Comeback des Euroraums

Transkript

1 Comeback des Euroraums Wirtschaftsmuseum AL Mag. Franz Nauschnigg Der Vortrag gibt die persönliche Meinung wieder Abteilung für Integrationsangelegenheiten und Internationale Finanzorganisationen

2 Euroraumerweiterung SLO, SLK, EST, LET, LIT problemlos - 2 -

3 Euro auch in Krise 2. wichtigste Reservewährung - 3 -

4 Euro bringt Preisstabilität - 4 -

5 Zustimmung zum Euro steigt - 5 -

6 Überblick der EU Reformmaßnahmen zur Krisenbewältigung Fiskalpolitik Strukturpolitik Finanzmarkt Krisenfinanzierungs mechanismen Europäisches Semester Minimalanforderungen nationaler Fiskalregeln Stabilitäts- und Wachstumspakt 3.0 Fiskalpakt (unterzeichnet von 25 Mitgliedstaaten) Europa 2020 Europäisches Semester Überwachung Leistungsbilanzungleichgewichte Euro Plus Pakt (unterzeichnet von 23 Mitgliedstaaten) ESRB (European Systemic Risk Board) ESFS (European System of Financial Supervision) Finanzmarkt-Regulierung Bankenunion 3 Säulen SSM - Aufsicht EZB 2014 SRM Bankenabwicklung 2016 Einlagensicherung in weiterer Zukunft EU Kapitalmarktunion EU Zahlungsbilanzfazilität EFSM (European Financial Stability Mechanism) EFSF (European Financial Stability Facility) ESM (European Stability Mechanism)

7 Überblick EU/Euroraum Hilfsprogramme Griechenland (bilaterale Kredite/IWF) Gesamtsumme 110 Mrd. EUR (Euroraum MS + IWF) 80 Mrd. EUR Euroraum-MS Anteil Ö: 2,3 Mrd. EUR, ausbezahlt: 1,38 Mrd. EUR 30 Mrd. EUR IWF - 1. Hilfspaket European Financial Stability Facility (EFSF) Gesamtes Kreditvergabevolumen 440 Mrd. EUR Finanzierung durch Ausgabe von Anleihen Garantien der EURO-MS 726 Mrd. EUR Anteil Ö: 21,6 Mrd. EUR, Rating (Aaa bzw. AA+) European Financial Stabilisation Mechanism (EFSM) Gesamtes Kreditvergabevolumen 60 Mrd EUR Finanzierung durch Anleiheemissionen der EU- Kommission Garantien durch EU- Budget European Stability Mechanism (ESM) Grundkapital 700 Mrd. EUR, 80 eingezahlt Anteil Ö: 19,5 Mrd. EUR Gesamtes Kreditvergabevolumen 500 Mrd. EUR Ersetzt EFSF und EFSM Inkrafttreten 2012, permanenter Mechanismus Finanzierung am Kapitalmarkt - 7 -

8 Wirtschaftsentwicklung Fiskal- und Geldpolitik Expansive Geldpolitik ab Beginn der Krise 2008 insbesondere USA, Euroraum, UK Fiskalpolitik - USA, UK relativ expansiv 2014 Defizit noch über 5 % des BIP, Euroraum ab 2011 restriktiv 2014 Defizit 2.5 % des BIP. Wachstum USA, UK wachsen rasch, Rückgang der Arbeitslosenrate auf 4-5 % des BIP. Euroraum Rückfall in Rezession, Wachstum erst ab 2014, Arbeitslosenrate über 11 %

9 Euroraum Wirtschaftsentwicklung Fiskal- und Geldpolitik Ich warnte schon 2010 in Artikel Growth-friendly fiscal consolidation das rasche Eliminierung des Fiscal Stimulus zu Rückfall in Rezession, wie in USA 1937 und Japan 1997 führen wird. IWF IEO 2014 Fiskalkonsolidierung war falsch, da Fiskalpolitik nach Krise effektiver ist bei hohen privaten Schulden und Fiskalmultiplikatoren. Output Legitimität des EU Integrations Projektes hat gelitten Gewinne für Europa feindliche Partien. Expansive Impulse durch Junkers Investitionsinitiative, soll Investitionen in EU ankurbeln - 9 -

10 EU Investitionslücken Jährliche Investitionslücken bei Infrastruktur in EU laut EIB Zusätzliche 100 Mrd. jährlich für die Modernisierung der Energienetze, um Ökostrom besser einspeisen, die Energieeffizienz erhöhen und Versorgungssicherheit gewährleisten zu können. Zusätzliche 50 Mrd. jährlich um die Verkehrsnetze zu modernisieren, damit Überlastungen reduziert und Handelsengpässe vermieden werden. Zusätzliche 55bn jährlich um die in der Digitalen Agenda der EU vorgesehenen Kapazitätsstandards für Breitbandnetze und Rechenzentren zu erreichen. Zusätzlich 90bn jährlich für bessere Umweltdienstleistungen und eine sichere Wasserversorgung in Anbetracht des Klimawandels

11 Geldpolitik im Euroraum: Zinssenkungen, Ankaufprogramme % 6 5 MLF DFR MRO EONIA % 6 5 Ankaufprogramme seit Beginn der Krise: : CBPP1 60 Mrd EUR : SMP 218 Mrd EUR : CBPP2 16 Mrd EUR ab 2012: OMT Ankündigung reicht Anfang 2015 APP 60 Mrd. /Monat, dann 80 jetzt 60 insgesamt über 1500 Mrd. Ziele: Verhindert Deflation, stärkt Wachstum

12 Junkers Investitionsinitiative - Investitionsplan für Europa Drei Bestandteile: 1.Fiskalpolitik: Fortsetzung der Konsolidierungsanstrengungen 2.Verbessertes Umfeld für Investitionen: Strukturreformen und Marktregulierung 3.Europäischer Fonds für Strategische Investitionen (EFSI): Finanzierung und Risikoteilung Mrd. Euro - wird ausgeweitet

13 Investitionsfinanzierung in Österreich mit ASFINAG Modell Mit ASFINAG Modell wird außerbudgetär durch InfrastrukturinvesIIonen die Inlandsnachfrage angekurbelt und langfrisig durch bessere Infrastruktur der WirtschaKsstandort Österreich gestärkt ASFINAG ist selbst finanziert und bleibt daher bei Umstellung des ESVG weiter im privaten Sektor. Als ich Ende 2014 im Berliner WirtschaKsministerium in Expertenkommission ASFINAG Modell vorstelle zeigt sich das es - niedrigere Finanzierungskosten, niedrigere TransakIonskosten, besserer Risikoausgleich durch den Betrieb des gesamten Netzes, mehr WeXbewerb weil nicht nur wenige große Baufirmen bauen können - dem deutschen Model der public private partnerships (PPP Modell) überlegen ist. Die Expertenkommission schlägt eine VerkehrsinfrastrukturgesellschaK nach dem ASFINAG Modell vor. Vizekanzler Gabriel und Finanzminister Schäuble simmen zu. Damit sollte das ASFINAG Modell in der EU außer Streit gestellt sein und es dürke auch in anderen EU Ländern angewandt werden. Österreich sollte ASFINAG Modells für die Finanzierung Wohnbau bzw. Ausbau anderer Infrastruktur Bereiche wie Energie-, und Telekomnetze nutzen. Durch die billigeren Finanzierungskosten könnten die Netzentgelte signifikant gesenkt und die WeXbewerbsfähigkeit Österreichs erhöht werden

14 Euroraum wächst stabil rund 2 %, alle Länder wachsen

15 Arbeitslosigkeit geht zurück, ist aber noch viel zu hoch

16 Schlussfolgerung Euroraum positive Wirtschaftsentwicklung stabiles Wachstum Geldpolitik Expansiver durch Ankaufsprogramme Fiskalpolitik neutral bzw. eher expansiv durch Junker Investitionsprogramm Sollte durch nationale Investitionsprogramme nach ASFINAG Modell ergänzt werden Damit wächst Euroraum rascher als USA und UK die Budget noch konsolidieren müssen