Gelbe Erläuterungsbücher. Unterhaltsrecht. Kommentar. von Dieter Büte, Dr. Enno Poppen, Dr. Martin Menne, Dr. André Botur. 2.

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1 Gelbe Erläuterungsbücher Unterhaltsrecht ommentar von Dieter Büte, Dr. Enno Poppen, Dr. Martin Menne, Dr. André Botur 2. Auflage Unterhaltsrecht Büte / Poppen / Menne / et al. wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Unterhaltsrecht Verlag C.H. Beck München 2009 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Unterhaltsrecht Büte / Poppen / Menne / et al.

2 Inhaltsverzeichnis Inhalt Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturverzeichnis... XV Erster Teil. Ehegattenunterhalt Bürgerliches Gesetzbuch Buch 4. Familienrecht Abschnitt 1. Bürgerliche Ehe Titel 5. Wirkungen der Ehe im Allgemeinen Vorbemerkungen zu 1360 ff Verpflichtung zum Familienunterhalt a Umfang der Unterhaltspflicht b Zuvielleistung Vor 1361 Einkommensermittlung Unterhalt bei Getrenntleben Titel 7. Scheidung der Ehe Untertitel 2. Unterhalt des geschiedenen Ehegatten apitel 1. Grundsatz 1569 Grundsatz der Eigenverantwortung apitel 2. Unterhaltsberechtigung 1570 Unterhalt wegen Betreuung eines indes Unterhalt wegen Alters Unterhalt wegen rankheit oder Gebrechen Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit und Aufstockungsunterhalt Angemessene Erwerbstätigkeit Ausbildung, Fortbildung oder Umschulung Unterhalt aus Billigkeitsgründen Bedürftigkeit Maß des Unterhalts a Deckungsvermutung bei schadensbedingten Mehraufwendungen b Herabsetzung und zeitliche Begrenzung des Unterhalts wegen Unbilligkeit Beschränkung oder Versagung des Unterhalts wegen grober Unbilligkeit Auskunftspflicht VII

3 apitel 3. Leistungsfähigkeit und Rangfolge 1581 Leistungsfähigkeit Rangverhältnisse mehrerer Unterhaltsbedürftiger/Rang des geschiedenen Ehegatten bei mehreren Unterhaltsberechtigten Einfluss des Güterstands Rangverhältnisse mehrerer Unterhaltsverpflichteter apitel 4. Gestaltung des Unterhaltsanspruchs 1585 Art der Unterhaltsgewährung a Sicherheitsleistung b Unterhalt für die Vergangenheit c Vereinbarungen über den Unterhalt apitel 5. Ende des Unterhaltsanspruchs 1586 Wiederverheiratung, Begründung einer Lebenspartnerschaft oder Tod des Berechtigten a Wiederaufleben des Unterhaltsanspruchs b ein Erlöschen bei Tod des Verpflichteten Zweiter Teil. indes- und Verwandtenunterhalt Abschnitt 2. Verwandtschaft Titel 3. Unterhaltspflicht Untertitel 1. Allgemeine Vorschriften 1601 Unterhaltsverpflichtete Bedürftigkeit Leistungsfähigkeit Einfluss des Güterstands Auskunftspflicht Rangverhältnisse mehrerer Pflichtiger Ersatzhaftung und gesetzlicher Forderungsübergang Haftung des Ehegatten und Lebenspartners Rangverhältnisse mehrerer Unterhaltsberechtigter Maß des Unterhalts a Deckungsvermutung bei schadensbedingten Mehraufwendungen Beschränkung oder Wegfall der Verpflichtung Art der Unterhaltsgewährung a Art der Unterhaltsgewährung bei minderjährigen indern b Deckung des Barbedarfs durch indergeld c Anrechnung anderer kindbezogener Leistungen Unterhalt für die Vergangenheit Verzicht auf den Unterhaltsanspruch; Vorausleistung Erlöschen des Unterhaltsanspruchs VIII

4 Untertitel 2. Besondere Vorschriften für das ind und seine nicht miteinander verheirateten Eltern Inhalt 1615 l Unterhaltsanspruch von Mutter und Vater aus Anlass der Geburt m Beerdigungskosten für die Mutter n ein Erlöschen bei Tod des Vaters oder Totgeburt o Einstweilige Verfügung Titel 5. Elterliche Sorge 1629 Vertretung des indes Dritter Teil. Nebenvorschriften Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche (EGBGB) Art. 18 Unterhalt Gesetz zur Regelung von Härten im Versorgungsausgleich (VAHRG) 5 Unterhaltsfälle Nachzahlungen in den Unterhaltsfällen Gesetz über den Versorgungsausgleich (VersAusglG) 33 Anpassung wegen Unterhalt Durchführung einer Anpassung wegen Unterhalt Gesetz zur Sicherung des Unterhalts von indern allein stehender Mütter und Väter durch Unterhaltsvorschüsse oder -ausfallleistungen (Unterhaltsvorschussgesetz) 1 Berechtigte Umfang der Unterhaltsleistung Dauer der Unterhaltsleistung Beschränkte Rückwirkung Ersatz- und Rückzahlungspflicht Übergang von Ansprüchen des Berechtigten Einkommensteuergesetz (EStG) 10 Sonderausgaben b Entlastungsbetrag für Alleinerziehende Veranlagung von Ehegatten a Getrennte Veranlagung von Ehegatten b Zusammenveranlagung von Ehegatten Familienleistungsausgleich inder, Freibeträge für inder Außergewöhnliche Belastungen a Außergewöhnliche Belastung in besonderen Fällen Anspruchsberechtigte IX

5 63 inder Zusammentreffen mehrerer Ansprüche Andere Leistungen für inder Höhe des indergeldes, Zahlungszeitraum Antrag Besondere Mitwirkungspflichten Überprüfung des Fortbestehens von Anspruchsvoraussetzungen durch Meldedaten-Übermittlung Festsetzung und Zahlung des indergeldes Zahlungszeitraum Festsetzung und Zahlung des indergeldes an Angehörige des öffentlichen Dienstes Zahlung des indergeldes in Sonderfällen Aufrechnung Pfändung Erstattung von osten im Vorverfahren Eigenheimzulagengesetz (EigZulG) 4 Nutzung zu eigenen Wohnzwecken Objektbeschränkung Buch (II) Grundsicherung für Arbeitssuchende 24 a Zusätzliche Leistung für die Schule Übergang von Ansprüchen Buch (III) Arbeitsförderung 117 Anspruch auf Arbeitslosengeld Anspruchsvoraussetzungen bei Arbeitslosigkeit Arbeitslosigkeit Ruhen bei Sperrzeit Buch (VIII) inder- und Jugendhilfe 23 Förderung in indertagespflege Leistungen zum Unterhalt des indes oder des Jugendlichen Buch (XI) Soziale Pflegeversicherung 13 Verhältnis der Leistungen der Pflegeversicherung zu anderen Sozialleistungen Begriff der Pflegepersonen Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen Tagespflege und Nachtpflege Inhalt der Leistung X

6 12. Buch (XII) Sozialhilfe Inhalt 41 Leistungsberechtigte Umfang der Leistungen Besonderheiten bei Vermögenseinsatz und Unterhaltsansprüchen Einzusetzendes Vermögen Übergang von Ansprüchen Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen Bundesgesetz über individuelle Förderung der Ausbildung (Bundesausbildungsförderungsgesetz BAföG) 37 Übergang von Unterhaltsansprüchen Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (BEEG) 1 Berechtigte Höhe des Elterngeldes Unterhaltspflichten Insolvenzordnung (InsO) 35 Begriff der Insolvenzmasse Unpfändbare Gegenstände Unterhaltsansprüche Unterhalt aus der Insolvenzmasse Zivilprozessordnung (ZPO) 240 Unterbrechung durch Insolvenzverfahren Pfändungsschutz für Arbeitseinkommen a Unpfändbare Bezüge b Bedingt pfändbare Bezüge c Pfändungsgrenzen für Arbeitseinkommen d Pfändbarkeit bei Unterhalsansprüchen e Berechnung des pfändbaren Arbeitseinkommens f Änderung des unpfändbaren Betrages i Pfändungsschutz bei sonstigen Vergütungen Vierter Teil. Prozessrecht Zivilprozessordnung 93 osten bei sofortigem Anerkenntnis d osten bei Unterhaltsklagen a Prozesskostenvorschuss in einer Unterhaltssache Stufenklage Feststellungsklage Abänderungsklage XI

7 238 FamFG Abänderung gerichtlicher Entscheidungen FamFG Änderung von Vergleichen und Urkunden Einstweilige Anordnungen d Einstweilige Anordnung Zuständigkeit Auskunftsrecht des Gerichts Einstweilige Anordnung Statthaftigkeit des vereinfachten Verfahrens Antrag Maßnahmen des Gerichts Einwendungen des Antragsgegners Feststellungsbeschluss Mitteilung über Einwendungen Streitiges Verfahren Sofortige Beschwerde Unterhalt bei Vaterschaftsfeststellung Abänderungsklage Abänderung des Titels bei wiederkehrenden Unterhaltsleistungen lage gegen Abänderungsbeschluss Besondere Verfahrensvorschriften Sonderregelungen für maschinelle Bearbeitung Formulare Bestimmung des Amtsgerichts Vollstreckungsabwehrklage Übergangsvorschrift EGZPO 36 Überleitungsvorschrift zum Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts Sachverzeichnis XII