Inhalt. Teil I Allgemeiner Teil

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1 Vorwort zur neunten Auflage...V Verzeichnis der Tabellen und Grafiken... XV Abkürzungsverzeichnis... XVII Verzeichnis abgekürzt zitierter Literatur...XXI Teil I Allgemeiner Teil A. Gesetzliche Unterhaltsansprüche... 1 I. Vorbemerkung...1 II. System der gesetzlichen Unterhaltsbeziehungen...1 III. Rangordnung der Unterhaltsbeziehungen Mehrere Unterhaltspflichtige Mehrere Unterhaltsberechtigte...3 IV. Unterhaltsschutz...3 V. Öffentlich-rechtliche Versorgungsleistungen Sozialrechtliche Versorgung Bedürftiger Berufsunfähigkeits-, Alters- und Hinterbliebenenversorgung...5 B. Unterhaltsbegriff... 5 C. Unterhaltsbemessungsgrundlage... 6 I. Unterhaltsbemessung...6 II. Tatsächliches Einkommen Einkommen im unterhaltsrechtlichen Sinn...6 a) Nettoeinkommen...6 b) Auskunfts- und Rechnungslegungspflicht...8 c) Unselbständige Erwerbstätigkeit...9 d) Selbständige Erwerbstätigkeit...10 e) Beobachtungszeitraum...11 f) Öffentlich-rechtliche Leistungen...12 g) Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag...13 h) Absetz- und Freibeträge...14 i) Kinderbetreuungsgeld...14 j) Zulagen...16 k) Naturalbezüge...17 l) Arbeitsrechtliche Einmalzahlungen...18 m) Unterhaltsempfänge...20 n) Freiwillige Zuwendungen...21 o) Einkünfte aus Altersvorsorge...24 p) Vermögen...25 q) Auslandsbezug Übersicht der Einkommensbestandteile Abzüge...42 VII

2 a) Regeln...42 b) Fahrtkosten...44 c) Absetz- und Freibeträge...44 d) Vorsorgeaufwendungen...45 e) Schulden Übersicht der Abzugsposten Insolvenz des Unterhaltsschuldners...66 a) Verfahrens- und exekutionsrechtliche Auswirkungen...66 b) Auswirkungen auf die Unterhaltsbemessung...68 c) Unterhaltsbemessung während des Insolvenzverfahrens...69 d) Unterhaltsbemessung während des Zahlungsplans oder Abschöpfungsverfahrens...70 e) Belastungskontrollrechnung...71 III. Potenzielles Einkommen (Anspannungsgrundsatz) Einleitung Grundsätze Missbrauchsvorbehalt Reale Erwerbsmöglichkeit Zumutbarkeit Verschulden Einkommensfiktion mit pönalem Charakter Anspannungsfälle...79 a) Arbeitslosigkeit...79 b) Verlust des Arbeitsplatzes...82 c) Frühpensionierung...82 d) Teilzeitbeschäftigung...83 e) Arbeit im Familienbetrieb...83 f) Berufswechsel...83 g) Umzug ins Ausland...84 h) Selbständige Erwerbstätigkeit...86 i) Aus- und Weiterbildung...86 j) Angehörigenpflege...87 k) Kinderbetreuung...88 l) Haft...90 m) Unbekannter Aufenthalt...90 n) Vermögen...91 D. Belastungsgrenze Grundsätze Richtwerte Über- oder Unterschreitung...95 E. Fälligkeit und Verjährung von Unterhaltsansprüchen Fälligkeit Verzug Erfüllungsart Verjährung Verjährungshemmung...98 F. Unterhaltsverfügungen VIII

3 1. Einleitung Einstweiliger Unterhalt Vorläufiger Unterhalt G. Exekution Exekution wegen Unterhaltsforderungen a) Privilegierung b) Berechnung der Pfändungsfreigrenzen c) Oppositionsbegehren Exekution auf Unterhaltsforderungen H. Aufrechnung gegen Unterhaltsforderungen Aufrechnungsbeschränkung Ausnahmen Teil II Kindesunterhalt 1. Abschnitt Unterhaltspflicht der Eltern A. Gesetzlicher Unterhalt I. Allgemeines Grundstruktur der Unterhaltsregelung Beginn der Unterhaltspflicht Ende der Unterhaltspflicht Unterhaltsverwirkung Rückwirkender Unterhalt Scheinvaterregress II. Beitragspflichten der Eltern Grundsätzliche Verteilung Tatbestand der Betreuung a) Betreuung durch einen Elternteil b) Mitbetreuung durch beide Elternteile c) Eigen- oder Drittbetreuung Leistungen Dritter an das Kind Subsidiäre Unterhaltsquellen III. Unterhaltsbedarf des Kindes Angemessener Bedarf Allgemeinbedarf a) Regelbedarf b) Prozentkomponente c) Korrekturen der Prozentkomponente d) Unterhaltsstopp Sonderbedarf a) Allgemeines b) Sonderbedarfsgruppen c) Aufteilung des Sonderbedarfs d) Übersicht der Sonderbedarfsfälle IX

4 IV. Leistungsfähigkeit des Geldunterhaltspflichtigen Prozentmethode Korrekturen der Prozentmethode Prozentsätze V. Gesamtbeurteilung Berücksichtigung aller Komponenten Unterhaltsminderung wegen hoher Kontaktkosten Mischunterhalt Endrechnung VI. Anrechnung der Familienbeihilfe und des Kinderabsetzbetrags Vorgeschichte Kritik Voraussetzungen a) Familienbeihilfenbezug b) Steuerbelastung c) Steuerpflicht im Inland Berechnung der Unterhaltskürzung a) Grundsätze b) Grenzsteuersatz c) Abgesenkter Grenzsteuersatz d) Absetz- und Freibeträge für Kinder e) Unterhaltsabsetzbetrag f) Kinderfreibetrag g) Familienbonus h) Berechnungsformel i) Grenzen der Unterhaltskürzung Zusammenfassung und einfache Berechnung Detailfragen a) Unterhaltsstopp b) Sonderbedarf c) Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten d) Antrag oder amtswegige Anrechnung B. Umstandsklausel Allgemeines Mitteilungspflichten Rückwirkung Einzelfälle Beweislast C. Eigeneinkommen und Selbsterhaltungsfähigkeit I. Allgemeines II. Eigene Einkünfte des Kindes Grundsätze Zeitliches Ermittlung Sozialhilfe und Mindestsicherung Anrechnung X

5 a) Einfache Lebensverhältnisse b) Überdurchschnittliche Lebensverhältnisse III. Selbsterhaltungsfähigkeit und Berufsausbildung Selbsterhaltungsfähigkeit a) Allgemeines b) Richtwert c) Abschluss der Ausbildung d) Scheitern der Ausbildung e) Schwangerschaft f) Geltendmachung Ausbildung und Weiterbildung a) Ausbildung b) Studium c) Doktorats- oder Masterstudium d) Weiterbildung Wiederaufleben der Unterhaltspflicht D. Art der Unterhaltsgewährung (Geld- oder Naturalunterhalt) I. Grundregeln II. Fälle des Geldunterhaltsanspruchs Haushaltstrennung Unterhaltsverletzung Unterhaltstitel III. Anrechnung von Naturalleistungen bei der Unterhaltsbemessung Einleitung Bei Bemessung des laufenden Geldunterhalts Bei rückwirkender Unterhaltsbemessung Anrechenbare Naturalleistungen a) Grundsätze b) Wohnversorgung E. Unterhaltsvereinbarungen I. Vereinbarungstypen Zwischen den Eltern Mit dem Kind II. Teilverzicht III. Umstandsklausel F. Unterhaltsvorschuss G. Verfahrensfragen I. Unterhaltsverfahren Verfahrensart und Zuständigkeit Verfahrensgrundsätze a) Antragstellung b) Entscheidungsgegenstand c) Anwaltspflicht und Verfahrenshilfe d) Untersuchungsgrundsatz e) Auskunftspflichten f) Rechtsmittel XI

6 g) Kostenersatz II. Vertretung des minderjährigen Kindes H. Übergang der Unterhaltspflicht auf die Erben der Eltern Voraussetzungen Haftungsgrenze Wirkung und Höhe Durchsetzung und Sicherung Abschnitt Unterhaltspflicht der Großeltern 1. Voraussetzungen Umfang und Aufteilung Beschränkung und Ausschluss der Unterhaltspflicht Teil III Unterhaltsanspruch der Vorfahren gegen Nachkommen 1. Einleitung Anspruchsvoraussetzungen Unterhaltshöhe Mehrere Unterhaltspflichtige Sozialhilferegress Teil IV Ehegattenunterhalt während der Ehe A. Gesetzlicher Unterhalt I. Einleitung Voraussetzungen Tod des Verpflichteten Sonderbedarf II. Bedeutung von 94 Abs 1 ABGB Wechselseitige Beitragspflicht der Ehegatten Unterhaltsbemessungsfaktoren III. Die einzelnen Unterhaltsansprüche Unterhalt des Haushaltsführers a) Voraussetzungen b) Nach Aufhebung der Haushaltsgemeinschaft c) Unterhaltshöhe Unterhalt des weniger verdienenden Ehegatten a) Voraussetzungen b) Unterhaltshöhe Unterhalt des beitragsunfähigen Ehegatten IV. Unterhaltsverwirkung Grundsätze XII

7 a) Allgemeiner Missbrauchsvorbehalt b) Verwirkungshandlung c) Kausalität d) Verschulden e) Verzicht Folgen a) Anspruchsverlust b) Teilverwirkung Geltendmachung Judikaturübersicht B. Unterhaltsbemessungsgrundlagen Tatsächliche Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Parteien a) Grundsätze b) Nettoeinkommen und Vermögen des Verpflichteten c) Einkommen des Berechtigten Anspannungsgrundsatz Mischunterhalt Umstandsklausel C. Art der Unterhaltsleistung (Geld- oder Naturalunterhalt) Haushaltsgemeinschaft Nach Haushaltstrennung D. Unterhaltsvereinbarungen Abschluss und Wirksamkeit Umstandsklausel Unterhaltsverzicht E. Verfahrensfragen Teil V Unterhalt geschiedener Ehegatten A. Gesetzlicher Scheidungsunterhalt I. Einleitung II. Bei Scheidung mit Schuldausspruch Bei einseitigem Verschulden a) Grundregel b) Erwerbsobliegenheit des Unterhaltsberechtigten c) Unterhaltshöhe d) Gefährdung des eigenen Unterhalts des Verpflichteten Bei gleichteiligem Verschulden Nach Scheidung gemäß 55 EheG mit Ausspruch des Zerrüttungsverschuldens.282 III. Bei Scheidung ohne Schuldausspruch IV. Bei einvernehmlicher Scheidung ohne Unterhaltsvereinbarung V. Verschuldensunabhängiger Unterhaltsanspruch Grundsätze Unterhaltsfälle a) Kinderbetreuung (Abs 1) XIII

8 b) Unzumutbarkeit der Selbsterhaltung wegen der Ehegestaltung (Abs 2) Unterhaltshöhe Einschränkungen (Billigkeit) B. Art und Geltendmachung des Unterhaltsanspruchs Geldleistung Rückwirkender Unterhalt Unterhaltsverfahren C. Verlust oder Änderung des Unterhaltsanspruchs Wiederverheiratung und Tod des Berechtigten Unterhaltsverwirkung a) Grundsätze b) Geltendmachung c) Judikaturübersicht Lebensgemeinschaft des Berechtigten Verschuldete Bedürftigkeit des Berechtigten Tod des Verpflichteten Änderung der Unterhaltsvoraussetzungen D. Unterhaltsvereinbarungen Grundsätze Rechtswirksamkeit Umstandsklausel Wertsicherungsklausel Ruhen wegen Lebensgemeinschaft Teil VI Unterhalt eingetragener Partner I. Einleitung II. Unterhaltsansprüche Während der Partnerschaft Nach Auflösung oder Nichtigerklärung der Partnerschaft a) Bei einseitigem Verschulden b) Bei gleichteiligem Verschulden c) Bei Auflösung ohne Schuldausspruch d) Bei einvernehmlicher Scheidung ohne Unterhaltsvereinbarung e) Verschuldensunabhängiger Unterhalt Anhang Einkommensabhängige Belastungsgrenze Stichwortverzeichnis XIV

9 Verzeichnis der Tabellen und Grafiken Varianten des Kinderbetreuungsgeldes (seit )...15 Übersicht der Einkommensbestandteile...28 Übersicht der Abzugsposten...52 Auswirkungen eines Schuldenregulierungsverfahrens mit anschließendem Zahlungsplan Richtwerte für die Belastungsgrenze...93 Höchstbetrag für den vorläufigen Unterhalt Werte für die Berechnung von Existenzminimum und Unterhaltsexistenzminimum Mindestgeldbetrag im Fall der Zusammenrechnung von Sach- und Geldleistungen Ermittlung des Existenzminimums bzw der pfändbaren Gehaltsteile Unterhaltsexistenzminimum ohne Grund- und Steigerungsbeträge Regelbedarfssätze Richtwerte für den Unterhaltsstopp Ermittlung des Deckungsmangels beim Sonderbedarf Übersicht der Sonderbedarfsfälle Prozentmethode Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag Formeln für die Kürzung des Unterhalts aufgrund der Anrechnung der Familienbeihilfe und des Kinderabsetzbetrags Unterhaltsabsetzbetrag Familienbonus Bindungswirkung eines Unterhaltsbeschlusses Richtwert für die Selbsterhaltungsfähigkeit Anrechnung der Wohnversorgung als Naturalunterhalt Rechtsmittelzulässigkeit im außerstreitigen Unterhaltsverfahren Regressmöglichkeit des Sozialhilfeträgers für Sozialhilfeleistungen Unterhaltsansprüche nach Scheidungsarten Übereinstimmungstabelle für die unterhaltsrechtlichen Regelungen des Eherechts und des Partnerschaftsrechts Einkommensabhängige Belastungsgrenze XV