BÜRGERMEISTERAKADEMIE Gemeindebundpräsident LAbg. Bgm. Hans Hingsamer
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- Werner Fuchs
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1 BÜRGERMEISTERAKADEMIE
2 ENTWICKLUNG DER ERTRAGSANTEILE PROGNOSE BMF 27.September OÖ. Gemeinden in Mio. OÖ. Gemeinden Erfolg 2009 Prognose 2010 Unterschied zu 2009 Ertragsanteile 1.183, ,0-15,5 bzw. 1,3 % Ertragsant. abz. LUml , ,7-14,4 bzw. - 1,3 % OÖ. Gemeinden Prognose2010 Prognose 2011 Unterschied zu 2010 Ertragsanteile 1.168, ,2 +75,2 bzw. +6,4 % Ertragsant. abz. LUm , ,6 +69,9 bzw. +6,4 % OÖ. Gemeinden Prognose 2011 Prognose 2012 Unterschied zu 2011 Ertragsanteile 1.243, ,8 +56,6 bzw. + 4,6 % Ertragsant. abz. Lum , ,4 +52,8 bzw. + 4,6 % ERTRAGSANTEILE EINSCHL. BZ
3 ENTWICKLUNG DER ERTRAGSANTEILE PROGNOSE BMF 27.September OÖ. Gemeinden in Mio. OÖ. Gemeinden Prognose2012 Prognose 2013 Unterschied zu 2012 Ertragsanteile 1.299, ,1 +55,4 bzw. +4,3 % Ertragsant. abz. LUml , ,9 +51,6 bzw. +4,3 % OÖ. Gemeinden Prognose2013 Prognose 2014 Unterschied zu 2013 Ertragsanteile 1.355, ,5 +57,2 bzw. +4,2 % Ertragsant. abz. LUm , ,4 +53,4 bzw. +4,2 % Frage der Beteiligung an neuen Steuern?? ERTRAGSANTEILE EINSCHL. BZ
4 GEMEINDEN ABGANGSDECKUNG OH Geprüfte Rechnungsabschlüsse 2009 Abgang Anteil in % vom BZ-Budget 258 Gemeinden ,1 % Voranschläge Gemeinden ,2 %
5 GEMEINDEN SCHULDENSTAND UND ENTWICKLUNG Gesamtschulden Mio. 22,70 % 77,30 % ,5 77,6 59, ,8 80,1 108, OÖ. Gemeinden Linz, Wels, Steyr Neuaufnahme Darlehen (Mio. )
6 Gemeinden 77 % der Schulden aus Wasserleitungs- und Kanalbau 23% Wasser- und Kanal 1% 10% 66% Siedlungswasserfonds Zinsenlose Landesdarl. Normalverzinste Schulden
7 Sozialaufwand 2009 insgesamt 613 Mio. -- Land & Gemeinden -- Aufteilung 42 % Land : 58 % Gemeinden % 123,6 33,6 18,1 Land Gemeinden % 11, % 26,1 27,8 55,6 23, % 156,2 104,2 0,9 30,6 L.Pflegegeld Heime Mobile Pflege JW CHG Sozialhilfe +.. % Steigerung 2000 bis 2009
8 PFLEGEGELDBEZIEHER IN ÖSTERREICH Stufe 1 u. 2 = 55 % Pfleggeldbezieher Gesamt Ö Stufe 1 Stufe 2 Stufe 3 Stufe 4 Stufe 5 Stufe 6 Stufe 7
9 Pflegegeld Anteil der Bezieher in Heimen Ö. sind Personen in Pflegeheimen das sind 16,1 % der Pflegegeldbezieher ( ) oder 35,28 % ab Pflegestufe 3 ( ) OÖ. sind Personen in Pflegeheimen das sind 17,0 % der Pflegegeldbezieher ( ) oder 36,5 % ab der Pflegestufe 3 ( ) Nach einer Wifo-Studie steigen die Pflegegeldbezieher bis 2030 um 60 %
10 PFLEGEVORSORGE IN OESTERREICH - IST U. PROGNOSE In Mio. Sachleistung Pflegegeld Quelle: Wifo
11 Fallbeispiel Pflegegeld - Bundesländervergleich Fallbeispiel Pflegegeld Annahme Person mit Pflegestufe 3 442,90 Nettopension Benötigt wird: DGKS Heimhilfe 10h/Monat 30h/Monat
12 Fallbeispiel Pflegegeld - Bundesländervergleich Kostenanteil des zu Pflegenden je nach Bundesland PG Stufe 3 442,9 OÖ. 163,2 Kärnten 544 Bgld
13 Heimplätze pro 100 Pflegegeldbezieher B K N O S St T V W
14 Leistungsstunden mobil in Stunden pro Pflegegeldbezieher 60 Differenz: bis 1:4, B K N O S St T V W
15 Spitäler Kostenaufteilung Land : Gemeinden = 60 : 40 Was zahlten die OÖ. Gemeinden für Krankenanstaltenbeiträge Steigerung im Jahr in % + 7,2 215,2 + 6,6 229, ,6 253, ANTEIL LÄNDER & GEMEINDEN AN DER GESAMT- FINANZIERUNG 1997 = 29 % 2009 = 42 %
16 SPITÄLER WER FINAZIERT DAS SYSTEM Anteil in % ,6 42 Länder und Gemeinden Krankenversicherungen 35,4 Unfallversicherungen Privatversicherungen Bund
17 Abwanderungsgemeinden GEMEINDEN ABWANDERUNGSGEMEINDEN IN OÖ In OÖ am stärksten betroffene Gemeinden ( ) Gemeinde % Obernberg am Inn / RI - 11,98 Atzesberg / RO - 11,13 Engelhartszell / SD - 11,04 St. Oswald bei Haslach / RO - 9,70 Hallstatt / GM - 8,67 Vichtenstein / SD - 8,54 St. Nikola a.d.donau / PE - 8,44 Steegen / GR - 8,21 Wernstein / SD - 7,57 Labg. Bgm. Hans Hingsamer Weyer / SL - 7,17
18 GETRÄNKESTEUERAUSGLEICH VfgH Entscheidung Ausgleich aufzuheben nur mehr bis gültig -Aufkommen der Jahre 1994 bis 1997 ist Bemessung für Ausgleich (=Ersatz) Ausgleich ist Bestandteil FAG Neuregelung ab notwendig Frage Neuverteilung und Neuberechnung Geklärt: Ländertöpfe bleiben bestehen Verbrauchsmenge soll Grundlage sein
19 MINDESTSICHERUNG Umsetzung Ja zu Bundesgesetzlichen Regelungen (15a Vereinbarung) Ja zu Verschlechterungsgebot Nein zu zusätzlichen Leistungen
20 KINDERBETREUUNGSEINRICHTUNGEN WIE VIEL TRÄGT DAS LANDESBUDGET BEI Kosten in Euro pro Kind/Jahr (ohne Investitionen) Bund Land Gemeinde Eltern Gesamt Ø Finanzierungsanteil des Landes Krabbelstube OÖ für den laufenden Finanzierungsanteil Betrieb (%) des Landes Kindergarten an den Betreuungsformen in % Hort Tagesmütter % 63 % 60% 50% 40% 41 % 45 % 49 % 30% 20% 10% 0% Krabbelstube Kindergarten Hort Tagesmütter
21 Offene Themen * STABILTÄTSPAKT NEU 1. Ausgabenobergrenzen als Haushaltziel 2. Alle ausgegliederten Gesellschaften einbeziehen 3. Haftungsübernahmen eingliedern 4. Haushaltsrechtliche Vorschriften f. Ländern und Gemeinden Diskussion: Defizit Länder 0,4 % -- Gemeinden 0,2 %
22 Offene Themen * STABILTÄTSPAKT NEU Voraussetzung FAG auch für neue Steuern (Einnahmen) Einsparungen was bedeutet das für Gemeinden?? was ist mit 15a Vereinbarungen die auslaufen (KIBE)
23 Offene Themen * VERWALTUNGSREFORM * FÖRDERALISMUS * GRUNDSTEUER - RECHTSSICHERHEIT * KOOPERATIONEN * REGIONALE VERBÄNDE - GEMEINDEVERBÄNDE * KINDERBETREUUNG ENTWICKLUNG * KINDERGARTENPÄDAGOGINNEN DIENSTRECHT * GLÜCKSSPIELABGABE * BETREIBER PFLEGEHEIME KAMMERUMLAGE??
24 Offene Themen *ENTSORGUNG STREUSPLITT *GEODATENRAHMENVEREINBARUNG (!VERTRÄGE) STRUKTURHILFE VORWEGBONUS FÜR NICHTABGANGSGEMEINDEN!! VOLKSANWALTSCHAFT!! WILL ANLAUFESTELLE FÜR BAU UND RAUMORDNUNGSVERFAHREN
25 Budget 2011 PENSIONSBEITRÄGE GEMEINDEÄRZTE 2,60 JE EW KOPFQUTE SONDERSCHULEN 4166 BERUFSSCHULEN 317,96 LFD. 244,47 BAU RETTUNGSBEITRAG 6,97
26 OÖ. GEMEINDEBUND IHRE INTERESSENSVERTRETUNG GEMEINDETAG 2011 KITZBÜHEL 1. Tag Pflege als Thema 2. Tag offiziell wie bisher Keine Ausstellung bzw. Messe
27 OÖ. GEMEINDEBUND IHRE INTERESSENSVERTRETUNG DANKE FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT
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