistet, dass eine Zuflussmenge von ca. 5 qm je Stunde durch die bestehende Zuleitung bis zum Sporthaus fließen kann.

5 4. Mountainbikestrecke im Rheinberg Der Vorsitzende führt in die Thematik ein. Sodann wird dem Antrag des Vorsitzenden auf Sitzungsunterbrechung gefolgt. Von 20:15 Uhr bis 20:20 Uhr wird dem anwesenden Toni Neier (Fa. Sebamed) das Wort erteilt. Dieser trägt vor, dass die Firma Sebamed eine Mountainbikestrecke im Rheinberg mit Verlauf unterhalb des Hauses Rheinberg über Mauerscheid, mit Ende an der Alten B 9, wo der Ziehbach unter der Straße durchläuft, erstellen möchte. Siehe dazu auch die beigefügte Skizze mit eingetragenem geplantem Streckenverlauf. Die Strecke soll laut Herrn Neier nur einmal jährlich zum Sebamed Bike Day genutzt werden. Nach Aufhebung der Sitzungsunterbrechung empfiehlt der Ortsbeirat der Verwaltung, die vorgetragene Angelegenheit zu prüfen und anschließend um zügige Weiterleitung an das DLR wegen des laufenden Flurbereinigungsverfahren. 5. Vergabe von Planungsleistungen zum Ausbau des Ziehbachtales Der Ortsbeirat fordert die Verwaltung/städtischen Gremien auf, die notwendigen Haushaltsmitteln von ca von den veranschlagten Haushaltsmitteln zur Weiterführung des Dorferneuerungskonzeptes Weiler (hierfür sind in 2015 eingestellt) zu entnehmen, da diese Gelder nicht voll ausgeschöpft werden. Die Planungsleistung ist sodann umgehend in Auftrag zu geben. 6. Beantwortung von Anfragen Es liegen keine Anfragen vor. 7. Mitteilungen Der Vorsitzende teilt folgendes mit: - Das Volleyballnetz auf dem Kinderspielplatz/Fleckertshöhe wird nicht mehr repariert. - Es ist beabsichtigt, in das Buswartehäuschen am Ortseingang, unmittelbar an der L 212, eine große Wanderkarte (Traumschleife mit Foto Fünfseenblick) zu installieren.

6 - Die gemeldeten Straßenschäden im Ortsbezirk werden durch den städtischen Bauhof, die Kanaleinläufe durch die Fa. Becker instandgesetzt. Eine flächendeckende Instandsetzung der Straßen wird für alle Ortsbezirke in 2016 über die Verwaltung ausgeschrieben. - Der neue Aushangkasten am Mehrzweckgebäude ist mittlerweile installiert und mit Beleuchtung versehen. - Die Planung über den Umbau/Anbau des Mehrzweckgebäudes ist in Bearbeitung. Die Vereinsvorsitzenden treffen sich diesbezüglich (voraussichtlich am ) mit dem Ortsbeirat zur Beratung. Die Einladung hierzu erfolgt in Kürze. - Die elektronischen Schlösser für die Außentüren (Schließanlage) zum Mehrzweckgebäude sind vorhanden und werden zeitnah installiert. - Die Schallschutztüre für den Eingangsbereich des Jugendclubs im Mehrzweckgebäude wird im Oktober/November 2015 eingebaut. - Die defekte Zaunanlage um den Kinderspielplatz auf der Fleckertshöhe wird aus Sicherheitsgründen entfernt. - Die Bauarbeiten zur Verlegung einer 20 KV-Leitung/Breitbandausbau von Fleckertshöhe nach Weiler sind in Kürze abgeschlossen. - Sofern nicht die Freiwillige Feuerwehr bei der Aufstellung von Kirmes- oder Maibäumen im Ortsbezirk behilflich ist, muss eine Haftpflichtversicherung abgeschlossen werden. - Die Umsetzung der Schutzhütte am Rhein-Burgen-Wanderweg zur Mühle durch eine Fachfirma kostet nach Auswertung des Angebotes ca Die Umsetzung soll nunmehr in Eigenleistung erbracht werden. - Das Ortsbeiratsmitglied Schlemmer weist darauf hin, dass mehrere Verkehrsschilder im Ortsbezirk aufgrund eines starken Grünbewuchses zugewachsen sind. Ein Rückschnitt durch den Bauhof/Gärtnerkolonne ist erforderlich (z.b.: Anwesen Geisel Zur Buchley/Parkverbot und Anwesen Fassl/Parkplatzschild). - Mitglied Schlemmer weist darauf hin, dass eine Vielzahl von Ortsbeiratsbeschlüssen noch nicht umgesetzt worden sind, wie zum Bsp.: die Ausweisung des Gartengeländes im Rahmen der Flurbereinigung auf dem Kirchenflur.