Politikmaßnahmen zur Entwicklung ländlicher Räume

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1 Institut für Ländliche Politikmaßnahmen zur Entwicklung ländlicher Prof. Dr. Peter, Institut für Ländliche des Johann Heinrich von Thünen-Instituts (vti) Regionale Entwicklungspolitik in strukturschwachen ländlichen n Strategien für die Zeit nach 2013, Kolloquium der ARL, des ML und des vti, Goslar, 8. Mai 2009 Aus europäischer Sicht: keine peripheren in Deutschland close to a city : mind. 50% der Bev. der Region können in 45 Min. Fahrzeit eine Stadt mit Einw. erreichen Quelle: Dijkstra, Poelmann (2008) 1

2 Braunschweiger Zeitung vom 6. Mai 2009 Gliederung 1. Politikmaßnahmen zur Entwicklung ländlicher und Entwicklung ländlicher 2. der -VO

3 Das neue Paradigma ländlicher Entwicklung (OECD 2006) Zielsetzungen Wichtigster Zielsektor Wichtigste Instrumente Wichtigste Akteure Altes Konzept Ausgleich, Agrareinkommen, Agrarwettbewerbsfähigkeit Landwirtschaft Subventionen nationale Regierungen, Landwirte Neues Konzept Wettbewerbsfähigkeit ländlicher, Valorisierung lokaler Aktiva, Ausschöpfung ungenutzter Ressourcen verschiedene Sektoren ländlicher Volkswirtschaften (z.b. ländlicher Tourismus, verarbeitendes Gewerbe, IKT-Industrie usw.) Investitionen alle Regierungsebenen (supranational, national, regional, lokal), verschiedene lokale Stakeholder (öffentlich, privat, Nichtregierungsorganisationen) Das Planungs- und Fördersystem der ländlichen Entwicklung Raumordnung/ Strukturpolitik Formal-rechtliche Instrumente 2. Säule der GAP Sonstige Fachpolitiken Instrumente u.a. mit Betonung informeller Handlungsansätze Raumordnung/ Strukturpolitik 2. Säule der GAP Sonstige Fachpolitiken Kohäsion/ Strukturfonds -VO ( ) Richtlinien/ Verordnungen EUROPA Territoriale Agenda -VO/Achse 4 LEADER ( ) z.b. EU-WRRL: Flussgebietsmanagement ROG GRW Städtebauförderung GAK Nat. Strategieplan Rahmenkonzepte (z. B. BVWP) BUND Leitbilder der Raumordnung/ Modellvorhaben Wettbewerb Regionen aktiv ( ) GRW, z.b. Förderansatz Reg.- Management Landesentwicklungsplanung Regionale Raumordnungspläne Bauleitplanung/ Städteb. Planungen Länderprogramme u. Richtlinien z.b. Ländliche Bodenordnung z.b. landw. Fachbeiträge Landesrecht/ Natur- u. Umweltschutz/ Länderprogramme z.b. Landschaftsrahmenplanung z.b. Landschaftspläne LÄNDER REGIONEN KOMMUNEN Programme, Landeswettbewerbe, Modellvorhaben Städtenetze, regionale Entwicklungskonzepte (REK) Integrierte ländliche Entwicklungskonzepte (ILEK) z.b. Landschaftsentwicklung/Reg ionalmanageme nt z.b. Masterpläne/ Lokale Agenda Initiativen, Aktionen, Projektarbeit Dorfentwicklung z.b. ÖPNV- Konzepte/ Akteure Quelle: Grabski-Kieron

4 Handlungskonzept der Bundesregierung zur Weiterentwicklung der ländlichen Die Wirtschaft kurzfristig konjunkturell stabilisieren und die regionale Infrastrukturausstattung verbessern Die Gemeinschaftsaufgaben GRW und GAK anpassen Die Breitbandversorgung verbessern Angebote und Strukturen der Daseinsvorsorge sichern Bildung, lebenslanges Lernen Chancen für ländliche nutzen Eine bedarfsgerechte Kinderbetreuung in guter Qualität ermöglichen und Jugendlichen Perspektiven in ihrer Region bieten Die Mobilität aller Bevölkerungsgruppen stärken Die wohnortnahe medizinische Versorgung sicherstellen Naturkapital bewahren und nachhaltig nutzen Partnerschaften zwischen Städten und Gemeinden stärken Finanzielle Herausforderungen im Rahmen der Finanzierungssysteme meistern Ausblick: Die relevanten Politikbereiche besser koordinieren 4

5 Grundsätzliche Fragen zur Entwicklung ländlicher Orientiert sich die Politik hinreichend an einem territorialen, problemorientierten statt einem sektoralen Ansatz? Wird der Vielfalt der Regionen und Problemlagen ausreichend Rechnung getragen? Entspricht die Verteilung der Kompetenzen dem Subsidiaritätsprinzip? Struktur der -Programme Ländliche Entwicklung 2007 bis 2013 Schwerpunkt 4: Leader (> 5 % ) Schwerpunkt 1 Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft (> 10%) Schwerpunkt 2 Umwelt und Landschaft (> 25%) Schwerpunkt 3 Lebensqualität und Diversifizierung der ländlichen Wirtschaft (> 10%) Einheitliche Programmierung, Finanzierung, Monitoring, Kontrolle Ein Fonds zur ländlichen Entwicklung - 5

6 Anteile der Finanzmittel aus, EFRE/ESF und EFF an den EU-Mitteln in den Bundesländern, ØD 23,4 % 76,1 % 0,5 % Strukturfonds (EFRE, ESF) EFF in Mio. Euro Quelle: Grajewski (2007). Programmschwerpunkte in Deutschland -Schwerpunkte / Finanzielles Gewicht: Schwerpunkt 1: Wettbewerbsfähigkeit Schwerpunkt 2: Umwelt/Landschaft Schwerpunkte 3/4: Ländliche Entwicklung Kein ausgeprägter Schwerpunkt Programmbudget in Mio. Euro*: *Öffentliche Mittel einschließlich Art.-89-Maßnahmen Quelle: Grajewski (2007). 6

7 Öffentliche Mittel (Mio. Euro) Verteilung der öffentlichen Mittel auf -Maßnahmen Agrarumweltmaßnahmen 121 Agrarinvestitionsförderung 125 Ländliche Infrastruktur 322 Dorferneuerung 211/212 Ausgleichszulage 323 Ländliches Erbe 126 Hochwasser-/Küstenschutz 4 LEADER 321 Dienstleistungseinrichtungen Schwerpunkt 1 Schwerpunkt 2 Schwerpunkt 3 Schwerpunkt 4 Sonstige SP Verarbeitung + Vermarktung Forstmaßnahmen Sonstige SP 2 Sonstige SP1 25% 20% 15% 10% 5% 0% Budget-Anteil Quelle: nach Tietz (Hrsg., 2007). Grundsätzliche Fragen: Fazit Orientiert sich die Politik hinreichend an einem territorialen, problemorientierten statt einem sektoralen Ansatz? 7

8 Grundsätzliche Fragen: Fazit Orientiert sich die Politik hinreichend an einem territorialen, problemorientierten statt einem sektoralen Ansatz? nein, aber Schritte unternommen Der Versuch, die künftigen Herausforderungen ländlicher sektorbezogen anzugehen, führt nicht zum Ziel. Er ist sogar kontraproduktiv. (BMELV 2007) Für den Erfolg der Politik für ländliche ist es von zentraler Bedeutung, die verschiedenen Politikbereiche stärker als bisher miteinander zu verknüpfen (Bundesregierung 2009) Grundsätzliche Fragen: Fazit Orientiert sich die Politik hinreichend an einem territorialen, problemorientierten statt einem sektoralen Ansatz? Wird der Vielfalt der Regionen und Problemlagen ausreichend Rechnung getragen? 8

9 Grundsätzliche Fragen: Fazit Orientiert sich die Politik hinreichend an einem territorialen, problemorientierten statt einem sektoralen Ansatz? Wird der Vielfalt der Regionen und Problemlagen ausreichend Rechnung getragen? Vielfalt in den -Länderprogrammen Würden regionale Akteure andere Schwerpunkte setzen? Grundsätzliche Fragen: Fazit Orientiert sich die Politik hinreichend an einem territorialen, problemorientierten statt einem sektoralen Ansatz? Wird der Vielfalt der Regionen und Problemlagen ausreichend Rechnung getragen? Entspricht die Verteilung der Kompetenzen dem Subsidiaritätsprinzip? 9

10 Grundsätzliche Fragen: Fazit Orientiert sich die Politik hinreichend an einem territorialen, problemorientierten statt einem sektoralen Ansatz? Wird der Vielfalt der Regionen und Problemlagen ausreichend Rechnung getragen? Entspricht die Verteilung der Kompetenzen dem Subsidiaritätsprinzip? tendenziell: mehr Kompetenzen auf untere Ebenen verlagern, Finanzausstattung der Regionen verbessern Für den Erfolg der Politik für ländliche ist es von zentraler Bedeutung, die verschiedenen Politikbereiche stärker als bisher miteinander zu verknüpfen und die Rahmenbedingungen so zu setzen, dass die Regionen mehr Möglichkeiten erhalten, ihre Zukunft eigenverantwortlich zu gestalten (Bundesregierung 2009) Herausforderungen für ländliche demographischer Wandel: Management der Schrumpfung (BMELV 2007) zunehmender Wettbewerb der Regionen (Globalisierung, europäische Integration) Entwicklung zu wissensbasierten Ökonomien Klimawandel 10

11 Ausbau ländlicher Entwicklungsmaßnahmen? 1. Säule der GAP unter steigendem Legitimationsdruck stärkere Orientierung am alten oder neuen Konzept der ländlichen Entwicklung? Diskussionen jetzt in vollem Gange Verhältnis und Strukturfonds weiter getrennt? gemeinsame Programmierung in ländlichen n? Verlagerung von Lebensqualität/Diversifizierung/LEADER zur Regional- und Strukturpolitik? Verhältnis GAK und GRW? Fördermaßnahmen (, EFRE, GAK, GRW etc.) nur ein Teil der raumwirksamen Politikmaßnahmen regulative Maßnahmen (z.b. Schulversorgung, medizin. Versorgung) ebenfalls von großer Bedeutung raumwirksame Finanztransfers (Finanzausgleich, aber auch Sozialversicherungssysteme) ebenfalls wichtig Entwicklung ländlicher von vielen Faktoren abhängig, von denen die Politik einer ist Politik kann immer nur Teilbeitrag zur Entwicklung ländlicher leisten 11

12 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 12